Zustand der Staudämme in Deutschland
der Abgeordneten Bernd Reuther, Frank Sitta, Dr. Christopher Gohl, Torsten Herbst, Daniela Kluckert, Oliver Luksic, Renata Alt, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Sandra Bubendorfer-Licht, Dr. Marco Buschmann, Dr. Marcus Faber, Otto Fricke, Reginald Hanke, Markus Herbrand, Katja Hessel, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Gyde Jensen, Michael Georg Link, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Gerald Ullrich, Katharina Willkomm und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Nach Angaben des Umweltbundesamts steigen mit zunehmender Erderhitzung gleichzeitig Extremwettereignisse wie Starkregen, Sturm und Hitzewellen (https://www.umweltbundesamt.de/themen/klimaanpassung-jetzt-gesetzlich-verankern).
Die Starkregenfälle im Juli 2021 haben gezeigt, welche Zerstörungskraft solche Ereignisse mit sich bringen. Um diese Gefahr einzudämmen, wird versucht, Hochwasserwellen zu dämpfen und somit die Wahrscheinlichkeit einer Überflutung zu reduzieren. Staudämme dienen als eine Maßnahme zum Hochwasserschutz (https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/378/publikationen/uba_hochwasser_barrierefrei_new.pdf). Wichtig ist, dass sich die Staudämme in einem guten Zustand befinden und regelmäßig gewartet werden. Andernfalls kann es unter Umständen zu Schäden in verehrendem Ausmaß kommen. Ein Beispiel dafür ist der Staudammbruch im Juli 2021 an der Ruhr im Ort Ophoven, Stadtteil von Wassenberg im Kreis Heinsberg in Nordrhein-Westfalen. Das gesamte Dorf musste nach dem Vorfall evakuiert werden (https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-hochwasser-103.html#Damm-der-Rur-in-Ophoven-gebrochen). Nach Angaben der Stadt können weitere Dammbrüche nicht ausgeschlossen werden (Stand: 19. Juli 2021; https://rp-online.de/nrw/staedte/wassenberg/rur-dammbruch-wassenberg-ophoven-weitere-dammbrueche-nicht-auszuschliessen_aid-61544041).
Auch an der Steinbachtalsperre in Euskirchen in Nordrhein-Westfalen drohte im Juli 2021 ein Staudammbruch (https://rp-online.de/nrw/panorama/steinbachtalsperre-euskirchen-so-ist-die-aktuelle-lage-am-staudamm-weitere-evakuierung-nicht-mehr-geplant_aid-61515941), allerdings konnte dieser noch verhindert werden (https://www.tagesschau.de/inland/hochwasser-lage-103.html).
Die Flutkatastrophe hat gezeigt, welchen Kräften Staudämme standhalten müssen. Damit diese nicht zu einer Gefahr werden, spielt der Zustand der Staudämme eine wichtige Rolle.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
Wie viele Staudämme gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung insgesamt in Deutschland?
In welchem Zustand befinden sich nach Kenntnis der Bundesregierung die jeweiligen Staudämme?
Müssen nach Ansicht der Bundesregierung einige Staudämme erneuert werden, um den künftigen Extremwetterereignissen standzuhalten (bitte Gründe aufzählen)?
Wenn ja, wie viele, und welche?
Wie teuer ist die Sanierung der jeweiligen Staudämme nach Kenntnis der Bundesregierung?
Wie oft werden die Staudämme pro Jahr nach Kenntnis der Bundesregierung gewartet?
Wie alt sind die Staudämme, die im Zuge der Flutkatastrophe im Juli 2021 gebrochen sind oder gedroht haben, zu brechen?
Wie oft wurden die betroffenen Staudämme gewartet (bitte nach Datum auflisten)?
Wie oft kam es nach Kenntnis der Bundesregierung in den letzten Jahren bei den Staudämmen in Deutschland zu Störfällen?
Welche Maßnahmen wurden dagegen vorgenommen?
Welche Konsequenzen werden aus der Flutkatastrophe 2021 gezogen?