Kinder- und Jugendreisen für alle

[Deutscher Bundestag Drucksache 17/634 17. Wahlperiode 04. 02. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Jörn Wunderlich, Kornelia Möller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/431 – Kinder- und Jugendreisen für alle Vo r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r „Kinder- und Jugendreisen sind aus unserer Sicht ein wesentlicher Beitrag zur Persönlichkeitsentwicklung, zur Bildung und zur Integration junger Menschen – und sie bieten Chancen, die es so nur auf Kinder- und Jugendreisen gibt, d. h. dort, wo Kinder und Jugendliche über einen längeren Zeitraum einander und einer anderen Umgebung ausgesetzt sind.“ So äußert sich Ansgar Drücker, Vorsitzender des BundesForums Kinder- und Jugendreisen e. V., in seinem Vorwort zur Studie „Deutsche Kinder- und Jugendreisen 2008“, welche das BundesForum gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Ernst Burgbacher, am 8. Dezember 2009 der Presse vorgestellt hat. Sein Fazit in diesem Vorwort: „Unser politisches und gesellschaftliches Ziel ist es, jedem Kind und jedem Jugendlichen eine Kinder- und Jugendreise zu ermöglichen.“ Im Kontext mit diesem Ziel stehen auch der am 3. Juli 2002 vom Deutschen Bundestag verabschiedete Aktionsplan zum Kinder- und Jugendtourismus in Deutschland (Bundestagsdrucksache 14/9715) sowie die „Tourismuspolitischen Leitlinien der Bundesregierung“ aus dem Jahr 2009, in denen es unter der Überschrift „Teilhabe“ heißt: „Ziel der Bundesregierung ist die Teilhabe aller Bevölkerungskreise am Tourismus. Auch Menschen mit gesundheitlichen, sozialen oder finanziellen Einschränkungen sollen reisen können …“ Die aktuelle Studie „Kinder- und Jugendreisen 2008“ macht deutlich, dass dieses Ziel noch nicht erreicht ist. Zwar gibt es in Deutschland mit 82,2 Prozent eine auch im internationalen Vergleich hohe Urlaubsreiseintensität bei Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren, aber die Studie zeigt auch, dass Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Schichten der Bevölkerung mit 70,4 Prozent deutlich weniger am Tourismus teilhaben. Kaum bzw. keine Aussagen liefert die Studie zur Urlaubsreiseintensität von Kindern und Jugendlichen unter 14 Jahren, von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen oder Migrationshintergrund. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie vom 2. Februar 2010 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Drucksache 17/634 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode1. Was hat die Bundesregierung (auch im Zusammenwirken mit den Bundesländern) in den Jahren 2008 und 2009 zur Umsetzung des Aktionsplanes zum Kinder- und Jugendtourismus in Deutschland und der darin enthaltenen acht Zielvorgaben unternommen und erreicht (bitte mit Nennung der einzelnen Maßnahmen und der dafür eingesetzten Mittel aus dem Bundeshaushalt)? Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat die Federführung für die Tourismuspolitik. Im Rahmen der Steigerung der Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Tourismuswirtschaft fördert das BMWi Maßnahmen und Einzelprojekte im Kinder- und Jugendtourismus. Darüber hinaus fördert das BMWi die Deutsche Zentrale für Tourismus (DZT), die durch die Tourismuswerbung mittelbar auch den Jugendtourismus unterstützt. Kinder und Jugendreisen für alle ist über das gesamte Spektrum der DZT relevant. Gerade die Zielgruppen unter 35 Jahren werden in Zukunft an Bedeutung für das Reiseland Deutschland gewinnen. In den neuen Quellmärkten in Osteuropa und in Asien (vor allem China und Indien) sind sie bereits heute eine der Hauptzielgruppen. Mit dem Themenjahr „Creative Germany“ setzt die DZT in 2010 auch zusätzliche Finanzmittel in dieses Segment. Siehe auch die Antwort zu Frage 24. In 2009 bewilligte die Bundesregierung dem BundesForum Kinder- und Jugendreisen eine Zuwendung in Höhe von 45 000 Euro für die Grundlagenuntersuchung „Datenlage Kinder- und Jugendtourismus in Deutschland 2008“. Mit diversen Einzelmaßnahmen fördert die Bundesregierung aus dem Kinder- und Jugendplan des Bundes die Arbeit an bundesweiten trägerübergreifenden Fragen der Qualität des Kinder- und Jugendreisens mit jeweils bis zu 450 000 Euro in den Jahren 2008 und 2009. Für 2010 ist eine Förderung in gleicher Höhe vorgesehen. Beispiele für 2009: Die