Tiefflug in den neuen Bundesländern (G-SIG: 12010750)

Fragen7

Seit September 1991 werden in den neuen Bundesländern Tiefflugübungen durchgeführt. Dabei sind die Menschen im Bundesvergleich überdurchschnittlich durch die Tiefflüge belastet.

1. In welchen Höhenbanden findet der Tiefflug in den neuen Bundesländern statt?

Der angesprochene Flugbetrieb der Luftwaffe wird in einer Flughöhe von 1 000 Fuß (300 m) durchgeführt.

2. Über welchen Kommunen werden Tiefflüge durchgeführt?

Der Flugbetrieb der Luftwaffe wird auf einem festgelegten Streckennetz über den neuen Bundesländern durchgeführt. Dieses Streckennetz hat insgesamt eine Länge von annähernd 2 500 Kilometern. Detaillierte Angaben, welche Kommunen davon im einzelnen betroffen sind, können daher nicht gemacht werden.

3. Welche durch Tiefflug höher belasteten Gebiete sollen „entlastet" werden? Wohin werden diese Tiefflüge verlagert?

Mit der Durchführung einer begrenzten Zahl von Flügen der Luftwaffe auf dem Streckennetz der neuen Bundesländer ergibt sich entsprechend der Flugdauer auf diesem Streckennetz ein gewisser Entlastungseffekt für das Gebiet der alten Bundesländer. Da die Aufnahme des Flugbetriebs über den neuen Bundesländern eine natürliche Folge der Vereinigung beider deutscher Staaten ist, kann von einer Verlagerung in diesem Zusammenhang nicht die Rede sein.

4. In welchem zahlenmäßigen Verhältnis sind die Relationen der Tiefflüge in den alten und den neuen Bundesländern?

Die Luftwaffe hat im Jahr 1991 ca. 9 000 Flugstunden unterhalb von 1 500 Fuß in den alten und ca. 106 Flugstunden in den neuen Bundesländern durchgeführt.

5. Welches Feind- und Gegnerbild liegt den Tiefflugübungen der Bundesluftwaffe zugrunde? Hat es sich, und wenn ja, wie, in den letzten Jahren geändert? Um welchen oder welche möglichen Gegner handelt es sich bei den Übungen?

Dem Flugbetrieb der Luftwaffe liegt kein Feind- oder Gegnerbild zugrunde.

6. Gegen welche Waffen und militärischen Operationen richtet sich das Tiefflugkonzept?

Der taktische Ausbildungsflugbetrieb der Luftwaffe richtet sich nicht gegen bestimmte Waffen oder militärische Operationen. Maßgeblich für Art und Umfang der Einsatzausbildung (u. a. das Fliegen im niedrigen Höhenband) ist der Gesamtauftrag der militärischen Landesverteidigung. Die Einsatzausbildung orientiert sich grundsätzlich an der Leistungsfähigkeit von Waffensystemen und technologischen Qualitäten anderer Systeme. Maßgeblich sind allerdings nicht bestimmte Fähigkeiten anderer Staaten, sondern die Überlebensfähigkeit und das Durchsetzungsvermögen eigener Kräfte als eine Voraussetzung zum lageangemessenen Einsatz.

7. Welche Waffensysteme der Luftverteidigung eines möglichen Gegners (Radarkomplexe, Fla-Raketenkomplexe, Flugzeugtypen) und welche Erd- und Seeziele der Landstreitkräfte eines möglichen Gegners werden der taktischen Ausbildung der fliegenden Einheiten zugrunde gelegt? Gibt es in der taktischen Ausbildung der Bundesluftwaffe seit der Auflösung der Warschauer Vertragsorganisation (WVO) beziehungsweise seit 1991/92 spürbare Veränderungen gegenüber den 80er Jahren?

Siehe Antwort zu Frage 6. Der historische Umbruch der vergangenen zwei Jahre hat das sicherheitspolitische Umfeld in Europa und damit auch die sicherheitspolitische Lage Deutschlands grundlegend geändert. Die Anhebung der Mindesthöhe für Flüge mit strahlgetriebenen Kampfflugzeugen auf 300 m am 17. September 1990 trägt dieser veränderten Lage, insbesondere der positiven Entwicklung im Verhältnis zu den Staaten des ehemaligen Warschauer Paktes, den Fortschritten bei den Abrüstungsverhandlungen, dem Demokratisierungsprozeß bei unseren östlichen Nachbarn und dem Rückzug sowjetischer Truppen aus diesen Staaten, Rechnung.

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