Förderung und Stärkung ehrenamtlicher Chor- und Orchesterarbeit (G-SIG: 14012728)

[Deutscher Bundestag Drucksache 14/8762 14. Wahlperiode 12. 04. 2002 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundeskanzleramts vom 11. April 2002 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Riegert, Dr. Norbert Lammert, Ilse Aigner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU – Drucksache 14/8676 – Förderung und Stärkung ehrenamtlicher Chor- und Orchesterarbeit Vo r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Gemeinsames Singen im Chor und Musizieren im Orchester sind für Millionen Bürgerinnen und Bürger fester Bestandteil ihres Lebens und prägen ihr soziales Miteinander in ländlichen, städtischen und regionalen Strukturen. Durch ihr aktives Mitwirken in Chören und Orchestern halten sie Kunst und Kultur lebendig, tragen entscheidend zur künstlerischen und kulturellen Vielfalt unseres Landes bei und geben dieses kulturelle Erbe von Generation zu Generation weiter. Für Kinder und Jugendliche ist der Chorgesang oder das Musizieren im Orchester oftmals die erste Begegnung mit Kunst und Kultur und von grundlegender Bedeutung für ihr zukünftiges künstlerisches und kulturelles Verständnis und ihre persönliche Entwicklung. Vokale oder instrumentale Musik von Millionen aktiver ehrenamtlich tätiger Mitglieder in Chören und Orchestern wird hervorragend dargeboten und inszeniert, dennoch steht dieses künstlerische und kulturelle Engagement zu oft im Schatten sog. kultureller Events, die durch Medien öffentlichkeitswirksam in Szene gesetzt werden. Diese sehr einseitige Hervorhebung eines eng begrenzten Ausschnittes künstlerischer und kultureller Arbeit verengt und verstellt den Blick vor der Breite und Vielfalt des kulturellen und künstlerischen Schaffens unserer ehrenamtlichen Chöre und Orchester und wird dem Anspruch von Millionen ehrenamtlich tätiger Sänger und Musiker und deren herausragenden Leistungen nicht gerecht. Unsere ehrenamtlich tätigen Chöre und Orchester haben mehr Aufmerksamkeit verdient, mehr öffentliche Anerkennung durch die Medien und mehr öffentliche Förderung und Anerkennung durch Bund, Länder und Kommunen. Singen im Chor und Musizieren im Orchester bieten Gelegenheiten zur Mitgestaltung, zur Entfaltung persönlicher Potentiale, zum Gemeinsinn, zur Erhaltung von Werten und Zielen unserer Gesellschaft. Die Arbeit der Chöre und Orchester zu stärken, zu fördern und weiterzuentwickeln muss ein ernsthaftes Anliegen des Bundes, aber auch der Länder und Kommunen sein. Chöre und Orchester leisten einen wesentlichen Beitrag für ein lebendiges kulturelles und künstlerisches Gemeinwesen. Vo r b e m e r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g I. Die Bundesregierung begrüßt es außerordentlich, dass sich auch die Fraktion der CDU/CSU mit der Situation des Laienmusizierens in Deutschland befasst. Mit ihren 25 Fragen und mehreren Unterfragen, die zum Teil über das engere Thema der Laienmusik hinausgehen (u. a. Fragen 9, 10, 16, 19) nimmt die Kleine Anfrage einen Umfang ein, der eine umfassende und ausgewogene Beantwortung innerhalb der vorgeschriebenen Frist von 14 Tagen schwerlich möglich macht. II. Der in der Anfrage verwendete Begriff „ehrenamtlicher Chor- und Orchesterarbeit“ findet zwar traditionell noch häufig Verwendung, spiegelt aber die Vielfalt des heutigen Musiklebens nicht adäquat wider. Während bei den Chören zumindest die kleiner besetzten Vokalensembles (insbesondere im Jazzbereich) zu ergänzen wären, finden sich mehrere instrumentale Formationen, die den Begriff des Orchesters wegen der spezifischen Besetzung oder der Größe nicht oder nicht mehr verwenden – so z. B. Spielmannszüge, Posaunenchöre, Gitarrenchöre und andere Ensembles. Es wäre deshalb eher sachgerecht, im allgemeinen Teil von den Ensembles des vokalen und instrumentalen Laienmusizierens zu sprechen. III. Auch der Begriff der „ehrenamtlichen Führung“ von Chören und Orchestern ist insofern ungenau, als sich dieser in der Regel nur auf die Organisationsform in Vereinen beziehen kann. Die künstlerische Leitung haben dagegen sowohl entsprechend qualifizierte ehrenamtliche, wie auch ausgebildete hauptamtliche Chor- und Ensembleleiter, die für ihre Tätigkeit aus den Mitgliedsbeiträgen oder mitunter auch durch öffentliche Zuwendungen, finanziert werden. IV. Insgesamt besteht offenbar bezogen auf den Gegenstand Unklarheit über die begriffliche Bestimmung und Unterscheidung von „ehrenamtlicher“, „hauptamtlicher“ und „professioneller“ Tätigkeit. Die Bundesregierung teilt u. a. nicht die in der Vorbemerkung der Kleinen Anfrage (Absatz 2, „Millionen aktiver ehrenamtlich tätiger Mitglieder in Chören und Orchestern“) vollzogene grundsätzliche Gleichsetzung von einer aktiven Tätigkeit in Laienmusikvereinigungen und ehrenamtlicher Tätigkeit. Eine solche Gleichsetzung verkennt, dass das Ehrenamt nicht nur eine freiwillige, sondern auch eine verantwortliche Tätigkeit in einer Gemeinschaft und für andere Menschen ist, die mit der Übernahme einer bestimmten Aufgabe verbunden ist. Nach einer vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) 1999 in Auftrag gegebenen Studie engagieren sich in Deutschland rund 22 Millionen Bürger ehrenamtlich. Selbstredend sind darunter auch zahlreiche Mitglieder von Laienmusikvereinigungen, deren Engagement für die Vereine, für die Jugendarbeit und für verschiedene kulturelle und soziale Projekte es eben auch in besonderer Weise zu würdigen gilt. V. Schließlich teilt die Bundesregierung auch nicht die Auffassung der Fragesteller, dass die „Arbeit der Chöre und Orchester zu stärken, zu fördern und weiterzuentwickeln“ eine vorrangige Aufgabe der Bundesregierung und erst in zweiter Linie der Länder und Gemeinden sei (Vorbemerkung vorletzter Satz: „… muss ein ernsthaftes Anliegen des Bundes, aber auch der Länder und Kommunen sein“). Denn nach der verfassungsmäßigen Kompetenzverteilung ist „Kultur“ grundsätzlich Sache der Länder und Kommunen. Unbestritten bleibt die (Mit-)Verantwortung des Bundes für die Rahmenbedingungen der Arbeit der Laienmusik. In diesem Rahmen kümmert sich die Bundesregierung auch um die Stärkung, Förderung und Weiterentwicklung des Laienmusizierens. 