Bedarfsgerechter Ausbau der Studienplatzkapazitäten

[Deutscher Bundestag Drucksache 17/4295 17. Wahlperiode 17. 12. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kai Gehring, Ekin Deligöz, Katja Dörner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/4076 – Bedarfsgerechter Ausbau der Studienplatzkapazitäten Vo r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r In Deutschland zeigt sich ein Trend zu höheren Bildungsabschlüssen, auch wenn die Akademikerquote im internationalen Vergleich gering ist. Immer mehr junge Menschen hierzulande erwerben die Hochschulreife. Allerdings scheinen die Hochschulen nicht ausreichend auf die vielen zusätzlichen Studienberechtigten vorbereitet zu sein. Bundesweit ist rund die Hälfte aller grundständigen Studiengänge mit Zulassungsbeschränkungen belegt, was den Hochschulzugang für die Mehrzahl der Studienberechtigten erschwert. Studierende wiederum berichten über häufig überfüllte Hörsäle und Seminarräume, schlechte Studien- und Lehrbedingungen sowie eine unzureichende Betreuung. Mit einem Ausbau der Studienplatzkapazitäten durch den Hochschulpakt haben Bund und Länder versucht, auf die stark gestiegenen Studienberechtigtenzahlen zu reagieren. Zahlreiche Verbände, Bildungsforscher und Hochschulrektoren haben darauf hingewiesen, dass es mit einer Bundesfinanzierung von 3 250 Euro pro Studienanfängerplatz pro Jahr schwerlich möglich sei, Studienplätze in kostenintensiveren Fächergruppen oder betreuungsintensivere Bachelor- und Masterstudiengänge zu schaffen. Fundierte Befunde wie der Bericht „Bildung in Deutschland 2010“ oder auch die Studienanfängerprognose des Forschungsinstituts für Bildungs- und Sozialökonomie (FiBS) zeigen, dass die Studierendenprognose der Kultusministerkonferenz (KMK) von 2008, auf deren Grundlage der Hochschulpakt 2020 erarbeitet wurde, von deutlich zu geringen Studienanfängerzahlen ausgeht. Der Trend zu mehr Studienberechtigten ist dabei überaus erfreulich. Besorgniserregend ist aber, dass mit erheblich mehr Studienanfängerinnen und Studienanfängern zu rechnen ist, als Plätze mit dem Hochschulpakt geschaffen werden sollen. Eine zusätzliche Herausforderung für den Studienplatzausbau ergibt sich durch die von der Bundesregierung für den 1. Juli 2011 angekündigte Aussetzung der Wehrpflicht für junge Männer. Es ist davon auszugehen, dass ein Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Bildung und Forschung vom 16. Dezember 2010 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Drucksache 17/4295 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiodegroßer Teil der jährlich etwa 150 000 Pflichtdienstleistenden umgehend ein Studium aufnehmen will, dies aber mangels Plätzen zu misslingen droht. Angesichts der aktuellen Herausforderungen wie zusätzliche Studienberechtigte, mangelnde Qualität bei Studien- und Lehrbedingungen und der Aussetzung der Wehrpflicht will die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wissen, wie die Bundesregierung zusätzlich zu ihrem bisherigen Engagement in Zusammenwirken mit den Ländern frühzeitig einen bedarfsgerechten Ausbau der Studienplatzkapazitäten fördern und unterstützen wird. Dies ist dringend erforderlich, um den vielen prognostizierten Studienberechtigten für 2011 und in den Folgejahren unverzüglich die Sicherheit zu geben, ihre Studienoption tatsächlich und zu guten Bedingungen einlösen zu können und für die Hochschulen Planungs- und Finanzierungssicherheit zu gewährleisten. 1. Wie sind die konkreten Ergebnisse der Konsultationen innerhalb der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) zu den Auswirkungen der Planungen zur Aussetzung von Wehr- und Zivildienst auf die Studienanfängerzahlen in den nächsten Jahren? Die GWK hat auf Basis eines Berichts der Staatssekretärs-Arbeitsgruppe Hochschulpakt festgestellt, dass bei einer möglichen Aussetzung von Grundwehr- und Zivildienst zum 1. Juli 2011 mit mehr Studienanfängern zu rechnen ist, als dies bisher für die zweite Programmphase des Hochschulpakts 2020 von 2011 bis 2015 prognostiziert worden war (275 420). Danach ist abhängig von der Ausgestaltung der Freiwilligendienste durch das Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 und das Gesetz zur Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes mit einem Zuwachs von 34 600 bis 59 