Angekündigte Fertigstellung der Neu- und Ausbaustrecke Nürnberg – Erfurt
der Abgeordneten Horst Friedrich (Bayreuth), Jan Mücke, Patrick Döring, Joachim Günther (Plauen), Christian Ahrendt, Daniel Bahr (Münster), Uwe Barth, Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, Ernst Burgbacher, Mechthild Dyckmans, Jörg van Essen, Miriam Gruß, Heinz-Peter Haustein, Elke Hoff, Dr. Werner Hoyer, Michael Kauch, Dr. Heinrich L. Kolb, Hellmut Königshaus, Gudrun Kopp, Jürgen Koppelin, Heinz Lanfermann, Sibylle Laurischk, Harald Leibrecht, Michael Link (Heilbronn), Horst Meierhofer, Patrick Meinhardt, Burkhardt Müller-Sönksen, Dirk Niebel, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Cornelia Pieper, Gisela Piltz, Jörg Rohde, Frank Schäffler, Marina Schuster, Dr. Hermann Otto Solms, Dr. Rainer Stinner, Christoph Waitz, Dr. Claudia Winterstein, Hartfrid Wolff (Rems-Murr), Martin Zeil, Dr. Guido Westerwelle und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Nach aktuellen Presseberichten (Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 15. Mai 2006) geht der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Wolfgang Tiefensee, von der Fertigstellung der Neu- und Ausbaustrecke Nürnberg – Erfurt – Berlin bis zum Jahr 2016/2017 aus. Mit der Fertigstellung der Strecke für den Hochgeschwindigkeitsverkehr sollen die Fahrzeiten zwischen Berlin und München auf dreieinhalb Stunden verkürzt werden. Vor dem Hintergrund der bereits rund achtjährigen Bauzeit des Streckenabschnitts München – Nürnberg erscheint eine Fertigstellung des Streckenabschnitts Nürnberg – Erfurt (– Berlin) im nunmehr angekündigten Zeitraum sehr ambitioniert.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen12
Von welchen Baukosten geht die Bundesregierung für die Realisierung des Vorhabens aus?
Welche Mittel – differenziert für die einzelnen Jahre und die einzelnen Streckenabschnitte – wurden bereits in den vergangenen Jahren in die Fertigstellung der einzelnen Streckenabschnitte der ABS/NBS Nürnberg – Erfurt investiert?
Welche Mittel sind in den kommenden Jahren (einzeln sowie kumuliert) in der aktuellen Mittelfristplanung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung für die Fertigstellung der einzelnen Streckenabschnitte der ABS/NBS Nürnberg – Erfurt vorgesehen?
Ist der von Bundesminister Wolfgang Tiefensee angekündigte Termin der Fertigstellung 2016/2017 mit den aktuellen Haushaltsansätzen einzuhalten?
Wenn nein, welche Mittel müssen für die Fertigstellung bis zum Jahr 2016/2017 in den jeweiligen Haushaltsansätzen berücksichtigt werden?
Sind bereits Finanzierungsvereinbarungen mit der Deutsche Bahn AG (DB AG) über einzelne oder alle Streckenabschnitte der ABS/NBS Nürnberg – Erfurt geschlossen worden?
Wenn ja, in welche Höhe und für welche Streckenlängen?
Wenn nein, für welche Streckenabschnitte liegen noch keine Finanzierungsvereinbarungen mit der Deutsche Bahn AG vor?
Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Abschluss der entsprechenden Verhandlungen dazu?
Bei welchen Streckenabschnitten der ABS/NBS Nürnberg – Erfurt wurden die Bauarbeiten bereits begonnen?
Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Beginn der Bauarbeiten bei den einzelnen noch nicht begonnenen Streckenabschnitten?
Welche Fertigstellungstermine sind für die einzelnen Streckenabschnitte vorgesehen bzw. wurden vereinbart?
Sind bei einzelnen Streckenabschnitten bisher Verzögerungen bei Planung, Finanzierung, Vergabe bzw. Bau eingetreten?
Wenn ja, wann sind bei welchen Streckenabschnitten welche Abweichungen von den ursprünglich geplanten bzw. vereinbarten Terminen eingetreten?
Können vor Inbetriebnahme des Gesamtprojekts bereits einzelne Teilabschnitte der ABS/NBS Nürnberg – Erfurt dem Verkehr übergeben werden?
Wenn ja, welche wären dies, und wann ist damit zu rechnen?
Welche konkreten Maßnahmen und Vereinbarungen (Haushaltsansätze, Finanzierungsvereinbarungen, Bauzeiten etc.) sind nach Auffassung der Bundesregierung erforderlich, um den von Bundesminister Wolfgang Tiefensee genannten Zeitpunkt der Fertigstellung bis zum Jahr 2016/2017 einhalten zu können?