Autobahnbaustellen in Sachsen-Anhalt
der Abgeordneten Dr. Dirk Spaniel, Jan Wenzel Schmidt, Kay-Uwe Ziegler, Wolfgang Wiehle, Dirk Brandes, René Bochmann, Thomas Ehrhorn, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kraft, Mike Moncsek und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Seit dem 1. Januar 2021 liegen Planung, Bau, Betrieb, Erhalt, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Autobahnen in der Hand der Autobahn GmbH des Bundes. Die Ausgestaltung ist dabei derart, dass der Gesellschafter weitreichende Möglichkeiten hat und in den operativen Bereich der Gesellschaft einwirken kann (www.autobahn.de/die-autobahn/autobahnreform).
In einer Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages wird ausgeführt, dass im Leitfaden zum Arbeitsstellenmanagement auf Bundesautobahnen vier Baubetriebsformen (BF) definiert sind – BF 1: Normale Tagesschicht, BF 2: Arbeiten an allen Werktagen unter vollständiger Ausnutzung des Tageslichts, BF 3: Arbeiten nur nachts, BF 4: Arbeiten rund um die Uhr (24 Stunden). Dazu wird eine weitere abschließende Zuordnung der praktisch durchgeführten Betriebsformen zu den Betriebsformen nach dem Leitfaden zum Arbeitsstellenmanagement angegeben. Hier werden BF 2 in IIa (Verlängerte Tagesschicht [10 h/d]) und IIb (Verlängerte Tagesschicht [12 h/d]) sowie BF 4 in IVa (Zweischichtbetrieb [2× 9 h/d]) und IVb (Dreischichtbetrieb [3× 8 h/d]) unterteilt (www.bundestag.de/resource/blob/556536/c4225f329ec8b13e91171cfcb84b0bf4/wd-5-052-18-pdf-data.pdf).
Im Juni 2024 hat der Gesamtbetriebsrat der Autobahn GmbH des Bundes vor einem Sparkurs und dessen Folgen gewarnt. Die Erfüllung der Aufgaben der Autobahn GmbH sei konkret gefährdet. Im „Staatsanzeiger“ wird von Vertretern der Bauindustrie gewarnt, dass Ausschreibungen zeitlich verschoben würden (www.staatsanzeiger.de/nachrichten/wirtschaft/der-autobahn-gmbh-drohen-budgetkuerzungen/).
Laut Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 20/7933 gab es in der Baubetriebsform BF 2 im Land Sachsen-Anhalt im Jahr 2022 drei Baustellen. Gleichzeitig wurde die durchschnittliche Bauzeit für Baustellen in der Baubetriebsform BF 2 in diesem Jahr mit 676 Tagen angegeben, bei einer durchschnittlichen Länge von 5,19 km (Bundestagsdrucksache 20/7933, Anlage 2, Tabelle Niederlassung: Ost).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Wurden Ausschreibungen für Baustellen auf Bundesautobahnen in Sachsen-Anhalt in den letzten zehn Jahren zeitlich verschoben, und wenn ja, bitte nach Jahren, Baubetriebsformen 1, 2, 3, 4 und Grund der Verschiebung aufschlüsseln?
Wie viele Baustellen wurden in den letzten zwei Jahren in Sachsen-Anhalt auf Bundesautobahnen eingerichtet (bitte nach Jahren und Baubetriebsformen 1, 2, 3 und 4 aufschlüsseln)?
Wie viele Baustellen wurden in den letzten zwei Jahren in Sachsen-Anhalt auf Bundesautobahnen abgeschlossen (bitte nach Jahren und Baubetriebsformen 1, 2, 3 und 4 aufschlüsseln)?
Wie viel Zeit verging in den letzten zwei Jahren zwischen der Einrichtung von Baustellen und dem Beginn deren Bauausführung in Sachsen-Anhalt auf Bundesautobahnen (bitte nach Jahren aufschlüsseln, dabei nach Baubetriebsformen 1, 2, 3 und 4 aufschlüsseln und die Anzahl der jeweiligen Baustellen nach vergangener Zeit zwischen Einrichtung und Bauausführung in Monaten gruppieren)?
Wie viele Kilometer Baustellenstrecke wurden in den letzten zwei Jahren in Sachsen-Anhalt auf Bundesautobahnen fertiggestellt (bitte nach Jahren und Baubetriebsformen 1, 2, 3 und 4 aufschlüsseln)?
Wie lang in Kilometern waren Baustellen im Durchschnitt auf Bundesautobahnen in den letzten zwei Jahren in Sachsen-Anhalt (bitte nach Jahren aufschlüsseln, dabei nach Baubetriebsformen 1, 2, 3 und 4 aufschlüsseln)?
Wie lang in Kilometern waren in den letzten zwei Jahren Baustellen auf Bundesautobahnen in Sachsen-Anhalt (bitte nach Jahren aufschlüsseln, dabei nach Baubetriebsformen 1, 2, 3 und 4 aufschlüsseln und nach Anzahl in den Kategorien 0 bis 2 km, 2 bis 4 km, länger als 4 km gruppieren)?
Wie lange war in den letzten zwei Jahren die durchschnittliche Bauzeit einer Baustelle in Sachsen-Anhalt jeweils auf Bundesautobahnen und Bundesstraßen (bitte nach Jahren aufschlüsseln, dabei nach Baubetriebsformen 1, 2, 3 und 4 aufschlüsseln)?
Wie lange war in den letzten zwei Jahren die Bauzeit einer Baustelle in Sachsen-Anhalt jeweils auf Bundesautobahnen und Bundesstraßen (bitte nach Jahren aufschlüsseln, dabei nach Baubetriebsformen 1, 2, 3 und 4 aufschlüsseln und nach Tagen in den Kategorien 0 bis 1 Jahr, 1 bis 2 Jahre, länger als 2 Jahre gruppieren)?
Um welche Projekte handelt es sich konkret bei den Baustellen in der Baubetriebsform BF 2 (siehe Vorbemerkung der Fragesteller) im Jahr 2022?
a) In welchem Monat und Jahr war jeweils Baubeginn?
b) In welchem Monat und Jahr war jeweils Bauende?
c) Welche Bauzeit und welche Länge haben die jeweiligen Projekte?
d) Wie erklärt sich die durchschnittliche Bauzeit von 676 Tagen bei einer durchschnittlichen Länge von 5,19 km?
e) Welche Probleme sind jeweils bei den drei Projekten aufgetreten, die für die lange Bauzeit ursächlich sind?