Ausbau des Ems-Seiten-Kanals
der Abgeordneten Gila Altmann (Aurich) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Für die Entscheidung über den Ausbau des Ems-Seiten-Kanals werden auch volkswirtschaftliche Kriterien auf der Basis der Beurteilungskriterien des Bundesverkehrswegeplans herangezogen.
Die Prognose für das Güterverkehrsaufkommen an der Schleuse Bevergern sieht nahezu eine Verdoppelung innerhalb von nur 20 Jahren (Prognosezeitraum 1990 bis 2010) vor. Prognosen dieser Art sind auch für andere Kanalbauprojekte, z. B. für den Rhein—Main—Donau-Kanal erarbeitet worden.
Wir fragen in diesem Zusammenhang die Bundesregierung:
Fragen8
Wie werden die volkswirtschaftlichen Beurteilungskriterien des Bundesverkehrswegeplans im einzelnen definiert?
Wie werden diese Kriterien untereinander gewichtet?
Wer hat die Prognose für die Entwicklung des Güteraufkommens für den Ems-Seiten-Kanal erstellt?
Auf welchen Annahmen basiert diese Prognose?
Wie wird die beinahe Verdoppelung des Güteraufkommens (an der Schleuse Bevergern) innerhalb von nur 20 Jahren (von 1990 bis 2010) begründet?
Welche Prognose für das Güterverkehrsaufkommen wurde für den Rhein—Main—Donau-Kanal ermittelt?
Wie viele Überprüfungen der Prognose fanden nach Fertigstellung des Kanalbauprojektes statt?
Wie entwickelte sich das Güterverkehrsaufkommen, bezogen auf die dem Kanalbau zugrundeliegende Prognose, innerhalb des jeweiligen Überprüfungszeitraums?