Stand des Projektes „Rhein-Ruhr-Express“
der Abgeordneten Ulrike Flach, Michael Kauch, Patrick Döring, Horst Friedrich (Bayreuth), Joachim Günther (Plauen), Jan Mücke, Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt, Daniel Bahr (Münster), Uwe Barth, Angelika Brunkhorst, Ernst Burgbacher, Mechthild Dyckmans, Jörg van Essen, Otto Fricke, Dr. Edmund Peter Geisen, Miriam Gruß, Heinz-Peter Haustein, Elke Hoff, Birgit Homburger, Dr. Werner Hoyer, Hellmut Königshaus, Gudrun Kopp, Jürgen Koppelin, Heinz Lanfermann, Harald Leibrecht, Horst Meierhofer, Patrick Meinhardt, Burkhardt Müller-Sönksen, Dirk Niebel, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Detlef Parr, Jörg Rohde, Frank Schäffler, Dr. Hermann Otto Solms, Carl-Ludwig Thiele, Dr. Claudia Winterstein, Dr. Volker Wissing, Hartfrid Wolff (Rems-Murr), Martin Zeil, Dr. Guido Westerwelle und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Im Jahr 2002 brachte der damalige Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen und heutige Bundesminister der Finanzen, Peer Steinbrück, als Alternative zu einer Magnetschwebebahn „Metrorapid“ eine schnelle herkömmliche Bahnverbindung „Rhein-Ruhr-Express (RRX)“ zwischen Dortmund und Köln in die Diskussion. Auf die Kleine Anfrage der Fraktion der FDP „Rhein-Ruhr-Express in NRW“ (Bundestagsdrucksache 15/4819) vom 11. Februar 2005 teilte die Bundesregierung u. a. mit, es sei eine „Realisierungsstudie“ in Auftrag gegeben. Deren Ergebnisse stehen immer noch aus.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Hält die Bundesregierung grundsätzlich an der Idee einer schnellen Hochleistungsbahnverbindung zwischen Dortmund und Köln fest?
Sind im Fünfjahresplan zum Schienenausbaugesetz Maßnahmen eingestellt, die den Rhein-Ruhr-Express betreffen?
Welche Aktivitäten hat die Bundesregierung entfaltet, um in Kooperation mit dem Land Nordrhein-Westfalen und der Deutsche Bahn AG das Projekt voranzubringen?
Wann haben zu diesem Thema Gespräche auf Ministerebene stattgefunden?
Welche Ergebnisse haben diese Gespräche bisher gehabt?
Hat der zuständige Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Wolfgang Tiefensee, mit dem Bundesminister der Finanzen, Peer Steinbrück, über die Finanzierung des Projektes gesprochen?
Wenn ja, ist die Finanzierung gesichert?
Welche Institution(en) wurde(n) mit der Erarbeitung der „Realisierungsstudie“ beauftragt?
Wann rechnet die Bundesregierung mit der Vorlage der „Realisierungsstudie“?
Wann, sollte die Realisierungsstudie positiv ausfallen, rechnet die Bundesregierung mit einem Baubeginn?