Förderung der fortgeschrittenen Reaktorlinien Schneller Brüter und Hochtemperaturreaktor
der Abgeordneten Lenzer, Pfeifer, Dr. Probst, Gerstein, Dr. Bugl, Engelsberger, Eymer (Lübeck), Dr. Hubrig, Maaß, Neuhaus, Prangenberg, Weirich, Dr. Riesenhuber, Dr. Stavenhagen, Frau Dr. Hellwig und der Fraktion der CDU/CSU
Vorbemerkung
Zu den Absichten des Bundesministeriums für Forschung und Technologie, die bisherige Förderung des Hochtemperaturreaktors erheblich zu ändern, erklärten am 5. Juni 1981 der FDP- Bundestagsabgeordnete Professor Dr.-Ing. Laermann, Vorsitzender des Arbeitskreises Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie der FDP-Bundestagsfraktion und der SPD- Bundestagsabgeordnete Dr. Steger, stellvertretender Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaftspolitik der SPD-Fraktion: „Versuche von bestimmten Beamten des BMFT, den Schnellen Brutreaktor (SNR) einseitig zu Lasten des Hochtemperaturreaktors (HTR) zu bevorzugen, sind nicht neu. Demgegenüber hat immer die einmütige Haltung des Parlaments gestanden, die auf einer absoluten Gleichrangigkeit der Förderung von HTR und SNR beruht. Daran halten wir prinzipiell fest. Einseitige und voreilige Präjudizierungen des Parlamentes durch Beamte des BMFT lehnen wir ab."
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen3
Trifft es zu, daß im Bundesministerium für Forschung und Technologie versucht wird, die bisherige Förderung von HTR und SNR erheblich zu ändern?
Werden diese Änderungen aufgrund der Finanzierungsprobleme des Bundeshaushalts erörtert oder gibt es dafür bestimmte technische bzw. wirtschaftliche Gründe; welche Finanzierungsvarianten stehen zur Diskussion?
Entsprechen diese Überlegungen des Bundesministers für Forschung und Technologie den energie- sowie industriepolitischen Zielvorstellungen der Bundesregierung?