Vorbemerkung
Die Einführung und Nutzung von Telematik im Verkehr ist ein wichtiger Bestandteil der Politik der Bundesregierung zur Sicherung umweltgerechter Mobilität.
Die Bundesregierung erwartet vom Einsatz von Telematiksystemen und -diensten wichtige Beiträge z. B. — für ein effizientes Gesamtverkehrssystem, in das alle Verkehrsträger einbezogen sind, — zur effizienten Nutzung der Verkehrsinfrastruktur, — zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, — zur Verkehrsvermeidung und Verkehrsverlagerung auf öffentliche Verkehrsmittel und — zur Verringerung von Umweltbelastungen.
Der Aufbau von Informations-, Kommunikations- und Verkehrsleittechnik ist vielfach Bestandteil umfassender Investitionsvorhaben zum Ausbau von Verkehrswegen. Haushaltsmittel zur Förderung und Nutzung von Verkehrstelematik sind deshalb im allgemeinen den Investitionshaushalten der einzelnen Verkehrsträger zugeordnet und nicht in einem eigenen Haushaltstitel zusammengefaßt. Auch innerhalb der Investitionshaushaltstitel sind Mittel für Telematik daher zumeist nicht gesondert ausgewiesen.
Telematik-Projekte, die für sich gesondert ausgewiesen sind, existieren nur in geringem Umfang.
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr vom 26. Oktober 1995 übermittelt.
Die Drucksache enthält zusätzlich — in kleinerer Schrifttype — den Fragetext.
Obwohl gerade in letzter Zeit die Einführung und Nutzung von Telematiksystemen und -diensten im Verkehr deutlich vorankommt, lag in den vergangenen Jahren, auf die sich die Kleine Anfrage bezieht, der Schwerpunkt auf der Forschung. Hier hat innerhalb der Bundesregierung das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie erhebliche Mittel für Forschung und Entwicklung aufgewandt, während bei der Forschung durch das Bundesministerium für Verkehr Fragen der verkehrlichen Nutzung und Umsetzung im Mittelpunkt standen.
Die Bundesregierung geht im übrigen davon aus, daß Telematiksysteme und -dienste vorrangig durch private Dienstleistungsunternehmen aufgebaut und betrieben werden. Dies schließt Investitionen durch private Unternehmen ein. Die Aufgabe der öffentlichen Hand wird vornehmlich darin bestehen, die dafür eventuell erforderlichen Rahmenbedingungen zu schaffen.