000 Studienanfängern zu rechnen. Bei angenommenen 26 000 Euro pro zusätzlichem Studienanfänger entstünde dadurch ein bisher nicht eingeplanter Mehrbedarf in Höhe von rund 0,9 bis 1,5 Mrd. Euro. Bund und Länder sind sich einig, die durch eine Aussetzung von Grundwehr- und Zivildienst sich ergebenden zusätzlichen Studienanfänger im System des bestehenden Hochschulpakts zu finanzieren. Die GWK hat die Staatssekretärs- Arbeitsgruppe beauftragt, im Lichte der Entscheidung des Bundes zur Aussetzung von Grundwehr- und Zivildienst und einer Prognose der Kommission für Statistik der KMK über deren Auswirkungen Vorschläge zu erarbeiten, wie damit im System des Hochschulpakts verantwortungsvoll umzugehen ist. 2. Wie sind die Ergebnisse der Konsultationen der Staatssekretärs- Arbeitsgruppe „Hochschulpakt“, die die zahlenmäßigen Auswirkungen, Kosten und Umsetzungsmöglichkeiten prüfen und laut Auskunft der Bundesregierung dem Dringlichkeitsausschuss der GWK bis Mitte November 2010 einen Bericht mit einem Vorschlag für eine Positionierung der GWK vorlegen sollte (Plenarprotokoll 17/70 S. 7595 C zu Frage 93)? Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. 3. Wie beurteilt die Bundesregierung Berechnungen des Forschungsinstituts für Bildungs- und Sozialökonomie, wonach aufgrund der Pflichtdienstaussetzung mit rund 60 000 zusätzlichen Studienanfängern bzw. Studieninteressierten realistisch zu rechnen sei, verbunden mit dem Hinweis, dass laut Studienberechtigtenbefragung der Hochschul-Informations-System GmbH (HIS) 2008 rund 14 Prozent der Schulabgänger ein halbes Jahr nach dem Schulabgang Wehr- oder Zivildienst leistete, was rund 61 400 junge Männer betraf. Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3 – Drucksache 17/4295Bisher rechnen Bund und Länder mit einem Zuwachs von 34 600 bis 59 000 zusätzlichen Studienanfängern, der sich über mehrere Studienjahre verteilt. Die meisten davon werden in den Jahren 2011 und 2012 ein Studium aufnehmen. Eine genauere Aussage wird voraussichtlich erst eine KMK-Berechnung liefern, die derzeit erarbeitet wird. Zu den in der Frage genannten Angaben zur HIS-Studienberechtigtenbefragung 2008 ist zu ergänzen, dass laut HIS GmbH rund 78 Prozent der männlichen Hochschulzugangsberechtigten des Absolventenjahrgangs 2008 tatsächlich auch ein Hochschulstudium anstreben. 4. Inwiefern wird die Bundesregierung die im geplanten Dienst- Aussetzungsjahr 2011 zu erwartende weiter gestiegene Studienberechtigtenzahl bei den Ausbauplanungen berücksichtigen? Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Im Übrigen wird darauf hingewiesen, dass sich die Bundesregierung im Rahmen des Hochschulpakts 2020 bereits in außergewöhnlichem Maße dafür engagiert, Länder und Hochschulen bei der Bereitstellung von Studiermöglichkeiten für die junge Generation zu unterstützen. Im Rahmen der ersten Programmphase stellt der Bund insgesamt rund 565 Mio. Euro bereit, für die zweite Programmphase bis 2015 sind mindestens weitere 3,2 Mrd. Euro vorgesehen. 5. Wie bewertet die Bundesregierung angesichts des eklatanten Studienplatzmangels im Inland Zahlen des Statistischen Bundesamtes, wonach im Jahr 2008 etwa 103 000 deutsche Studierende an ausländischen Hochschulen eingeschrieben waren (plus 13 Prozent gegenüber 2007) – mehr als die Hälfte davon in Österreich, der Schweiz und den Niederlanden? Aufgrund der erheblichen Anstrengungen von Bund und Ländern im Rahmen des Hochschulpakts gibt es bisher keinen eklatanten Studienplatzmangel in Deutschland. Im Wintersemester 2008/2009 waren an deutschen Hochschulen gut zwei Millionen Studierende eingeschrieben. Die Bundesregierung setzt sich im Übrigen für einen europäischen Hochschulraum ein, der die Mobilität der Studierenden fördert und ein Studium an ausländischen Hochschulen ermöglicht, sei es für einen Teilabschnitt des Studiums oder ein ganzes Studium. Die Bundesregierung begrüßt es, dass immer mehr deutsche Studierende von diesen Möglichkeiten Gebrauch machen. Ebenso begrüßt die Bundesregierung, dass auch die Zahl ausländischer Studierender an deutschen Hochschulen zunimmt. 