Zustand der Straßenbrücken in Berlin
der Abgeordneten Stephan Kühn (Dresden), Matthias Gastel, Tabea Rößner, Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
(Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/5821)
In der Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach dem Zustand der Straßenbrücken an Bundesfernstraßen in Berlin (Bundestagsdrucksache 18/5821) hat die Bundesregierung die Frage nach dem Brückenzustand der einzelnen Bauwerke nach Ansicht der Fragesteller nicht vollständig beantwortet. Laut Antwort der Bundesregierung bestanden in Berlin im Jahr 2014 256 Teilbauwerke an Bundesfernstraßen. Die Bundesregierung gab in ihrer Antwort jedoch nur die Zustandsnoten der zwölf Brücken im nicht ausreichenden und unzureichenden Zustand an. Für die übrigen Brückenbauwerke fehlten die angefragten Daten.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen2
Wie ist der jeweilige Zustand der einzelnen Brücken an den Bundesfernstraßen in Berlin, die sich in der Baulast des Bundes und in der Auftragsverwaltung des Landes Berlin befinden (Bauwerk-Zustandsnote bzw. Zustandsnotenbereiche nach Brückenfläche), wie hoch ist hier jeweils die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke (bitte den Anteil schwerer Nutzfahrzeuge gesondert aufführen), welche Investitionen werden jeweils veranschlagt, um die Brücken mit nicht ausreichendem bzw. ungenügendem Bauwerkszustand in einen sehr guten bzw. guten Bauwerkszustand zu versetzen, und welche Mittel werden aus dem Programm Brückenertüchtigung für die jeweilige Brücke zur Verfügung gestellt (bitte Brücken mit eindeutig verortbarer Bezeichnung wie Name und/oder Straßenkilometer sowie Längen- und Breitengrad angeben und alle Angaben tabellarisch aufführen, so dass sie spezifisch einer Brücke zugeordnet werden können)?
Warum war es der Bundesregierung bisher nicht möglich, für alle Brücken in der Baulast des Bundes in Berlin die nachgefragten Zustandsnoten zu übermittelten?