Fußball und Rechtsextremismus

Ausweislich eines Abgleichs mit dem im „Nachrichtendienstlichen Informationssystem“ (NADIS) gespeicherten Personen sind ca. 10 Prozent der in der Datei „Gewalttäter Sport“ gespeicherten Personen dem Bereich Rechtsextremismus zuzuordnen.

Hooligans sowie Ultras sind grundsätzlich nicht in ihrer Gesamtheit als rechtsextremistisch zu bewerten. Dies schließt partielle Überschneidungen der beiden Szenen nicht aus. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.

Auf die Antwort zu Frage 2 wird verwiesen. Im Übrigen liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor.

Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse über eine rechtsextremistische Unterwanderung von Ultra-Gruppen vor. Auf die Antwort zu Frage 3 wird verwiesen.

Im Rahmen des „Kriminalpolizeilichen Meldedienstes Politisch Motivierte Kriminalität“ (KPMD-PMK) werden Bezüge zu „Sportveranstaltungen“ oder „Fußballfans“ nicht als gesondert ausgewiesene und damit recherchierbare Themenfelder erfasst. Angaben der ZIS zufolge sind jedoch seit der Saison 1999/2000 wegen Verstößen gegen die §§ 86a und 130 des Strafgesetzbuches (StGB) 1 953 Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Eine Aufschlüsselung nach Vereinen ist der Bundesregierung leider nicht möglich, da hierzu keine Daten bekannt sind.

Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse über einer gezielten Unterwanderung dienende Bemühungen der rechtsextremistischen Szene bei Fußballvereinen, Fanclubs oder Ordnerdiensten vor.

Auf die Antwort zu Frage 2 wird verwiesen. Darüber hinausgehende, konkretisierende Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung liegen der Bundesregierung lediglich hinsichtlich der gelegentlichen Teilnahme einer in Chemnitz/Sachsen beheimateten rechtsextremistischen Hooligangruppe an rechtsextremistischen Demonstrationen vor.

Auf die Antwort zu Frage 2 wird verwiesen. Verbindungen der nachgefragten Szenen bestehen insoweit als Angehörige der jeweiligen Szene an Veranstaltungen der jeweils anderen Szene gelegentlich teilnehmen.

Die Bundesregierung hat seit 2000 eine Vielzahl von Maßnahmen zu diesem Zweck ergriffen:

• Von 2007 bis 2009 hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) das dreijährige Modellprojekt „Fankulturen gegen Rassismus“ der Deutschen Sportjugend (dsj) zur Aktivierung lokaler Jugendnetzwerke im Fußball mit 150 000 Euro gefördert. Rassismus, Gewalt und Diskriminierung im Fußballumfeld sollten dabei vor allem mit Anerkennung, Vielfalt und demokratischem Engagement begegnet werden. Das Projekt richtete sich an jugendliche Fußballfans des Amateur- und Profifußballs.
• Ziel war es, Strategien gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Rechtsextremismus, Antisemitismus, Sexismus und Homophobie im Fußball aufzuzeigen und zu vermitteln. Das Projekt wurde in 2010 sowohl personell als auch finanziell in die Arbeit der Koordinationsstelle Fanprojekte (KOS) integriert und auf diese Weise verstetigt.

Die KOS bei der Deutschen Sportjugend berät und begleitet seit 1993 die örtlichen Fanprojekte. Zurzeit sind es 52 sozialpädagogisch arbeitende Fanprojekte, die an 48 Standorten auf Grundlage des Nationalen Konzepts Sport und Sicherheit (NKSS) Jugendarbeit mit jungen Fußballfans durchführen. Die Fanprojekte arbeiten langfristig orientiert und gemeinsam mit den jugendlichen Fans gegen Gewalt, Rassismus und Diskriminierungen für eine positive Fankultur. Mit der Implementierung des Projekts „Fankulturen gegen Rassismus“ wurde insbesondere der inhaltlichen Schwerpunktsetzung der KOS „Rassismus/Rechtsextremismus/Diskriminierungen“ Rechnung getragen.

