Kulturausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden
der Abgeordneten Christoph Waitz, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt, Uwe Barth, Rainer Brüderle, Ernst Burgbacher, Patrick Döring, Mechthild Dyckmans, Jörg van Essen, Otto Fricke, Horst Friedrich (Bayreuth), Dr. Edmund Peter Geisen, Hans-Michael Goldmann, Miriam Gruß, Joachim Günther (Plauen), Dr. Christel Happach-Kasan, Elke Hoff, Birgit Homburger, Dr. Werner Hoyer, Hellmut Königshaus, Dr. Heinrich L. Kolb, Gudrun Kopp, Jürgen Koppelin, Heinz Lanfermann, Harald Leibrecht, Ina Lenke, Michael Link (Heilbronn), Horst Meierhofer, Patrick Meinhardt, Burkhardt Müller-Sönksen, Dirk Niebel, Detlef Parr, Cornelia Pieper, Gisela Piltz, Jörg Rohde, Frank Schäffler, Dr. Hermann Otto Solms, Dr. Max Stadler, Dr. Rainer Stinner, Carl-Ludwig Thiele, Florian Toncar, Dr. Claudia Winterstein, Dr. Volker Wissing, Martin Zeil, Dr. Wolfgang Gerhardt und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Nach den im Kulturfinanzbericht 2003 veröffentlichten Erhebungen des Statistischen Bundesamtes betrugen die Kulturausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden im Jahr 2003 knapp 8,2 Mrd. Euro – mit rückläufiger Tendenz. Die Ausgaben für Kultur beliefen sich damit auf rund 0,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Da die Arbeit am Kulturfinanzbericht in der ersten Hälfte des Jahres 2004 abgeschlossen wurde, liegen zu den Jahren 2003 bis 2005 und teilweise auch zum Jahr 2002 keine oder nur vorläufige Zahlen vor.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen13
Wie hoch waren die öffentlichen Ausgaben für Kultur nach Körperschaftsgruppen in den Jahren 2001 bis 2005?
Wie hoch war der Anteil der öffentlichen Ausgaben für Kultur in den Jahren 2001 bis 2005 am Bruttoinlandsprodukt in Prozent?
Wie hoch waren die Ausgaben für den kulturnahen Bereich (Rundfunk, Fernsehen, Kirchliche Angelegenheiten, Volkshochschulen) jeweils in den Jahren 2001 bis 2005?
Wie entwickelten sich die Kulturausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden jeweils in den Jahren 2001 bis 2005?
Sinken die Kulturausgaben?
Wie entwickelte sich die Kulturförderung der Stadtstaaten in den Jahren 2001 bis 2005?
Wie hoch waren die Ausgaben der Gemeinden für Kultur, differenziert nach Gemeindegrößen, in den Jahren 2001 bis 2005?
Wie hoch waren die Kulturausgaben der Länder in Relation zu ihrer Einwohnerzahl in den Jahren 2001 bis 2005?
Wie hoch war die Kulturförderung des Bundes in der Hauptstadt Berlin und in der Bundesstadt Bonn in den Jahren 2001 bis 2005?
In welchem Maße und mit welchem finanziellen Aufwand förderte der Bund kulturelle Angelegenheiten im Ausland in den Jahren 2001 bis 2005?
In welcher Höhe und auf Grundlage welcher Förderprogramme sind in den Jahren 2001 bis 2005 Gelder der EU in kulturelle Institutionen und Projekte geflossen?
Wie entwickelten sich die Einnahmen öffentlicher Kultureinrichtungen aus privaten Quellen in den Jahren 2001 bis 2005?
Wie hoch waren die Kulturausgaben der privaten Haushalte in den Jahren 2001 bis 2005?
Gibt es Erkenntnisse darüber, ob sich der allgemeine Konsumverzicht auch auf kultureller Ebene fortgesetzt hat?
Hat sich das Förderverhalten des Bundes seit Gründung der Kulturstiftung des Bundes verändert?
Hat der Bund Kürzungen der (bisherigen) Kulturförderung mit und wegen der Gründung und fortlaufenden finanziellen Ausstattung der Kulturstiftung des Bundes vorgenommen?