Breitbandversorgung in der Einheitsgemeinde Arendsee
der Abgeordneten Herbert Behrens, Katrin Kunert, Caren Lay, Dr. Petra Sitte und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Wie die Zeitung „Volksstimme“ in ihrem Artikel „Kündigung: Kein Weg ins Internet“ (25. April 2015) berichtet, ist durch die Einstellung des Angebots der Arche NetVision GmbH infolge einer Insolvenz die Internetnutzung in Teilen der Einheitsgemeinde Arendsee stark eingeschränkt bzw. gar nicht mehr möglich. Teile der Region wurden bisher alleinig von der Arche Netvision GmbH mit Internet versorgt. Hierfür flossen 300 000 Euro Fördermittel. Eine Versorgung der Haushalte durch andere Anbieter ist derzeit leider nicht möglich. Insbesondere die Funktechnologie LTE stellt in diesem Fall keine Alternative dar.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen9
Wie ist aktuell der Stand der Breitbandverfügbarkeit über alle Technologien in der Einheitsgemeinde Arendsee (mindestens 1 Mbit/s, mindestens 2 Mbit/s, mindestens 6 Mbit/s, mindestens 16 Mbit/s, mindestens 50 Mbit/s)?
Wie viele Fördermittel der Europäischen Union, des Bundes und nach Kenntnis der Bundesregierung des Landes und der Kommunen sind in den Breitbandausbau der Region geflossen?
Welche Telekommunikationsfirmen haben in welcher Höhe Fördermittel des Bundes für den Breitbandausbau in dieser Region im Zeitraum der Jahre 2009 bis 2015 erhalten?
Wie viele Fördermittel des Bundes sollen zukünftig in dieser Region investiert werden?
Wie soll die Region mit Breitbandinternet erschlossen werden, welche Technologie ist aus Sicht der Bundesregierung besonders dazu geeignet, diese Region zu erschließen, und warum?
Decken sich die Erkenntnisse der Bundesregierung über den aktuellen Stand der Breitbandversorgung in dieser Region mit den in der Vorbemerkung der Fragesteller geschilderten Problemen (bitte begründen)?
Weshalb zeigt der Breitbandatlas der Bundesregierung in dieser Region eine gute Internetversorgung über alle Technologien hinweg an, wenn der Zeitungsartikel der „Volksstimme“ ein anderes Bild zeichnet?
Wie viele Haushalte sind von den in der Vorbemerkung der Fragesteller geschilderten Problemen betroffen?
Wie will die Bundesregierung zukünftig einer Unterversorgung beim Breitbandinternet durch die Insolvenz eines einzelnen Telekommunikationsanbieters entgegenwirken?