Rüstungsexporte nach Katar, Saudi-Arabien, Südkorea und Thailand von 1995 bis 1998
der Abgeordneten Jan van Aken, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Annette Groth, Inge Höger, Andrej Hunko, Katrin Kunert, Niema Movassat, Kathrin Vogler und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Die Öffentlichkeit wird erst seit 1999 in Form eines Rüstungsexportberichts über Rüstungsexportgenehmigungen unterrichtet.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen2
In welchem Wert hat die Bundesregierung Genehmigungen zur Ausfuhr von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern von 1995 bis 1998 jeweils an die Länder Südkorea, Thailand, Saudi-Arabien und Katar erteilt (bitte nach Jahren aufschlüsseln und unter Angabe der Art der Rüstungsgüter, der AL-Nummer, genauer Bezeichnung sowie jeweiliger Stückzahl des Rüstungsgutes)?
Welche Mitglieder der Bundesregierung haben in den Jahren 1998, 1999 und 2000 die Länder Südkorea, Thailand, Saudi-Arabien und Katar besucht (bitte aufschlüsseln nach Namen und unter Angabe von Position, Datum des Besuchs, des Besuchsanlasses und der jeweiligen Gesprächspartnerinnen bzw. Gesprächspartner)?