Notwendigkeit des Baus und Betriebs einer Europäischen Neutronen-Spallationsquelle (ESS) für den Europäischen Forschungsraum sowie den Forschungs- und Innovationsstandort Deutschland
der Abgeordneten Cornelia Pieper, Uwe Barth, Jens Ackermann, Christian Ahrendt, Daniel Bahr (Münster), Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, Ernst Burgbacher, Patrick Döring, Mechthild Dyckmans, Jörg van Essen, Ulrike Flach, Otto Fricke, Horst Friedrich (Bayreuth), Dr. Edmund Peter Geisen, Hans-Michael Goldmann, Miriam Gruß, Joachim Günther (Plauen), Dr. Christel Happach-Kasan, Heinz-Peter Haustein, Elke Hoff, Dr. Werner Hoyer, Michael Kauch, Dr. Heinrich L. Kolb, Hellmut Königshaus, Gudrun Kopp, Jürgen Koppelin, Heinz Lanfermann, Harald Leibrecht, Michael Link (Heilbronn), Horst Meierhofer, Patrick Meinhardt, Jan Mücke, Dirk Niebel, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Detlef Parr, Gisela Piltz, Jörg Rohde, Frank Schäffler, Marina Schuster, Dr. Hermann Otto Solms, Dr. Max Stadler, Dr. Rainer Stinner, Florian Toncar, Christoph Waitz, Dr. Claudia Winterstein, Dr. Volker Wissing, Martin Zeil, Dr. Wolfgang Gerhardt und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
In dem zwischen der CDU, CSU und SPD am 11. November 2005 geschlossenen Koalitionsvertrag bringen die vertragschließenden Seiten ihren Willen zum Ausdruck, ein leistungs- und international wettbewerbsfähiges Wissenschafts- und Forschungssystem zu gestalten.
Die Koalitionäre wollen einen Beitrag zur Stärkung des europäischen Wissensraums leisten, indem sie dafür Sorge tragen, dass Deutschland eine zentrale Rolle bei der Gestaltung der europäischen Forschungspolitik einnimmt und sich effizient an der Ausgestaltung und Umsetzung des 7. Forschungsrahmenprogramms der EU (7. EU-FRP) beteiligt.
Hierfür soll nicht zuletzt auch die deutsche Präsidentschaft im Jahr 2007 genutzt werden.
Zum weiteren Abbau bestehender struktureller Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland beabsichtigt die Koalition die Stärkung des Innovationspotenzials als Schlüssel für die wirtschaftliche Stärkung Ostdeutschlands.
Neben dem weiteren Ausbau der Hochschul- und Forschungslandschaft sollen auch bei der Errichtung von neuen Großforschungseinrichtungen die neuen Länder angemessen berücksichtigt werden. Für die Weiterentwicklung der natur- und technik-wissenschaftlichen Forschung in diesen Bundesländern ist es ein dringliches Erfordernis, auf eine Infrastruktur von leistungsfähigen Großgeräten zurückgreifen zu können, die es letztlich auch ermöglichen, komplexe dynamische Prozesse besser zu verstehen.
Wir fragen daher die Bundesregierung:
Fragen10
Welche Bedeutung misst die Bundesregierung der Empfehlung des Megascience Forums der OECD bei, den Bau einer Spallations-Neutronenquelle im Megawatt-Bereich in Europa vorzusehen?
Welche Position vertrat Deutschland auf dem OECD-Ministertreffen im Jahr 1999 zur Notwendigkeit des Baus und Betriebs einer Europäischen Neutronen-Spallationsquelle (ESS)?
Vertritt die neue Bundesregierung heute gegenüber ihrem damaligen Standpunkt eine veränderte Auffassung?
Welchen Standpunkt vertritt die Bundesregierung auf der Ebene der Europäischen Union, wenn es darum geht, die Planungen für den Bau und späteren Betrieb der ESS in Europa im Rahmen der Umsetzung des Programms „Kapazitäten“ im 7. EU-FRP voranzutreiben?
Ist der Bundesregierung bekannt, dass es neue Kostenschätzungen für die ESS gibt, die deutlich unter den bisherigen Annahmen liegen?
Wie schätzt die Bundesregierung die Absicht der EU ein, die ESS zu 50 Prozent mit EU-Mitteln zu fördern?
Welche Überlegungen gibt es seitens der Bundesregierung, sich bei der Standortvorbereitung für einen deutschen Standort auszusprechen?
Wie steht die Bundesregierung zu den Bestrebungen der Landesregierungen Sachsen-Anhalts und Sachsens, einen Standortvorschlag auf dem Gebiet dieser Bundesländer vorzuschlagen?
Welche Überlegungen werden derzeit durch die Bundesregierung angestellt, wenn es um die Ansiedlung von Großforschungseinrichtungen in Ostdeutschland geht?
Welche Art von Großforschungseinrichtungen können nach Ansicht der Bundesregierung am besten dem Ziel dienen, den ostdeutschen Hochschul- und Wissenschaftsraum zu stärken?