Zurück zur Übersicht
Kleine AnfrageWahlperiode 16Beantwortet
Behinderungen Taiwans wegen praktischer Folgen seiner völkerrechtlichen Nicht-Anerkennung
<span>Regelungen mit Taiwan zur Doppelbesteuerung, Auswirkungen des völkerrechtlichen Status auf Vereinbarungen zu Auslieferung und Rechtshilfe, Partizipation Taiwans in internationalen Organisationen unter Beachtung der Ein-China-Politik, Beobachterstatus bei der Weltgesundheitsversammlung (WHA), Besuche taiwanesischer Vertreter in Mitgliedstaaten der EU, Visapflicht</span>
Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Datum
03.12.2008
Aktualisiert
26.07.2022
Ähnliche Kleine Anfragen
Strategien der Bundesregierung zur Islamismusbekämpfung
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN06.02.2026
Stärkung der kritischen Energieinfrastruktur
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN06.02.2026
Rechtssicherheit für Soloselbstständige - Klarheit bei Scheinselbstständigkeit
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN05.02.2026
Beihilferechtliche Genehmigung des Solarpaket I
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN05.02.2026