Ausbau der Breitbandversorgung in Sachsen
der Abgeordneten Stephan Kühn (Dresden), Tabea Rößner, Harald Ebner, Matthias Gastel, Bärbel Höhn, Oliver Krischer, Steffi Lemke, Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Der schnelle Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss ist heute eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe. Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein wesentlicher Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bürger. Bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen bestehen große Unterschiede insbesondere zwischen städtischen und ländlichen Räumen. Während in innerstädtischen Gebieten meist eine gute Netzinfrastruktur vorhanden ist, ist dies auf dem Land nur selten der Fall. Dies bedeutet nicht nur einen Nachteil für die einzelnen Bürgerinnen und Bürger, die in ihren Regionen nicht den gleichen Zugang zu digitalen Informationen, Kommunikation und Dienstleistungen haben wie in Städten, es bedeutet auch einen großen Nachteil für Kommunen, deren wirtschaftliche Entwicklung gebremst wird und in denen sich die Abwanderung verstärkt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen9
Für wie viele Haushalte in Sachsen (in Prozent und absoluten Zahlen) ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein Internetanschluss mit mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Wie hoch ist für die genannten Geschwindigkeiten die prozentuale Durchschnittsversorgung im Bundesgebiet?
Für wie viele Haushalte in Sachsen (in Prozent und in absoluten Zahlen) ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein leitungsgebundener Breitbandanschluss von mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s und 50 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Wie hoch ist für die genannten Geschwindigkeiten die prozentuale Durchschnittsversorgung im Bundesgebiet?
In welchen sächsischen Gemeinden ist nach Kenntnis der Bundesregierung keine leitungsgebundene Breitbandversorgung (0 bis 10 Prozent der Haushalte) mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 2 Mbit/s, 6 Mbit/s und 16 Mbit/s Downstream verfügbar?
Welche sächsischen Gemeinden sind nach Kenntnis der Bundesregierung bereits flächendeckend mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 16 Mbit/s, 30 Mbit/s und 50 Mbit/s Downstream versorgt?
Wie hoch (in Prozent) ist nach Kenntnis der Bundesregierung die flächenmäßige Abdeckung Sachsens durch drahtloses Internet auf LTE-Basis (LTE: Long Term Evolution) (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Welcher Anteil des Bundesgebiets ist bereits durch LTE versorgt?
Wie viele Haushalte in Sachsen (in Prozent und in absoluten Zahlen) verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung bereits über einen Breitbandzugang durch Glasfasertechnologie auch auf der letzten Meile (FTTH) (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Wie hoch ist die prozentuale Durchschnittsversorgung im Bundesgebiet?
In welchen sächsischen Gemeinden existieren nach Kenntnis der Bundesregierung Pilotprojekte oder Planungen zum Glasfaserausbau (bitte nach FTTH, FTTB und FTTC aufschlüsseln) bis zum Jahr 2017?
Wie viele sächsische Haushalte (in Prozent und in absoluten Zahlen) werden nach Kenntnis der Bundesregierung bis 2017 voraussichtlich Glasfaserinternetanschlüsse (aufgeschlüsselt nach FTTH, FTTB und FTTC) nutzen können (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
In welcher Höhe sind die Fördermittel aus dem Bundeshaushalt für den Breitbandausbau in den Jahren 2011 bis 2014 durch den Freistaat Sachsen abgerufen worden, die im Rahmen verschiedener Fördertöpfe (GAK, GRW etc.) zur Verfügung gestellt werden (bitte aufschlüsseln nach Fördermaßnahmen und Bundesländern)?
Welche der Fördermittel in welcher Höhe sind (noch) nicht abgeflossen?