Ausrüstung und Vorbereitung für einen Großschadensfall mit biologischen oder chemischen Schadstoffen
der Abgeordneten Helga Daub, Gisela Piltz, Daniel Bahr (Münster), Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, Ernst Burgbacher, Jörg van Essen, Ulrike Flach, Otto Fricke, Horst Friedrich (Bayreuth), Rainer Funke, Hans-Michael Goldmann, Klaus Haupt, Ulrich Heinrich, Birgit Homburger, Michael Kauch, Hellmut Königshaus, Dr. Heinrich L. Kolb, Jürgen Koppelin, Sibylle Laurischk, Harald Leibrecht, Ina Lenke, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Eberhard Otto (Godern), Detlef Parr, Cornelia Pieper, Dr. Max Stadler, Jürgen Türk, Dr. Claudia Winterstein, Dr. Volker Wissing, Dr. Wolfgang Gerhardt und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Die konkrete Organisation des Katastrophenschutzes ist gerade mit Blick auf die anstehenden Großereignisse in der Bundesrepublik Deutschland, wie dem Weltjugendtag 2005 und der Fußballweltmeisterschaft 2006, von besonderer Bedeutung. So soll auf Anforderung eines betroffenen Bundeslandes die am Robert Koch-Institut gegründete Task Force „Outbreak Investigation Team“ zum kurzfristigen Einsatz zur Verfügung stehen. Zusätzlich wurde im Mai 2004 das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe errichtet. Der Stand des Aufbaus, vor allen Dingen aber die Einsatzfähigkeit der Organisationen bei den anstehenden Großereignissen spielt eine besondere Rolle.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
Wird die biologische Komponente beim ABC-Schutz der Bundeswehr durch Fuchs-Spürpanzer und beim zivilen ABC-Schutz durch ABC-Erkundungskraftwagen ausreichend gewährleistet?
Gewährleisten die noch im Aufbau befindlichen Task-Forces, wie das Outbreak Investigation Team, und andere getroffene Maßnahmen, wie die Errichtung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, einen umfassenden Schutz bei den in naher Zukunft anstehenden Großereignissen, wie dem Weltjugendtag und der Fußballweltmeisterschaft?
Hat die Bundesregierung die Anschaffung neuer ABC-Erkundungskraftwagen aus den bestehenden Beschaffungsvorhaben gestrichen?
Wenn ja, können dann die 371 an die Länder gelieferten ABC-Erkundungskraftwagen einen umfassenden Schutz gewährleisten?
Wie hoch sind die Vorräte an Antibiotika, die für den normalen Bedarf im Rahmen der militärischen und zivilen Vorsorge gelagert werden?
Wie definiert die Bundesregierung den normalen Bedarf?
In welchem Umfang werden über den so definierten normalen Bedarf hinaus Antibiotika gelagert?
Welche Bundesländer lagern über den normalen Bedarf hinaus Antibiotika?