1. Welche Bedeutung misst die Bundesregierung der Arbeit ehrenamtlich geführter Chöre und Orchester für unser Gemeinwesen zu und wie beurteilt die Bundesregierung die Bedeutung ehrenamtlicher Chöre und Orchester hinsichtlich der kulturellen und künstlerischen Prägung unseres Gemeinwesens? Die Bundesregierung misst dem instrumentalen und vokalen Laienmusizieren eine außerordentlich hohe Bedeutung zu – sowohl für das Musikleben im umfassenden Sinn als auch für das Gemeinwesen. Singen und Musizieren in der Gemeinschaft ist für viele Menschen in ihrer Freizeit eine Form aktiver Lebensgestaltung – eine ideale Möglichkeit, kulturelle Interessen und den Wunsch nach Gemeinsamkeit, Kommunikation und Lebensfreude zu verbinden. Singen und Musizieren in der Gemeinschaft bietet Foren, mit künstlerischer und gemeinschaftsbildender Arbeit individuelle Anerkennung zu erlangen und nicht zuletzt auch anderen Menschen Freude und musikalischen Genuss zu bringen. In dieser Verflechtung von Individuum und Gemeinschaft bilden die Laienmusikvereine eine wichtige Quelle sozialer Bindungen in unserem Gemeinwesen und eine Plattform gesellschaftlichen Engagements. Die vokalen und instrumentalen Laienmusikensembles bestreiten einen bedeutenden Anteil des Musiklebens in den Städten und Gemeinden. Mit ihren regelmäßigen Konzerten, den Auftritten in Kirchen und Schulen, in sozialen Einrichtungen und zu Festen und anderen gesellschaftlichen Höhepunkten vermitteln sie bürgernah den Reichtum des musikalischen Erbes und des aktuellen Musikschaffens. Dabei erreichen einige Ensembles Leistungen, die auch hohen künstlerischen Ansprüchen gerecht werden. Viele Ensembles arbeiten häufig mit professionellen Künstlern zusammen und haben regelmäßig Auftritte in den musikalischen Veranstaltungszentren und in Kirchen. Ein großer Teil der Aufführungen chorsinfonischer Werke in der Öffentlichkeit wäre z. B. ohne die Mitwirkung von Laienchören undenkbar. Die Laienmusikensembles leisten auch einen wichtigen Beitrag zur musikalischen Bildung und Erziehung, in besonderer Weise jene Vereinigungen, die ihren künstlerischen Nachwuchs selbst bzw. in Zusammenarbeit mit Musikschulen aus- und fortbilden. In vielen Gemeinden sind die Musikensembles die einzigen kulturellen Einrichtungen, denen somit eine besondere Rolle in der Vermittlung kultureller Traditionen und Werte zukommt. Zudem besitzen die Laienmusikvereinigungen eine nicht zu unterschätzende kulturwirtschaftliche Bedeutung, u. a. für den Verkauf von Musikalien, Musikinstrumenten und Zubehör. Anzumerken ist in diesem Zusammenhang eine neuere Entwicklung. So haben in den letzten Jahren kommerziell arbeitende Anbieter insbesondere die Bedürfnisse des vokalen Laienmusizierens als Markt entdeckt und übernehmen damit (auch) Aufgaben, die (früher) von den Vereinen selbst bzw. den Verbänden geleistet wurden. Sie bieten gegen entsprechendes Entgelt z. B. gesellige Reisen zu Zielen im In- und Ausland in Verbindung mit Wettbewerben (mit bemerkenswert hoher Anzahl von Auszeichnungen), künstlerischen Auftritten und der Teilnahme an Festivals. Die kulturpolitische Beurteilung dieser neuen Entwicklung ist noch nicht abgeschlossen. Die Musikvereinigungen erfahren hierdurch sicher eine zeitgemäße und vor allem erlebnisorientierte Bereicherung der Vereinsarbeit. Doch gilt es, die weitere Entwicklung dieses neuen Trends hin zu kommerziell geprägten Events aufmerksam zu beobachten. 2. Über welche Kenntnisse verfügt die Bundesregierung hinsichtlich der Anzahl ehrenamtlich geführter Chöre und Orchester in Deutschland und wie viele aktive Mitglieder singen bzw. musizieren in diesen Chören und Orchestern, aufgelistet nach Ländern und nach Sparten (Blasorchester, Sinfonie- und Kammerensembles, Jazzorchester etc.)? Welche Entwicklungen haben diese Chöre und Orchester in den vergangenen Jahren hinsichtlich ihrer Anzahl und ihrer aktiven Mitglieder – nach Ländern getrennt aufgelistet – genommen und in welchem Umfang ist diese Entwicklung jeweils von der Bundesregierung, von den einzelnen Ländern und von den Kommunen gefördert worden? Statistische Angaben zu vokalen und instrumentalen Laienmusikvereinigungen werden bundesweite – soweit der Bundesregierung bekannt – nur von den Dachverbänden erfasst. Entsprechende länderbezogene Angaben waren wegen der Kürze der Zeit und mit vertretbarem Aufwand nicht zu erlangen. Die Ensembles des vokalen Laienmusizierens sind in der Mehrzahl in sieben Chorverbänden organisiert, welche wiederum in der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Chorverbände (ADC) zusammengefasst sind. Nach Angaben der ADC repräsentiert sie im Jahr 2002 45 074 Chöre mit rund 1 438 400 aktiven Mitgliedern: Tabelle 1 Nach Schätzungen der ADC für 2002 arbeiten weitere 16 000 Chöre mit 350 000 aktiven Sängerinnen und Sängern (1997: 18 600 Chöre mit 378 000 Sängerinnen und Sängern) außerhalb von Verbänden, u. a. an allgemeinbildenden Schulen, Musikschulen und Volkshochschulen. Somit ist für 2002 von insgesamt 61 000 Chören und Vokalensembles mit 1 790 000 aktiven Mitgliedern auszugehen (Gesamtschätzungen für 1997: 60 600 Chöre und Vokalensembles mit 1 801 000 aktiven Mitgliedern). Nach Sparten unterteilt sind nach Angaben der ADC von den 60 800 erfassten Chören: Gemischte Chöre 45,2 v. H. Kinder- und Jugendchöre 30,9 v. H. Männerchöre 15,9 v. H. Frauenchöre 8,0 v. H. Chorverband Chöre 2002 Chöre 1997 Mitglieder 2002 Mitglieder 1997 Gesamt 45 074 42 034 1 438 392 1 423 102 1. weltlich 19 496 19 527 772 376 809 020 – DSB 17 286 17 502 682 411 704 329 – DAS 1 588 ) 49 876 ) – VDKC 330 ) zus. 18 670 ) zus. – AMJ 259 ) 2 025 16 419 ) 104 691 – IAM 33 ) 5 000 ) 2. Kirchlich 25 578 22 507 666 016 613 082 – ACV 15 673 11 150 417 376 318 800 – VeK 9 905 11 357 248 640 295 282 DSB Deutscher Sängerbund DAS Deutscher Allgemeiner Sängerbund VDKC Verband Deutscher KonzertChöre AMJ Arbeitskreis Musik in der Jugend IAM Internationaler Arbeitskreis für Musik ACV Allgemeiner Cäcilien-Verband (katholisch) VeK Verband evangelischer Kirchenchöre Die Tabelle 1 weist für die in Verbänden organisierten Chöre von 1997 zu 2002 eine deutliche Steigerung ihrer Anzahl und immerhin einen leichten Mitgliederzuwachs insgesamt aus. Die Entwicklungen sind in den einzelnen Verbänden uneinheitlich und können in diesem Kontext nicht differenzierter dargestellt werden. Nach Angaben der ADC verzeichnen die Chöre einen Zuwachs vor allem bei Kinder- und Jugendchören. Auch die Zahl der Frauenchöre sei gestiegen. Dagegen sei die Zahl der organisierten Männerchöre gesunken. Der Altersdurchschnitt bei Erwachsenenchören, insbesondere auch bei den im Verband Deutscher Konzert Chöre organisierten Mitglieder sei gestiegen und könnte auf Probleme der Nachwuchsgewinnung in diesem Bereich hinweisen. Genauere Angaben mit Bezug auf die Zahlen von 1997 liegen nicht vor. Nach Berechnungen der ADC sind bundesweit 3,8 v. H. der Bürger in den Chorverbänden organisiert. Regional seien jedoch Unterschiede festzustellen, wonach in Süddeutschland (Baden-Württemberg, Bayern) 4,9 v. H., im Westen (Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland) 5,2 v. H., im nordwestdeutschen Raum (Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein) 3,6 v. H. und in den neuen Bundesländern einschließlich Berlins nur 1,6 v. H. der Bürger Chorvereinigungen angehören. Nähere Angaben hierzu liegen der Bundesregierung nicht vor. Die Vereine des instrumentalen Laienmusizierens sind bis auf die im Bund Deutscher Liebhaberorchester (BDLO) vereinigten (klassischen) Orchester und die Posaunenchöre im Dachverband Arbeitsgemeinschaft der Volksmusikverbände (AVV) organisiert. Die Organisationsstruktur stellt sich nach Mitteilung des Deutschen Musikrates wie folgt dar: Tabelle 2 Verband Vereine 1995 bis 1997 Vereine 1998 bis 2001 Aktive Mitglieder 1995 bis 1997 Aktive Mitglieder 1998 bis 2001 Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände (Blasorchester und Spielmannszüge) 17 500 k. a. A.* 605 000 k. a. A.* Deutscher Harmonikaverband (Akkordeonorchester) 3 400 3 500 60 000 65 000 Bund Deutscher Zupfmusiker, Deutscher Zithermusik-Bund (Zupforchester, Zithermusikgruppen) 700 k. a. A.* 14 000 k. a. A.