Bundesländer haben mit Beschluss vom Juni 2009 bundeseinheitliche Qualitätsstandards der Jugendleitercard beschlossen. Hiermit konnte ein weiteres Ziel des Aktionsplans erreicht werden. Transfer e.V. Fort- und Weiterbildungsangebote für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren im Bereich internationaler Jugendbegegnungen und pädagogische Kinder- und Jugendreisen – 10 bis 15 Veranstaltungen pro Jahr 110 000 Euro Transfer e.V. Informations- und Beratungstage und eine Publikation 40 000 Euro Naturfreundejugend Esskultur und Ernährung als Medium und Thema des interkulturellen Lernens bei internationalen Jugendbegegnungen sowie Kinder- und Jugendreisen 45 000 Euro Bundesforum Kinder- und Jugendreisen Personalkostenförderung einer Stelle; Förderung von Einzelmaßnahmen zur Qualitätsentwicklung und - sicherung im Bereich „Unterkünfte“, „pädagogische Begleitung“ und „betreute Gruppenreisen“ 105 000 Euro Das Reisenetz Offene Fachtagungen, drei Fortbildungen 15 000 Euro Studienkreis für Tourismus Publikationen im Rahmen „Sympathiemagazine“ 28 000 Euro Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3 – Drucksache 17/6342. Wie bewertet die Bundesregierung die Anzahl der in Deutschland zur Verfügung stehenden Kinder- und Jugendunterkünfte (siehe Studie „Kinder- und Jugendreisen 2008“), deren Zustand und die Barrierefreiheit dieser Unterkünfte? Die Zahl der Unterkünfte ist hoch. Neubauten erscheinen weniger wichtig. Es gibt einen Renovierungsstau insbesondere in den alten Ländern. Viele Unterkünfte sind nicht sehr verkehrsgünstig gelegen, zumal die mangelnde Erreichbarkeit durch schlechte Bahnanbindungen Kinder- und Jugendliche besonders trifft. Das vom BMWi und der Stiftung Deutsche Jugendmarke in der Einführungsphase 2007/2008 geförderte Verfahren QMJ (Qualitätsmanagement Kinder- und Jugendunterkünfte) wird ab sofort Aussagen zur Barrierefreiheit zu einem Basiskriterium der Qualitätseinstufung machen. Um die Realisierung zu erleichtern, sollen Arbeitshilfen/Praxisleitfaden und ein Schulungsangebot entwickelt werden. In Zukunft wird es möglich sein, sich ab der Basisstufe freiwillig auf Barrierefreiheit für unterschiedliche Einschränkungen prüfen zu lassen und das Logo dafür neben dem QMJ-Zeichen zu führen. Für Modernisierungen, Neu-, Um- und Erweiterungsbauten von bundeszentralen bzw. überregional wirkenden Jugendherbergen sowie Jugendbildungs- und Begegnungsstätten stehen jährlich 5 Mio. Euro zur Verfügung. Deren Anzahl selbst erscheint aus Sicht des Bundes angemessen. Bei der Förderung wird darauf geachtet, dass die Einrichtungen möglichst barrierefrei gestaltet werden und eine bestimmte Anzahl von behindertengerechten Unterkünften angeboten werden können. 3. Was wird die Bundesregierung (auch im Zusammenwirken mit den Bundesländern) im Jahr 2010 zur Umsetzung des Aktionsplanes zum Kinder- und Jugendtourismus in Deutschland und der darin enthaltenen acht Zielvorgaben unternehmen (bitte mit Nennung der einzelnen Maßnahmen und der dafür eingeplanten Mittel aus dem Bundeshaushalt – Entwurf laut Beschluss der Bundesregierung vom Dezember 2009)? Hierzu wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. 4. Welche Bundesländer haben nach Kenntnis der Bundesregierung analoge Aktionspläne zum Kinder- und Jugendtourismus erarbeitet und beschlossen? Hierzu liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor. 5. Wie viele Kinder und Jugendliche lebten nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2008 und 2009 in so genannten Bedarfsgemeinschaften (Hartz IV), in Familien mit Leistungen aus dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (zum Beispiel Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderungen) bzw. Haushalten und Einrichtungen mit geringem finanziellen Budget? Daten zu Kindern und Jugendlichen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende liegen bis September 2009 vor. Im Jugendschutzgesetz werden Kinder als Personen definiert, die noch nicht 14 Jahre alt sind, und Jugendliche als Personen, die 14 aber noch nicht 18 Jahre alt sind. Danach waren im September 2009 rund 1 652 000 hilfebedürftige Kinder und 384 000 hilfebedürftige Jugendliche in der Grundsicherung für Arbeitsuchende registriert. Im Vergleich zum September 2008 hat sich die Zahl der hilfebedürftigen Kinder um 63 000 bzw. 4 Prozent und die Zahl