Um die Handlungssicherheit der Fanprojekte nach dem NKSS weiter zu stärken, hat eine Arbeitsgruppe des KOS-Beirats unter Beteiligung des Deutschen Fußball-Bundes, der Deutschen Fußball-Liga, der Jugendministerkonferenz, der Sozialwissenschaften, der Bundesarbeitsgemeinschaft der Fanprojekte, der Deutschen Sportjugend und der KOS ein Konzept für ein Qualitätssiegel für die Arbeit der Fanprojekte erarbeitet, das 2009 als Selbstverpflichtung eingeführt wurde.

Über die nachhaltige Arbeit der Fanprojekte hinaus wurde in den Jahren 2007 bis 2010 aus Mitteln des Programms VIELFALT TUT GUT des BMFSFJ das Projekt „Interkulturelles Konfliktmanagement im Fußball“ des Hessischen Fußball-Verbands unterstützt. Ziel des Projekts war die Prävention und Bearbeitung von ethnisierten Konflikten im Amateur- und Jugendfußball. In diesem Rahmen wurden Verfahren und Maßnahmen entwickelt und erprobt, die dazu beitragen sollten, interkulturelle und interethnische Konflikte konstruktiv zu bearbeiten, sich für die Gleichwertigkeit der Menschen im Fußballsport einzusetzen und dem Fußballsport ein positives Image zu erhalten. Darüber hinaus wurden in dem Programm 90 sogenannte Lokale Aktionspläne gefördert, in deren Rahmen in kommunaler Eigenverantwortung über 5 000 innovative und übertragbare Ansätze zur Bekämpfung von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus entwickelt und erprobt wurden, darunter 65 Einzelprojekte, die die Prävention von Rechtsextremismus explizit im Bereich des Fußballs (teilweise durch Arbeit direkt mit Fanvereinigungen) zum Ziel hatten. Weitere Einzelprojekte im Bereich des Sports allgemein wurden unterstützt.

Zudem sind im selben Zeitraum in dem Programm „kompetent. für Demokratie“ des Bundesfamilienministeriums in allen 16 Bundesländern Beratungsnetzwerke gegen Rechtsextremismus gefördert worden. In mindestens zehn der 16 Beratungsnetzwerke waren Sportverbände Mitglied.

Diese beiden Programme arbeiten seit 2011 unter dem gemeinsamen Dach „TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN“ zusammen. In den Lokalen Aktionsplänen werden aktuell mindestens 18 Einzelprojekte im Bereich des Fußballs und mindestens weitere 30 im Bereich des Sports allgemein gefördert. Die Beratungsnetzwerke werden unverändert unter Beteiligung der Sportverbände weitergefördert.

Weiterhin wird aus Mitteln des Programms das Projekt „Erlebniswelt Sport – Wir bieten Respekt und Anerkennung! (RAN!)“ der Hessischen Sportjugend unterstützt. Im Rahmen dieses Projekts sollen junge Multiplikator/-innen im Rahmen von Sportvereinen attraktive Angebote für junge Menschen in Regionen aufbauen, in denen rechtsextreme Akteure und Gruppen eine gewisse Dominanz ausstrahlen. Stattfinden soll dabei gleichfalls eine Auseinandersetzung mit rechtsextrem orientierten Jugendlichen.

Auch die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) hat mehrfach mit Sportverbänden zusammen gearbeitet. So im Jahr 2000 mit dem Deutschen Sportbund und dem FC Bayern München bei einer Plakataktion gegen Fremdenfeindlichkeit, Intoleranz und Rechtsextremismus („Was müssen das für Feiglinge sein, die in Rudeln Schwächere jagen“ und „Ausländer raus?“).

