Die deutsch-russischen Kreuzjahre 2012/13 und 2014/15
der Abgeordneten Dr. André Hahn, Wolfgang Gehrcke, Sevim Dağdelen, Annette Groth, Andrej Hunko, Katrin Kunert, Dr. Alexander S. Neu, Petra Pau, Harald Petzold (Havelland), Kersten Steinke, Frank Tempel und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
2012/13 fand unter dem Motto „Gemeinsam Zukunft gestalten“ das „Deutschlandjahr in Russland“ und parallel das „Russlandjahr in Deutschland“ unter Schirmherrschaft beider Staatspräsidenten statt.
Am 6. Juni 2014, dem 215. Geburtstag Alexander Puschkins, begann das „Jahr der Russischen Sprache und Literatur in Deutschland“ und parallel das „Jahr der Deutschen Sprache und Literatur in Russland“. Der Abschluss ist für den 6. Juni 2015, dem 140. Geburtstag von Thomas Mann, geplant.
Mit zwei Schriftlichen Fragen bat der Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn (DIE LINKE.) die Bundesregierung um Informationen über Ergebnisse des ersten und Vorhaben des zweiten Kreuzjahres. Die Antworten der Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Prof. Dr. Maria Böhmer (CDU), waren sehr dürftig (Antwort zu den Fragen 22 und 23 auf Bundestagsdrucksache 18/1742).
Deswegen gibt die Fraktion DIE LINKE. der Bundesregierung mittels der Kleinen Anfrage die Möglichkeit, ausführlich den Deutschen Bundestag und die Öffentlichkeit über diese für die Entwicklung der deutsch-russischen Beziehungen nicht unbedeutenden Kreuzjahre zu informieren.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen16
Welche Veranstaltungen und andere Aktivitäten erfolgten durch bzw. unter Mitwirkung der Bundesregierung im „Deutschlandjahr in Russland“ 2012/2013 (bitte Aktivität, Datum, Ort und die dafür vom Bund bereitgestellten Mittel einzeln nennen, nach der jeweils zuständigen Bundesbehörde aufgeschlüsselt)?
An welchen dieser Veranstaltungen haben Mitglieder der Bundesregierung persönlich teilgenommen (bitte namentlich nennen), und an welchen dieser Veranstaltungen nahmen nach Kenntnis der Bundesregierung der Bundespräsident, der Präsident der Russischen Föderation, Mitglieder der Duma sowie Mitglieder der Regierung der Russischen Föderation teil? Zu welchen dieser Veranstaltungen hat die Bundesregierung auch Mitglieder des Deutschen Bundestages geladen?
Welche Veranstaltungen und andere Aktivitäten gab es nach Kenntnis bzw. unter Mitwirkung der Bundesregierung im „Russlandjahr in Deutschland“ 2012/2013 (bitte Aktivität, Datum, Ort und die dafür vom Bund bereitgestellten Mittel einzeln nennen)?
An welchen dieser Veranstaltungen haben Mitglieder der Bundesregierung persönlich teilgenommen (bitte namentlich nennen), und an welchen dieser Veranstaltungen nahmen nach Kenntnis der Bundesregierung der Bundespräsident, der Präsident der Russischen Föderation, Mitglieder der Duma sowie Mitglieder der Regierung der Russischen Föderation teil? Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, ob auch Mitglieder des Deutschen Bundestages eingeladen waren?
In welcher Weise waren nach Kenntnis der Bundesregierung Menschen mit Behinderungen und ihre Organisationen aus beiden Staaten in die Planung und Durchführung des Kreuzjahres 2012/2013 einbezogen, und welche Aktivitäten gab es im Rahmen des Kreuzjahres, um einen gemeinsamen Beitrag zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu leisten?
Wer hat auf deutscher sowie auf russischer Seite entschieden, 2014/2015 ein weiteres Kreuzjahr zwischen beiden Staaten durchzuführen, und welche Regierungsvertreter sowie Vertretungen der Zivilgesellschaft waren an dieser Entscheidung beteiligt?
Welche Aktivitäten finden nach Kenntnis der Bundesregierung im Rahmen des „Jahres der russischen Sprache und Literatur in Deutschland“ statt, und zu welchen dieser Aktivitäten gab bzw. gibt es Einladungen an Vertreter des Deutschen Bundestages und der Bundesregierung?
Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus der öffentlichen Sitzung des Unterausschusses Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Deutschen Bundestages am 7. April 2014 zur Entwicklung der Kulturbeziehungen zwischen beiden Staaten?
Inwieweit gibt es aus Sicht der Bundesregierung infolge der aktuellen Situation in der Ukraine und damit verbundener Sanktionsmaßnahmen Veränderungen in den kulturellen Beziehungen zu Russland?
Gibt es bereits Veranstaltungen und andere Vorhaben, die in diesem Zusammenhang auf dem Prüfstand stehen bzw. abgesagt wurden? Wenn ja, welche?
Welchen Stellenwert haben aus Sicht der Bundesregierung die seit dem Jahr 2007 alljährlich in Berlin-Karlshorst stattfindenden deutsch-russischen Festtage für die Entwicklung der kulturellen Beziehungen, und was hat die Bundesregierung bisher zur Unterstützung dieser Festtage getan?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zahl von Städtepartnerschaften zwischen beiden Staaten seit dem Jahr 2010 entwickelt, und welche Aktivitäten gab es durch den Bund zur Förderung von Städtepartnerschaften?
In welcher Weise unterstützt die Bundesregierung die Publizierung und Umsetzung der auf der XII. Städtepartnerschaftskonferenz im Juni 2013 einstimmig angenommenen Resolution?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung qualitativ und quantitativ der Kinder- und Jugendaustausch zwischen beiden Staaten seit dem Jahr 2010 entwickelt (bitte die Zahl der Reisenden in beide Richtungen in den einzelnen Jahren, die einzelnen vom Bund geförderten Programme und die dafür jeweils bereitgestellten Mittel nennen)?
Wie schätzt die Bundesregierung die Entwicklung des Kinder- und Jugendaustausches zwischen beiden Staaten ein, und welche Möglichkeiten sieht sie, diesen Austausch weiter zu entwickeln?
Inwieweit beeinträchtigen die aktuelle Situation in der Ukraine und die damit verbundenen Sanktionsmaßnahmen gegenüber Russlands Vorhaben auf dem Gebiet des Kinder- und Jugendaustausches zwischen beiden Staaten?