der hilfebedürftigen Jugendlichen um 27 000 bzw. 7 Prozent verringert. Verlaufsdaten sind aus der beigefügten Anlage zu entnehmen. Drucksache 17/634 – 4 – Deutscher Bundestag – 17. WahlperiodeFür den Bereich des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) liegen aktuelle Daten nur bis zum Jahr 2008 vor. Im Falle der Hilfen nach dem 5. bis 9. Kapitel des SGB XII werden diese Leistungen in der Statistik nur nach Einzelpersonen und nicht für Familien erfasst und danach differenziert, ob die Leistungen innerhalb oder außerhalb von Einrichtungen erbracht werden. In der folgenden Tabelle werden daher die Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII bis zum Alter von 17 Jahren nach dem Ort der Leistungserbringung dargestellt. Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII im Alter von 0 bis 17 Jahren Ende 2008 * Personen, die sowohl innerhalb als auch außerhalb von Einrichtungen Leistungen erhielten, wurden bei der Berechnung der Gesamtzahl nur einmal gezählt. Quelle: Statistisches Bundesamt Bei den Empfängern der Hilfe zum Lebensunterhalt gibt es zusätzlich Statistiken zu den Bedarfsgemeinschaften. Demnach bezogen Ende 2008 3 184 Familien mit Kindern unter 18 Jahren Hilfe zum Lebensunterhalt. Unter diesen Familien waren 2 621 solche von allein erziehenden Frauen und 318 solche von allein erziehenden Männern. Außerdem werden in dieser Statistik der Hilfe zum Lebensunterhalt 8 326 einzelne Minderjährige ausgewiesen, die zumeist bei Eltern leben, welche nicht Hilfe zum Lebensunterhalt, sondern Leistungen der Grundsicherung bei Erwerbsunfähigkeit beziehen dürften und in der Statistik der Hilfe zum Lebensunterhalt daher nicht erfasst werden. Daten zu Familien, die nicht hilfebedürftig sind aber dennoch nur über ein geringes Budget verfügen, liegen der Bundesregierung nicht vor. 6. Inwieweit ist es aus Sicht der Bundesregierung notwendig und für deren Persönlichkeitsentwicklung sinnvoll, dass auch diese Kinder und Jugendlichen am Kinder- und Jugendtourismus teilhaben können? Grundsätzlich ist die Teilhabe von Kindern und Jugendlichen am Kinder- und Jugendtourismus sinnvoll. Dies gilt insbesondere für die Teilnahme an Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen (siehe hierzu die Antwort zu Frage 8). 7. Wie viele dieser Kinder und Jugendlichen konnten nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2008 und 2009 keine Ferien- bzw. Urlaubsreise unternehmen? Der Bundesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor. Hilfeart außerhalb von Einrichtungen in Einrichtungen insgesamt Hilfe zum Lebensunterhalt 16 412 8 943 25 355 Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel* 68 939 63 254 127 178 darunter: Eingliederungshilfe* 66 949 62 794 124 856 Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 5 – Drucksache 17/6348. Welche Kenntnisse, Probleme und Erfahrungen gibt es für diese Kinder und Jugendlichen bezüglich der Teilnahme an Klassenfahrten? Nach § 23 Absatz 3 Satz 1 Nummer 3 SGB II bzw. § 31 Absatz 1 Nummer 3 SGB XII sind Leistungen für mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen nicht von den Regelleistungen umfasst, sondern werden gesondert erbracht. Dies gilt auch dann, wenn Hilfebedürftige keine laufenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts bzw. keine Regelsatzleistungen erhalten, weil das zu berücksichtigende Einkommen zur Bestreitung des Lebensunterhalts ausreicht, aber nicht zur Deckung des Bedarfs für die mehrtägige Klassenfahrt. Die Bundesregierung geht daher davon aus, dass finanzielle Probleme vom Kindern und Jugendlichen in hilfebedürftigen Familien bzw. Familien mit einem laufenden Budget knapp oberhalb des laufenden Bedarfs zur Sicherung des Lebensunterhalts, an mehrtägigen Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen teilzunehmen, nicht bestehen. 9. Wie bewertet die Bundesregierung die Feststellung aus der Studie, dass bei Urlaubsreisen mit Kindern bis 13 Jahre im Jahr 2008 der niedrigste Wert (17 Prozent) seit seiner Erfassung im Jahr 1996 (22 Prozent) erreicht wurde, und sieht die Bundesregierung einen Zusammenhang zwischen der Einführung der Hartz-IV-Gesetzgebung und dem zeitgleich einsetzenden Rückgang in diesem Reisesegment? Die Zahlenangaben zu Kindern, das heißt Personen unter 14 Jahren, beruhen auf Angaben der befragten Erwachsenen. Sie sind ungenauer als andere Zahlen, so dass sich darauf keine Spekulationen über Gründe für Veränderungen aufbauen lassen. Im Übrigen kann der vermutete Rückgang nicht auf die Regelungen des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt („Hartz IV“) zurückgeführt werden. Über die Frage, ob eine Urlaubsreise durchgeführt werden soll, entscheiden die Eltern eigenverantwortlich. Dabei können die Eltern auch wirtschaftliche Faktoren berücksichtigen. 10. Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung hinsichtlich der Teilhabe von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen am Tourismus? Es liegen dazu keine Erkenntnisse vor. 11. Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung hinsichtlich der Teilhabe von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund am Tourismus? Die Bundesregierung hat hierüber keine Kenntnisse, eine personengruppenspezifische statistische Erhebung findet nicht statt. 12. Inwieweit ist für die Bundesregierung die mangelhafte Datenlage zur Urlaubsreiseintensität von Kindern bis 13 Jahre sowie von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen sowie mit Migrationshintergrund in der von ihr in Auftrag gegebenen Studie „Deutsche Kinder- und Jugendreisen 2008 – Aktuelle Daten zu Struktur und Volumen“ akzeptabel und zufriedenstellend, wenn sie in den tourismuspolitischen Leitlinien davon ausgeht, dass es Ziel der Bundesregierung ist, die Teilhabe aller Bevölkerungskreise am Tourismus zu sichern und dass auch Menschen mit gesundheitlichen, sozialen oder finanziellen Einschränkungen reisen können? Drucksache 17/634 – 6 – Deutscher Bundestag – 17. WahlperiodeDie Studie ist eine Zusammenfassung vorhandener Daten, insofern ist die Lücke bei Kindern, Migrationshintergrund und Behinderten nicht ohne neue Primäruntersuchungen zu beantworten. 13. Welche Maßnahmen sind zur weiteren Verbesserung der statistischen Datenlage geplant? Gibt es Bemühungen der Bundesregierung, den Ostdeutschen Sparkassenverband (OSGV) zu bitten, die Datenlage aus dem Bereich Kinder- und Jugendreisen in das Tourismusbarometer einzugliedern? Wenn ja, wann? Wenn nein, warum nicht? Die Bundesregierung wird dieses Thema mit den Verantwortlichen für das OSGV-Tourismusbarometer aufgreifen. 14. Inwieweit wird die Studie auch eine Planungshilfe für die Bundesregierung sein, und wo sieht sie Änderungsbedarf gegenüber früheren Planungen und Entscheidungen? Die Studie wird im Kontext der tourismuspolitischen Leitlinien für sämtliche künftig anfallende Entscheidungen zum Bereich Kinder- und Jugendreisen herangezogen. 15. Inwieweit reicht es aus, wenn das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die Qualität von Kinder- und Jugendreisen mit den bekannten Mitteln – Qualitätsprojekte des BundesForums Kinder- und Jugendreisen insbesondere im Bereich Personal und Unterkünfte – unterstützt und Kinder- und Jugendverbände und andere Träger der Kinder- und Jugendhilfen, die ein breites Spektrum an Kinder- und Jugendreisen, -begegnungen und -austauschen durchführen, fördert? Für wie viele Kinder und Jugendliche sind die Angebote der Kinder- und Jugendhilfe eine echte Alternative zum klassischen Tourismus? Wie viele Kinder und Jugendliche insbesondere aus sozial schwächeren Schichten werden mit Hilfe des Kinder- und Jugendplans des Bundes erreicht und unterstützt (siehe Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage des Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Plenarprotokoll der 11. Sitzung des Deutschen Bundestages in der 17. Wahlperiode am 16. Dezember 2009)? Die Förderung von Kinder- und Jugendreisen sowie europäischer und internationaler Begegnungsmaßnahmen soll zum Zusammenwachsen der jungen Generation in Deutschland und Europa und zur Verständigung und Toleranz über Grenzen hinweg beitragen. In diesem Sinne werden zentrale Maßnahmen nichtstaatlicher Organisationen sowie internationale Begegnungsmaßnahmen gefördert. Im Vordergrund dieser Förderung stehen somit Bildungs- und Begegnungsprojekte, die Kindern und Jugendlichen helfen sollen, offene und tolerante Mitglieder unserer Gesellschaft zu werden. Es ist hingegen nicht Aufgabe des Kinder- und Jugendplans, Alternativprojekte zum klassischen Tourismus zu finanzieren, die diesen pädagogisch-präventiven Ansätzen nicht genügen können. Die konkreten inhaltlichen Ausgestaltungen und finanziellen Budgets der nationalen, europäischen und internationalen Jugendbegegnungsmaßnahmen können den Antworten zu den Fragen 22, 29 und 30 entnommen werden. Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 7 – Drucksache 17/634Der Kinder- und Jugendplan des Bundes hat die soziale Integration zum Ziel als Voraussetzung für eine selbständige und eigenverantwortliche Lebensführung und Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen. Bei der Gestaltung der programmspezifischen Handlungsfelder werden die besonderen sozialen und persönlichen Schwierigkeiten, mit denen junge Menschen konfrontiert sind, besonders berücksichtigt. Die Bundesregierung begrüßt die Teilnahme von Jugendlichen mit besonderem Förderbedarf an internationalen Jugendaustauschprogrammen. Sie unterstützt im Rahmen des Subsidiaritätsprinzips die Träger der internationalen Jugendarbeit für die Durchführung von internationalen Jugendbegegnungen mit pauschalierten Fördersätzen. Die Bundesregierung nimmt nicht unmittelbar Einfluss auf die Auswahl der Teilnehmenden. Die Auswahl und Zusammensetzung der Gruppen obliegt den verantwortlichen Trägern. Insgesamt werden aus dem Haushalt des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für die Förderung von internationalen Jugendaustauschprogrammen jährlich rund 33 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Damit werden jährlich rund 400 000 Jugendliche erreicht. 16. Wie bewertet die Bundesregierung die Feststellung aus der Studie „Kinder- und Jugendreisen 2008“, dass bei öffentlich geförderten Kinder- und Jugendreisen drastische Reduzierungen geplant sind und dass diese Rückgänge in Ostdeutschland deutlich höher sind als in den westlichen Bundesländern? Es handelt sich nicht um Einsparungen im Rahmen des Kinder- und Jugendplans. Eine Einsparung von Bundesmitteln im Bereich der internationalen Jugendarbeit ist nicht vorgesehen. Der Bund fördert den Bereich Kinder- und Jugendreisen auf hohem Niveau. Über die Mittelansätze für Kinder- und Jugendreisen in den Ländern liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor. 17. Welche Maßnahmen, Projekte und sonstigen Aktivitäten hat die Bundesregierung in Angriff genommen, um Kindern und Jugendlichen aus Familien und Einrichtungen mit geringem finanziellen Budget die Teilnahme am Kinder- und Jugendtourismus zu ermöglichen? Bei allen Maßnahmen und Projekten wird die Teilhabe aller entsprechenden Zielgruppen berücksichtigt. 18. Wie viele Kinder und Jugendliche leben nach Kenntnis der Bundesregierung in Flüchtlings- und Asylbewerberfamilien? Der Bundesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor. 19. Welche Maßnahmen, Projekte und sonstigen Aktivitäten hat die Bundesregierung unternommen, um Kindern und Jugendlichen aus Flüchtlings- und Asylbewerberfamilien die Teilnahme am Kinder- und Jugendtourismus zu ermöglichen? Für die Bundesregierung ist die Entwicklung des Tourismus, darunter auch des Kinder- und Jugendtourismus, ein wichtiges Anliegen. Die Teilnahme an Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe zur Kinder- und Jugenderholung (§ 11 Absatz 3 Nummer 5 SGB VIII) steht allen jungen Menschen offen, die rechtmäßig ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland Drucksache 17/634 – 8 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiodehaben (§ 6 Absatz 2 SGB VIII). Die Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe werden im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung ausgeführt. Vor diesem Hintergrund spielt die Jugendhilfeplanung nach § 80 SGB VIII in Bezug auf das konkrete örtliche Leistungsangebot eine besonders wichtige Rolle, mit der gewährleistet wird, dass die Angebote der Kinder- und Jugenderholung in Art, Umfang und Fokus auf bestimmte Leistungsadressaten den Bedarfen vor Ort tatsächlich entsprechen. Sowohl die Pflicht zur Vorhaltung des Leistungsangebots als auch die entsprechende Bedarfsplanung beruhen auf gesetzlicher Grundlage und sind damit ausreichend verbindlich geregelt. Eine generelle Förderung der Teilnahme am Kinder- und Jugendtourismus ist im Asylbewerberleistungsgesetz nicht vorgesehen. 