6. Inwiefern sieht die Bundesregierung die Notwendigkeit eine aktualisierte, dem tatsächlichen Bedarf entsprechende Studienanfängerprognose zu erstellen, auch vor dem Hintergrund von Zahlen des Statistischen Bundesamtes, wonach im Jahr 2009 428 000 Erstsemester ein Hochschulstudium aufgenommen haben und damit 41 000 mehr als in der „Vorausberechnung der Studienanfänger 2008 bis 2010“ der Kultusministerkonferenz aus dem Jahr 2008 prognostiziert, die für die Konzeption der zweiten Phase des Hochschulpakts 2020 maßgeblich war? Laut endgültigen Angaben des Statistischen Bundesamtes haben im Studienjahr 2009 424 273 Erstsemester ein Studium aufgenommen. Damit wurde die dem Hochschulpakt, erste Programmphase, zugrunde liegende KMK-Prognose 2005 um rund 35 000 übertroffen. Für die zweite Programmphase des Hochschulpakts erfolgte eine neue Vorausberechnung in 2008. Die Statistische Kom- Drucksache 17/4295 – 4 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiodemission der KMK bereitet derzeit unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen eine Vorausberechnung der Studienanfängerentwicklung für die kommenden Jahre vor. Diese Zahlen liegen voraussichtlich im Frühjahr 2011 vor. 7. Welche Schlüsse zieht die Bundesregierung aus Prognosen u. a. des Forschungsinstituts für Bildungs- und Sozialökonomie, dass zwischen 2011 bis 2015 aufgrund des Trends zu höheren Schulabschlüssen, zusätzlichen Andrangs ausländischer Studierender und der Aussetzung der Pflichtdienste ein Bedarf von insgesamt rund 500 000 Studienplätzen erforderlich ist und somit die zweite Phase des Hochschulpakts 2020 mit seinen geplanten 275 000 Studienplätzen um fast die Hälfte unterdimensioniert ist? Die Bundesregierung hält daran fest, für das Bund-Länderprogramm Hochschulpakt 2020 die von der KMK erstellten Vorausberechnungen als wesentliche Grundlage zu verwenden. Die Bundesregierung ist sich bewusst, dass Prognosen immer mit Unsicherheiten behaftet sind. Die Statistische Kommission der KMK bereitet derzeit unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen eine Vorausberechnung der Studienanfängerentwicklung für die kommenden Jahre vor. Diese Zahlen liegen voraussichtlich im Frühjahr 2011 vor. Darüber hinaus weist die Bundesregierung darauf hin, dass die Bereitstellung eines ausreichenden Studienangebots in die Zuständigkeit der Länder fällt. 8. Wie bewertet die Bundesregierung ausgehend von ihrem heutigen Wissensstand ihre im Juli 2009 geäußerte Ansicht „Die im Rahmen der Verhandlungen zur zweiten Phase des Hochschulpakts 2020 verwendete Vorausberechnung der Studienanfängerzahlen der KMK stellt nach heutigem Kenntnisstand eine gute Grundlage für die Abschätzung der künftigen Entwicklung der Studienanfängerzahlen dar. Prognosen, die von einer deutlich höheren Quote des Übergangs Studienberechtigter in die Hochschulen ausgehen als in der KMK-Vorausberechnung angenommen wurde, schätzt die Bundesregierung auch im Lichte der tatsächlichen Übergangsquoten als wenig wahrscheinlich ein“ (vgl. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Wirksamkeit der zweiten Programmphase des Hochschulpakts“ – Bundestagsdrucksache 16/13842)? Für die Bundesregierung ist die KMK-Vorausberechnung weiterhin maßgeblich. Die Übergangsquote hat sich gegenüber der Berechnung aus dem Jahr 2008 nicht wesentlich verändert. Der Trend zu höheren Schulabschlüssen wird angesichts eines zunehmenden Bedarfs an akademisch ausgebildeten Fachkräften von der Bundesregierung begrüßt. Die Bundesregierung geht davon aus, dass die KMK diese Entwicklung bei der im Jahr 2011 zu erwartenden Vorausberechnung angemessen berücksichtigt. 9. Sieht die Bundesregierung aufgrund des Trends zu höheren Schulabschlüssen, des zusätzlichen Andrangs ausländischer Studierender und der Aussetzung der Pflichtdienste eine erhebliche Abweichung der realen Studienanfängerzahlen als derzeit gegeben voraus, so dass nach Artikel 1 § 8 der Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung zum Hochschulpakt 2020 vom 4. Juni 2009 eine Überprüfung der Vereinbarung erforderlich ist? Eine Überprüfung der Vereinbarung entsprechend Artikel 1 § 8 wird derzeit von der Bundesregierung nicht angestrebt. Im Übrigen wird auf die Antworten zu den Fragen 1 und 7 verwiesen. Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 5 – Drucksache 17/429510. Sind bei der Bundesregierung Signale einzelner oder aller Bundesländer eingegangen, eine Überprüfung der Hochschulpakt- Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 1 § 8 zu beantragen? Falls ja, von welchen Ländern? Falls nein, erwartet die Bundesregierung einen solchen Antrag, und wie will sie damit umgehen? Bisher hat sich kein Land an die Bundesregierung mit dem Anliegen gewandt, die Verwaltungsvereinbarung zum Hochschulpakt überprüfen zu wollen. 11. Mit welchen Angeboten über den bisher vereinbarten Hochschulpakt 2020 hinaus plant die Bundesregierung den Ländern beim zusätzlich notwendigen Ausbau von Studienplatzkapazitäten aufgrund der geplanten Aussetzung von Wehr- und Zivildienst zu unterstützen, und sieht sie sich aufgrund der bundespolitischen Verantwortung für die Aussetzung in der Pflicht, einen gleich hohen oder höheren Anteil als beim geltenden Hochschulpakt zu übernehmen? Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. 12. Ist nach Ansicht der Bundesregierung der weitere Ausbau der Studienplatzkapazitäten über den bisher vereinbarten Hochschulpakt hinaus von den Ländern trotz ihrer schwierigen Haushaltslage ohne Bundeshilfen zu bewerkstelligen? Der Hochschulpakt 2020 ist ein geeignetes Instrument, um die Chancen der jungen Generation zur Aufnahme eines Studiums zu wahren. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. 13. Wie viele zusätzliche Plätze für Studienanfängerinnen und -anfänger wurden bezogen auf das Jahr 2005 im Jahr 2009 mit der ersten Phase des Hochschulpakts 2020 geschaffen (bitte nach Hochschultyp, nach Bundesländern sowie zwischen „Halte“- und „Ausbau“-Ländern aufschlüsseln)? Entsprechend der in der Verwaltungsvereinbarung festgelegten Zählweise wurden im Studienjahr 2009 61 974 zusätzliche Studienmöglichkeiten bereitgestellt, davon 18 653 in sogenannten Halteländern und 43 321 in sogenannten Ausbauländern. Der Zuwachs an den Universitäten betrug 20 249, der an Fachhochschulen 41 725 zusätzliche Studienanfänger. Dies entspricht der Zielsetzung des Hochschulpakts, vermehrt Studienmöglichkeiten an Fachhochschulen zu schaffen. Eine genauere Darstellung der Entwicklung ist in Anlage 1 (Tabelle 1) aufgeführt. 14. Wie haben sich die Studienanfängerzahlen nach Fachgruppen entwickelt, und wie bewertet die Bundesregierung dies (bitte nach Hochschultyp, nach Bundesländern sowie zwischen „Halte“- und „Ausbau“-Ländern aufschlüsseln)? Die größten Zuwächse sind in den Fächergruppen „Rechts-, Wirtschaft- und Sozialwissenschaften“ und „Ingenieurwissenschaften“ zu beobachten. Die Entwicklung in den Ingenieurwissenschaften wird von der Bundesregierung besonders begrüßt, da hier ein besonders hoher Fachkräftebedarf besteht. Eine genauere Darstellung der Entwicklung in den Fächergruppen ist in Anlage 1 (Tabelle 2) aufgeführt. Drucksache 17/4295 – 6 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode15. Wie hat sich die Zahl der Stellen an den Hochschulen entwickelt, und wie bewertet die Bundesregierung dies (bitte nach Hochschultyp, nach Bundesländern sowie zwischen „Halte“- und „Ausbau“-Ländern aufschlüsseln)? 16. Welche Art von Stellen wurden geschaffen, und wie bewertet die Bundesregierung dies (Aufgabengebiet Forschung/Lehre, Befristungen, Besoldung) (bitte nach Hochschultyp, nach Bundesländern sowie zwischen „Halte“- und „Ausbau“-Ländern aufschlüsseln)? Die Fragen 15 und 16 werden im Zusammenhang beantwortet. Die Erhöhung der Studienanfängerzahlen ist verbunden mit der Schaffung von zusätzlichen Stellen und der Einstellung von mehr Personal an den Hochschulen. Nach Sonderauswertungen des Statistischen Bundesamtes von Juli und November 2010 hat sich im Jahr 2009 der hauptberufliche wissenschaftliche Personalbestand gegenüber dem Jahr 2005 bundesweit um 16,7 Prozent (von 140 886 auf 164 380 Stellen) und der der Lehrbeauftragten um 35,3 Prozent (von 11 349 auf 15 354) erhöht. Bei den Professuren lehrten und forschten Ende 2005 37 800 Professoren und Professorinnen an deutschen Hochschulen. In 2009 ist diese Zahl auf 40 165 angestiegen. Der Hochschulpakt konnte dazu beitragen, dass in allen Personalkategorien deutliche Zuwächse zu beobachten sind und vor allem die Lehre gestärkt wurde. Eine genauere Darstellung der Entwicklung ist in Anlage 1 (Tabelle 3a und 3b) aufgeführt. 