Personennahverkehr auf den Thüringer Schienen

[Deutscher Bundestag Drucksache 19/11723 19. Wahlperiode 17.07.2019 Kleine Anfrage der Abgeordneten Thomas L. Kemmerich, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, Dr. Marco Buschmann, Christian Dürr, Dr. Marcus Faber, Daniel Föst, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Dr. Christian Jung, Dr. Marcel Klinge, Carina Konrad, Oliver Luksic, Alexander Müller, Bernd Reuther, Frank Sitta, Judith Skudelny, Katja Suding, Nicole Westig und der Fraktion der FDP Personennahverkehr auf den Thüringer Schienen Die Dienstleistungen von Eisenbahnverkehrsunternehmen im öffentlichen Personennahverkehr werden im Freistaat Thüringen täglich von Pendlern in Anspruch genommen. Der reibungslose Betrieb des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) besitzt somit weitreichende Auswirkungen auf verschiedenste wirtschaftliche und gesellschaftliche Bereiche in der Region. Hierzu ist zusätzlich eine verlässliche Bahninfrastruktur nötig. Sie bildet eine nach Ansicht der Fragesteller wichtige Voraussetzung für die Wirtschaft, deren Wettbewerbsfähigkeit und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für Wohlstand und Arbeitsplätze. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 19. Legislaturperiode „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ wurde vereinbart, dass „die Verlagerung der Pendlerverkehre auf die Schiene“ gefördert werden solle (www.bundesregierung. de/resource/blob/975226/847984/5b8bc23590d4cb2892b31c9 87ad672b7/2018- 03-14-koalitionsvertrag-data.pdf?download=1, S. 76). Damit steht die Bundesregierung unter der Maßgabe, diese Vereinbarung umzusetzen und die Pendlerverkehre auf der Schiene zu stärken. Wir fragen die Bundesregierung: 1. Wie hoch war nach Kenntnis der Bundesregierung im gesamten Liniennetz des Landes Thüringen in den Jahren seit einschließlich 2009 der Anteil der Regionalzüge, die ohne jede Verspätung, mit Verspätung von weniger als 6 Minuten, mit Verspätung von weniger als 16 Minuten und mit Verspätung von 16 Minuten oder mehr ihre Fahrten erbracht haben (bitte Werte für morgendliche und abendliche Hauptverkehrszeiten sowie für den gesamten Tagesverlauf ausweisen)? 2. Wie viele Verspätungsminuten sind nach Kenntnis der Bundesregierung auf Linien des Regionalverkehrs im Thüringen seit einschließlich 2009 jährlich entstanden? 3. Wie hoch war nach Kenntnis der Bundesregierung im gesamten Liniennetz des Landes Thüringen in den Jahren seit einschließlich 2009 der Anteil der ausgefallenen Fahrten von Regionalzügen (bitte Werte für morgendliche und abendliche Hauptverkehrszeiten sowie für den gesamten Tagesverlauf ausweisen)? 4. Welche Auswirkungen hat nach Einschätzung der Bundesregierung die Gründung eines einheitlichen Verkehrsverbundes in Thüringen? Welche Vor- und Nachteile sieht sie hierbei, und welche Erfahrungen und Effekte sind ihr aus anderen Bundesländern bekannt? 5. Wie viele Passagiere frequentieren nach Kenntnis der Bundesregierung durchschnittlich die jeweiligen Bahnhöfe in Thüringen (bitte gruppiert in 1 000 Personen täglich auflisten)? 6. Wie viele Verkehrsstationen werden nach Kenntnis der Bundesregierung gegenwärtig im Land Thüringen in den jeweiligen Landkreisen von Regionalzügen angefahren (bitte auflisten)? Wie hat sich dabei die Anzahl zum Jahr 2000 und 2010 verändert? 7. Wie verteilen sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Aus- und Umbaumaßnahmen auf die Auslastung der Bahnhöfe in Thüringen? Bei wie vielen Bahnhöfen in Thüringen wurden dabei im Zeitraum 2008 bis 2019 Aus- oder Umbaumaßnahmen abgeschlossen? 8. Wie viele Bahnhöfe, die aktuell in Thüringen aus- bzw. umgebaut werden, werden nach Kenntnis der Bundesregierung voraussichtlich nicht fristgerecht fertig (bitte relative und absolute Zahl angeben)? Was sind dabei Gründe für die Verzögerungen? 