Stand der Vorhabenplanung der letzten drei Jahre des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Wie ist der Umsetzungsstand für das Demokratiefördergesetz (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 3 sowie Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 27), welche Schritte haben bereits stattgefunden, und was sind die nächsten Schritte?

Wie ist der Sachstand beim Bundeprogramm „Demokratie leben!“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 3 sowie Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 27 und Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 35), wurde aus Sicht der Bundesregierung das Ziel erreicht, was sind die nächsten Schritte, und wie werden sich die Mittelansätze im Entwurf der Bundesregierung für den Bundeshaushalt 2025 auf das Bundesprogramm auswirken?

Wie ist der Sachstand zu dem Vorhaben „Strategie für gesellschaftlichen Zusammenhalt, Demokratieförderung und Extremismusprävention“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 4), und was ist als nächster Schritt geplant?

Wie ist der Stand beim vom BMFSFJ geförderten Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM), wurde das angestrebte Ziel erreicht, wird der Nationale Diskriminierungs- und Rassismusmonitor (NaDiRa) dauerhaft durch die Bundesregierung unterstützt (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 4 sowie Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 25 und Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 32), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zu der Erarbeitung einer neuen Nationalen Engagementstrategie, und welche nächsten Schritte hat das BMFSFJ geplant (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 5 sowie Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 28 und Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 35)?

Wie ist der Sachstand zu dem Vorhaben „Nationaler Aktionsplan für Akzeptanz und Schutz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt“, und inwieweit wurde der Aktionsplan bereits umgesetzt (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 6 sowie Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 23 und Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 32)?

Wie ist der Sachstand zu dem Vorhaben „Modernisierung des Familienrechts: Mit-Mutterschaft“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 7 sowie Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 24 und Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 31), welche Schritte wurden bereits unternommen, und wie ist der zeitliche Ablaufplan für die Einbringung des Gesetzentwurfs in den Deutschen Bundestag?

Wie ist der Sachstand zu dem Vorhaben, das „Gute-Kita-Gesetz und bundesweite Qualitätsstandards“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 10 sowie Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 9 und Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 13) weiterzuentwickeln, und was sind die nächsten geplanten Schritte?

Wie ist der Sachstand zu dem Vorhaben „Ganztagsbetreuung im Grundschulalter“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 10 sowie Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 10 und Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 14), und was sind die nächsten geplanten Schritte?

Wie ist der Sachstand zu dem Vorhaben „Fachkräfte in der Kinderbetreuung“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 11 sowie Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 9 und Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 13), und was sind die nächsten geplanten Schritte?

Wie ist der Sachstand zu dem Vorhaben „Inklusive Kinder- und Jugendhilfe“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 11 sowie Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 6 und Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 10), und was sind die nächsten geplanten Schritte?

Wie ist die Bilanz zum „Corona-Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 12), wie viele Projekte wurden gefördert, wie viel Geld wurde im Durchschnitt pro Projekt ausgeschüttet, wie viel Geld haben die einzelnen Projekte erhalten, und wurde das definierte Ziel erreicht?

Wie ist der Sachstand zum „Nationalen Aktionsplan Neue Chancen für Kinder in Deutschland“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 12 sowie Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 6 und Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 9), welche nächsten Schritte sind geplant, und wurde das Ziel erreicht?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Maßnahmen für Kinderschutz“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 13 sowie Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 20), welche nächsten Schritte sind geplant, und wurde das Ziel erreicht?

Wie ist der Sachstand zum „Schutz vor sexualisierter Gewalt und Ausbeutung“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 13 sowie Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 20 und Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 28), welche nächsten Schritte sind geplant, und wurde das Ziel erreicht?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Digitales in Kindheit und Jugend“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 14 sowie Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 5 und Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 9), welche nächsten Schritte sind geplant, und wurde das Ziel erreicht?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Europäische und internationale Jugendpolitik und Jugendarbeit“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 15), welche nächsten Schritte sind geplant, wurde das Ziel erreicht, welche Netzwerke wurden gestärkt, und welche Kosten sind entstanden?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Jugendstrategie, Nationaler Aktionsplan für Kinder- und Jugendbeteiligung“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 15 sowie Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 5), welche nächsten Schritte sind geplant, und wurde das Ziel erreicht?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Jugendsozialarbeit / Housing first“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 16), welche nächsten Schritte sind geplant, welche Projekte wurden mit wie vielen Mitteln gefördert, und wurde das Ziel erreicht?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Partnerschaftspaket: Freistellung nach Geburt, Erweiterung Partnermonate, Kündigungsschutz nach Elternzeit“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 17 sowie Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 11 und Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 16), welche nächsten Schritte sind geplant, und wurde das Ziel erreicht?