17. Wie hat sich der Frauenanteil bei den Professuren und den sonstigen Stellen entwickelt, und wie bewertet die Bundesregierung dies (bitte nach Hochschultyp, nach Bundesländern sowie zwischen „Halte“- und „Ausbau“-Ländern aufschlüsseln)? Der Frauenanteil bei Professuren hat sich von 14,3 Prozent im Jahr 2005 auf 18,2 Prozent im Jahr 2009 erhöht. Beim hauptberuflichen wissenschaftlichen und künstlerischen Personal stieg der Frauenanteil von 27,3 Prozent im Jahr 2005 auf 31,9 Prozent im Jahr 2009, bei den Lehrbeauftragten von 31,5 auf 32,8 Prozent. Diese Entwicklung zeigt, dass der Hochschulpakt in Zusammenspiel mit den weiteren Maßnahmen der Bundesregierung wie dem Professorinnenprogramm die Chancen von Frauen in der Wissenschaft stärkt. Eine genauere Darstellung der Entwicklung ist in Anlage 1 (Tabelle 3b und 4) aufgeführt. 18. Welche Veränderungen im Betreuungsverhältnis von Professuren und Studierenden sind seit der Einführung des Hochschulpakts eingetreten, und wie bewertet die Bundesregierung dies (bitte nach Hochschultyp, nach Bundesländern sowie zwischen „Halte“- und „Ausbau“-Ländern aufschlüsseln)? Das zahlenmäßige Verhältnis von wissenschaftlichem Hochschulpersonal zu Studierenden hat sich über alle Hochschultypen trotz steigender Studierendenzahlen seit 2005 leicht verbessert. Anlage 1 (Tabelle 5 bis 8) zeigt die Entwicklung seit 2005. Die Zahl der Professuren ist seit 2005 gestiegen, allerdings ist das Betreuungsverhältnis von 52,4 auf 52,8 geringfügig gestiegen. Hier sieht die Bundesregierung Verbesserungsbedarf. Die Bundesregierung unterstützt daher die Länder mit dem Qualitätspakt Lehre bei dem Ziel, die Studienbedingungen zu verbessern. Hierbei ist auch die Einstellung zusätzlichen Personals möglich. Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 7 – Drucksache 17/429519. Wer führt derzeit eine Übersicht über die Ausgaben der Länder für den Hochschulbau? Eine zentrale Übersicht über die Ausgaben der Länder für den Hochschulbau wird vom Bund nicht erstellt. 20. In welcher Höhe sind seit 2006 im Hochschulbau Mittel aus der früheren Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau vom Bund bzw. den Ländern verwendet worden (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Nach Ende der früheren Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau richtet sich die Mittelvergabe seit 2007 nach 1. Artikel 143c des Grundgesetzes (GG) „Kompensationsmittel“ Die Länder erhalten nach Artikel 143c i. V. m. § 3 Absatz 2 Satz 1 des Entflechtungsgesetzes (EntflechtG) seit 2007 aus dem Haushalt des Bundes jährlich einen Betrag in Höhe von 695,3 Mio. Euro (Kompensationsmittel). Die Aufteilung auf die Länder richtet sich nach den in § 4 EntflechtG festgelegten Prozentsätzen. 2. Artikel 91b GG „Überregionale Forschungsförderung einschließlich Großgeräten“ Für die überregionale Forschungsförderung einschließlich Großgeräte wurden von Bund und Ländern gemeinsam folgende Mittel verwendet: 2007: 436,6 Mio. Euro 2008: 535,1 Mio. Euro 2009: 490,9 Mio. Euro. 21. In welcher Höhe sind seit 2006 im Hochschulbau Mittel aus dem Konjunkturprogramm II und aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) verwendet worden (bitte jeweils nach Ländern bzw. Bund und Jahr aufschlüsseln)? Im Rahmen des Konjunkturpakets II fördert der Bund seit dem Frühjahr 2009 über das Zukunftsinvestitionsgesetz zusätzliche Investitionen von Ländern und Kommunen durch Finanzhilfen nach Artikel 104b des Grundgesetzes. Förderfähig sind danach auch Investitionen im Förderbereich „Hochschulen (insbesondere energetische Sanierung)“ entsprechend § 3 Absatz 1 Nummer 1c des Zukunftsinvestitionsgesetzes. Die folgende Tabelle enthält, aufgeschlüsselt nach Ländern, das Investitionsvolumen sowie den Finanzierungsanteil des Bundes für laufende sowie bereits beendete Investitionsvorhaben aus diesem Förderbereich zum Stichtag 15. November 2010. Die Angaben basieren auf Meldungen der Länder nach § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 1 der Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Zukunftsinvestitionsgesetzes. Informationen, die speziell auf den Hochschulbau abstellen, liegen der Bundesregierung nicht vor. Auch ist die Aufschlüsselung der Angaben nach Jahren nicht möglich. Tabelle: Investitionen im Förderbereich Hochschule (insbesondere energetische Sanierung) Land Investitionsvolumen (in Mio. Euro) Finanzierungsanteil des Bundes (in Mio. Euro) Baden-Württemberg 164,8 107,5 Bayern 209,7 154,3 Drucksache 17/4295 – 8 – Deutscher Bundestag – 17. WahlperiodeDer Einsatz von Mitteln des Europäischen Regionalfonds (EFRE) bestimmt sich in der laufenden Förderperiode 2007 bis 2013 nach der Verordnung (EG) Nr. 1080/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juli 2006 über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1783/1999. Die Verordnung (EG) Nr. 1783/1999 fand Anwendung für die EFRE-Förderung in der Periode 2000 bis 2006. Nach Artikel 4 Nummer 1 können in Konvergenzregionen – das sind in Deutschland die neuen Bundesländer und die Region Lüneburg – Einrichtungen im Bereich der tertiären Bildung, Forschungseinrichtungen und Forschungs- und Technologiezentren gefördert werden. Dazu gehören auch Investitionen im Hochschulbau, bei denen allerdings – zumindest bei einigen Ländern – ein enger Bezug zu FuE (Forschung und Entwicklung) vorliegen muss, z. B. die Förderung von entsprechenden Einrichtungen mit hohen Laborkosten. Diese Fördertatbestände sind in Deutschland ausschließlich in regionalen operationellen EFRE-Programmen enthalten, für deren Umsetzung die Regionen, also die Länder, in eigener Verantwortung zuständig sind. Der Bund kann daher keine Aussagen zur Höhe der in diesem Bereich eingesetzten EFRE-Mittel treffen. Diese Angaben müssen direkt bei den Ländern abgefragt werden. 22. In welcher Höhe sind die in der Frage 20 sowie der Frage 21 erfragten Mittel an Fachhochschulen bzw. Universitäten geflossen, und in welcher Höhe sind sie an die verschiedenen Fachrichtungen der Hochschulen geflossen (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Zu den Mitteln nach § 143c GG (Kompensationsmittel) liegt dem Bund keine nach Universitäten und Fachhochschulen differenzierte Übersicht vor. Berlin 126,4 88,1 Brandenburg 55,7 41,8 Bremen 8,7 6,5 Hamburg 70,5 43,9 Hessen 161,0 120,7 Mecklenburg-Vorpommern 86,6 64,2 Niedersachsen 108,3 80,3 Nordrhein-Westfalen 360,3 270,2 Rheinland-Pfalz 93,4 68,1 Saarland 27,0 20,2 Sachsen 68,5 50,5 Sachsen-Anhalt 42,0 31,5 Schleswig-Holstein 43,9 32,0 Thüringen 12,4 9,2 Gesamt 1 639,2 1 189,1 Tabelle: Investitionen im Förderbereich Hochschule (insbesondere energetische Sanierung) Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 9 – Drucksache 17/4295Für die überregionale Forschungsförderung nach Artikel 91b GG sind die Mittel wie folgt verwendet worden: Eine Erfassung nach Fachrichtungen erfolgt nicht. Aus den Informationen, die die Länder der Bundesregierung im Rahmen der Durchführung des Zukunftsinvestitionsgesetzes zur Verfügung stellen, lässt sich weder eine Zuordnung auf Fachhochschulen und Universitäten noch auf verschiedene Fachrichtungen vornehmen. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 21 verwiesen. 23. Wie überprüft die Bundesregierung ihre in der Bundestagsdrucksache 16/330 geäußerte Erwartung, „dass die Länder die ihnen nach der angestrebten Föderalismusreform zustehenden Kompensationsbeträge des Bundes entsprechend ergänzen“? Über die Verwendung der den Ländern nach Artikel 143c Absatz 1 Satz 1 GG zustehenden Finanzierungsmittel müssen die Länder gemäß § 5 Absatz 5 EntflechtG dem Bund jährlich berichten. Darüber hinaus überprüfen nach Artikel 143c Absatz 3 Bund und Länder bis Ende 2013, in welcher Höhe die den Ländern zugewiesenen Finanzmittel noch angemessen und erforderlich sind. 24. Schätzt die Bundesregierung die Lage der Hochschulen derzeit so ein, dass sie „bedarfsgerecht und wettbewerbsorientiert“ finanziert sind, wie die Bundesregierung es in der Bundestagsdrucksache 16/330 erwartete? Die Länder erhalten durch die Abschaffung der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau die Möglichkeit, ihre Hochschulen selbst bedarfsgerecht und wettbewerbsorientiert zu finanzieren. Die Bundesregierung erwartet auch weiterhin, dass die Länder die ihnen nach der Föderalismusreform zustehenden Kompensationsbeträge des Bundes entsprechend ergänzen. 