In den Jahren 2007 und 2008 war die BpB Partner in dem Pilotprojekt „Rechtsextremismus im Breitensport“, bei dem es um die Fortbildung von Sportlehrern und Übungsleitern ging. Diese wurden für den Umgang mit fremdenfeindlichen, antisemitischen oder rechtsextremen Vorgängen sensibilisiert und entwickelten entsprechende Handlungsstrategien.

Aus Anlass der im Jahr 2009 in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen stattfindenden U17 Fußball-Europameisterschaft verständigten sich die BpB und der Deutsche Fußballbund (DFB) auf eine partnerschaftliche Zusammenarbeit bei der Gestaltung und Umsetzung eines Schulprojekts, das unter dem Titel „Fußball kennt keine Grenzen“ durchgeführt wurde mit dem Ziel, für Themen wie Gewaltprävention, Antirassismus, Integration und Toleranz zu sensibilisieren.

In den Jahren 2008 bis 2010 hat die BpB ein Projekt des Vereins „Ein Dach für Fans e. V.“ gefördert, das in Zusammenarbeit mit dem Fußballclub Borussia Dortmund durchgeführt wurde mit dem Titel „Pilotprojekt zum Ausbau und zur Stärkung zivilgesellschaftlicher Kompetenzen unter jugendlichen und jungen erwachsenen Fußballfans im Alter zwischen 16 und 28 Jahren“.

Im Rahmen des Rechtsextremismus-Online-Dossiers auf der Website www.bpb.de werden zudem Hintergrundinformationen auch zum Thema Fußball und Rassismus zur Verfügung gestellt.

Das Bündnis für Demokratie und Toleranz hat folgende Fan-Projekte im Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ ausgezeichnet:

• Preisträger 2002 BAFF – „Bündnis aktiver Fußballfans“ Faninitiative Löwen-Fans gegen Rechts, München
• Preisträger 2005 Faninitiative gegen Gewalt und für Toleranz im Stadion, BLAU-WEISS statt BRAUN e. V., Karlsruhe
• Preisträger 2007 Ehrenamtliche Faninitiative des FC Sachsen Leipzig „Bunte Kurve“ gegen Rassismus und Diskriminierung Schalker Fan-Initiative e. V., Gelsenkirchen „Kiez Kick – Fußball der Kulturen“ Fanladen St. Pauli
• Preisträger 2009 Roter Stern Leipzig 1999 e. V. – Projekt: Initiative für mehr gesellschaftliche Verantwortung im Breitensport Fußball“
• Preisträger 2010 Fan-Projekt Bremen – Projekt: Werderfans gegen Diskriminierung Fanprojekt Darmstadt/Aktionsgemeinschaft bewegungsorientierte Sozialarbeit e. V. – Projekt: Filmprojekt: Football is Freedom

Als Botschafter für Demokratie und Toleranz des BfDT, einer Auszeichnung, die mit 5 000 Euro dotiert ist und einmal jährlich im Rahmen eines Festakts vergeben wird, wurden die folgenden Fan-Initiativen ausgezeichnet: BAFF – „Bündnis aktiver Fußballfans“ (2002) „Kiez Kick – Fußball der Kulturen“ Fanladen St. Pauli (2007).

Gemeinsam mit der Koordinierungsstelle Fan-Projekte hat das Bündnis für Demokratie und Toleranz im Jahre 2007 den Kongress „Vereine stark machen. Was tun gegen Diskriminierung und Rassismus im Fußballverein?“ durchgeführt und im Anschluss in den Jahren 2008 und 2009 Regionaltouren zu diesem Thema in Potsdam, Ulm, Aachen und Bad Segeberg veranstaltet.

Zudem ist das Bündnis Mitglied in der DFB-AG „Für Toleranz und Anerkennung gegen Rassismus und Diskriminierung“.

