Aktuelle Umsetzung des Stellwerkersatzprogramms
der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Die Deutsche Bahn kündigte 2024 ein Programm zum Ersatz alter Stellwerke an. Für das Jahr 2025 war der Ersatz von 50 alten Stellwerken kommuniziert worden (vgl. https://ibir.deutschebahn.com/2024/de/zusammengefasster-lagebericht/prognosebericht/entwicklung-des-db-konzerns/sanierungsprogramm-s3/). Bis 2027 ist der Ersatz von 200 Stellwerken geplant gewesen (vgl. www.n-tv.de/wirtschaft/Trotz-Sparmassnahmen-Deutsche-Bahn-saniert-1500-Kilometer-und-200-Stellwerke-bis-Ende-2027-article25244017.html). Im Fokus stehen dabei insbesondere Stellwerke mit aktuell hohem Personaleinsatz.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
Welche Stellwerke sollten im Rahmen des Programms gemäß Stand Aufsichtsratssitzung der DB InfraGO AG vom September 2024 ersetzt werden (bitte auflisten sowie durch welche Stellwerke sowie Bauform die Stellwerke ersetzt werden)?
Wie ist der Umsetzungsstand bei den für einen Ersatz vorgesehenen Stellwerken (bitte auflisten)?
Welche weiteren Stellwerke sind in das Programm zum Ersatz alter Stellwerke aufgenommen worden (bitte auflisten)?
Welche Stellwerke sind aus dem Programm herausgenommen worden (bitte auflisten sowie begründen)?
Wie viel Personal kann durch den Ersatz der Stellwerke im Rahmen des Stellwerkersatzprogramms eingespart werden (bitte in VzP-Äquivalenten angeben)?
Wie hoch ist das Finanzvolumen dieses Programms insgesamt?
Was sind die häufigsten Gründe für Verzögerungen bei dem Ersatz dieser Stellwerke und welche Bedarfe für Vereinfachungen von Gesetzen sowie Regelwerken sieht die Deutsche Bahn zur Beschleunigung des Ersatz von Stellwerken?
Welche durchschnittliche Anzahl an Ersatz von Stellwerken plant die Deutsche Bahn mittelfristig im Jahresdurchschnitt?