Allgemein anerkannte Regeln bzw. Stand der Technik bei Anlage und Betrieb von Deponien (G-SIG: 10000606)

Ja.

Anlage und Betrieb von Deponien liegen in der Zuständigkeit der Länder. Bei Hausmülldeponien richten sich die Länder nach dem von der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) aufgestellten Deponie-Merkblatt „Die geordnete Ablagerung von Abfällen" einschließlich Anhang „Rekultivierung von Deponien".

Allgemein anerkannte Regeln der Technik, die in der praktischen Anwendung erprobt worden sind und von den einschlägigen Fachkreisen für richtig gehalten werden, finden auch bei Sonderabfalldeponien Anwendung, sind aber noch nicht in speziellen Merkblättern bzw. Richtlinien bundesweit eingeführt.

Darüber hinaus ist in Kürze mit der Veröffentlichung einer „Richtlinie über Deponiebasisabdichtungen aus Dichtungsbahnen" sowie mit der Herausgabe einer von der LAGA erarbeiteten Informationsschrift „Deponiegas" zu rechnen. Weiterhin sind allgemein anerkannte Regeln der Technik für den Deponiebereich in zahlreichen nationalen und internationalen wissenschaftlichen Veröffentlichungen und Fachbeiträgen enthalten und finden in der Praxis Anwendung.

Die Fragen 2 und 3 werden wegen des sachlichen Zusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Die allgemein anerkannten Regeln der Technik zielen insbesondere darauf ab, Schadstoffemissionen aus dem Deponiekörper in die Umwelt zu vermeiden. Dementsprechend erstrecken sich z. B. die Hinweise des Deponie-Merkblattes auf die Abdichtung der Deponiebasis, Sammlung und Behandlung des Sickerwassers, Schutz und Ableitung von Grund- und Oberflächenwasser sowie Ableitung von Deponiegas, Grundwasserkontrollen, Vermeidung von Lärm, Staub, Papierflug, Rekultivierungsmaßnahmen usw.

Entsprechende Auflagen bzw. Anforderungen an die Einrichtung und den Betrieb von Deponien werden im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens nach § 7 AbfG im konkreten Einzelfall festgelegt.

In der Bundesrepublik Deutschland wird danach heute grundsätzlich gefordert, daß Deponien an der Basis gegenüber dem Grundwasser abgedichtet werden. Wo eine natürliche Abdichtung in Form undurchlässiger Bodenschichten (z. B. Lehm) nicht vollständig gewährleistet ist, sind künstliche Abdichtungen (z. B. Kunststoff-Folien) notwendig. Ferner sehen die einschlägigen Anforderungen eine Sammlung und — soweit erforderlich — Behandlung des Sickerwassers (z. B. Klärung oder Neutralisation) vor. Mit Auflagen zur Oberflächenabdeckung wird auf eine Verringerung des Sickerwassers hingewirkt.

Außerdem sind Vorkehrungen zur Kontrolle und Ableitung von Deponiegas zu treffen. Zentrale Bedeutung kommt im Rahmen des Genehmigungsverfahrens der Festlegung von Abfallarten zu, die auf der Deponie abgelagert bzw. nicht abgelagert werden dürfen. Maßgebend sind hierbei z. B. Säuregehalt (pH-Wert), Löslichkeit, Gehalt an persistenten Stoffen usw. Entsprechend strenge Auflagen ergehen im konkreten Fall im Rahmen des Planfeststellungsbeschlusses. Sie sind oft standortbezogen und berücksichtigen insofern besondere lokale und regionale Verhältnisse. Zur Beurteilung der Verhältnisse und zur Festlegung der Anforderungen werden in vielen Fällen spezielle geologische und wasserwirtschaftliche Gutachten herangezogen.

Die Fragen 2 und 3 werden wegen des sachlichen Zusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Die allgemein anerkannten Regeln der Technik zielen insbesondere darauf ab, Schadstoffemissionen aus dem Deponiekörper in die Umwelt zu vermeiden. Dementsprechend erstrecken sich z. B. die Hinweise des Deponie-Merkblattes auf die Abdichtung der Deponiebasis, Sammlung und Behandlung des Sickerwassers, Schutz und Ableitung von Grund- und Oberflächenwasser sowie Ableitung von Deponiegas, Grundwasserkontrollen, Vermeidung von Lärm, Staub, Papierflug, Rekultivierungsmaßnahmen usw.

Entsprechende Auflagen bzw. Anforderungen an die Einrichtung und den Betrieb von Deponien werden im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens nach § 7 AbfG im konkreten Einzelfall festgelegt.

In der Bundesrepublik Deutschland wird danach heute grundsätzlich gefordert, daß Deponien an der Basis gegenüber dem Grundwasser abgedichtet werden. Wo eine natürliche Abdichtung in Form undurchlässiger Bodenschichten (z. B. Lehm) nicht vollständig gewährleistet ist, sind künstliche Abdichtungen (z. B. Kunststoff-Folien) notwendig. Ferner sehen die einschlägigen Anforderungen eine Sammlung und — soweit erforderlich — Behandlung des Sickerwassers (z. B. Klärung oder Neutralisation) vor. Mit Auflagen zur Oberflächenabdeckung wird auf eine Verringerung des Sickerwassers hingewirkt.

Außerdem sind Vorkehrungen zur Kontrolle und Ableitung von Deponiegas zu treffen. Zentrale Bedeutung kommt im Rahmen des Genehmigungsverfahrens der Festlegung von Abfallarten zu, die auf der Deponie abgelagert bzw. nicht abgelagert werden dürfen. Maßgebend sind hierbei z. B. Säuregehalt (pH-Wert), Löslichkeit, Gehalt an persistenten Stoffen usw. Entsprechend strenge Auflagen ergehen im konkreten Fall im Rahmen des Planfeststellungsbeschlusses. Sie sind oft standortbezogen und berücksichtigen insofern besondere lokale und regionale Verhältnisse. Zur Beurteilung der Verhältnisse und zur Festlegung der Anforderungen werden in vielen Fällen spezielle geologische und wasserwirtschaftliche Gutachten herangezogen.

Die Bundesregierung hat in der Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen der CDU/CSU und FDP zur Problematik der Sonderabfälle — Drucksache 10/193 — dargelegt, daß sie zur Verbesserung der Abfallbeseitigung bundeseinheitliche Mindestanforderungen für den Betrieb von Deponien, insbesondere auch von Sonderabfalldeponien, für notwendig hält. Ziel der Bundesregierung ist eine „Technische Anleitung Abfall", wie sie im Bereich der Luftreinhaltung in Form der „TA Luft" für den Betrieb von Anlagen besteht und fortentwickelt wird. Die für eine Technische Anleitung Abfall erforderlichen Grundlagen werden z. Z. in einer Bund/Länder-Arbeitsgruppe erarbeitet. Wegen der Komplexität der Sachfragen und der erforderlichen Abstimmung mit den Ländern kann ein Termin für die Fertigstellung einer „TA Abfall" noch nicht genannt werden. Was die derzeitige Genehmigungspraxis angeht, wird auf die Antwort zu den Fragen 2 und 3 verwiesen.