2007 2008 2009 Gesamt in Mio. Euro Universitäten 441,0 516,0 489,3 1 446,3 Fachhochschulen 22,6 19,1 1,6 43,2 Gesamt 463,6 535,1 490,9 1 489,5 Drucksache 17/4295 – 10 – Deutscher Bundestag – 17. WahlperiodeTabelle 2 (Frage 14) : Entwicklung der zusätzlichen Studienanfänger im Studienjahr 2009 gegenüber dem Bezugsjahr 2005 nach Fächergruppen Insg. Uni1) FH2) Sprach- und Kulturwissenschaften 2.235 1.635 600 Sport - 251 - 315 64 Rechts-, Wirtschaft- und Sozialwissenschaften 28.336 6.682 21.654 Mathematik, Naturwissenschaften 6.339 2.480 3.859 Humanmedizin / Gesundheitswissenschaften 3.194 707 2.487 Veterinärmedizin - 16 - 16 0 Agrar-, Forst-, Ernährungswissenschaften 1.093 680 413 Ingenieurwissenschaften 17.285 6.379 10.906 Kunst, Kunstwissenschaft 2.684 1.027 1.657 Sonstige 1.075 990 85 Zusätzliche StA insgesamt 61.974 20.249 41.725 Statistische Hintergrundinformationen zur kleinen Anfrage 17/4076 Tabelle 1 (Frage 13): zusätzliche Studienanfängerzahlen nach Ländern und nach Hochschultyp in 2009 gegenüber dem Bezugsjahr 2005. Land 2009 (Veränderung gegenüber 2005) Insgesamt davon Universitäten1) FH2) BW 9.188 2.103 7.085 BY 8.563 1.908 6.655 BE 5.622 2.330 3.292 BB 2.532 1.738 794 HB 610 - 57 667 HH 3.448 1.483 1.965 HE 5.650 2.932 2.718 MV 1.389 617 772 NI 3.837 978 2.859 NW 10.337 1.223 9.114 RP 3.307 1.811 1.496 SL 1.066 530 536 SN 1.676 505 1.171 ST 1.465 798 667 SH 1.373 464 909 TH 1.911 886 1.025 Insgesamt 61.974 20.249 41.725 1 Universitäten einschl. Gesamthochschulen, Pädagogische Hochschulen, Theologische Hochschulen, Kunsthochschulen. 2 Fachhochschulen einschl. Verwaltungsfachhochschulen. Anlage Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 11 – Drucksache 17/4295Tabelle 3a (Fragen 15 und 16): Übersicht über die Stellenentwicklung beim wissenschaftlichen und künstlerischen Personal Hauptberufliches wissenschaftliches und künstlerisches Personal in 2005 Insgesamt Frauen Uni Frauen FH Frauen BW 20.701 5.218 18.043 4.838 2.658 380 BY 20.490 5.281 18.313 5.027 2.177 254 BE 10.035 3.332 9.192 3.119 843 213 BB 2.257 692 1.686 551 571 141 HB 1.952 540 1.654 467 298 73 HH 4.499 1.182 3.898 1.081 601 101 HE 10.588 2.979 9.044 2.695 1.544 284 MV 3.102 948 2.664 855 438 93 NI 10.468 2.864 8.802 2.493 1.666 371 NW 28.449 7.334 24.086 6.476 4.363 858 RP 5.578 1.479 4.436 1.254 1.142 225 SL 1.998 594 1.839 572 159 22 SN 8.500 2.417 7.484 2.206 1.016 211 ST 4.339 1.416 3.684 1.237 655 179 SH 3.855 1.099 3.390 1.041 465 58 TH 4.075 1.155 3.534 1.040 541 115 Insg. 140.886 38.530 121.749 34.952 19.137 3.578 Hauptberufliches wissenschaftliches und künstlerisches Personal in 2009 Insgesamt Frauen Uni Frauen FH Frauen BW 25.270 7.576 21.432 6.881 3.838 695 BY 24.928 7.726 22.250 7.251 2.678 475 BE 11.168 4.061 10.183 3.746 985 315 BB 2.702 873 1.956 680 746 193 HB 2.151 711 1.861 628 290 83 HH 5.211 1.745 4.671 1.626 540 119 HE 11.783 3.898 10.147 3.478 1.636 420 MV 3.596 1.240 3.131 1.125 465 115 NI 12.865 4.188 11.208 3.759 1.657 429 NW 32.966 10.119 27.898 8.951 5.068 1.168 RP 6.283 1.978 4.986 1.674 1.297 304 SL 2.238 782 2.010 724 228 58 SN 9.966 3.123 8.872 2.875 1.094 248 ST 4.355 1.477 3.727 1.308 628 169 SH 4.302 1.439 3.817 1.358 485 81 TH 4.596 1.428 4.028 1.294 568 134 Insg. 164.380 52.364 142.177 47.358 22.203 5.006 Drucksache 17/4295 – 12 – Deutscher Bundestag – 17. WahlperiodeTabelle 3b (Fragen 15, 16 und 17): Übersicht über die Stellenentwicklung bei den Lehrbeauftragten Lehrbeauftragte in 2005 Insgesamt Frauen Uni Frauen FH Frauen BW 1.985 514 1.219 290 766 224 BY 1.727 516 1.161 338 566 178 BE 1.188 390 868 283 320 107 BB 233 72 145 46 88 26 HB 205 57 75 29 130 28 HH 464 133 219 75 245 58 HE 837 275 367 130 470 145 MV 130 54 96 42 34 12 NI 989 329 642 215 347 114 NW 1.567 542 1.024 369 543 173 RP 524 178 336 122 188 56 SL 310 101 232 82 78 19 SN 484 169 359 127 125 42 ST 270 90 101 36 169 54 SH 220 88 79 31 141 57 TH 216 68 139 49 77 19 Insg.t 11.349 3.576 7.062 2.264 4.287 1.312 Lehrbeauftragte in 2009 Insgesamt Frauen Uni Frauen FH Frauen BW 4.062 1.139 1.452 401 2.610 738 BY 2.303 766 1.559 526 744 240 BE 1.427 468 887 284 540 184 BB 261 75 150 46 111 29 HB 234 59 87 28 147 31 HH 549 164 206 71 343 93 HE 1.155 397 563 224 592 173 MV 153 57 116 47 37 10 NI 940 353 463 176 477 177 NW 2.106 787 1.359 555 747 232 RP 561 188 342 126 219 62 SL 279 98 203 82 76 16 SN 463 180 346 140 117 40 ST 274 88 114 42 160 46 SH 284 114 140 61 144 53 TH 303 110 215 83 88 27 Insg.t 15.354 5.043 8.202 2.892 7.152 2.151 Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 13 – Drucksache 17/4295Tabelle 4 (zu Frage 17): Frauenanteil an Professuren in 2009 im Vergleich zum Bezugsjahr 2005 2005 2009 Land Frauen insgesamt Anteil - in % - Frauen insgesamt