Eisenbahnverbindungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik
der Abgeordneten Jan Mücke, Heinz-Peter Haustein, Horst Friedrich (Bayreuth), Patrick Döring, Joachim Günther (Plauen), Dr. Karl Addicks, Uwe Barth, Rainer Brüderle, Ernst Burgbacher, Jörg van Essen, Ulrike Flach, Otto Fricke, Dr. Edmund Peter Geisen, Hans-Michael Goldmann, Miriam Gruß, Elke Hoff, Hellmut Königshaus, Dr. Heinrich L. Kolb, Gudrun Kopp, Heinz Lanfermann, Sibylle Laurischk, Harald Leibrecht, Ina Lenke, Michael Link (Heilbronn), Markus Löning, Patrick Meinhardt, Burkhardt Müller-Sönksen, Dirk Niebel, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Cornelia Pieper, Jörg Rohde, Frank Schäffler, Dr. Konrad Schily, Marina Schuster, Dr. Max Stadler, Carl-Ludwig Thiele, Florian Toncar, Dr. Claudia Winterstein, Dr. Volker Wissing, Hartfrid Wolff (Rems-Murr), Dr. Guido Westerwelle und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Bereits vor 1990 bestanden zahlreiche Eisenbahnverbindungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland sowie der DDR einerseits und der Tschechoslowakei andererseits. Der Fall des Eisernen Vorhangs im Herbst 1989 ermöglichte den Menschen, unter deutlich vereinfachten Bedingungen in das jeweils andere Land zu reisen. Mit Wirkung zum 1. Mai 2004 trat die Tschechische Republik der Europäischen Union bei. Am 21. Dezember 2007 trat in Tschechien das Schengener Abkommen in Kraft, so dass seit diesem Tage keine Personenkontrollen an der Grenze zur Bundesrepublik Deutschland mehr stattfinden. Diese politische Entwicklung hat maßgeblichen Einfluss auf den grenzüberschreitenden Verkehr auf Straße und Schiene.
Die Bahnverbindungen Dresden–Prag sowie Nürnberg–Marktredwitz–Prag waren bereits Gegenstand der Kleinen Anfrage „Transeuropäisches Eisenbahn-Verkehrsnetz – Projektnummer 22 (Athen–Nürnberg/Dresden)“ der FDP-Bundestagsfraktion (Drucksache 16/8797). Der grenzüberschreitende Schienenverkehr ist jedoch nicht auf diese Relationen beschränkt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen17
Auf welchen grenzüberschreitenden Bahnstrecken zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Tschechien werden derzeit Schienenverkehre durchgeführt?
Auf welchen im Jahre 1990 existenten grenzüberschreitenden Bahnstrecken zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der späteren Tschechischen Republik wurde der Betrieb zwischenzeitlich eingestellt?
Aus welchen Gründen geschah dies jeweils?
Welche grenzüberschreitenden Bahnstrecken zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik wurden seit dem Jahr 1990 errichtet oder wieder in Betrieb genommen?
Welche Baumaßnahmen wurden für die Errichtung bzw. Reaktivierung dieser Strecken (Frage 3) jeweils erbracht?
Welche Kosten verursachten diese Baumaßnahmen (Frage 4) jeweils und wer trug sie?
In welcher Höhe wurden jeweils Fördermittel der Europäischen Union bewilligt?
Welche der im Jahr 1990 betriebenen grenzüberschreitenden Bahnstrecken zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der späteren Tschechischen Republik wurden zwischen 1990 und 2008 saniert oder ausgebaut?
Welche Kosten verursachten diese Baumaßnahmen (Frage 6) jeweils und wer trug sie?
In welcher Höhe wurden jeweils Fördermittel der Europäischen Union bewilligt?
Wie bewertet die Bundesregierung den Zustand der derzeit betriebenen grenzüberschreitenden Bahnstrecken zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik?
Bei welchen der derzeit betriebenen grenzüberschreitenden Bahnstrecken zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik ist nach den Erkenntnissen der Bundesregierung beabsichtigt, sie stillzulegen?
Welche Gründe werden jeweils dafür vorgebracht?
Bei welchen der derzeit betriebenen grenzüberschreitenden Bahnstrecken zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik bestehen Pläne, sie zu sanieren oder auszubauen?
Wann sollen diese Pläne jeweils umgesetzt werden?
Welche Baumaßnahmen sollen im Rahmen der Sanierung bzw. des Ausbaus (Frage 10) jeweils erbracht werden?
Welche Kosten werden diese Baumaßnahmen (Frage 11) voraussichtlich jeweils verursachen und wer wird sie tragen?
Wurden für die Sanierung bzw. den Ausbau der Bahnstrecken (Frage 10) jeweils Fördermittel bei der Europäischen Union beantragt oder besteht die Absicht, entsprechende Anträge in Zukunft zu stellen?
In welcher Höhe wurden in diesem Rahmen bereits Fördermittel bewilligt?
Welche Vereinbarungen wurden zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik zum Ausbau der grenzüberschreitenden Eisenbahnverbindungen zwischen den beiden Staaten geschlossen?
Wie positioniert sich die Bundesregierung zu den jüngst von dem zu diesem Zeitpunkt amtierenden sächsischen Ministerpräsidenten Georg Milbradt vorgestellten Plänen, eine größtenteils unterirdische Neubaustrecke durch das Elbtal errichten zu wollen (vgl. Sächsische Zeitung vom 18. Mai 2008)?
Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Fahrgastzahlen auf den Bahnverbindungen zwischen Deutschland und Tschechien zwischen 1990 und 2008 entwickelt?
Welchen Trend erwartet die Bundesregierung diesbezüglich für die Zukunft?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung das Güterverkehrsaufkommen auf den Bahnverbindungen zwischen Deutschland und Tschechien zwischen 1990 und 2008 entwickelt?
Welche Entwicklung erwartet die Bundesregierung diesbezüglich in den nächsten zehn Jahren?