Zustand der Schleusen, Wehre und Brücken an Bundeswasserstraßen in Süddeutschland
der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), Tabea Rößner, Markus Tressel, Harald Ebner, Christian Kühn (Tübingen) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) betreibt ein Netz von 7 300 km Binnenwasserstraßen, davon sind 2 800 km touristisch genutzte Wasserstraßen. Außerdem betreut die WSV 23 000 km2 Seewasserstraßen. Entlang dieser Wasserstraßen unterhält und betreibt sie 315 Schleusenanlagen, 2 Schiffshebewerke, 307 Wehranlagen, 354 Düker, 1 300 Straßen- und Bahnbrücken, 40 Kanalbrücken, 2 Talsperren, 4 Sturmflutsperrwerke und 2 Tunnel (vgl. www.wsv.de/ Wir_ueber_uns/index.html).
Wie bei den Verkehrsträgern Straße und Schiene zehrt der Bund von der Substanz der bestehenden Infrastruktur. Viele Bauwerke an Bundeswasserstraßen werden aufgrund des schlechten Zustands oft kurzfristig aufgrund von Wartungs- oder Reparaturarbeiten für den Verkehr gesperrt. Da Ausweichmöglichkeiten häufig fehlen, sind die Auswirkungen auf die Binnenschifffahrt enorm. Als Beispiel sei hier die Schleuse Friedrichsfeld oder der Nord-Ostsee-Kanal genannt, wo jeweils kein dauerhaft zuverlässiger Betrieb möglich ist.
Die Fragen dieser Kleinen Anfrage beziehen sich auf die für den Güterverkehr relevanten Binnenschifffahrtsstraßen der WSV in Süddeutschland. Für die Beantwortung wird durch die Fragesteller ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine Fristverlängerung durch die Bundesregierung möglich ist.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Welche Schleusen und Wehre an den Bundeswasserstraßen Donau, Main, Neckar und Main-Donau-Kanal sind dringend sanierungsbedürftig, sanierungsbedürftig oder müssen ersetzt werden (Zustandskategorie oder Zustandsnote mit jeweiliger Erläuterung, bitte nach Flussabschnitt bzw. Wasserstraßenabschnitt tabellarisch sowie jeweiliges Baujahr angeben)?
Wie haben sich die Zustandskategorien der Schleusen und Wehre an den Bundeswasserstraßen Donau, Main, Neckar und Main-Donau-Kanal seit dem Jahr 2000 bzw. seit Einführung einer neuen Bewertungsmethodik gegenüber heute verändert, und welche Bauwerke kamen seitdem zu welchen Zeitpunkten an welchen der o. g. Wasserstraßen neu hinzu?
Welche Schleusen an den Bundeswasserstraßen Donau, Main, Neckar und Main-Donau-Kanal sind gegenwärtig aus welchen Gründen für den Schiffsverkehr gesperrt, wann ist jeweils mit einer Wiedereröffnung zu rechnen, und welche Baumaßnahme (oder andere Maßnahme) wird dort jeweils durchgeführt?
Welche Brücken im Zustandsbereich der WSV an den Bundeswasserstraßen Donau, Main, Neckar und Main-Donau-Kanal sind dringend sanierungsbedürftig, sanierungsbedürftig oder müssen ersetzt werden (bitte Zustandskategorie oder Zustandsnote mit jeweiliger Erläuterung und Baujahr angeben, nach Flussabschnitt bzw. Wasserstraßenabschnitt tabellarisch aufführen sowie angeben, ob Bahn-, Kanal- oder Straßenbrücke, bei Straßenbrücken bitte jeweils durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke unter Ausweisung des Schwerlastverkehrsanteils)?
Wie haben sich die Zustandskategorien der Brücken im Zustandsbereich der WSV an den Bundeswasserstraßen Donau, Main, Neckar und Main-Donau-Kanal seit dem Jahr 2000 bzw. seit Einführung einer neuen Bewertungsmethodik gegenüber heute verändert, und welche Bauwerke kamen seitdem zu welchen Zeitpunkten an welchen der o. g. Wasserstraßen neu hinzu?
Welche Kenntnis hat die Bundesregierung über den Zustand der im Ausland befindlichen Schleusen am Rhein (insbesondere Schweiz, Frankreich), und inwieweit werden Maßnahmen an Schleusen im Aufgabenbereich der WSV mit Behörden angrenzender Länder abgestimmt?