* BDLO, AG Jugendorchester der Jeunesses Musicales Deutschland (Sinfonie- und Streichorchester) 600 800 14 000 15 000 Posaunen- und Jugendwerk der evangelischen Landeskirchen (Posaunenchöre) 7 000 7 000 123 000 120 000 Gesamt 29 200 k. a. A.* 824 000 k. a. A.* * Hierzu liegen noch keine aktuellen Angaben vor. Nach einer anderen, nach der Zahl der Vereinsmitglieder – bezogen auf die Bevölkerung – geordneten Übersicht verteilen sich die in der AVV organisierten Vereine territorial wie folgt (Stand 2001): Tabelle 3 Die beiden Tabellen sind wegen ihrer unterschiedlichen statistischen Ansätze nicht kompatibel, da z. B. nicht nach aktiven und fördernden Mitgliedern unterschieden wurde. Aus der Statistik der AVV lässt sich bezüglich der territorialen Verteilung von Musikvereinen eine ähnliche Feststellung wie bei den Chorvereinen treffen. Auch der BDLO gibt an, dass rund 40 v. H. der insgesamt 1 000 Liebhaberorchester (einschließlich der nicht im BDLO organisierten Orchester an Musik- und allgemeinbildenden Schulen) in Süddeutschland bestehen. Seit 1988 sind nach Angaben der AVV die Zahl der Blas- und Spielleute- Musikvereine sowie deren Mitglieder kontinuierlich gestiegen. Dabei sei auffällig, dass insbesondere der Anteil der Kinder und Jugendlichen in den Vereinen immer größer werde. In den anderen Spielarten des instrumentalen Laienmusizierens sei der Stand der Vereine in etwa auf gleicher Höhe geblieben. Der in Tabelle 2 sichtbar werdende Rückgang der Mitglieder in Posaunenchören ist dagegen offenbar vor allem auf einen Rückgang des Anteils von Kindern und Jugendlichen zurückzuführen. Insgesamt kann aber davon ausgegangen werden, dass das vokale und instrumentale Laienmusizieren in der Bundesrepublik Deutschland nach wie vor eine solide Basis hat. Es liegt allerdings nicht in der Zuständigkeit und innerhalb der Möglichkeiten der Bundesregierung, die zahlenmäßige Entwicklung von Chören La nd B la sm us ik Sp ie lle ut em us ik A kk or de on - m us ik M an do lin en - m us ik Zi th er m us ik Ve re in e ge sa m t M itg lie de r Ei nw oh ne r in M ill io ne n Ve re in sm itg lie de r in P ro ze nt BW 2 623 338 649 124 25 3 556 596 600 10,2 5,3 RP 825 216 53 21 1 1 058 177 510 3,9 4,4 SL 208 30 28 41 5 312 45 000 1,1 4,1 BY 1 882 333 176 53 40 2 382 393 500 11,9 3,5 SH 219 222 17 14 0 420 65 250 2,7 2,2 HE 446 369 111 54 7 887 130 500 6,0 2,0 NI 374 588 59 42 0 969 136 500 7,7 1,6 HB 23 20 11 0 0 54 7 000 0,7 1,0 NW 671 764 147 125 5 1 293 211 196 17,8 1,1 TH 106 33 3 10 0 152 23 000 2,5 1,0 BB 40 39 5 6 0 90 12 000 2,5 0,6 MV 33 33 3 3 0 72 10 000 1,8 0,6 HH 23 14 10 0 1 48 7 000 1,7 0,4 SN 85 28 11 8 0 132 20 000 4,6 0,4 ST 14 58 4 3 0 79 9 000 2,8 0,3 BE 9 13 8 14 1 46 4 000 3,5 0,1 Gesamt 7 581 3 098 1 295 518 86 12 478 1 848 056 81,4 und Orchestern sowie ihrer Mitglieder im Sinne der Fragestellung zu beeinflussen. Über diesbezügliche Aktivitäten der Länder und Kommunen liegen der Bundesregierung keine Angaben vor. 3. Hat die Bundesregierung über die Aktivitäten der zuständigen Länder und Kommunen hinaus eigene Maßnahmen ergriffen, um ehrenamtlich tätige Chöre und Orchester zu unterstützen, und durch welche besonderen Maßnahmen würdigt die Bundesregierung die Leistungen der Chöre und Orchester? Vergleichende Angaben zur Förderung der Laienmusik in Bund, Ländern und Gemeinden werden nur in größeren Abständen erhoben und beruhen wegen der uneinheitlichen Erfassungsmethoden in der Regel auf Schätzungen. Der Musik- Almanach 1999/2000 weist für das Jahr 1995 für die Länder einen Betrag von 85 Mio. DM (rd. 43,5 Mio. Euro) und für die Gemeinden einen Betrag von 225 Mio. DM (rd. 115 Mio. Euro) aus, die zur Förderung von „Chören, Vereinen und Gruppen“ ausgegeben wurden. Die unmittelbare Unterstützung von einzelnen Laienmusikensembles gehört nicht zur Zuständigkeit des Bundes. Er muss sich auf die Förderung der Arbeit der bundesweit tätigen Dachverbände sowie von besonders herausgehobenen Projekten und Veranstaltungen von bundesweiter Bedeutung beschränken. Die Bundesregierung fördert die Geschäftsstellen der ADC, der AVV sowie des Bundes Deutscher Liebhaberorchester (BDLO) sowie deren Projekte in 2002 mit folgenden Beträgen: Tabelle 4 Damit trägt die Bundesregierung zur Stärkung der Strukturen der Vereinsarbeit sowie zur Beratung und Qualifizierung der Musikvereine bei. Die Dachverbände sind abwechselnd Ausrichter der zentralen Festveranstaltung zur Verleihung der vom Bundespräsidenten gestifteten Zelter-Plakette und der PRO MUSICA- Plakette. Die Jahresveranstaltung wird maßgeblich aus Kulturfördermitteln des Bundes finanziert, jährlich durchschnittlich mit 28 bis 30 T Euro. Sie ist auf der Ebene des Bundes das wichtigste Forum für die politische und kulturelle Würdigung des Laienmusizierens in Deutschland. Die Übergabe der übrigen Plaketten und Urkunden an die ausgezeichneten Chöre und Ensembles mit einer über 100-jährigen künstlerischen Tradition liegt in den Händen der Länder. Zu einem bundesweit beachteten Fest und zu einer „Leistungsschau“ der Laienmusik in Deutschland gestalten sich die vierjährlichen, alternierend alle zwei Jahre veranstalteten Projekte des Deutschen Musikrates Deutscher Chorwettbewerb (Osnabrück, Mai 2002) und Deutscher Orchesterwettbewerb (Karlsruhe, 2000). Den in verschiedenen Kategorien ausgerichteten Wettbewerben gehen Ausscheide auf Landesebene (Landeswettbewerbe) voraus. Vorbereitung und Durchführung der Wettbewerbe wird von der Bundesregierung derzeit mit jährlich 770 T Euro im Rahmen des Mitwirkungsabkommens über die Kulturstiftung der Länder gefördert. Verband Fördergegenstand Betrag (in T €) ADC Geschäftsstelle 65 Projekte 51 AVV Geschäftsstelle 62 Projekte 97 BDLO Projekte u. Personalkostenzuschuss 52 Darüber hinaus unterstützt die Bundesregierung auch zentrale Musikfeste einzelner Mitgliedsverbände durch die Übernahme von Schirmherrschaften sowie in besonders begründeten Fällen, so bei kulturpolitisch zu würdigenden Jubiläen oder herausragenden Ereignissen, auch durch Zuwendungen. Von Bedeutung für die Arbeit der Laienchöre und -ensembles ist auch die Möglichkeit einer Förderung von Gastspielreisen und Austauschvorhaben im Rahmen des internationalen Kulturaustausches aus Bundesmitteln. Die Mittel für Gastspielreisen deutscher Chöre, Orchester, Folklore- und Brauchtumsgruppen, Amateursinfonieorchester, Jugend- und Kirchenensembles u. a., die von der Verbindungsstelle für Internationale Beziehungen beim Deutschen Musikrat verwaltet werden, betrugen 1999 mehr als 3 Mio. DM (rd. 1,5 Mio. Euro). Eine aktuelle Übersicht über den Anteil der Mittel für die Förderung von Laienensembles liegt nicht vor. Die Bundesregierung hat überdies in den letzten Jahren durch mehrere rechtliche Maßnahmen das ehrenamtliche Engagement in den Vereinen und Verbänden gefördert. Mit Wirkung vom 1. Januar 2000 ist eine Erhöhung der steuerfreien Übungsleiterpauschale (§ 3 Einkommensteuergesetz) um 50 v. H. auf 3 600 DM (1 840,65 Euro) in Kraft getreten. Diese Verbesserung wirkt sich insbesondere auf die Chor- und Orchesterarbeit aus. Gleichzeitig wurde im Spendenrecht das Durchlaufspendenverfahren abgeschafft. Seitdem können alle gemeinnützigen Körperschaften, die spendenbegünstigte Zwecke fördern, selbst steuerbegünstigte Spenden entgegennehmen und dafür Spendenbestätigungen ausstellen. Auch diese Maßnahme wirkt nachhaltig unterstützend auf die Arbeit in den Vereinen und Verbänden der Chor- und Orchesterarbeit. Schließlich wurden bei der Novellierung des Künstlersozialversicherungsgesetzes im vergangenen Jahr spezifische, die Laienmusikverbände begünstigende Regelungen aufgenommen. 