Militärattachédienst an den deutschen Botschaften
der Abgeordneten Jan van Aken, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Inge Höger, Andrej Hunko, Niema Movassat und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Militärattachés an den diplomatischen Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland beraten die Botschafter in militärischen Fragen, halten Kontakt zu den militärischen Stellen des Gastlandes und beobachten die sicherheitspolitische Lage im Land wie in der Region. Ebenso kommt ihnen eine wichtige Rolle innerhalb der rüstungspolitischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Gastland zu.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
An welchen deutschen Botschaften (sowie allen weiteren diplomatischen Einrichtungen der Bundesrepublik Deutschland) waren zum 31. Dezember 2001 welche Militärattachés akkreditiert (bitte nach Verteidigungsattaché, Heeresattaché, Luftwaffenattaché, Marineattaché und wehrtechnischer Attaché aufschlüsseln; diese Aufschlüsselung bitte auch bei allen folgenden Antworten vornehmen)?
Welche Militärattachéposten sind seit dem 1. Januar 2002 an welchen deutschen Botschaften (sowie allen weiteren diplomatischen Einrichtungen der Bundesrepublik Deutschland) neu eingerichtet worden (bitte unter Angabe des Datums, an dem die Einrichtung des Postens beschlossen wurde sowie dem Datum, an dem der jeweilige Attaché die Arbeit an der diplomatischen Vertretung aufgenommen hat)?
Was war jeweils der Grund für die zu Frage 2 aufgeführten Neueinrichtungen der Dienstposten?
Welche Militärattachéposten sind seit dem 1. Januar 2002 an welchen deutschen Botschaften (sowie allen weiteren diplomatischen Einrichtungen der Bundesrepublik Deutschland) gestrichen worden (bitte unter Angabe des Datums, an dem die Streichung des Postens beschlossen wurde sowie dem Datum, an dem der jeweilige Attaché den Posten verlassen hat)?
Was war jeweils der Grund für die zu Frage 4 aufgeführten Streichungen der Dienstposten?