Zustand der Schieneninfrastruktur in Mitteldeutschland
der Abgeordneten Torsten Herbst, Frank Sitta, Dr. Christian Jung, Oliver Luksic, Bernd Reuther, Daniela Kluckert, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Dr. Marco Buschmann, Christian Dürr, Dr. Marcus Faber, Katrin Helling-Plahr, Reinhard Houben, Olaf in der Beek, Thomas L. Kemmerich, Dr. Marcel Klinge, Alexander Müller, Dr. Stefan Ruppert, Dr. h. c. Thomas Sattelberger, Matthias Seestern-Pauly, Michael Theurer, Gerald Ullrich und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Für die Lebensqualität und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit eines Landes spielt der Zustand der Verkehrsinfrastruktur nach Auffassung der Fragesteller eine herausragende Rolle. Leistungsfähige Verkehrswege sind dabei nicht nur bedeutsam für Wirtschaftswachstum, sondern auch für eine hohe Lebensqualität im gesamten Bundesgebiet. Insbesondere vor dem Hintergrund des erwarteten steigenden Verkehrsaufkommens in den kommenden Jahren haben gezielte öffentliche Investitionen in den Erhalt und den Neubau der Schienenwege daher höchste Priorität.
In der Region Mitteldeutschland befinden sich wichtige Verkehrsachsen und Verkehrsknotenpunkte für den Schienenverkehr. An deren Leistungsfähigkeit und Ausbau besteht ein entsprechend hohes Interesse. Die Schieneninfrastruktur in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen verbindet nicht nur die ländlichen Räume und urbanen Zentren der Region, sie bedient vor allem auch Transitverkehre – sowohl in Nord-Süd- als auch in Ost-West-Richtung. Darüber hinaus ist die Qualität der Verkehrsinfrastruktur für viele strukturschwache Regionen eine entscheidende Voraussetzung zur Erhöhung der Lebens- und Standortqualität.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen22
Wie bewertet die Bundesregierung die Entwicklung des allgemeinen Zustandes der Bahninfrastruktur in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen (nachfolgend Mitteldeutschland) seit 1994?
Welche konkreten Maßnahmen sind geplant, um die bundeseigene Schieneninfrastruktur in Mitteldeutschland zu verbessern?
Wie hat sich die Kilometerzahl des bundeseigenen Schienennetzes in Mitteldeutschland nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1994 entwickelt?
Wie hat sich die Kilometerzahl des nichtbundeseigenen Schienennetzes in Mitteldeutschland nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1994 entwickelt?
Wie hat sich der Elektrifizierungsgrad des bundeseigenen Schienennetzes in Mitteldeutschland nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1994 entwickelt (bitte in relativen und absoluten Zahlen angeben)?
Wie hat sich die Anzahl der Gleisanschlüsse in Mitteldeutschland nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1994 entwickelt?
Welche Techniken liegen nach Kenntnis der Bundesregierung den Stellwerken in Mitteldeutschland zugrunde (bitte nach mechanisch, elektronisch und digital aufschlüsseln)?
Welches Alter weisen die Stellwerke in Mitteldeutschland nach Kenntnis der Bundesregierung auf (bitte nach Jahrzehnt der Inbetriebnahme aufschlüsseln)?
Bis wann werden in Mitteldeutschland nach Planung der Bundesregierung flächendeckend digitale Stellwerke im Einsatz sein?
Wie viele Streckenkilometer sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Mitteldeutschland mit ETCS (European Train Control System) ausgestattet? Bis wann wird das Netz flächendeckend damit ausgestattet sein?
Wie viele Streckenkilometer sind nach Kenntnis der Bundesregierung von mindestens einem Netzbetreiber mit einer störungsfreien Internet-Verbindung auf LTE-Niveau (LTE = Long Term Evolution) ausgestattet? Bis wann wird eine vollständige Abdeckung der Schienenwege in Mitteldeutschland mit LTE-Niveau angestrebt?
Wie ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Umsetzungsstand zum 740m-Netz in Mitteldeutschland?
Wie hat sich der allgemeine Zustand der Eisenbahnbrücken nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1994 entwickelt? Wie viele Eisenbahnbrücken wurden seit 1994 saniert?
Wie viele Eisenbahnbrücken sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Mitteldeutschland sanierungsbedürftig (bitte nach Dringlichkeit aufschlüsseln)?
Wie viele Eisenbahnbrücken sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Mitteldeutschland in einem sehr guten Zustand? Wann müssen diese saniert werden?
Wie viele Eisenbahnbrücken wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung saniert? Wie hoch belaufen sich die Kosten für die Baumaßnahmen?
Wie viele Eisenbahntunnel gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung in Mitteldeutschland, und werden diese in Zustandskategorien eingeteilt (falls ja, bitte nach Zustandskategorie aufschlüsseln)?
Wie bewertet die Bundesregierung den Zustand der Tunnel in Mitteldeutschland (bitte Entwicklung seit 1994 aufschlüsseln)?
Wie viele Tunnel müssen nach Kenntnis der Bundesregierung bis 2030 saniert werden, und welcher Mitteleinsatz ist hierfür erforderlich?
Wie viele Bahnhöfe betreibt die Deutsche Bahn AG nach Kenntnis der Bundesregierung in Mitteldeutschland, und werden diese in Zustandskategorien eingeteilt (falls ja, bitte nach Zustandskategorie aufschlüsseln)?
Wie viele Bahnhöfe müssen nach Auffassung der Bundesregierung bis 2030 saniert werden?
Welche bilateralen Schienenbauprojekte (zu Nachbarbundesländern, Nachbarstaaten) werden nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit in Mitteldeutschland realisiert oder sind geplant (bitte alle Angaben für Mitteldeutschland insgesamt und für die drei einzelnen Bundesländer ausweisen)?