20. Inwieweit ist es aus Sicht der Bundesregierung notwendig und für die Persönlichkeitsentwicklung dieser Kinder und Jugendlichen sinnvoll, dass auch sie am Kinder- und Jugendtourismus sowie an Schulfahrten teilhaben können? Wie bereits in der Antwort zu Frage 15 erläutert, ist es für die Bundesregierung wichtig, die Entwicklung junger Menschen zu fördern und ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu unterstützen und zu ergänzen. Dies geschieht unter anderem durch die Förderung von Partizipationsmaßnahmen, des bürgerschaftlichen Engagements, der Jugendverbandsarbeit, der außerschulischen Jugendbildung sowie europäischer und internationaler Begegnungsmaßnahmen. Gewerblicher Kinder- und Jugendtourismus sowie schulbezogene Projekte wie z. B. Schulfahrten, gehören nicht in das Zuständigkeitsfeld des Bundes. Für die Persönlichkeitsentwicklung von Kindern und Jugendlichen ist es in der Regel vorteilhaft, am Kinder- und Jugendtourismus sowie an bildungsrelevanten Reisen von Schulklassen teilnehmen zu können. Bezüglich der Frage nach einer zielgruppenspezifischen Finanzierung wird auf die Antwort zu Frage 19 verwiesen. 21. Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über die Gewährleistung der Teilnahme (und der Finanzierung) von Kindern und Jugendlichen aus Flüchtlings- und Asylbewerberfamilien an Reisen ihrer Schulklasse? Der Bundesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor. Entsprechend Artikel 70 des Grundgesetzes unterfallen das Schulwesen betreffende Gesetze und Verwaltungsvorschriften ausschließlich den Ländern. 22. Wie hoch war der deutsche Anteil am EU-Aktionsprogramm JUGEND in den Jahren ab 2006, und in welcher Höhe wurden finanzielle Mittel für den internationalen Jugendaustausch bzw. Jugendtourismus aufgewendet? Der Anteil Deutschlands an den dezentralen Fördermitteln des Programms JUGEND (2000 – 2006) betrug 10,5 Prozent und im laufenden Programm JUGEND IN AKTION (2007 – 2013) beträgt er 9,5 Prozent. Insgesamt werden in den Jahren 2006 bis 2010 rund 136 Mio. Euro, davon in Deutschland rund 13 Mio. Euro, Fördermittel für internationale Jugendbegegnungen bereitgestellt. Zu beachten ist, dass über die EU-Programme rein touristische Aktivitäten nicht gefördert werden, sondern ausschließlich internationale Jugendbegegnungen. Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 9 – Drucksache 17/63423. Welche Rolle spielt dabei – sowie in anderen Programmen der Kinderaustausch und -tourismus – die Altersgruppe 12 bis 14 Jahre? Die Teilnahme von Jugendlichen ab 13 Jahren ist erst mit dem Programm JUGEND IN AKTION seit 2007 möglich. Der Anteil dieser Altersgruppe an in Deutschland geförderten Jugendbegegnungen beträgt ca. 4,4 Prozent. 24. Welche Kooperationen und Maßnahmen der Bundesregierung zur Förderung des internationalen Kinder- und Jugendtourismus gibt es darüber hinaus? International hat der Tourismus junger Europäer einen hohen Stellenwert. Mehr als 140 Millionen junge Europäer zwischen 15 und 35 Jahren verreisen überwiegend zu Urlaubsreisen, davon allein mehr als 11 Millionen nach Deutschland. Daneben spielt der Familienurlaub bei Kindern unter 15 Jahren mit ihren Eltern eine wichtige Rolle. Wichtige Quellmärkte für Reisen junger Europäer nach Deutschland sind dabei sowohl unsere Nachbarn Polen, Frankreich, die Schweiz und die Niederlande als auch Italien, Spanien, Österreich sowie die Türkei. Die Deutsche Zentrale für Tourismus bearbeitet dieses Thema als Basisthema im Rahmen ihrer Aktivitäten vor allem über die weltweite Internetkommunikation in 23 Sprachen und über 30 Märkten und hat weltweit eine eigene Rubrik „Young people“. Hierbei gibt es eine enge Verlinkung zur Seite „Young- germany.de“ des Auswärtiges Amts und des FSD Verlages. Darüber hinaus findet ein aktiver Dialog mit den Organisationen zum Kinder- und Jugendtourismus wie dem BundesForum, dem YIG, dem Deutschen Jugendherbergswerk sowie privatwirtschaftlichen Anbietern im Jugendtourismus wie z. B. den A&OHostels als spezielle Jugendhotels oder entsprechenden Spezialveranstaltern statt. Im Rahmen der internationalen Vermarktung beteiligt sich die DZT unter anderem an der WYSE Travel Confederation als größter internationaler Workshop/ Messe des internationalen Kinder- und Jugendtourismus, der 2009 in Manchester stattgefunden hat und 2010 in China stattfinden wird. Hierbei geht es vor allem darum, das Reiseland Deutschland und seine Kinder- und Jugendreiseanbieter bei internationalen Reiseveranstaltern zu platzieren. Dieses erfolgt auch regelmäßig bei dem von der DZT veranstalteten Germany Travel Mart (GTM), bei dem rund ein Viertel der eingeladenen Einkäufer aus rund 50 Ländern sich im weiteren Sinne auch für Jugendreisen interessieren und rund 10 Prozent der Einkäufer den überwiegenden Teil ihres Umsatzes mit der jungen Zielgruppe erzielen. Hierzu wird die DZT beim diesjährigen GTM in Mainz zusätzlich einen eigenen Workshop zum Segment Jugendreisen veranstalten. 