Verbleib der Verschwundenen aus Srebrenica
der Abgeordneten Marieluise Beck (Bremen) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Die Bundesregierung ist eingebunden in die Bemühungen um eine Befriedung der Krisenregionen des ehemaligen Jugoslawien. Hierbei spielen die Anstrengungen zum Schutz von Leib und Leben der Menschen in den Bürgerkriegsgebieten eine besondere Rolle.
Das Internationale Rote Kreuz (IKRK) hat etwa 11 000 Namen von Vermißten — vorwiegend Männer und männliche Kinder — aus Srebrenica registriert.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
Hat die Bundesregierung Kenntnis von Bemühungen des IKRK, Zugang in die serbisch besetzten Gebiete zu erhalten und das Schicksal der Vermißten aufklären zu können, und in welcher Weise wurden derartige Bemühungen von der Bundesregierung unterstützt?
Wie weit haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Informationen der amerikanischen VN-Botschafterin Albright erhärtet, denen zufolge auf Satellitenphotos Massengräber in der Nähe von Srebrenica zu sehen waren?
Gehen die Bundesregierung, die Kontaktgruppe oder die VN-Menschenrechtskommission davon aus, daß alle 11 000 Verschwundenen getötet sind, oder hat die VN Kenntnis von Konzentrationslagern im serbisch besetzten Teil Bosniens?
Hat die Bundesregierung, die Kontaktgruppe oder die VN Kenntnis von Massengräbern in — Karakai, — Kravica — oder an anderen Orten?
Ist die Frage nach den Verschwundenen und die Forderung nach Zugang zu möglichen Gefangenen für das IKRK in den Verhandlungen der Kontaktgruppe mit den serbischen Bosniern oder Serbien zum Thema gemacht worden?
Hat die Bundesregierung, die Kontaktgruppe oder die VN Kenntnis davon, daß möglicherweise an folgenden Orten Konzentrationslager eingerichtet wurden: — in Batokovice bei Bijelina, — in der Nähe von Bratunac, — in Kravica auf dem Weg nach Casaba, — in Karakai in einer Bauxit-Mine, — in der Fabrik von Zeleni Jadar, — in Zutica?
Wann und in welchen Verhandlungen soll von seiten der Bundesregierung oder der Kontaktgruppe konkret nach den Verschwundenen gefahndet werden, falls bisher die Nachforschung nach den Verschwundenen noch in keiner Verhandlungsrunde zum Thema gemacht worden ist?
Hat die Bundesregierung Kenntnis davon, daß am 14. September 1995 in Kamengrad bei Prijedor 32 moslemische Zwangsarbeiter nach der Nachtschicht in einem Bergwerk von serbischen Extremisten erschossen worden sind?