9. Wie hoch war nach Kenntnis der Bundesregierung das Investitionsvolumen für den Aus- und Umbau von Bahnhöfen in Thüringen in den letzten zehn Jahren (bitte aufschlüsseln)? 10. Welche Bahnhöfe und Verkehrsstationen in Thüringen will die Bundesregierung mit ihrem „1 000-Bahnhöfe-Förderprogramm“ (Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 19. Wahlperiode) fördern, und nach welchen Kriterien soll die Auswahl der Bahnhöfe und Stationen erfolgen? 11. Wie viele Bahnhofsgrundstücke im Besitz der Deutschen Bahn AG in Thüringen wurden seit 2013 nach Kenntnis der Bundesregierung an private Investoren verkauft (bitte aufschlüsseln)? Bedient die Deutsche Bahn AG dabei noch Bahnhöfe, die sie zuvor verkauft hat? Welche sind dies? 12. Wie hoch liegen nach Kenntnis der Bundesregierung die täglichen Fahrgastzahlen im Durchschnitt in den jeweiligen Regionalzügen im Land Thüringen (bitte für die Jahre seit einschließlich 2009 angeben)? 13. Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell Überlegungen, Verbindungen im Regionalverkehr in Thüringen einzustellen, und wenn ja, welche Verbindungen sind von diesen Überlegungen betroffen, und warum sollen diese eingestellt werden? Sind hierbei auch Rückbaumaßnahmen von Bahnstrecken geplant, und wenn ja, von welchen? 14. Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung die in den einzelnen Jahren jeweils nicht durch das Bundesland Thüringen verausgabten Regionalisierungsmittel, und für welche konkreten Vorhaben wurden diese nach Kenntnis der Bundesregierung jeweils in welcher Höhe zurückgestellt? 15. Wie wurden die vom Bund bereitgestellten Regionalisierungsmittel nach Kenntnis der Bundesregierung durch das Land Thüringen jeweils entsprechend den folgenden vereinbarten Kriterien seit dem Jahr 2009 verwendet (bitte in absoluten Zahlen und in Prozent angeben): a) Leistungsbestellungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV), b) Leistungsbestellungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), c) Managementaufwand des SPNV, d) Managementaufwand des ÖPNV, e) Investitionen in Verkehrsanlagen des SPNV, f) Investitionen in Verkehrsanlagen des ÖPNV, g) Investitionen in Fahrzeuge des SPNV, h) Investitionen in Fahrzeuge des ÖPNV, i) Tarifausgleich – Verbundförderung, j) Tarifausgleich – Ausbildungsförderung? 16. Wie viele und welche Eisenbahnbrücken sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Thüringen dringend sanierungsbedürftig (bitte in relativen und absoluten Zahlen angeben)? 17. In welchem Zustand sind die nicht dringend sanierungsbedürftigen Eisenbahnbrücken (bitte vollständige Übersicht mit jeweiliger Zustandskategorie vorlegen)? 18. Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zustandsnoten der Eisenbahnbrücken in Thüringen in den letzten fünf Jahren verändert? 19. Wie viel kostet nach Kenntnis der Bundesregierung die Sanierung der Eisenbahnbrücken in Thüringen (bitte nach Brücken aufschlüsseln)? 20. Wie viele Eisenbahntunnel gibt es in Thüringen, und welche Zustandskategorien haben die Tunnels? 21. Wie viele Kilometer Gleise sind in Thüringen sanierungsbedürftig oder dringend sanierungsbedürftig, und wie hoch ist der Anteil an der Gesamtgleislänge in Thüringen (bitte aufschlüsseln)? 22. Wie viele Kilometer Gleise sind in den vergangenen fünf Jahren in Thüringen erneuert worden (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? 23. Welche Bahnstrecken sollen nach Kenntnis der Bundesregierung in den kommenden Jahren in Thüringen elektrifiziert werden? 24. Welche Maßnahmen in Thüringen werden nach Kenntnis der Bundesregierung zur Realisierung des Deutschland-Taktes benötigt, und bis wann werden diese realisiert? 25. Welche Bahnhöfe in Thüringen sind nach Kenntnis der Bundesregierung nicht barrierefrei, und welche sollen bis wann barrierefrei umgebaut werden? Berlin, den 3. Juli 2019 Christian Lindner und Fraktion Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]