Rüstungsexporte über den Hafen Rostock
der Abgeordneten Jan van Aken, Christine Buchholz, Annette Groth, Inge Höger, Andrej Hunko, Katrin Kunert und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Wie viele und welche Güter in welchem Wert mit dem HS-Code 87100000 (u. a. Panzerkampfwagen; bitte spezifisch die Daten für diesen achtstelligen HS-Code angeben, nicht für die Sammelgruppe 8710) wurden im Jahr 2015 über den Rostocker Hafen ausgeführt (bitte jeweils endgültiges Zielland angeben)?
Wie viele und welche Güter in welchem Wert mit dem HS-Code 89061000 (u. a. Kriegsschiffe) wurden im Jahr 2015 über den Rostocker Hafen ausgeführt (bitte jeweils endgültiges Zielland angeben)?
Wie viele und welche Güter in welchem Wert mit dem HS-Code 9301 (bitte nach 93011000, 93012000 und 93019000 aufschlüsseln, also jeweils spezifisch die Daten für jeden achtstelligen HS-Code angeben) wurden im Jahr 2015 über den Rostocker Hafen ausgeführt?
Wie viele und welche Güter in welchem Wert mit dem HS-Code 9306 (bitte nach 9306 2100, 9306 2900 und 9306 3010, 9306 3030, 9306 3090, 9306 9010, 9306 9090 aufschlüsseln, also jeweils spezifisch die Daten für jeden achtstelligen HS-Code angeben) wurden im Jahr 2015 über den Rostocker Hafen ausgeführt (bitte jeweils endgültiges Zielland angeben)?
Wie viele und welche Güter in welchem Wert mit dem HS-Code 87100000 (u. a. Panzerkampfwagen; bitte spezifisch die Daten für diesen achtstelligen HS-Code angeben, nicht für die Sammelgruppe 8710) wurden jeweils im Januar, Februar und März 2016 über den Rostocker Hafen ausgeführt (bitte jeweils endgültiges Zielland angeben)?
Wie viele und welche Güter in welchem Wert mit dem HS-Code 89061000 (u. a. Kriegsschiffe) wurden jeweils im Januar, Februar und März 2016 über den Rostocker Hafen ausgeführt (bitte jeweils endgültiges Zielland angeben)?
Wie viele und welche Güter in welchem Wert mit dem HS-Code 9301 (bitte nach 93011000, 93012000 und 93019000 aufschlüsseln, also jeweils spezifisch die Daten für jeden achtstelligen HS-Code angeben) wurden jeweils im Januar, Februar und März 2016 über den Rostocker Hafen ausgeführt?
Wie viele und welche Güter in welchem Wert mit dem HS-Code 9306 (bitte nach 9306 2100, 9306 2900 und 9306 3010, 9306 3030, 9306 3090, 9306 9010, 9306 9090 aufschlüsseln, also jeweils spezifisch die Daten für jeden achtstelligen HS-Code angeben) wurden jeweils im Januar, Februar und März 2016 über den Rostocker Hafen ausgeführt (bitte jeweils endgültiges Zielland angeben)?
Welche nicht genehmigten Ausfuhren von Rüstungsgütern bzw. Durchfuhren wurden im Jahr 2015 von deutschen Behörden im Rostocker Hafen gestoppt, und wie ist mit diesen Rüstungsgütern verfahren worden (bitte Bezeichnung der Güter, der Stückzahl, Wert, Herkunfts- und Empfängerland und ihren aktuellen Verbleib angeben)?
Welche nicht genehmigten Ausfuhren von Rüstungsgütern bzw. Durchfuhren wurden vom 1. Januar 2016 bis 31. März 2016 von deutschen Behörden im Rostocker Hafen gestoppt (bitte Bezeichnung der Güter, der Stückzahl, Wert, Herkunfts- und Empfängerland und ihren aktuellen Verbleib angeben)?