Unterstützungsleistungen für Auslandseinsätze am Heereslogistikstandort Aachen
der Abgeordneten Paul Schäfer (Köln), Monika Knoche und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Im Zuge der Ausrichtung der Bundeswehr auf die verstärkte Durchführung von Auslandseinsätzen wird derzeit auch der gesamte Bereich Nachschub und Instandsetzung umstrukturiert und unter der Bezeichnung Heereslogistiktruppe zusammengefasst. Davon betroffen ist auch die Technische Schule des Heeres und Fachschule des Heeres für Technik (TSH/FSHT) in Aachen und ihre Außenstelle in Eschweiler. Sie soll künftig als Technische Schule Landsysteme 2010 nicht nur an der Weiterentwicklung und Ausbildung für die Bereiche Landsystemtechnik und Materialerhaltung sein, sondern auch stärker in die Planung und Durchführung von Auslandseinsätzen eingebunden werden. Brigadegeneral Kurt Helmut Schiebold, der neue General der Heereslogistiktruppen, betonte in seiner Rede am „Tag der Heereslogistik“ am 4. Dezember 2006 in Aachen, dass das Engagement im Bereich „der Inübunghaltung von Kräften der Behelfs- und Gefechtsschadensinstandsetzung“ verstärkt werden soll. Außerdem betonte Brigadegeneral Kurt Helmut Schiebold: „Jeder militärische Schulangehörige, der noch nicht im Einsatz war und gesundheitlich dazu in der Lage ist, wird in den Einsatz gehen“.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen13
Inwieweit ist der Heereslogistik-Standort Aachen in die Planung, Vorbereitung und Durchführung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr einbezogen?
Welche konkreten Maßnahmen sollen bis 2010 am Heereslogistik-Standort Aachen umgesetzt werden, und welche Konsequenzen hat dies für die Personalstärke an den Standorten, das Leistungsangebot und die Anzahl der Lehrgangsteilnehmer?
Wie viele Soldaten des Heereslogistik-Standorts waren zwischen 2002 und 2006 an Auslandseinsätzen der Bundeswehr beteiligt (bitte aufgeschlüsselt nach Einsatzgebieten)?
Welche Aufgaben übernimmt der Heereslogistik Standort Aachen für die Einheiten der Division Spezielle Operationen (DSO) bzw. das untergeordnete Kommando Spezialkräfte (KSK)?
Wie viele Soldaten werden pro Jahr an der TSH/FSHT dazu ausgebildet, unter den Bedingungen eines Auslandseinsatzes Landsysteme in Stand zu halten und zu setzen?
Wie viele Soldaten der TSH/FSHT haben seit 2002 im Ausland Unterstützungsleistungen für den Einsatz der DSO erbracht?
Wie viele Angehörige fremder Streitkräfte haben seit 1998 an Lehrgängen der TSH/FSHT Aachen teilgenommen (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren, Staat und Lehrgang)?
Wie viele Angehörige fremder Streitkräfte werden 2007 an Lehrgängen der TSH/FSHT Aachen teilnehmen (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren, Staat und Lehrgang)?
Auf welchen Gebieten arbeitet die Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule (RWTH) mit Einrichtungen des Heereslogistik-Standorts Aachen zusammen?
Wie viele gemeinsame Projekte in welchen Bereichen wurden von der TSH/FSHT und RWTH seit 1998 durchgeführt?
Welche gemeinsamen Projekte laufen derzeit (bitte unter Angabe des finanziellen Gesamtvolumens sowie des Kostenanteils der Bundeswehr)?
Wurde die Aachener Stadtverwaltung über die Umstrukturierung und Aufgabenausweitung am Bundeswehrstandort Aachen informiert?
Auf welche Weise und wie regelmäßig stimmt sich die Bundeswehr in Aachen mit der Stadtverwaltung und anderen Gebietskörperschaften sowie mit Landesbehörden ab?