Toxische Wirkung der panzerbrechenden Munition der Bundeswehr
der Abgeordneten Inge Höger, Jan van Aken, Christine Buchholz, Annette Groth, Andrej Hunko, Katrin Kunert, Niema Movassat, Dr. Alexander S. Neu, Kathrin Vogler, Harald Weinberg und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Der Einsatz von Uranmunition in militärischen Auseinandersetzungen, v. a. zum Brechen von Panzern, ist immer wieder Gegenstand der öffentlichen Diskussion, auch im Deutschen Bundestag (z. B. Bundestagsdrucksache 18/4218). Die Bundesregierung lehnt es zwar bislang ab, Uranmunition trotz ihrer radiotoxischen Langzeitwirkung international ächten zu wollen. Die Bundeswehr verfügt aber über keine eigene Uranmunition.
Stattdessen benutzt sie Wuchtgeschosse mit Wolframkern zum Panzerbrechen. Auch Wolfram kann Krebstumore auslösen (www.spiegel.de/wissenschaft/ mensch/uran-ersatz-wolfram-geschosse-loesen-krebs-aus-a-41986.html).
In der Zivilgesellschaft sind Themen, wie die Folgen des Einsatzes bestimmter Munitionsarten, von großem Interesse. Verschiedene deutsche Nichtregierungsorganisationen, wie z. B. die Internationale Koalition zum Verbot von Uranwaffen (ICBUW), die Juristen gegen Atomwaffen (IALANA) sowie die Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) engagieren sich im „Aktionsbündnis gegen Umweltzerstörung durch Krieg“ (ABUK; https://cooptv.wordpress.com/2012/ 10/18/deutsche-ngos-grunden-aktionsbundnis-gegen-umweltzerstorung- durchkrieg/), das sich auch mit der toxischen Wirkung von Wolfram und anderen Schwermetallen beschäftigt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
Über welche Typen panzerbrechender Munition verfügt die Bundeswehr?
Woraus bestehen die einzelnen Teile der panzerbrechenden Munition der Bundeswehr?
Ist in der panzerbrechenden Munition der Bundeswehr Cobalt enthalten?
Wenn ja, welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über die Gefahren des Cobalteinsatzes für Soldatinnen und Soldaten, die mit der entsprechenden Munition in Kontakt kommen, für die Umwelt sowie für die Zivilbevölkerung im Einsatzgebiet?
Welche Herkunft haben die Bestandteile der panzerbrechenden Munition der Bundeswehr (bitte detailliert nach Unternehmen und Produktionsstätte auflisten)?
Kann die Bundesregierung ausschließen, dass der Einsatz von Wolframgeschossen und anderer panzerbrechender Munition eine toxische Langzeitwirkung am Einsatzort hat?
An welchen Orten und in welchen Einsätzen wurde seit dem Jahr 1999 Wolfram oder andere panzerbrechende Munition durch die Bundeswehr eingesetzt?
Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über eventuelle gesundheitliche Gefährdungen der Zivilbevölkerung und der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr durch den Einsatz von Wolframgeschossen oder anderer panzerbrechender Munition?
Welche Untersuchungen wurden nach dem Einsatz von Wolfram oder anderer panzerbrechender Munition an den Einsatzorten durch die Bundeswehr seit dem Jahr 1999 hinsichtlich Umweltschäden und Gesundheitsgefährdungen für die Zivilbevölkerung durchgeführt?
Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über die Entwicklung der Krebsrate an den Orten, an denen die Bundeswehr Wolframgeschosse oder andere panzerbrechende Munition eingesetzt hat?
Welche Sicherheitsvorkehrungen trifft die Bundeswehr für Soldatinnen und Soldaten, die mit Wolfram oder anderer panzerbrechender Munition in Kontakt kommen?
Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus der bereits im Jahr 2003 ausgegebenen Warnung des Radiobiology Research Institute der US-Armee, wonach kleine Wolframbruchstücke im menschlichen Körper Tumoren verursachen könnten (www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/uran- ersatz-wolfram-geschosse-loesen-krebs-aus-a-341986.html)?