4. Beabsichtigt die Bundesregierung darüber hinausgehende Maßnahmen zu ergreifen, um das ehrenamtliche Engagement auch in den Vereinen und Verbänden der Chor- und Orchesterarbeit zukünftig verstärkt zu fördern? Wenn ja, um welche Maßnahmen handelt es sich? Weitergehende Maßnahmen zur verstärkten Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Vereinen und Verbänden der Laienmusik sind von der Bundesregierung derzeit nicht beabsichtigt. 5. In welcher Weise wird die Jugendarbeit in den ehrenamtlich geführten Chören und Orchestern durch die Bundesregierung gefördert? Die Bundesregierung fördert durch das Programm „Kulturelle Jugendbildung“ im Kinder- und Jugendplan des Bundes (KJP) insbesondere die Infrastruktur von freien Trägern der Jugendkulturarbeit und unterstützt somit auch die musikalische Jugendbildung auf der Bundesebene. Von den rund 7,5 Mio. Euro, die das BMFSFJ für die Förderung der kulturellen Jugendbildung zur Verfügung stellt, fließen über 40 v. H. in die musikalische Jugendbildung. Die aus dem KJP geförderten freien Träger, wie z. B. die Akademie Remscheid für musische Bildung und Medienerziehung, der Arbeitskreis Musik in der Jugend, die Bundesakademie für musikalische Jugendbildung, die Chorjugend im Deutschen Sängerbund, der Internationale Arbeitskreis für Musik e. V., Jeunesses Musicales Deutschland, bieten zahlreiche Fortbildungsangebote für musizierende Jugendliche und auch für ehrenamtliche Chorleiter/ Chorleiterinnen, Musiker/Musikerinnen, Orchesterleiter/Orchesterleiterinnen und Sänger/ Sängerinnen an, die für die Jugendarbeit und für die Qualifizierung der ehrenamtlich geführten Chöre und Orchester von elementarer Bedeutung sind. Im Rahmen der Förderung des musikalischen Jugendaustausches aus dem Kinder- und Jugendplan des Bundes sind auch die ehrenamtlich geführten Chöre und Orchester miteinbezogen. Daneben werden aus Mitteln des deutsch- französischen sowie des deutsch-polnischen Jugendwerkes ebenfalls internationale Jugendbegegnungen von Sängern/Sängerinnen und Musikanten/Musikantinnen gefördert. Das integrierte Fördermodell „Jugend musiziert“ in der Trägerschaft des Deutschen Musikrates, zu dem neben dem Bundeswettbewerb „Jugend musiziert“ auch der Deutsche Kammermusikkurs, das Bundesjugendorchester, das Bundesjazzorchester und die Bundesbegegnung „Jugend jazzt“ gehören, ist mit einem Fördervolumen von jährlich rd. 1,2 Mio. Euro das größte Einzelprojekt im Kinder- und Jugendplan des Bundes. Über 13 000 Kinder und Jugendliche stellten sich im vergangenen Jahr den Wettbewerben „Jugend musiziert“ auf Regionalebene, und mehr als 1 500 junge Musikerinnen und Musiker beteiligten sich an dem Bundeswettbewerb, der einer der bedeutendsten Musikwettbewerbe in Deutschland ist. Die Qualitätssicherung und -steigerung, die junge Instrumentalisten und Sänger/Sängerinnen durch die Teilnahme an den Wettbewerben erfahren, sowie die besonderen Anregungen, die im Rahmen der Ensemblewertungen für das Zusammenspiel junger Instrumentalisten und Sänger/Sängerinnen vermittelt werden, kommen nicht zuletzt der Arbeit von Orchestern und Chören zugute. Darüber hinaus leistet die Infrastruktur der musikalischen Jugendbildung auf der Bundesebene zum einen einen erheblichen Beitrag zur fachlichen Unterstützung (z. B. durch Fachtagungen, Publikationen etc.) der Arbeit der Chöre und Orchester in der Bundesrepublik Deutschland, zum anderen führt sie sowohl auf nationaler wie internationaler Ebene Jugendbegegnungen durch, die neben dem gemeinsamen Musizieren und dem Erfahrungsaustausch wesentlich zur Persönlichkeitsbildung und zur Vermittlung sozialer Kompetenzen beitragen. 6. Welche bedeutenden nationalen Nachwuchswettbewerbe im ehrenamtlichen Chor- und Orchesterbereich gibt es und welche Wettbewerbe dieser Art werden von der Bundesregierung in welchem Umfang gefördert? Es gibt neben dem durch das BMFSFJ geförderten Wettbewerb „Jugend musiziert“ (vgl. Antwort zu Frage 5) auch den aus Mitteln des Kinder- und Jugendplans geförderten „Deutschen Jugendorchesterpreis“, den Jeunesses Musicales Deutschland (JMD) seit einigen Jahren mit großem Erfolg durchführt. Für den im Zweijahres-Rhythmus veranstalteten Wettbewerb stehen in 2002 10 T Euro zur Verfügung. Bei der Gestaltung und Durchführung des Preises steht nicht die musikalische Leistungsfähigkeit der Orchester im Vordergrund, sondern das Einbringen von kreativen Ideen und Konzepten zu einem bestimmten Thema. Der diesjährige „Deutsche Jugendorchesterpreis“ hat das Motto: „Jugendorchester gestalten Konzerte für junge Hörer“. Dieser Preis würdigt somit neben den herausragenden Leistungen deutscher Jugendorchester gelungene Anregungen für die Arbeit aller Jugendorchester in Deutschland. Die „Partizipation“ und damit die Beteiligung der jungen Menschen steht dabei an oberster Stelle. Die wichtigsten bundesweiten Nachwuchswettbewerbe im Bereich der Laienmusik sind die bereits genannten Wettbewerbe Deutscher Chorwettbewerb und Deutscher Orchesterwettbewerb mit den ihnen vorausgehenden Landeswettbewerben (zur Förderung durch die Bundesregierung vgl. Antwort zu Frage 3). Der Deutsche Chorwettbewerb wird u. a. in den Kategorien gemischte Jugendchöre, Mädchenchöre, Knabenchöre und Kinderchöre ausgeschrieben. Aber auch in offenen Kategorien nehmen Chöre oder Ensembles von Kindern und Jugendlichen teil. Beim Deutschen Orchesterwettbewerb gibt es insgesamt sieben Kategorien für Jugendensembles (Höchstalter 21 Jahre): Sinfonieorchester, Kammerorchester, Blasorchester, Zupforchester, Gitarrenensembles, Akkordeonorchester und Jazzorchester. Bei beiden Bundeswettbewerben sind die Jugendkategorien auch bei den vorgeschalteten Landeswettbewerben vertreten. Als weitere wichtige bundesweit ausgeschriebene Veranstaltung ist der von der AVV ausgerichtete Auswahlorchesterwettbewerb zu nennen. An ihm nehmen auch (und besonders) Jugendauswahlorchester teil. Wertungskategorien sind hierbei Blasorchester, Spielleutekorps, Akkordeonorchester, Zupforchester und Zitherorchester. Der Wettbewerb findet in 2002 zum zweiten Mal statt und wird mit 97 T Euro aus Kulturförderungsmitteln des Bundes über die Kulturstiftung der Länder (KSL) gefördert. Schließlich werden auch bundesweite Großveranstaltungen der Dachverbände für nationale Wettbewerbe bzw. Wertungsspiele genutzt. Darüber hinaus sind viele Verbände der Laienmusik aber weniger an weiteren Wettbewerben interessiert als an Begegnungsveranstaltungen auf nationaler und internationaler Ebene. 7. Wie viele Chöre und Orchester werden von ehrenamtlich tätigen Vorständen geleitet, wie viele können dabei auf hauptamtliche Unterstützung zurückgreifen? Auf welche Weise und aus welchen Bereichen rekrutieren die Vereine ihre ehrenamtlichen Chor- und Orchesterleiter und welche Voraussetzungen sind für einen musikalischen Leiter erforderlich? Durch welche Maßnahmen fördern der Bund und die Länder die Qualifizierung der Chor- und Orchesterleiter? Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung getroffen, um die Qualität der ehrenamtlichen Leitung des Musikbereichs zu sichern und dort die Arbeit durch vereinfachte bürokratische Verfahren zu erleichtern? Angaben über den Anteil ehren- und hauptamtlich tätiger Vorstände in den Laienmusikvereinen liegen selbst den Verbänden nicht vor. Die Zahl hauptamtlich tätiger Vereinsvorstände dürfte aber eher gering sein, weil die Organisationsform des Vereins in der Regel gerade dann gewählt wird, wenn kein hauptamtlicher Träger für ein Ensemble zur Verfügung steht. Hauptamtliche Unterstützung erfahren in der Regel Kirchenchöre und -ensembles sowie Chöre und Ensembles an Schulen und Musikschulen. Nähere Angaben liegen nicht vor. Dagegen sind die künstlerischen Leiter von Chören, Orchestern und anderen Ensembles ehren- wie auch hauptamtlich tätig. Eine entsprechende fachliche Qualifizierung wird für eine Chor-, Orchester- oder Ensembleleitung auch im Laienbereich im Allgemeinen vorausgesetzt. Ehrenamtliche künstlerische Leiter werden überwiegend aus den eigenen Reihen der Vereine rekrutiert. Zu ihrer Aus- und Fortbildung stützen sich die Verbände auf ein einheitliches gestuftes System, das vergleichbar mit der Ausbildung von Übungsleitern im Breitensport ist. Im Bereich des instrumentalen Laienmusizierens (ohne BDLO und Posaunenchöre) beträgt der Anteil hauptamtlicher künstlerischer Leiter nach Angaben der AVV etwa 3 v. H., der Anteil der hauptamtlichen künstlerischen Leiter im Bereich des vokalen Laienmusizierens ist der Bundesregierung nicht bekannt, dürfte aber deutlich höher liegen. Ein großer Teil dieser hauptamtlichen künstlerischen Chor- und Ensembleleiter ist – aus finanziellen Gründen und der Auslastung wegen – für mehr als eine künstlerische Vereinigung tätig. Die künstlerischen Leiter der in der BDLO zusammengeschlossenen Orchester sind in der Regel ausgebildete Musiker (Schulmusiker) bzw. Dirigenten. Hauptamtliche künstlerische Leiter haben in der Regel eine qualifizierte Ausbildung erhalten und arbeiten im Allgemeinen gegen Entgelt. Nach ADC-Angaben wurde in Untersuchungen des Deutschen Sängerbundes in Nordrhein-Westfalen festgestellt, dass – bei Möglichkeit von Doppelnennungen – gut 70 v. H. der Leiter von Chören ihre Qualifikation durch verbandsinterne Schulungen erworben haben, 6 v. H. über eine Berufsausbildung zum Diplomchorleiter oder Kapellmeister und 36 v. H. über eine kirchenmusikalische Ausbildung verfügen. Die Zahlen deuten an, dass viele künstlerische Leiter mit Unterstützung der Verbände aus den Vereinen selbst herangebildet werden. Diese Form der Qualifizierung wird von den Ländern und auch vom Bund (u. a. in den Bundesakademien) gefördert. Die in der Antwort zur Frage 5 beschriebene Förderung der musikalischen Jugendbildung aus dem Kinder- und Jugendplan stellt einen erheblichen Beitrag zur Qualifizierung von Chor- und Orchesterleitern und auch zur Sicherstellung der Qualität in der ehrenamtlichen Leitung des Musikbereichs dar. Insoweit wird auf die Antwort zu Frage 5 verwiesen. Ehrenamtliche Tätigkeit in den Vereinen und qualifizierte, haupt- oder nebenamtliche künstlerische Leitung der Ensembles sind eng miteinander verflochten, ja aufeinander angewiesen. Die ehrenamtliche Tätigkeit in Vereinen zu stärken und nicht durch „bürokratische Verfahren“ zu belasten, ist im Rahmen ihrer Zuständigkeit allgemein ein Anliegen der Bundesregierung. Aktuelle Probleme, die eine Vereinfachung von Verfahren geboten erscheinen lassen, werden derzeit mit den Bundesverbänden der Laienmusik nicht diskutiert. 8. Wie viele hauptamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gibt es in den Bereichen ehrenamtlich geführter Chöre und Orchester, aufgelistet getrennt nach Dachverbänden und Ländern? Hierüber liegen der Bundesregierung keine Angaben vor (vgl. Antwort zu Frage 7). 9. Wie viele hauptamtlich tätige Chöre und Orchester gibt es in der Bundesrepublik Deutschland und in welchem Umfang erhalten diese Chöre und Orchester öffentliche Förderung, aufgeschlüsselt nach Bund, Ländern und Kommunen? 10. Wie viele Veranstaltungen professioneller Orchester und Chöre werden jeweils vom Bund, den Ländern und Kommunen gefördert und wie hoch ist die Bezuschussung im Durchschnitt pro Veranstaltung? Nach allgemeinem Verständnis wären „hauptamtliche Chöre und Orchester“ solche, in denen die Sänger und Musiker ihre Tätigkeit in einem Beschäftigungsverhältnis ausüben, das der Einkommenserzielung dient. Die Bundesregierung geht deshalb davon aus, dass mit dieser Formulierung die unter Frage 10 auch als „professionelle“ Chöre und Orchester bezeichneten Klangkörper gemeint sind. Beide Fragen werden deshalb zusammen beantwortet. Professionelle Chöre sind in Deutschland weitgehend den Rundfunkanstalten sowie den Musiktheatern vorbehalten. In der Theaterstatistik des Deutschen Bühnenvereins der Spielzeit 1999/2000 sind 80 Opernchöre mit knapp 3 000 Mitgliedern (Stand 1. Januar 2000) verzeichnet. Da sie in der Regel als Bestandteil von Inszenierungen auftreten, ist die Zahl ihrer Veranstaltungen, die Höhe der Zuschüsse der öffentlichen Hand und damit auch der Zuschüsse pro Besucher nicht feststellbar. Die Bundesregierung ist an der Finanzierung dieser Chöre nicht beteiligt. An wie vielen der rd. 12 000 Opern-, Operetten- und Musicalaufführungen, die 7,6 Millionen Besucher hatten, die Opernchöre beteiligt waren, lässt sich dieser Statistik nicht entnehmen. Die Länder und Kommunen wendeten für die Finanzierung der Theater insgesamt in 1999 3,9 Mrd. DM (rd. 2 Mrd. Euro) auf. Der durchschnittliche Betriebszuschuss je Besucher für alle Theateraufführungen betrug in der Spielzeit 1999/2000 statistisch gesehen 176,76 DM (rd. 90,38 Euro). Ausschließlich auf das Musiktheater bezogene Zahlenangaben liegen der Bundesregierung nicht vor. Im Bereich der professionellen Konzertchöre sind die sieben (aus Rundfunkgebühren finanzierten) deutschen Rundfunkchöre zu nennen, so der Chor des Mitteldeutschen Rundfunks, des Bayerischen Rundfunks, des Norddeutschen Rundfunks, des Westdeutschen Rundfunks, das Vocalensemble Stuttgart des Südwestrundfunks sowie der Rundfunkchor und der RIAS-Kammerchor in der Rundfunk-Orchester und -Chöre GmbH Berlin (ROC). An der ROC ist der Bund auf Grundlage des Rundfunk-Überleitungsstaatsvertrages vom 17. Juni 1993 als Gesellschafter mit einem Anteil von 35 v. H. des Zuschussbetrages beteiligt. Weiterer Gesellschafter der öffentlichen Hand ist das Land Berlin mit einem Anteil von 20 v. H., die übrigen Anteile tragen das Deutschlandradio (40 v. H.) und der Sender Freies Berlin – SFB – (5 v. H.). Der Rundfunkchor wird vorwiegend zur Aufführung chorsinfonischer Werke von Spitzenorchestern im In- und Ausland verpflichtet (insgesamt 36 Konzerte und eine Tonproduktion in 2000). Der RIAS-Kammerchor veranstaltet ebenfalls nur wenige eigene A-cappella- Konzerte und arbeitet vor allem mit führenden Spezialensembles für alte Musik zusammen (insgesamt 33 Konzerte und fünf Tonproduktionen in 2000). Für beide Chöre lassen sich deshalb keine aussagekräftigen Angaben über die Zuschüsse pro Veranstaltung machen. Die professionellen Orchester in Deutschland gliedern sich in Rundfunkorchester, in Theater- und in Konzertorchester. Die