Abzug der Bundeswehr aus Sardinien
der Abgeordneten Inge Höger, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Annette Groth, Andrej Hunko, Niema Movassat, Kathrin Vogler und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Im Januar 2015 haben italienische Medien bekannt gemacht, dass die Bundeswehr aus Sardinien abzieht (www.sardiniapost.it/politica/decimomannu-aufwiedersehen-laeronautica-tedesca-lascia-lisola/). Man wolle in „ein anderes Land ziehen, wo die Soldaten dauerhafter üben und ein ‚einladenderes‘ Klima vorfinden können“, hieß es.
Am 4. September 2014 haben deutsche Luftfahrzeuge vom Typ Tornado Ausbildungsflüge mit Übungsmunition auf dem Luft-Boden-Schießplatz „Capo Frasca“ durchgeführt. Bei diesen Trainingsflügen wurden ca. 26 Hektar Buschland verbrannt (Bundestagsdrucksache 18/3113). Auf Sardinien und darüber hinaus kam es daraufhin zu Protesten, die sich gegen derartige Störungen durch NATO-Übungen wandten (www.lanuovasardegna.gelocal.it/regione/2014/09/14/news/oltre-5mila-per-dire-no-ai-poligoni-festa-identitaria-davanti-aicancelli-1.9932445). Trotz entsprechender Medienberichte stellt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. fest, ihr sei von diesen Protesten nichts bekannt (Bundestagsdrucksache 18/3113).
Des Weiteren konstatiert die Bundesregierung, ihr sei nichts bekannt von der Gefährdung sardischer Kulturgüter durch NATO-Übungen (Bundestagsdrucksache 18/3113). Die renommierte italienische Tageszeitung „La Republicca“ veröffentlichte auf ihrer Webseite Fotos, aus denen hervorgeht, dass sardische Kulturdenkmäler für militärische Übungsmanöver benutzt wurden (www.repubblica.it/cronaca/2014/09/11/foto/cagliari_distrutti_i_nuraghi_di_teulada_sono_usati_come_poligoni_di_tiro-95501081/1/?ref=HRESS-1#4).
Weitere Berichte belegen diese Feststellung (www.videolina.it/video/servizi/69715/servitu-si-estende-la-protesta-pili-da-teulada-nuraghi-bombardati.html; www.youtube.com/watch?v=ZiZwIPxJNgE).
Die Aussage der Bundesregierung, es seien keine Entschädigungen für die von der Bundeswehr verursachten Zerstörungen vorgesehen, da bisher noch niemand geklagt habe (Bundestagsdrucksache 18/3113), hat unter der Bevölkerung Sardiniens für Irritationen gesorgt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Aus welchen Gründen zieht die Bundeswehr aus Sardinien ab?
Welcher Zusammenhang besteht zwischen dem Abzug der Luftwaffe aus Sardinien und dem von ihr verursachten Buschbrand am 4. September 2014?
Welcher Zusammenhang besteht zwischen dem Abzug der Luftwaffe aus Sardinien und den NATO-kritischen Protesten im September 2014 (www.lanuovasardegna.gelocal.it/regione/2014/09/14/news/oltre-5mila-per-direno-ai-poligoni-festa-identitaria-davanti-ai-cancelli-1.9932445)?
Was versteht die Bundesregierung unter einem „einladenden Klima“ für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr?
Inwiefern war das Klima auf Sardinien für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr nicht „einladend“, und was sind aus Sicht der Bundesregierung die Gründe dafür?
Wie wird der Abzug der Bundeswehr aus Sardinien ablaufen (bitte Zeitleiste angeben)?
Wo wird die Bundeswehr künftig anstelle von Sardinien ihre Militärübungen abhalten, und warum erwartet die Bundesregierung dort ein „einladenderes Klima“ als auf Sardinien?
Wie beurteilt die Bundesregierung die Gefährdung sardischer Kulturdenkmäler durch NATO-Militärmanöver angesichts der entsprechenden Medienberichte (z. B. www.videolina.it/video/servizi/69715/servitu-si-estende-la-protesta-pili-da-teulada-nuraghi-bombardati.html)?
Kann die Bundesregierung ausschließen, dass die Bundeswehr bisher an Militärübungen und Übungsmanövern beteiligt war, die in unmittelbarer Nähe von sardischen Kulturdenkmälern stattgefunden haben?
Welche Möglichkeiten der Entschädigung für die Zerstörungen, die der von der Luftwaffe verursachte Buschbrand am 4. September 2014 hervorgerufen hat, sieht die Bundesregierung, auch wenn kein offizielles Entschädigungsgesuch der italienischen Regierung vorliegt?
Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über Pläne von NATO-Partnern oder anderen Verbündeten der Bundesrepublik Deutschland, auch Sardinien zu verlassen, und über deren Gründe für das Verlassen bzw. das Bleiben auf der Insel?