Anteil - in % - BW 668 12,7 958 15,6 BY 522 10,1 817 14,5 BE 472 19,4 796 27,6 BB 146 18,3 175 20,6 HB 122 17,6 144 22,6 HH 255 17,2 321 22,7 HE 440 14,1 637 20,4 MV 106 13,0 122 15,0 NI 601 19,1 735 22,3 NW 1.064 14,1 1.402 18,0 RP 222 13,0 285 15,9 SL 52 12,4 84 18,8 SN 320 14,6 359 16,4 ST 168 15,6 169 16,6 SH 106 11,4 133 13,2 TH 148 13,6 163 14,8 Insgesamt 5.412 14,3 7.300 18,2 Quelle: Statistisches Bundesamt, Fachserie 11 "Bildung und Kultur", Reihe 4.4 "Personal an Hochschulen", Tabelle 2 "Personal nach Dienstbezeichnungen und Ländern"; siehe auch GWK, Heft 16 "Chancengleichheit in Wissenschaft und Forschung", Tabellen 4.2.5 und 4.2.6. Tabelle 5 zu Frage 18 Studierende je wissenschaftliches Hochschulpersonal nach Hochschularten und Ländern 1) (ohne Humanmedizin/Gesundheitswissenschaften und ohne zentrale Einrichtungen der Hochschulkliniken) Universitäten und gleichgestellte Hochschulen Fachhochschulen (ohne Verwaltungshochschulen) Hochschulen insgesamt (ohne Verwaltungshochschulen) Hochschulen insgesamt 2005 18,2 25,5 19,8 19,7 2006 18,2 26,5 20,0 19,9 2007 17,6 26,0 19,4 19,3 2008 17,9 25,3 19,6 19,5 1) Personal in Vollzeitäquivalenten Drucksache 17/4295 – 14 – Deutscher Bundestag – 17. WahlperiodeTabelle 6 zu Frage 18 Studierende je wissenschftliches Hochschulpersonal 1) nach Ländern und Jahren Hochschulen insgesamt (ohne Verwaltungshochschulen), Fächergruppen insgesamt (ohne Humanmedizin/Gesundheitswissenschaften und ohne zentrale Einrichtungen der Hochschulkliniken) Jahr BW BY BE BB HB HH HE MV NI NW RP SL SN ST SH TH D 2005 17,6 17,7 19,6 20,8 24,7 19,9 18,9 19,2 19,3 23,2 23,7 15,6 18,9 17,2 24,2 16,7 19,8 2006 17,5 17,7 19,3 20,7 21,8 21,0 20,0 18,5 18,1 24,5 24,1 16,1 18,9 17,3 21,5 17,3 20,0 2007 16,3 16,9 19,2 21,9 22,7 19,6 18,7 19,0 17,2 23,5 24,9 15,8 19,3 18,7 22,6 17,7 19,4 2008 15,9 16,7 19,3 21,9 22,2 20,2 20,9 19,4 17,1 23,9 24,2 16,6 19,4 18,8 23,3 17,6 19,6 1) Personal in Vollzeitäquivalenten Tabelle 7 zu Frage 18 Betreuungsrelation Studierende auf Professor insgesamt und nach Hochschultyp Wintersemester Wintersemester Wintersemester Wintersemester Wintersemester Land 2005/2006 2006/2007 2007/2008 2008/2009 2009/2010 insges. insges. insges. insges. insges. Betreuungsrelation Studierende auf Professor Universitäten ...................................................... . 65 65 63 63 64 Pädagogische Hochschulen ........................ 65 64 56 56 60 Theologische Hochschulen ......................... 20 21 21 20 19 Kunsthochschulen ............................................ 15 15 14 14 14 Fachhochschulen (ohne Verw.FH) ............ 39 39 39 42 42 Verwaltungsfachhochschulen ...................... 65 60 60 69 80 Insgesamt ... 52 53 51 53 53 Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15 – Drucksache 17/4295Tabelle 8 zu Frage 18 Betreuungsrelation Studierende auf Professor nach Ländern aufgeschlüsselt Wintersemester Wintersemester Wintersemester Wintersemester Wintersemester Land 2005/2006 2006/2007 2007/2008 2008/2009 2009/2010 insges. insges. insges. insges. insges. Betreuungsrelation Studierende auf Professor Baden-Würtemberg ............................. 47 47 44 47 45 Bayern ...................................................... 49 49 48 48 48 Berlin ......................................................... 56 53 50 48 49 Brandenburg .......................................... 52 51 52 56 59 Bremen ................................................... 51 46 48 48 49 Hamburg .................................................. 47 50 49 52 53 Hessen ..................................................... 52 52 48 55 60 Mecklenburg-Vorpommern ............. 43 42 44 46 48 Niedersachen ........................................ 48 47 44 44 44 Nordrhein-Westfalen .......................... 63 65 63 65 65 Rheinland-Pfalz .................................... 60 61 63 61 61 Saarland ................................................... 47 47 47 50 51 Sachsen ................................................... 49 49 49 50 50 Sachsen-Anhalt .................................... 48 50 51 51 52 Schleswig-Holstein ............................. 51 52 50 49 50 Thüringen ................................................ 45 47 48 46 48 Insgesamt ... 52 53 51 53 53 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]