Jubiläum anläßlich des 100jährigen Bestehens des Kyffhäuser-Denkmals und die Rede des Chefs des Bundeskanzleramtes, Bundesminister Friedrich Bohl
der Abgeordneten Ulla Jelpke und der Gruppe der PDS
Vorbemerkung
Vor dem offiziellen Festakt zum 100jährigen Jubiläum des Kyffhäuser-Denkmals in Sagenberg/Thüringen, hielt der Chef des Bundeskanzleramtes, Bundesminister Friedrich Bohl, am 15. Juni 1996 eine Rede, dessen Text - laut Artikel der „Jungen Welt" (JW) vom 19. Juni 1996 - nicht veröffentlicht wird. Begründet wird dies vom Pressereferenten des Bundeskanzleramtes mit Abweichungen vom Rede-Manuskript.
Der Kyffhäuser-Bund ging aus den Deutschen Kriegervereinen hervor, die in der Folge des Angiffskrieges gegen Frankreich in zahlreichen Städten gegründet wurden. Im Jahre 1896 wurde das Kyffhäuser-Denkmal in Nordthüringen von Geldsammlungen der Kriegervereine errichtet an einem Ort, an dem der germanische Kriegsgott Wotan verehrt wurde.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen9
Trifft es zu, daß der Chef des Bundeskanzleramtes am 15. Juni 1996 vor den offiziellen Feiern anläßlich des 100jährigen Jubiläums des Kyffhäuser-Denkmals in Sagenberg/Thüringen eine Rede gehalten hat?
Aus welchen Gründen wurde der Text dieser Rede nicht veröffentlicht?
Wie ist der Wortlaut des Redemanuskripts oder zumindest dessen Tenor?
Hat der Chef des Bundeskanzleramtes im Auftrag des Bundeskanzlers diese Rede gehalten?
Welche Verbindungen gibt es zwischen der Bundeswehr, militärischen Traditionsverbänden und dem Kyffhäuser-Bund?
Hat die Bundesregierung verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse über diesen aus Deutschen Kriegervereinen der Kaiserzeit hervorgegangenen Kyffhäuser-Bund, und wenn ja, welche?
Ist der Bundesregierung in diesem Zusammenhang bekannt, wann der Bund nach dem Verbot nach dem Zweiten Weltkrieg wieder aus welchem Grund zugelassen wurde, ob der erste Nachkriegsvorsitzende der SS angehörte, welche ideologische Ausrichtung der Kyffhäuser-Bund hat und wer seine Zielgruppe ist?
Erhält der Bund Mittel aus dem Bundeshaushalt?
Wenn ja, für welche Veranstaltungen o. ä. wurden in den letzten fünf Jahren Gelder aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt (bitte einzeln aufführen)?
Welche Projekte werden im Jahre 1996 finanziell durch Bundesmittel gefördert (bitte einzeln aufführen)?
Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung darüber, ob Jugendliche des Kyffhäuser-Bundes an der Waffe ausgebildet werden und uniformähnliche Kleidung tragen?
Welche Erziehungsinhalte sollen nach Kenntnis der Bundesregierung diesen Jugendlichen vermittelt werden?