Rundfunkanstalten in Deutschland unterhalten insgesamt 14 Rundfunk-Sinfonie- bzw. kleiner besetzte Rundfunkorchester. Über die Anzahl deren Konzerte sowie die Höhe der zur Finanzierung zur Verfügung stehenden Mittel liegen der Bundesregierung keine Angaben vor. Lediglich zu den beiden teilungsbedingt in der ROC zusammengeführten Rundfunkorchestern (Deutsches Symphonie-Orchester und Rundfunk- Sinfonieorchester Berlin) liegen Angaben vor. Gemäß ihrem jeweiligen Gesellschafteranteil tragen der Bund 10,1 Mio. Euro, das Land Berlin 5,8 Mio. Euro sowie das Deutschlandradio 11,5 Mio. Euro und der SFB 1,4 Mio. Euro (Stand 2002) zur Finanzierung der in der GmbH vereinigten Chöre und Orchester bei. Das Deutsche Symphonie-Orchester bestritt im Haushaltsjahr 2000 75 Konzerte und 11 Tonproduktionen. Das Rundfunk-Sinfonieorchester Berlin hatte im selben Zeitraum 61 Konzerte sowie neun Tonproduktionen. Die Höhe der Zuschüsse pro Besucher kann wegen der „gemischten Aufgabenstellung“ der Klangkörper (Konzerte und Tonaufnahmen) nicht ermittelt werden. Nach der Theaterstatistik des Deutschen Bühnenvereins gab es an den Musiktheatern Deutschlands 71 Theaterorchester mit etwa 5 100 Mitgliedern (Stand 1. Januar 2000). Neben der Arbeit für das Musiktheater (Zahl der Veranstaltungen und der öffentlichen Zuweisungen siehe oben) haben die Theaterorchester in der Saison 1999/2000 rd. 2 100 Konzerte durchgeführt, die knapp 1,2 Millionen Besucher zählten. Wegen der Einbindung in den Musiktheaterbetrieb kann auch hier die Höhe der Zuschüsse pro Besucher nicht dargestellt werden. Schließlich weist die Statistik des Deutschen Bühnenvereins auch 52 so genannte Kulturorchester, d. h. selbständige und öffentlich finanzierte Orchester auf. Diese Orchester gaben in der genannten Saison 4 810 Konzerte, die von mehr als 2 435 000 Besuchern (ohne die zahlreichen Gastspiele) erlebt wurden. Die öffentlichen Zuweisungen der Länder und Kommunen für diese Kulturorchester betrugen in der Spielzeit 1999/2000 382 Mio. DM (rd. 195 Mio Euro). Die Bundesregierung war im Jahr 2000 an der Finanzierung der Bamberger Symphoniker (6,2 Mio. DM/rd. 3,2 Mio. Euro) und der Philharmonia Hungarica (7 Mio. DM/rd. 3,6 Mio. Euro) beteiligt. Beide historisch begründeten Beteiligungen des Bundes laufen in Kürze aus. 11. Wie sind Chöre und Orchester verbandsmäßig organisiert und wie verteilen sich die Zahlen auf die einzelnen Verbände? Wie hoch ist der Organisationsgrad der Vereine und welche Dachorganisationen gibt es im Bereich Chor und Orchester? Welche Verbände erhalten in welcher Höhe vom Bund Zuschüsse? Die Ensembles des instrumentalen und vokalen Laienmusizierens sind über Kreis- und Landesverbände bis zur Ebene der Bundesverbände organisiert (Angaben zu den Bundesverbänden einschließlich ihrer Finanzierung siehe Antworten zu den Fragen 2 und 3). Die bundesweiten Dachverbände wiederum arbeiten in der Bundesvereinigung Deutscher Laienmusikverbände (BDLV) zusammen, die die Interessen der Laienmusik in Deutschland insgesamt kulturpolitisch vertritt. Über den Organisationsgrad der Laienmusikvereine liegen keine zusammenfassenden Angaben vor. Lediglich über die Bereiche der Blas-, Spielleute-, Akkordeon- und Zupfmusik ist nach Angaben der AVV bekannt, dass der jeweilige Organisationsgrad 90 v. H. übersteigt. 12. In welchem Umfang sichert die Gesellschaft zur Verwertung der Leistungsschutzrechte (GVL) nach Einschätzung der Bundesregierung die ehrenamtlich tätigen Chöre und Orchester ab und in welchem Verhältnis steht das Aufkommen der professionellen Ensembles zu den ehrenamtlich tätigen Ensembles durch die GVL? Lassen sich aus der Entwicklung der Mitglieder in den vergangenen 10 Jahren in der Mitgliederstruktur der GVL Erkenntnisse über die Förderung der ehrenamtlich tätigen Bereiche ableiten? Aufgabe der Verwertungsgesellschaften ist es, im Falle des Abschlusses eines Wahrnehmungsvertrages mit Künstlern, hier also mit ehrenamtlich tätigen Chören, zu sichern, dass sie die ihnen als Urheber zustehenden Leistungen erhalten. Für die Verteilung der Einnahmen an die Künstler ist nach dem Verteilungsplan der GVL allein die künstlerische Darbietung maßgeblich. Zwischen professioneller und ehrenamtlicher Tätigkeit wird nicht unterschieden. In Chören und Orchestern mitwirkende Musiker werden bei der Verteilung der GVL nur dann berücksichtigt, wenn ihre Darbietungen entweder als Tonträger erschienen sind und durch Sendung, öffentliche Wiedergabe oder private Vervielfältigung Vergütungsansprüche auslösen oder als Rundfunksendung öffentlich wiedergegeben oder privat vervielfältigt werden. Solche Tonträgeraufnahmen und Rundfunksendungen ehrenamtlich tätiger Chöre und Orchester sind im Verhältnis zu professionellen Chören und Orchestern allerdings eher die Ausnahme. Angaben über das Verhältnis der Zahl professioneller und ehrenamtlicher Ensembles oder über die Entwicklung der Mitgliederstruktur, bzw. über urheberrechtlich bedingte Einnahmen oder deren Verteilung auf unterschiedliche Chöre liegen der Bundesregierung nicht vor. Einen Beitrag zur wirtschaftlichen Absicherung ehrenamtlich tätiger Chöre und Orchester leistet die GVL insoweit, als sie den Deutschen Musikrat finanziell unterstützt, zu dessen Aufgaben auch die Förderung der Laienmusik gehört. 13. Nach welchen Kriterien erhebt die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA), die u. a. der Aufsicht durch das Bundeskartellamt unterliegt, von ehrenamtlich geführten Chören und Orchestern Abgaben und hält die Bundesregierung diese Kriterien für schlüssig und nachvollziehbar? Die GEMA richtet sich in ihrer Tarifgestaltung nach den Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) und des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes (UrhWG) und hat ein ausdifferenziertes Tarifsystem entwickelt. Die Aufsicht über die Tarife obliegt dem Deutschen Patent- und Markenamt. Die Tarifstruktur der GEMA genügt den gesetzlichen Anforderungen. Entsprechend dem urheberrechtlichen Grundgedanken, nach dem der Urheber angemessen am wirtschaftlichen Nutzen seines Werkes zu beteiligen ist, verlangt die GEMA von jedem Veranstalter von öffentlichen Aufführungen geschützter Werke eine Vergütung, deren Höhe sich nach den geldwerten Vorteilen richtet, die durch die Verwertung erzielt werden (§ 13 Abs. 3 Satz 1 UrhWG). Da die Aufführung urheberrechtlich geschützter Musik grundsätzlich vergütungspflichtig ist (§ 52 Abs. 1 Satz 2 UrhG), muss auch bei einem Konzert mit freiem Eintritt eine – allerdings erheblich niedrigere – Vergütung an die als Treuhänderin der Rechte von Komponisten, Textdichter und Verlegern tätige GEMA gezahlt werden. Bei Veranstaltungen der Jugendhilfe, der Sozialhilfe, der Alten- und Wohlfahrtspflege, der Gefangenenbetreuung sowie für Schulveranstaltungen mit einem abgegrenzten Kreis von Personen entfällt eine Vergütungspflicht ganz (§ 52 Abs. 1 Satz 3 UrhG). Bei Konzerten von ehrenamtlich geführten Chören und Orchestern, die meist nicht selbst als Veranstalter auftreten, berücksichtigt die GEMA insbesondere § 13 Abs. 3 Satz 4 UrhWG, wonach sie „bei der Tarifgestaltung und der Einziehung der tariflichen Vergütung auf religiöse, kulturelle und soziale Belange der zur Zahlung der Vergütung Verpflichteten