Eine wesentliche Zielgruppe des Programms Zusammenhalt durch Teilhabe, dessen Regiestelle bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) angesiedelt ist, sind die Landessportbünde (LSB) aller fünf neuen Bundesländer mit ihren jeweiligen Landesfußballverbänden als Hauptkooperationspartnern. „Zusammenhalt durch Teilhabe“ fördert in jedem LSB mit einer Laufzeit von zwei Jahren Projekte, die durch die Qualifizierung und Demokratisierung interner Verbandsstrukturen bis in die unteren Ligen, Kreisverbände und lokalen Vereinsstrukturen wirken. In allen LSB werden im Rahmen einer modularen Weiterbildung sog. Demokratie- und Konflikttrainer ausgebildet. Diese ca. 70 Demokratie- und Konflikttrainer können am Ende ihrer Ausbildung Vorfälle aus dem (rechts-)extremistischen Kontext verbandsintern identifizieren. Sie beraten und begleiten die betroffenen Vereine im Umgang mit diesen Vorfällen und können mit ihrer Expertise nachhaltig und professionell in die Strukturen der LSB hineinwirken. Gemeinsames Ziel aller LSB-Projekte ist es, durch Aufklärung, Sensibilisierung und Kompetenzvermittlung zu beraten und zu unterstützen und den verantwortlichen Funktionären, Trainern, Übungsleitern und Betreuern der Mitgliedsvereine Argumentationshilfen sowie Orientierungs- und Handlungsrichtlinien gegen auftretende Probleme zu geben.

Im Fördersegment „Förderung von Bürgerbündnissen für demokratische Teilhabe“ wird ein Fanprojekt im Bereich Fußball gefördert. Darüber hinaus entwickelt im Rahmen einer Begleitmaßnahme des Bundesprogramms die mittlerweile im Bereich der anonymen Online-Beratungsangebote etablierte Webplattform „Onlineberatung gegen Rechtsextremismus“ des Vereins Gegen Vergessen – Für Demokratie e. V. ein eigenes Portal zur sportspezifischen Onlineberatung gegen Rechtsextremismus. Insgesamt fließen im Rahmen des Bundesprogramms von 2010 bis 2012 ca. 1,8 Mio. Euro in den Bereich.

Grundlegend sind die Aufgaben und das Selbstverständnis der Fanprojektarbeit aller aktuell bestehenden Fanprojekte im Nationalen Konzept Sport und Sicherheit (NKSS) festgelegt. Im NKSS ist klar formuliert, extremistische Orientierungen, Vorurteile und Feindbilder bei jungen Fans abzubauen und sie in ihrem Engagement gegen jegliche Form der Diskriminierung, insbesondere Rassismus, Sexismus, Homophobie und Antisemitismus zu unterstützen. Die konkreten Beispiele aus der Arbeit der Fanprojekte sind vor dem Hintergrund der personellen und finanziellen Ressourcen vielfältig und unterschiedlich. Einen sehr guten Überblick findet sich in der Broschüre „Unsre Kurve – kein Platz für Rassismus“ wieder, die die KOS in Zusammenarbeit mit dem Interkulturellen Rat in Deutschland und der Bundesarbeitsgemeinschaft der Fanprojekte (BAG) seit drei Jahren herausgibt. Darin sind folgende Fanprojekte (FP) mit ihrer Arbeit und ihren Aktivitäten gegen Rassismus und Diskriminierung dokumentiert: FP Aue, FP Augsburg, FP Babelsberg, FP Berlin, FP Bremen, FP Darmstadt, FP Dortmund, FP Dresden, FP Düsseldorf, FP Duisburg, FP Frankfurt, FP Halle, FP Hannover, FP Jena, FP Köln, FP Leipzig, FP Mainz, FP Saarbrücken, Fanladen St. Pauli, Schalker Fanprojekt, FP Wolfsburg. Im März 2012 wird es eine vom BMFSFJ finanzierte aktualisierte Auflage der Broschüre im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus geben.

Die örtlichen Fanprojekte werden analog der im NKSS festgelegten Drittelfinanzierung nicht seitens des Bundes, sondern durch Land, Kommune, DFB bzw. DFL unterstützt.

