Sanierung bergbaubedingter Schäden in der Gemeinde Rositz Thüringen
der Abgeordneten Frank Tempel, Sigrid Hupach, Ralph Lenkert, Herbert Behrens, Dr. Kirsten Tackmann und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Bergbaufolgeschäden in Rositz haben bereits seit Jahrzehnten zur Kontaminierung des Grundwassers geführt, welche die menschliche Gesundheit und die Existenzen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort zerstört. So belegen Dokumente gutachterlich anhand von Messergebnissen ein sehr hohes Gefährdungsrisiko für Umwelt und Menschen in der Gemeinde Rositz, insbesondere im Ortsteil Schelditz (vgl. Antwort zu Frage 1, Thüringer Landtag, Landtagsdrucksache 5/7746). Bei einem Besuch der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Dr. Barbara Hendricks, vor Ort am 29. August 2014 stellte diese eine Prüfung weiterer Hilfen durch den Bund bei den Sanierungsarbeiten in Schelditz in Aussicht. Weil das kontaminierte Grundwasser aufgrund der Stilllegung des Braunkohletagebaus anstieg, ist eine Zusammenarbeit zwischen der bundeseigenen Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft und den Thüringer Behörden notwendig.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen9
Welche Kenntnisse besitzt die Bundesregierung über das Ausmaß der bergbaubedingten Schäden in der Gemeinde Rositz, Ortsteil Schelditz (z. B. aktuelle Zahlen der Boden- und Luftmessungen, aktuelle Zahlen der beschädigten Gebäude etc.)?
Welche rechtliche Verantwortlichkeit kommt dem Bund durch die Sanierungsregelungen beim Umgang mit ansteigendem kontaminiertem Grundwasser zu, und welche Verantwortlichkeit resultiert daraus für den Bund speziell für den Fall Rositz?
Ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Termin der bundeseigenen Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft zur Ermittlung von geeigneten Schritten zum Schutz der akut betroffenen Häuser und zum Schutz des Gerstenbaches vor Schadstoffen durch ansteigendes kontaminiertes Grundwasser nach aktuellem Stand im März 2015 haltbar?
Kam es nach Kenntnis der Bundesregierung bereits zu einer Betrachtung zusätzlicher Leistungen zur Sicherung von Objekten in Schelditz, die potenziell durch den Grundwasseranstieg von kontaminiertem Grundwasser betroffen sein könnten?
Falls ja, was sind die Ergebnisse dieser Betrachtung?
Teilt die Bundesregierung die Ansicht, dass die Altlastensanierung beim ökologischen Großprojekt Rositz aufgrund des Ausmaßes der Schäden weder durch die Kommune noch durch das Land übernommen werden kann, wie Drucksache 18/3493 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode vom Ortsbürgermeister Steffen Stange (SPD) verlautbart (vgl. OSTTHÜRINGER Zeitung vom 30. August 2014, bitte Begründung anfügen)?
Gab es seit dem Besuch der Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks in Schelditz am 29. August 2014 Gespräche mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zum Fall Schelditz, wie von der Bundesumweltministerin vor Ort in Aussicht gestellt?
Falls ja, was sind die bisherigen Ergebnisse dieser Gespräche?
In welchen anderen Bundesländern gibt es vertragliche Vereinbarungen mit der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft zur Beseitigung von vergleichbaren Schäden wie im Fall Rositz?
Liegen bereits ähnlich konkrete Pläne für Schelditz/Rositz vor oder wird bereits an diesen gearbeitet, um eine separate Vereinbarung mit der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft zur Sanierung der Bergbauschäden in der Gemeinde Rositz abzuschließen, wie von der Bundesumweltministerin am 29. August 2014 beim Besuch vor Ort andiskutiert?
Falls ja, wie sind diese gestaltet?
Wie hoch sind die finanziellen Schätzungen zur Beteiligung des Bundes an den Sanierungskosten im Fall Rositz?