Elektrifizierung der Illtalbahn
der Abgeordneten Markus Tressel, Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Stephan Kühn (Dresden), Daniela Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Wie zu Jahresbeginn 2018 bekannt wurde, wird die Illtalbahn zwischen Wemmetsweiler und Lebach im Saarland entgegen ursprünglicher Pläne doch nicht elektrifiziert, da weder DB Netze noch der Bund zu einer Mitfinanzierung zur Elektrifizierung bereit seien. Die Strecke zwischen Wemmetsweiler und Lebach ist ein Teil der Kursbuchstrecke 681 von Saarbrücken nach Lebach-Jabach, die bereits zwischen Saarbrücken und Wemmetsweiler sowie zwischen Lebach und Lebach-Jabach für die Saarbahn elektrifiziert ist. Im Jahr 2011 hat die saarländische Landesregierung noch mitgeteilt, dass eine Planungsvereinbarung zur Elektrifizierung der Strecke in Vorbereitung sei. Diese solle bis 2015 abgeschlossen sein.
Ende 2015 hat das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr des Saarlandes in einer Auftragsbekanntmachung mitgeteilt, dass voraussichtlich zum Fahrplanwechsel am 12. Dezember 2021 die Elektrifizierung der Illtalbahn kommen werde. Unter dieser Prämisse wurde die Strecke auch in die Ausschreibung des Elektro-Netzes Saar RB einbezogen, bei der sich schließlich die vlexx GmbH gegen die bisherige Betreiberin DB Regio AG durchsetzen konnte.
Folglich teilte das Ministerium noch Anfang 2017 mit, dass die Strecke übergangsweise bis zu einer Elektrifizierung des Abschnitts zwischen Wemmetsweiler und Lebach mit Dieseltriebwagen vom Typ Desiro der Firma Siemens bedient werden soll. Ab dem Jahr 2024 würden diese dann durch Elektrofahrzeuge ersetzt.
Medienberichten zufolge habe die Deutsche Bahn AG auch die ersten technischen Vorbereitungen zur Elektrifizierung der Strecke getroffen (www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarlouis/lebach/der-schuelerzug-rollt-weiter_aid-1431237).
Zudem wurde bekannt, dass mindestens fünf Bahnbrücken im Zuge der Elektrifizierung anzupassen seien (www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/neunkirchen/ eppelborn/bruecke-am-dorfplatz-in-bubach-calmesweiler-soll-abgerissen-werden_ aid-34309).
Das saarländische Wirtschaftsministerium soll derzeit einen möglichen Batteriebetrieb als Alternative prüfen. In Betracht soll ein streckenweise batteriebetriebener TALENT 3 von Bombardier kommen. Dieser wurde vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mitgefördert.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen12
Aus welchen Gründen sind die Bundesregierung bzw. die DB Netze nicht zur Mitfinanzierung der Elektrifizierung der Illtalbahn bereit?
Wann und aus welchem Anlass wurde von der Bundesregierung bzw. der DB Netze diese Entscheidung getroffen?
Hat die Bundesregierung bzw. DB Netze eine Planungsvereinbarung mit dem Saarland zur Elektrifizierung der Strecke geschlossen, falls ja, wann, und was beinhaltet diese Planungsvereinbarung?
Wie sahen die Pläne zur Elektrifizierung der Bahnstrecke konkret aus, insbesondere im Hinblick auf Zeitablauf, Planung und Kosten sowie notwendige Umbaumaßnahmen von Brücken, Bahnübergängen, Bahnhöfen o. Ä.?
Welche baulichen, technischen oder gutachterlichen Vorbereitungen zur Elektrifizierung der Strecke wurden bereits getroffen, und was kosteten diese (bitte die einzelnen Maßnahmen detailliert auflisten und inhaltlich darstellen)?
Welche Kenntnisse verfügt die Bundesregierung über die Folgen der Nichtelektrifizierung auf die bereits abgeschlossene Ausschreibung der Bahnstrecke durch den Aufgabenträger Saarland an die vlexx GmbH?
Wie bewertet die Bundesregierung den möglichen Einsatz des von ihr geförderten TALENT 3 von Bombardier einerseits in Bezug auf Zuverlässigkeit, Praxistauglichkeit, Kosten und eine mögliche Betriebserlaubnis auf der steigungslastigen Illtalbahn gegenüber üblichen Elektrotriebwagen?
Welche infrastrukturellen Voraussetzungen wären für den Einsatz eines batteriebetriebenen TALENT 3 auf der Strecke notwendig, und was würden diese kosten?
Wäre das bisherige vom Saarland bestellte Betriebskonzept auf der Kursbuchstrecke 681 von Saarbrücken nach Lebach-Jabach ohne Umsteigen bzw. signifikante Zwischenaufenthalte beim Einsatz der von der Bundesregierung geförderten TALENT-3-Züge im Hinblick auf Ladephasen u. Ä. genauso möglich?
Welche Pläne verfolgt die Bundesregierung bzw. die DB Netze bezüglich einer etwaigen zukünftigen Elektrifizierung der Illtalbahn?
Wie bewertet die Bundesregierung die Nichtelektrifizierung der Illtalbahn vor dem Hintergrund ihrer Politik, die zumindest regelmäßig mit mehr Elektromobilität auch bei der Schiene wirbt?
Gibt es seitens der Bundesregierung oder der DB Netze Überlegungen oder Pläne zur Elektrifizierung anderer Bahnstrecken im Saarland, wie insbesondere der Strecke zwischen Rohrbach/Saar und Landau/Pfalz und der Strecke zwischen Dillingen/Saar und Niedaltdorf?
Falls nein, aus welchen Gründen werden dazu keine Planungen verfolgt?