Das Bundesministerium des Innern (BMI) fördert aber im Rahmen des Bundesprogramms „Zusammenhalt durch Teilhabe“ seit dem 1. Februar 2011 das Fanprojekt Plauen-Vogtland e. V. Das Ziel von „eduKICKtion“ ist es, ehrenamtliche Vereinsverantwortliche, aktive Sportler sowie interessierte Bürger aus dem vogtländischen Fußball- und Sportsektor sowie angrenzenden Regionen zusammenzubringen und sie über Ansätze der Extremismus- und Gewaltprävention, interkulturelle Sensibilisierung und Toleranzerziehung aufzuklären. In Workshops werden ihnen dabei Maßnahmen zur praxisnahen Konfliktbewältigung vermittelt.

Das Programm „Zusammenhalt durch Teilhabe“ hat gegenwärtig eine Laufzeit von 2010 bis 2013; eine Aussage über die Entwicklung von Unterstützungsstrukturen kann derzeit noch nicht getroffen werden. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 9 verwiesen.

Die Bundesregierung agiert im Rahmen der Kampagne und deshalb auch bei der Umsetzung nicht alleine, sondern in Abstimmung mit den anderen Kampagnenträgern (insbesondere SMK, DFB, DOSB/dsj, LSB, Städte- und Gemeindebund, Städtetag), mit denen ein Beratungsnetzwerk gebildet wurde. Dort werden die verschiedenen Maßnahmen im Rahmen der jeweiligen Zuständigkeiten angestoßen, besprochen und koordiniert. Die Bundesregierung hat vor diesem Hintergrund bislang eine Vielzahl von kleineren und größeren Maßnahmen ergriffen, so z. B:

• Organisation, Finanzierung und Durchführung einer bundesweiten Konferenz im Januar 2011 (Auftaktveranstaltung).
• Erstellung von Spots zur Kampagne und Verbreitung der Spots, von denen z. B. jeweils einer vor den Spielen der Frauen-Fußball WM und vor einigen Bundesligaspielen (Werder Bremen) in den Stadien ausgestrahlt wurde.
• Start einer Plakatkampagne in Kooperation mit den Landessportbünden: Es wurden Plakate mit Spitzensportlerinnen/Spitzensportlern erstellt, die, zusammen mit einem redaktionellen Beitrag über Anliegen und Ziele der Kampagne und einem Aufruf an die Vereine, mitzumachen, in die Zeitschriften der LSB eingelegt werden. In 7 LSB ist die Maßnahme bereits durchgeführt worden, die anderen werden noch kontaktiert. Damit soll die Kampagne in die Vereine hineingetragen werden. Darauf aufbauend sind weitere Informationen und ein Vereinswettbewerb geplant.
• Derzeit werden weitere Spots mit Zielgruppe Jugendliche erstellt.
• Vorstellung der Kampagne in den wichtigen Gremien des organisierten Sports und Eruierung von Kooperationsmöglichkeiten (erste Kooperationen gibt es bereits).
• Präsenz und Vorstellung der Kampagne und ihrer Ziele auf themenbezogenen Großveranstaltungen, wie z. B. dem Deutschen Präventionstag.

Für diese Maßnahmen wurden bislang, d. h. in 2010 und 2011 aus dem Sporthaushalt des BMI ca. 110 000 Euro eingesetzt.

Das BMFSFJ unterstützt die Umsetzung des Handlungskonzeptes durch geeignete Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit und die Finanzierung einer Vielzahl von Einzelmaßnahmen (siehe Antworten zu den Fragen 9 bis 11).

Wie zu Frage 12 ausgeführt, werden die Maßnahmen der jeweiligen Kampagnenträger gemeinsam im Beratungsnetzwerk geplant. In der Diskussion sind verschiedene Veranstaltungen und Maßnahmen, die aber noch nicht abschließend entschieden sind und zu denen deshalb auch noch keine kostenmäßige Bezifferung möglich ist.