Der rechtsextreme Verein „Kultur und Zeitgeschichte, Archiv der Zeit e. V."
der Abgeordneten Ulla Jelpke und der weiteren Abgeordneten der PDS
Vorbemerkung
Anläßlich der Wiederwahl des rechtsextremen Verlegers Waldemar Schütz aus Rosenheim zum Vorsitzenden des Vereins „Kultur und Zeitgeschichte, Archiv der Zeit e. V." schreibt „Nation und Europa": „Ziel des Vereins ist die ,Sicherung der historischen Wahrheit', die nach 1945 systematisch verfälscht worden sei. Getreu diesem Motto hat der Verein Dokumentationsbände herausgebracht, z. B. eine ,Chronologie Deutsche Geschichte' (...) oder das ,Lexikon Deutsche Geschichte' (...) und auch eine Heftreihe mit dem Titel ,Deutsche Geschichte im 20. Jahrhundert' veröffentlicht" (Nation und Europa 11-12/1994).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen9
Welche verfassungsschutzrelevanten Kenntnisse hat die Bundesregierung über den Verein „Kultur und Zeitgeschichte, Archiv der Zeit"?
Seit wann besteht der Verein?
Wie viele Mitglieder hat der Verein?
Welche Ziele verfolgt der Verein?
Welche Veröffentlichungen hat der Verein bisher hervorgebracht, und wie hoch ist die Auflage?
Seit wann erscheint die Heftreihe „Deutsche Geschichte im 20. Jahrhundert", wie viele Ausgaben sind bisher erschienen, wie hoch ist die gegenwärtige Auflage, und wie ist die Auflagenentwicklung?
Welche Zielgruppe will der Verein ansprechen?
a) Will der Verein speziell in Vertriebenenverbände hineinwirken, und wenn ja, mit welcher Thematik und mit welchem Erfolg versucht er dies?
b) Will der Verein speziell in Soldatenverbände hineinwirken, und wenn ja, mit welcher Thematik und welchem Erfolg versucht er dies?
c) Will der Verein gezielt in ein konservatives und/oder neurechtes Spektrum hineinwirken, das, wie beispielsweise Ernst Nolte, die Verbrechen Nazi-Deutschlands beschönigt oder gänzlich leugnet, und wenn ja, mit welchem Erfolg wird dies betrieben?
Mit welchen in- und ausländischen Organisationen arbeitet der Verein zusammen?
Wieso wird der Verein nicht in den jährlichen Berichten des Bundesamtes für Verfassungsschutz erwähnt?