Welt-Solar-Gipfel
der Abgeordneten Michaele Hustedt, Uschi Eid und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
15 Jahre nach der VN-Konferenz über Neue und Erneuerbare Energiequellen wird am 16. und 17. September 1996 in Harare/Zimbabwe der Welt-Solar-Gipfel stattfinden. Dies ist der vorläufige Höhepunkt einer von der UNESCO getragenen Drei-Jahres-Kampagne, die mit dem hochrangigen Experten-Treffen „Die Sonne im Dienste der Menschheit" 1993 begonnen und als Antwort auf den Erdgipfel von Rio 1992 und auf Beschluß der 27. und 28. Generalversammlung der UNESCO initiiert wurde.
Die UNESCO verfolgt mit ihrer Initiative eine Reihe von Zielen:
- die Vertiefung des Verständnisses der Rolle, die die Erneuerbaren Energien beim Umweltschutz, bei der Bereitstellung von Energiedienstleistungen - vor allem in ländlichen und abgelegenen Landstrichen - und damit bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit spielen können;
- die Unterstützung von Nichtregierungsorganisationen bei der Zusammenarbeit und Verfügbarmachung von Wissen und Erfahrung für globale und regionale zwischenstaatliche Einrichtungen; dabei sollen gleichzeitig innovative Programme für den verstärkten Einsatz Erneuerbarer Energien etabliert werden;
- die Verbesserung von Zugang und Transfer von Know-how zu Erneuerbaren Energien durch die Einrichtung eines weltweiten Informations-Netzwerkes;
- die Hilfe bei Kooperationen auf dem Gebiet von Forschung und Ausbildung sowie die beschleunigte Umsetzung von Forschungsergebnissen in die industrielle Fertigung auf regionaler, zwischenregionaler und internationaler Ebene;
- die Demonstration des breiten Einsatzes der Erneuerbaren Energien als kosteneffizienter und schneller Weg für viele Entwicklungsstaaten, um Energiekosten zu reduzieren, Devisen zu sparen und die eigene Energieversorgung ohne überdimensionierte Investitionen zu erweitern;
- die Identifizierung ausgewählter strategischer Projekte von globaler Bedeutung zur Aufnahme im Welt-Solar-Programm 1996-2005, die zur breiten Anwendung von Erneuerbaren Energiequellen führen, und zur Eröffnung neuer Märkte für Technologie und Zubehör zu deren Nutzung.
Zur Vorbereitung des Welt-Solar-Gipfels und zur Umsetzung des Welt-Solar-Programms 1996-2005 wurde die Welt-Solar-Kommission gegründet. Staats- und Regierungschefs aus Australien, China, Costa Rica, Georgien, Indien, Indonesien, Israel, Jamaica, Malaysia, Österreich, Pakistan, Senegal, Spanien, Südafrika, Tunesien und Zimbabwe sind dort Mitglied.
Der Generalsekretär der VN, Boutros Boutros-Ghali, begrüßte die Entwicklung und Umsetzung der UNESCO-Initiative für einen Welt-Solar-Gipfel als einen wesentlichen Baustein für nachhaltige Entwicklung.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Betrachtet die Bundesregierung, wie die UNESCO, den Welt-Solar-Gipfel als einen wesentlichen Meilenstein auf dem Weg zur Entwicklung und Anwendung von Erneuerbaren Energien weltweit?
In welcher Form hat sich die Bundesregierung an dessen Vorbereitung durch regionale Treffen mit Zwischen- und Nicht-Staatlichen-Organisationen, der Industrie, Forschungseinrichtungen und Universitäten beteiligt?
Wird die Bundesregierung am Welt-Solar-Gipfel teilnehmen, und in welcher Form will sie zum Erfolg dieser Veranstaltung beitragen?
Warum ist die Bundesrepublik Deutschland noch nicht Mitglied der Welt-Solar-Kommission, und wann wird sie dem Beispiel der EU-Staaten Österreich und Spanien folgen, die längst Mitglied sind?
Bedeutet die Nichtbeteiligung am Welt-Solar-Gipfel-Prozeß ein Desinteresse der Bundesregierung an der verstärkten Nutzung der Erneuerbaren Energien, und wie gedenkt sie, einem solchen - im Ausland evtl. auftretenden, Eindruck entgegenzutreten?
In welcher Form gedenkt die Bundesregierung - sich am Welt-Solar-Programm 1996-2005 zu beteiligen?