Koordinierung von Rüstungskooperationen und Rüstungslieferungen an die Türkei durch das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung
der Abgeordneten Angelika Beer und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Die Verteidigungs-, Material- und Rüstungssonderhilfe der Bundesrepublik Deutschland an die Türkei wird offensichtlich durch die Förderung von Kooperationen im Bereich von Rüstungs- und rüstungsrelevanten Gütern ersetzt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
Trifft es zu, daß das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) die Stinger Project Group koordiniert?
Welche konkreten Aufgaben umfaßt diese Koordination?
Welche anderen Rüstungskoordinationsprojekte mit der Türkei werden durch das BWB koordiniert?
Übernimmt das BWB Aufgaben bei der Anbahnung solcher Projekte?
Ist das BWB in irgendeiner Weise am „European Future Large Aircraft EUROFLA" beteiligt?
Trifft es zu, daß auch die Türkei am EUROFLA-Konsortium beteiligt ist, und wenn ja, zu welchen Bedingungen und mit welchem Anteil?
Ist das BWB an Einkäufen von Rüstungs- oder rüstungsrelevanten Gütern durch die Türkei in Deutschland oder der Auftragserteilung an deutsche Firmen (im Auftrag der Türkei) beteiligt, und wenn ja, in welcher Weise?
Was hält die Bundesregierung von der Einschätzung, daß offensichtlich die Verteidigungshilfe (inkl. Material- und Rüstungssonderhilfe usw.) durch die gezielte Förderung der Rüstungskooperation zwischen der Türkei und deutschen Firmen ersetzt wurde?
Welche Vorteilte sieht die Bundesregierung in dieser Veränderung?