einschließlich der Belange der Jugendpflege angemessen Rücksicht nehmen“ soll. Die GEMA trägt dieser Vorschrift dadurch Rechnung, dass sie in Gesamtverträgen mit Verbänden, die ehrenamtliche Vereine repräsentieren (etwa Deutscher Sängerbund, Bund Deutscher Blasmusiker), die Urhebervergütungen auf ein Mindestmaß beschränkt und den Verwaltungsaufwand auf ein Minimum begrenzt. So ist etwa mit dem Deutschen Sängerbund vereinbart, dass Chorveranstaltungen der angeschlossenen Vereine nicht unmittelbar bei der GEMA, sondern – im günstigen Vierteljahresrhythmus – beim Landessängerbund angemeldet und abgerechnet werden können. Unausgewogenheiten der Abrechnung im Einzelfall berücksichtigt die GEMA durch die sog. Missverhältnisklausel (Bundesanzeiger Nr. 61 vom 2. April 1997 S. 4300), nach der die tarifliche Vergütung im Einzelfall ermäßigt werden kann, wenn der Veranstalter nachweist, dass seine Einnahmen in grobem Missverhältnis zur Höhe der Tarifgebühren der GEMA stehen. Solche und vergleichbare Vereinbarungen berücksichtigen die Belange ehrenamtlich tätiger Chöre und Orchester. 14. Nach welchen Kriterien wird nach Kenntnis der Bundesregierung der Verteilungsschlüssel für die Ausschüttung der von der GEMA eingenommenen Mittel erstellt und wie sieht der Verteilungsschlüssel in Hinblick auf ehrenamtliche Chöre und Orchester aus? Die GEMA hat die Einnahmen aus ihrer Tätigkeit gemäß § 7 UrhWG nach einem Verteilungsplan aufzuteilen, um willkürliches Vorgehen bei der Verteilung auszuschließen. Der Verteilungsplan der GEMA ist in demokratischer Abstimmung von der Mitgliederversammlung der GEMA beschlossen worden. Der Verteilungsplan entspricht nach dem Ergebnis der Prüfung der Aufsichtsbehörde den gesetzlichen Vorgaben. Der Verteilungsplan regelt die Verrechnung der einzelnen Werkaufführungen an die beteiligten Komponisten, Bearbeiter, Textdichter und Musikverleger mittels Punktbewertungen, die nach einheitlichen Punktwerten für jedes einzelne aufgeführte Werk festgesetzt werden. Die Kriterien sind in den Ausführungsbestimmungen zum Verteilungsplan der GEMA für das Aufführungs- und Senderecht festgelegt (abgedruckt im GEMA-Jahrbuch 2001/2002 S. 325 bis 327). Die Verteilungskriterien der GEMA behandeln Aufführungen ehrenamtlicher und professioneller Chöre und Orchester gleich. Die GEMA nimmt Ausschüttungen an Komponisten, Textdichter und Musikverleger, nicht aber an ausübende Künstler in Chören und Orchestern (Leistungsschutzberechtigte) vor. 15. In welchem Umfang fließen nach Kenntnis der Bundesregierung Einnahmen der GEMA aus der Tätigkeit ehrenamtlich geführter Chöre und Orchester wieder als Zuwendungen an diese zurück? Wie sieht dies im Verhältnis zu den professionellen Chören und Orchestern aus? Im Rahmen der Verteilung der Einnahmen aus ihrer Tätigkeit entsprechend dem Verteilungsplan darf die GEMA keine Zuwendungen an Chöre und Orchester vornehmen. Die GEMA nimmt Ausschüttungen nur an Komponisten, Textdichter und Musikverleger, nicht aber an Leistungsschutzberechtigte (ausübende Künstler in Chören und Orchestern), vor. 16. Ist der Bundesregierung bekannt, in welchem Umfang und in welcher Höhe die GEMA bei der Zuweisung von Mitteln noch nicht sehr bekannte Komponisten berücksichtigt? Die GEMA muss ihre Einnahmen nach festen Regeln, d. h. nach einem Verteilungsplan, ausschütten. Dabei werden alle GEMA-Mitglieder bei der Punktbewertung ihrer Werke gleich behandelt. Eine Unterscheidung der Komponisten nach „Profi“ oder „Amateur“ findet ebenso wenig statt wie eine Differenzierung nach „bekannt“ und „nicht sehr bekannt“. Maßgeblich sind vielmehr Kriterien wie z. B. Werkgattung, Besetzung, Spieldauer etc. 17. Ist die Bundesregierung der Auffassung, dass die Tarife der GEMA geeignet sind, insbesondere Komponisten im Bereich der ehrenamtlichen Chor- und Orchesterarbeit zu unterstützen, und ist sichergestellt, dass von der Ausschüttung auch weniger bekannte Nachwuchskomponisten angemessen berücksichtigt werden? Welche Maßnahmen unternimmt die Bundesregierung, um die hauptamtlichen Nachwuchskomponisten (differenziert nach E- und U-Musik) zu fördern und in welcher Höhe stellt sie dafür wem Mittel zur Verfügung? Die Tarife differenzieren im Hinblick auf die Ausschüttung an die in der GEMA organisierten Komponisten nicht danach, ob der Komponist des aufgeführten Werkes im Ehrenamt einen Chor oder ein Orchester betreut. Kriterien für die Verteilung der Vergütung an die Komponisten enthält hingegen der GEMA- Verteilungsplan, der – wie in der Antwort zu Frage 16 dargestellt – alle Komponisten bei der Punktbewertung ihrer Werke im Rahmen der Ausschüttung nach einheitlichen Gesichtspunkten und unter gleicher Anwendung der Ausführungsbestimmungen zum Verteilungsplan der GEMA gleich behandelt. Weitere Erkenntnisse hierzu liegen der Bundesregierung nicht vor. Eine generelle Förderung von Komponisten ist nicht Angelegenheit der Bundesregierung, auch nicht die Förderung der Nachwuchskomponisten. Sache der Bundesregierung kann es allenfalls sein, durch geeignete Maßnahmen Spitzenbegabungen im nationalen Maßstab zu fördern. Dies geschieht unmittelbar durch Porträt-CD junger Komponisten im Rahmen der vom Deutschen Musikrat herausgegebenen „Edition zeitgenössische Musik“ sowie mittelbar im Rahmen des Projektes „Konzert des Deutschen Musikrates“, bei dem die Wiederaufführung neuer Werke in der Interpretation junger Künstler gefördert wird. Im Rahmen des Programms „Kulturelle Jugendbildung“ des Kinder- und Jugendplans des Bundes wird die Einzelmaßnahme „Komponisten schreiben für Kinder- und Jugendchöre“ des Arbeitskreises Musik in der Jugend mit 23 T Euro gefördert. Diese Maßnahme dient der Förderung von zeitgenössischer Kinder- und Jugendchormusik und ist daneben eine gelungene Möglichkeit, die Auseinandersetzung von Kindern und Jugendlichen mit zeitgenössischer Musik voranzubringen. 18. Welchen Anteil haben nach Kenntnis der Bundesregierung im Wertungsverfahren der GEMA die hauptamtlichen Komponisten im Vergleich zu den ehrenamtlich tätigen Musikern? Sind die entsprechenden Ausschüttungen an die ausübenden Künstler ebenfalls transparent? Nach Angaben der GEMA erhalten höchstens 4 v. H. der in der GEMA organisierten Komponisten und Textdichter Tantiemen in einer Höhe, nach der sie als hauptberuflich tätige Urheber angesehen werden können. 19. Welchen Anteil stellen die Komponisten der E- und der U-Musik für Deutschland in der GEMA? Der Anteil der Komponisten der E- und U-Musik an den Ausschüttungen der GEMA lässt sich allenfalls anhand folgender Zahlen ermessen: Im Geschäftsjahr 2001 wurden in der Sparte E-Musik für Aufführungen von Werken der ernsten Musik 6 788 204 Euro und in der Sparte U-Musik für Aufführungen von Werken der Unterhaltungsmusik 34 494 068 Euro ausgeschüttet. Eine gesonderte Statistik, in der die in der GEMA organisierten Komponisten als dem U- oder E- Bereich zugehörig eingeteilt werden, wird bei der GEMA nicht geführt. Es handelt sich bei dieser Klassifikation nicht um ein sachdienliches Kriterium des Verteilungsplanes, so dass die GEMA entsprechende Erhebungen nicht vornimmt. 20. Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung vor sowohl über Mitgliedschaften als auch Größenordnungen der Ausschüttungen jeweils im Vergleich hauptamtlich tätiger Komponisten, Solisten, Chöre und Orchester aller Musiksparten und der ehrenamtlich tätigen Komponisten, Solisten, Chöre und Orchester in den europäischen Verwertungsgesellschaften der Musik (entsprechend GEMA und GVL)? Zu Mitgliedschaften, Ausschüttungsvolumen und Verteilungsweise anderer europäischer Verwertungsgesellschaften liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor. 21. Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung vor über Inkasso und Ausschüttung von Online-Nutzung von Musik ehrenamtlich tätiger Künstlerinnen und Künstler – dies sowohl in den genannten deutschen wie auch in anderen europäischen Verwertungsgesellschaften? Weder die GEMA noch die GVL unterscheiden bei der Ausschüttung – wie bereits ausgeführt – nach haupt- und ehrenamtlich tätigen Musikschaffenden. Die Bundesregierung kann hierzu demzufolge und mangels eigener Erkenntnisse keine Angaben machen. Entsprechende Erkenntnisse zu anderen europäischen Verwertungsgesellschaften bestehen ebenso wenig. 22. Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über Art und Umfang der Förderpraxis für Chöre und Orchester in den anderen Ländern der Europäischen Union? Erkenntnisse über Art und Umfang der Förderpraxis für (Laien-)Chöre und Orchester in den europäischen Ländern liegen der Bundesregierung nicht vor. 23. Hält es die Bundesregierung für angemessen, den Aufwand, der bei der Wahrnehmung der verantwortlichen Tätigkeit eines Vereinsvorsitzenden oder Organisationsleiters entsteht, durch Einzelbelege nachweisen zu lassen, oder hält die Bundesregierung eine steuer- und sozialversicherungsfreie Aufwandsentschädigung bis zu 152 Euro monatlich für vertretbar, wie dies schon heute für Aufwandsentschädigungen aus öffentlichen Kassen gilt? Entgeltlich ausgeübte Tätigkeiten unterliegen grundsätzlich der Einkommensteuer. Dies gilt auch dann, wenn die Vergütungen als Aufwandsentschädigung bezeichnet werden oder im Verhältnis zu der geleisteten Arbeit gering sind. Das Einkommensteuergesetz stellt bei der Besteuerung des Einkommens auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Steuerpflichtigen ab, die sich in erster Linie nach dem Einkommen richtet. Der Grundsatz der Gleichmäßigkeit der Besteuerung gebietet es, Einkommen aus einer ehrenamtlichen oder nebenberuflichen Tätigkeit ebenso zu besteuern wie aus einer hauptberuflichen Tätigkeit. Von steuerpflichtigen Einnahmen können Aufwendungen, die damit in Zusammenhang stehen, als Werbungskosten oder Betriebsausgaben abgezogen werden. Die Aufwendungen sind grundsätzlich glaubhaft zu machen oder nachzuweisen. Die Bundesregierung hält eine Ausnahmeregelung für Vorstandsvorsitzende und Organisationsleiter, die pauschale Aufwandsentschädigungen erhalten, nicht für gerechtfertigt. Aufwandsentschädigungen, die aus öffentlichen Kassen an öffentliche Dienste leistende Personen gezahlt werden, sind nach § 3 Nr. 12 Einkommensteuergesetz steuerfrei, soweit nicht Verdienstausfall oder Zeitverlust vergütet wird. Sie unterliegen der Dienstaufsicht, Überwachung und Prüfung durch die Institutionen der öffentlich-rechtlichen Körperschaften und der Rechnungshöfe. Deshalb kann bei pauschalen Aufwandsentschädigungen aus öffentlichen Kassen, die sich innerhalb eines bestimmten Rahmens bewegen, regelmäßig unterstellt werden, dass tatsächlich nur beruflich bedingte Aufwendungen ersetzt werden. Dies ist bei pauschalen Zahlungen von Vereinen an ihre Vorsitzenden und Organisationsleiter nicht möglich. 24. Gibt es in der Bundesregierung Überlegungen, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Vereine durch Anheben der Besteuerungs- und Zweckbetriebsgrenzen von derzeit 30 678 Euro zu verbessern und Vereinen zu ermöglichen, zusätzlich Rücklagen bilden zu können? Wenn ja, in welcher Höhe und in welchem Zeitraum sind Verbesserungen vorgesehen? Nach § 64 Abs. 3 der Abgabenordnung (AO) werden Körperschaft- und Gewerbesteuer von gemeinnützigen Vereinen nicht erhoben, wenn die Einnahmen des Vereins einschließlich der Umsatzsteuer aus seinen steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben insgesamt nicht mehr als 30 678 Euro im Jahr betragen (Besteuerungsgrenze). Jede Anhebung dieser Grenze würde die Wettbewerbsverzerrungen, die infolge der günstigeren steuerlichen Behandlung von wirtschaftlichen Betätigungen gemeinnütziger Vereine gegenüber gleichartigen Leistungen von gewerblichen Unternehmern bereits bestehen, verstärken. Dies würde bei den gewerblichen Unternehmern zu weiteren Umsatzeinbußen und damit auch zur Gefährdung von Arbeitsplätzen und Betrieben führen. Daneben gelten sportliche Veranstaltungen von Sportvereinen grundsätzlich nicht als steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe, wenn die Einnahmen hieraus insgesamt 30 678 Euro im Jahr nicht übersteigen (§ 67a Abs. 1 AO, Zweckbetriebsgrenze). Von einer Anhebung dieser Grenze würde vor allem der Berufssport profitieren. Sportvereine, die nur den unbezahlten Sport fördern, können auch bei höheren Einnahmen als 30 678 Euro im Jahr die Behandlung ihrer sportlichen Veranstaltungen als Zweckbetrieb erreichen (§ 67a Abs. 2 und 3 AO). Die Bundesregierung beabsichtigt aus den genannten Gründen derzeit nicht, den gesetzgebenden Körperschaften eine Anhebung der Besteuerungsgrenze und der Zweckbetriebsgrenze für sportliche Veranstaltungen vorzuschlagen. Die Möglichkeiten, Mittel ohne schädliche Auswirkungen für die Gemeinnützigkeit dauerhaften Rücklagen zuzuführen, wurden bereits durch das Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung von Stiftungen vom 14. Juli 2000 (BGBl. I S. 1034) so erheblich verbessert, dass nach Auffassung der Bundesregierung die Schaffung weiterer Rücklagemöglichkeiten nicht sachgerecht wäre. Insbesondere wurde die Höchstgrenze des § 58 Nr. 7 Buchstabe a AO für die jährliche Zuführung von Mitteln zur freien Rücklage von einem Viertel auf ein Drittel des Überschusses aus der Vermögensverwaltung angehoben. Darüber hinaus dürfen nunmehr auch 10 v. H. der sonstigen zeitnah zu verwendenden Mittel der freien Rücklage zugeführt werden. Diese Verbesserungen gelten für alle gemeinnützigen Körperschaften unabhängig von ihrer Rechtsform. Außerdem dürfen gemeinnützige Körperschaften nach wie vor bestimmte Einnahmen unmittelbar zum dauerhaften Vermögen nehmen (§ 58 Nr. 11 AO) und befristete Rücklagen für die spätere Durchführung konkreter Maßnahmen bilden (§ 58 Nr. 6 AO). 25. Haben sich durch die im vergangenen Jahr erfolgte Neufassung des Künstlersozialversicherungsgesetzes Auswirkungen auf die ehrenamtlich geführten Chöre und Orchester ergeben? Wenn ja, welche? Nach Ansicht der Dachverbände der Laienmusik hat die Neufassung des Künstlersozialversicherungsgesetzes Sicherheit im Verfahren gebracht. Die Auswirkungen der Neuregelung können jedoch noch nicht abschließend beurteilen werden, da noch keine hinreichenden Erfahrungen vorliegen. Während einige Verbände Mehrbelastungen nicht ausschließen, sprechen andere wiederum von Entlastungen und Erleichterungen bzw. von keinen nennenswerten Auswirkungen. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbH, Postfach 13 20, 53003 Bonn, Telefon (02 28) 3 82 08 40, Telefax (02 28) 3 82 08 44 ISSN 0722-8333]