Wiederaufbau und Neubetrieb der Eisenbahnstrecke Oldenburg—Brake
der Abgeordneten Gila Altmann (Aurich) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Verkehrs- und Umweltengagierte, insbesondere aus den Verbänden Naturschutzbund Deutschland (NABU) und Verkehrsclub Deutschland (VCD), haben am 30. April 1996 in Oldenburg die „Interessengemeinschaft Wiederaufbau und Neubetrieb der Eisenbahn Oldenburg—Brake" gegründet. Ziel ist es, den durch Streckenstillegungen in der Region weitgehend zum Erliegen gekommenen Bahnverkehr neu zu beleben und der Region im Nahverkehr neue Impulse zu verleihen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Auf welcher Rechtsgrundlage ist der Abbau des stillgelegten Schienenstrangs in der Stadt Oldenburg, dem Landkreis Ammerland und dem Landkreis Wesermarsch erfolgt, und wann sind die Genehmigungen zum Abbau erteilt worden?
Hat eine Entwidmung der Strecken stattgefunden, und wenn, wann? Wurde ein Planfeststellungsverfahren nach § 11 AEG durchgeführt, und wenn, wann? (Bitte Aufschlüsselung nach Teilabschnitten)
War für den - erst vor wenigen Wochen beendete - Abbau des letzten Stückes Schiene zwischen Großenmeer und Brake (Utweiler) ein Genehmigungsverfahren erforderlich, das über die Genehmigungsgrundlagen hinausgeht, die bei Demontage des sonstigen Teilstückes zwischen Oldenburg und Großenmeer vor Jahren galten?
Teilt die Bundesregierung die Einschätzung der o. g. Interessengemeinschaft, daß eine wieder in Betrieb genommene Strecke den sanften Tourismus, insbesondere den Radwandertourismus in die Wesermarsch, die Verlagerung von Pendlerströmen auf die Schiene, die Verlagerung von Güterverkehr insbesondere der Unterweserhäfen auf die Bahn fördern würde?
Wenn nein, warum teilt sie sie nicht?
Wie beurteilt die Bundesregierung die Chancen, den Wiederaufbau und Betrieb mit Bundesmitteln auszustatten, beziehungsweise sich bei der Europäischen Union dafür zu verwenden, daß Ziel 5 b- und/oder Tourismusmittel bereitgestellt werden?
Welche Baumaßnahmen sind im Rahmen des Wiederaufbaus - insbesondere im Hinblick auf Kreuzungsfreiheit - der Strecke durchzuführen?