25. Wie bewertet die Bundesregierung die Feststellung aus der Studie „Kinder- und Jugendreisen 2008“, dass Maßnahmen der internationalen Jugendarbeit bei öffentlich geförderten Kinder- und Jugendreisen um 31 Prozent reduziert wurden? Siehe Antwort zu Frage 16. 26. Was unternahm und unternimmt die Bundesregierung zur Förderung der Barrierefreiheit sowie von integrativen Reisen im Kinder- und Jugendtourismus, insbesondere bei Jugendaustauschprogrammen? Die EU-Programme unterstützen die Einbeziehung von Jugendlichen mit erhöhtem Förderbedarf. Dies gilt insbesondere auch für die Einbeziehung behinderter Drucksache 17/634 – 10 – Deutscher Bundestag – 17. WahlperiodeJugendlicher. Deutlich wird dies dadurch, dass für die Projekte erhöhte Fördersätze gewährt werden. 27. Welche Staaten bzw. deren Regierungen sind Mitglied in der internationalen Sozialtourismusorganisation BITS? BITS (Bureau International du Tourisme Sociale) hat zurzeit fast 140 Mitgliedsorganisationen in 35 Ländern. Zu den Mitgliedern von BITS gehören staatliche und private Organisationen, vorrangig nicht gewinnorientierte Organisationen, aber auch andere. Dazu gehören nationale Tourismusverbände, Ferienzentren, Jugendherbergsnetze, Reiseagenturen und -veranstalter, Gewerkschaften, Vereinigungen, Nichtregierungsorganisationen, Bildungseinrichtungen und offizielle Tourismusorganisationen, die auf dem Gebiet des Sozialtourismus aktiv sind. Öffentlich-rechtliche Ehrenmitglieder sind zurzeit zehn Regierungen oder entsprechende Behörden. Namen der Mitglieder hat BITS nicht veröffentlicht, so dass sie der Bundesregierung nicht bekannt sind. 28. Welche Position hat die Bundesregierung zu den in Frankreich eingeführten „Ferienchecks“, um auf diesem Weg Ferien für alle zu ermöglichen, und inwieweit sieht sie Möglichkeiten, diese Erfahrungen im eigenen Land nutzbar zu machen. Die Bundesregierung stellt fest, dass in den verschiedenen Mitgliedstaaten der EU sehr unterschiedliche Konzepte und Vorstellungen in diesem Bereich vorherrschen. Die Bundesregierung verfolgt das Ziel der Teilhabe aller am Tourismus. Touristische Angebote für einkommensschwache Familien werden in Deutschland nicht durch eine zentrale Stelle koordiniert, sondern es gibt verschiedene Akteure, die ein umfassendes Angebot ermöglichen. So fördert die Bundesregierung institutionell bundesweit Familienferienstätten. Daneben engagieren sich Wohlfahrtsverbände und kirchliche Einrichtungen und im Rahmen ihrer Zuständigkeit auch einige Bundesländer. Das in Frankreich eingeführte System der „Ferienchecks“ wird durch eine eigene Organisation (ANCV – Agence nationale pour les chèques-vacances) zentralstaatlich verwaltet und organisiert und unterscheidet sich daher stark von dem in Deutschland praktizierten System. Nach Ansicht der Bundesregierung bedarf es einer zusätzlichen Förderung von Urlaubsreisen für einkommensschwache Familien durch eine zentrale Stelle nicht; die zusätzliche Förderung neben dem bestehenden Gesamtangebot der Förderung durch Bund, Länder und Wohlfahrtsverbände beispielsweise im Rahmen des deutschen Fürsorgesystems (z. B. im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende) ist zudem nicht interessengerecht. 29. Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode, um den Jugendaustausch zwischen Deutschland und den neuen EU- Mitgliedstaaten (insbesondere durch Partnerschaften zwischen Bildungseinrichtungen, Vereinen und Interessengruppen) zu intensivieren? In den EU-Programmen ist die Partnerschaft der beteiligten Organisationen eine fundamentale Voraussetzung für die Gewährung von Zuwendungen. Das Programm unterstützt durch eine Unteraktion (Training und Vernetzung) die Bildung von Partnerschaften und die Sicherung der Qualität von Projekten. Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 11 – Drucksache 17/63430. Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode, um neue Austauschprogramme mit den nicht zur EU gehörenden Staaten Europas zu initiieren? Die EU-Programme ermöglichen bereits in einem geringen Umfang den Austausch mit den Partnerregionen (Osteuropa, Südosteuropa und Mittelmeeranrainerstaaten). Eine Ausweitung ist derzeit auf Grund der vom EU-Parlament im Programmbeschluss durchgesetzten prozentualen Verteilung der Budgetmittel auf die einzelnen Aktionen nicht möglich. 31. Wie will die Bundesregierung sicherstellen, dass an den Programmen zum internationalen Jugendaustausch auch Jugendliche aus einkommensschwachen Haushalten teilnehmen können? Wie schon in der Antwort zu Frage 26 ausgeführt, werden im EU-Programm JUGEND IN AKTION prioritär Projekte gefördert, die Jugendliche mit erhöhtem Förderbedarf einbeziehen. Durch erhöhte Fördermittel kann so auch Jugendlichen aus einkommensschwachen Haushalten die Teilnahme ermöglicht werden. 32. Durch welche konkreten Maßnahmen will die Bundesregierung erreichen, dass die Bedeutung von Besuchen der Gedenkstätten für die Opfer des Nationalsozialismus in Polen, Tschechien und anderen Staaten durch Schulen und Jugendgruppen verstärkt werden kann? Das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus nimmt eine zentrale Stellung in den von der Bundesregierung geförderten Jugendaustauschprogrammen insbesondere mit Israel, Polen und Tschechien ein. Die gemeinsamen Bestimmungen für die Durchführung und Förderung des deutsch-israelischen Jugendaustauschs sehen den gemeinsamen Besuch einer Gedenkstätte vor. Um das gemeinsame Gedenken zu unterstützen, förderte die Bundesregierung das Handbuch „Gemeinsam Erinnern – Brücken Bauen“, das von der Stadt Jerusalem, dem Bayerischen Jugendring und ConAct, dem Koordinierungszentrum für den deutsch-israelischen Jugendaustausch, gemeinsam erarbeitet und im Jahr 2008 veröffentlicht wurde. Die Gedenkstättenarbeit ist auch ein Schwerpunkt der Arbeit des Deutsch- Polnischen Jugendwerkes (DPJW), die durch die Bundesregierung gefördert wird. Neben der Förderung von ca. 120 Gedenkstättenfahrten jährlich befasst sich das DPJW zusammen mit Historikern, Politologen und Pädagogen intensiv mit der Frage „Wie können Jugendliche motiviert werden, die Auseinandersetzung mit Fragen der Geschichte zu suchen und wie kann die klassische Gedenkstättenarbeit durch zeitgemäße Formen und Methoden ergänzt werden?“ In diesem Kontext wurden zahlreiche Arbeitshilfen entwickelt. Auf seiner Homepage hat das Jugendwerk 200 Gedenkstätten und Erinnerungsorte an den Zweiten Weltkrieg, mit umfangreichen Informationen, in Deutschland und Polen veröffentlicht, die dazu anregen sollen, bei Jugendbegegnungen diese Erinnerungsorte gemeinsam zu besuchen. Im deutsch-tschechischen Jugendaustausch fördert die Bundesregierung insbesondere die Entwicklung einer transnationalen Erinnerungsarbeit über das Koordinierungszentrum für den deutsch-tschechischen Jugendaustausch Tandem. Bilaterale Methodenseminare für Lehrkräfte sollen die Fragen der Gedenkstättenpädagogik aufgreifen und so bei deutsch-tschechischen Jugendbegegnungen einen höheren Stellenwert bekommen. Drucksache 17/634 – 12 – Deutscher Bundestag – 17. WahlperiodeDie Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) befasst sich im Rahmen ihrer Aufgabenstellung der politisch-historischen Bildung zur deutschen und europäischen Geschichte auf bundesstaatlicher Ebene auch mit der Einbeziehung von Gedenkstätten in ihren politischen Auftrag. Aus dieser Erfahrung lassen sich Besuche von Gedenkstätten am erfolgreichsten über entsprechende Unterrichtsmodule in der Schule vorbereiten und realisieren, da man hier Kinder und Jugendliche am besten erreichen kann. Demgegenüber ist außerschulische Bildung immer auf den freiwilligen Entschluss der Jugendlichen angewiesen. Um die Bedeutung von Gedenkstättenbesuchen zu verstärken, wird daher an Konzepten gearbeitet, wie man das Interesse für das Thema Nationalsozialismus in Generationen wecken kann, denen durch die zunehmende zeitliche Distanz ein persönlicher Bezug fehlt. In diese Überlegungen werden auch Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund, die ihre historischen Wurzeln nicht in Deutschland haben, einbezogen. Die BpB will auf diese Entwicklungsarbeit in den kommenden Jahren einen Schwerpunkt legen. Anlage zu Frage 5 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]