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Kleine AnfrageWahlperiode 18Beantwortet

Anzahl der Projekte von öffentlich-privaten Partnerschaften im Straßenverkehrsbereich

Abgeschlossene und nicht abgeschlossene ÖPP-Projekte der vergangenen zehn Jahre sowie geplante Vorhaben mit Projektstart und Projektpartnern<br /> (insgesamt 3 Einzelfragen)

Fraktion

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ressort

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Datum

10.04.2015

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 18/446725.03.2015

Anzahl der Projekte von öffentlich-privaten Partnerschaften im Straßenverkehrsbereich

der Abgeordneten Oliver Krischer, Dr. Valerie Wilms, Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), Tabea Rößner, Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorbemerkung

Bund, Länder und Kommunen nutzen vermehrt das Instrument öffentlich-privater Partnerschaften (ÖPP), um nötige Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur zu tätigen.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen3

1

Welche ÖPP-Projekte der Bundesregierung im Verkehrsbereich gab es in den vergangenen zehn Jahren (bitte nach abgeschlossenen und nicht abgeschlossenen Projekten, Standort, Projektstart und Projektpartner auflisten)?

2

Welche ÖPP-Projekte der Bundesregierung im Verkehrsbereich gibt es aktuell (bitte nach abgeschlossenen und nicht abgeschlossenen Projekten, Standort, Projektstart und Projektpartner auflisten)?

3

Für welche Projekte der Bundesregierung im Verkehrsbereich sind ÖPP geplant (bitte nach abgeschlossenen und nicht abgeschlossenen Projekten, Standort, Projektstart und Projektpartner auflisten)?

Berlin, den 25. März 2015

Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion

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