Entwicklung des Bundeswehrstandortes Lüneburg
der Abgeordneten Dr. Manuel Kiper, Winfried Nachtwei und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Seit der deutschen Wiedervereinigung wurde der Bundeswehrstandort Luneburg in erheblichem Umfang reduziert. Mit der Umwandlung der Scharnhorstkaserne zur Universität und Abgabe von Teilflächen der Schlieffenkaserne wurden erste Schritte zur Truppenreduzierung in Luneburg eingeleitet.
Wir fragen die Bundesregierung:
I. Zum Wirtschaftsfaktor Bundeswehr
Fragen8
In welchem Umfang wurden 1995 und 1996 Mittel aus dem Bundeshaushalt für die Unterhaltung und Sanierung der Theodor-Körner-Kaserne und der Schlieffenkaserne eingesetzt?
In welchem Umfang wurden in diesem Zeitraum aus dem Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung Aufträge an die Wirtschaft im Lüneburger Raum vergeben und für welche Zwecke (z. B. Verpflegung, Kraftfahrzeugunterhaltung etc.)?
Wie viele Bundeswehrsoldaten und Zivilpersonen sind am Bundeswehrstandort Luneburg angestellt bzw. zeitlich befristet beschäftigt?
Wie hoch war für diesen Personenkreis 1995 und 1996 die Summe der Löhne und Gehälter?
Innerhalb welchen Zeitraums soll der Bundeswehrstandort Luneburg in seiner Gesamtheit aufgelöst werden?
Welche Truppenteile werden zuerst abgezogen?
Unter welchen militärstrategischen Gesichtspunkten wird der Standort Luneburg zur Zeit noch aufrechterhalten?
Gibt es Überlegungen bzw. Pläne seitens der Bundesregierung, die wirtschaftlichen Einbußen in der Region, die durch die Auflösung des Bundeswehrstandortes Luneburg entstehen, durch Ausgleichszahlungen oder Einsatz von Bundesmitteln für andere Vorhaben zu kompensieren?
Wenn ja, in welcher Höhe?
Wenn nein, warum nicht?