CSAR-Fähigkeiten der Bundeswehr
der Abgeordneten Elke Hoff, Birgit Homburger, Dr. Rainer Stinner, Jens Ackermann, Christian Ahrendt, Daniel Bahr (Münster), Uwe Barth, Rainer Brüderle, Ernst Burgbacher, Patrick Döring, Jörg van Essen, Otto Fricke, Horst Friedrich (Bayreuth), Dr. Edmund Peter Geisen, Hans-Michael Goldmann, Miriam Gruß, Joachim Günther (Plauen), Dr. Christel Happach-Kasan, Heinz-Peter Haustein, Dr. Werner Hoyer, Michael Kauch, Hellmut Königshaus, Dr. Heinrich L. Kolb, Gudrun Kopp, Jürgen Koppelin, Heinz Lanfermann, Sibylle Laurischk, Harald Leibrecht, Michael Link (Heilbronn), Horst Meierhofer, Patrick Meinhardt, Jan Mücke, Dirk Niebel, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Detlef Parr, Cornelia Pieper, Gisela Piltz, Jörg Rohde, Marina Schuster, Dr. Hermann Otto Solms, Dr. Max Stadler, Carl-Ludwig Thiele, Florian Toncar, Christoph Waitz, Dr. Claudia Winterstein, Dr. Volker Wissing, Martin Zeil, Dr. Guido Westerwelle und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
1996 wurde in Diepholz eine CSAR-Kerngruppe der Bundeswehr aufgestellt, die sich mit dem Vorhaben „Combat Search and Rescue (CSAR)“, also dem „bewaffneten Such- und Rettungsdienst“ befasst. Mittlerweile nach Holzdorf verlegt, sollen dort Material und Einsatzverfahren für CSAR-Operationen erprobt und geübt werden. Zudem stellt Deutschland innerhalb der NATO seit 2003 die „lead nation“ für die Projektgruppe „CSAR“ dar. Aber erst mit der Einführung des NH 90 CSAR, voraussichtlich ab 2011, bekommt die Bundeswehr ein geeignetes Lufttransportmittel. Nach Informationen der Fragestellter verfügt Deutschland bis dahin nach inzwischen über zehn Jahren Arbeit noch immer nicht über eigene geeignete CSAR-Fähigkeiten. Diese werden nicht nur für Such- und Rettungsaufgaben benötigt, sondern zum Beispiel auch für das Retten und Evakuieren von deutschen Staatsbürgern oder die Verbringung von Spezialkräften.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen20
Wie sieht der derzeitige Planungsstand der CSAR-Kerngruppe der Bundeswehr aus?
Wann wird die Bundeswehr über eine Anfangsbefähigung, eine Grundbefähigung und eine Zielbefähigung „CSAR“ verfügen?
Trifft es zu, dass die Bundeswehr zurzeit über keine eigenen geeigneten CSAR-Fähigkeiten verfügt?
Wie sehen Planungen für den Fall aus, dass die Bundeswehr CSAR-Fähigkeiten akut benötigt?
Gab es in der Vergangenheit Situationen, in denen die Bundeswehr auf CSAR-Fähigkeiten anderer Nationen zurückgreifen musste, weil ihr keine eigenen Kräfte zur Verfügung standen?
Welche Teilstreitkräfte, militärische Organisationsbereiche und Truppengattungen sind mit der Aufgabe „CSAR“ innerhalb der Bundeswehr betraut?
Trifft es zu, dass sowohl das Heer mit der Division Spezielle Operationen (DSO), die Marine mit dem Bataillon Spezialisierte Einsatzkräfte Marine (SEK M) als auch die Luftwaffe mit dem Objektschutzregiment (ObjSRgt.) CSAR-Einsatzverfahren und ähnliche Verfahren (u. a. EvakOt) üben, und wenn ja, wie vereinbart sich dies mit dem Gedanken der streitkräftegemeinsamen Lösung?
Wie soll zukünftig das reibungslose Zusammenarbeiten zwischen den Teilstreitkräften (TSK) beim Vorhaben „CSAR“ gesichert werden?
Wie sollen Überschneidungen der TSK beim Vorhaben „CSAR“ vermieden werden, sodass keine unnötigen finanziellen Ausgaben anfallen und zeitliche Verzögerungen eintreten?
Welche Lehrgänge sind für die Aufgabe „CSAR“ vorgesehen?
Trifft es zu, dass der Lehrgang „Rettungstrupp im bewaffneten Such- und Rettungsdienst“ nur für die DSO des Heeres und das Bataillon SEK M der Marine offen steht?
Wie hoch ist die durchschnittliche Belegung dieses Lehrgangs seit Gründung?
Gibt es Verzögerungen beim Zulauf des NH 90 sowie der CSAR-Rüstsätze?
Trifft es zu, dass der NH 90 CSAR mit der Luft-Luft-Rakete STINGER ausgerüstet werden soll, und wenn ja, wie begründet die Bundesregierung die Einrüstung dieses Systems?
Welche anderen NATO-Partner verfügen über CSAR-Kräfte, die über ein vergleichbares Waffensystem wie STINGER verfügen?
Wie hoch sind die Kosten für die Einrüstung, Abnahme etc. der Luft-Luft-Rakete STINGER in den NH 90?
Wie viel Zeit würde durch einen Wegfall der Einrüstung der Luft-Luft-Rakete STINGER eingespart werden?
Gibt es Planungen, bis zum Zulauf der ersten NH 90 CSAR als Zwischenlösung ein anderes Lufttransportmodell einzuführen, und wenn nicht, warum nicht?
Wie bewertet die Bundesregierung die Einführung und Verwendung von bereits am Markt befindlichen und erprobten EC 725 der Firma Eurocopter bei den französischen Streitkräften als CSAR-Hubschrauber?
Wie hoch schätzt die Bundesregierung die Bedeutung von eigenen CSAR-Fähigkeiten im Vergleich zu anderen Fähigkeiten ein?