Wie ist die Bilanz zum Vorhaben „Corona-Auszeit für Familien“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 18), wie viele Familien konnten erreicht werden, wurde das definierte Ziel erreicht, und welche Erkenntnis hat die Bundesregierung aus diesem Vorhaben gezogen?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Strategie gegen Einsamkeit“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 19 sowie Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 13 und Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 19), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Pflegeausbildung stärken“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 19 sowie Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 14 und Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 20), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Akuthilfen pflegende Angehörige“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 19), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Hospiz- und Palliativangebote stärken“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 20), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Weiterentwicklung von Pflegezeit und Familienpflegezeit“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 20 sowie Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 11 und Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 16), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Digitalpakt Alter“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 21 sowie Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 13 und Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 19), welche nächsten Schritte sind geplant, und welche Modelle wurden gefördert und mit wie vielen Haushaltsmitteln?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Gute Lebensverhältnisse in Stadt und Land“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 21), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Gleichstellungscheck“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 23 sowie Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 16), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Entgeltgleichheit voranbringen / Ökonomische Gleichstellung“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 23 sowie Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 24 und Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 16), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Internationale und europäische Gleichstellungspolitik“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 24), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Sexuelle und reproduktive Rechte von Frauen“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 25 sowie Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 18 und Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 25), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Bundesinitiative,‚Hilfe und Unterstützung bei ungewollter Kinderlosigkeit‘“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 25), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Einführung eines bundeseinheitlichen Rechtsrahmens für den Schutz von [bzw. vor] Gewalt“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 26 sowie Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 21 und Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 27), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Gesamtstrategie gegen geschlechtsspezifische Gewalt“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 26 sowie Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 21 und Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 27), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Maßnahmenpaket zur Bekämpfung des Menschenhandels“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 27 sowie Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 24), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Bekämpfung von Sexismus“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 27 sowie Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 17 sowie Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 23), welche nächsten Schritte sind geplant, und wer ist Mitglied im Dialogforum gegen Sexismus?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Digitale Familienleistungen“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 29), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Digitaltaugliche Kindergrundsicherung“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 29), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Betreuung und Unterbringung von Waisenkindern“ aus der Ukraine (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 33), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Stand zum Vorhaben zur „Evakuierung und Unterbringung von Holocaust-Überlebenden“ aus der Ukraine (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 34), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Präventionsmaßnahmen zu Gewalt gegen Frauen und Menschenhandel / Zwangsprostitution“ für Frauen aus der Ukraine (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 34), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Stand zum Vorhaben, Flüchtlinge aus der Ukraine mit Patenschaften zu unterstützen durch das Programm „Menschen stärken Menschen“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 34), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Integration unterstützen – Kinderbetreuung“ für Menschen aus der Ukraine (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 35), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Integration unterstützen – Zugang zum Arbeitsmarkt“ für Menschen aus der Ukraine (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 35), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Integration unterstützen – Jugendliche“ für Menschen aus der Ukraine (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)6 Folie 35), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum „Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 4 sowie Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 8), wie viele Projekte wurden gefördert, wie viel Geld wurde im Durchschnitt pro Projekt ausgeschüttet, wie viel Geld haben die einzelnen Projekte erhalten, und wurde das definierte Ziel erreicht?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Kinderrechte“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 7 sowie Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 11), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Bündnis für die junge Generation“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 7 sowie Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 11), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Alleinerziehende“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 10 sowie Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 14), welche nächsten Schritte sind geplant, und welche Maßnahmen sind für die Umsetzung dieses Vorhabens vorgesehen?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Reform Steuerklassen“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 17), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben der Reform des „Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)45 Folie 24 sowie Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 31), welche nächsten Schritte sind geplant, und wie ist die Zeitschiene für die Reform?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Mental Health Coaches“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 8), welche nächsten Schritte sind geplant, wurde das Ziel erreicht, und welche Auswirkungen werden die Mittelansätze im Entwurf der Bundesregierung für den Bundeshaushalt 2025 auf die Finanzierung dieses Vorhabens haben?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Vielfältige Kinder – und Jugendarbeit“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 10), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Digitale Familienassistenten – Elterngeldrechner und Chatbot Familie“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 15), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „ESF Plus-Programm ‚Integrationskurs mit Kind Plus: Perspektive durch Qualifizierung‘“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 15), welche nächsten Schritte sind geplant, und wie viele Haushaltsmittel wurden bereits abgerufen?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Mutterschutz für Selbstständige“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 17), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Entgeltgleichheit voranbringen“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 22), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Frauen in Führungspositionen – ‚Plan FüPo 2025‘“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 22), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Prostituiertenschutzgesetz“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 24), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Medizinische Kinderschutzhotline“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 28), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Bundesstiftung Frühe Hilfen“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 29), welche nächsten Schritte sind geplant, und wie hoch wird der Mittelansatz im Haushaltsentwurf 2025 für die Bundesstiftung sein?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Civic Coding – Innovationsnetz KI für das Gemeinwohl und Civic Data Lab (CDL)“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 33), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Bekämpfung Antisemitismus“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 36), und welche nächsten Schritte sind geplant?

Wie ist der Sachstand zum Vorhaben „Respekt Coaches“ (vgl. Ausschussdrucksache 20(13)95 Folie 36), und welche nächsten Schritte sind geplant?