Personennahverkehr auf den Thüringer Schienen

[Deutscher Bundestag Drucksache 19/11723 19. Wahlperiode 17.07.2019 Kleine Anfrage der Abgeordneten Thomas L. Kemmerich, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, Dr. Marco Buschmann, Christian Dürr, Dr. Marcus Faber, Daniel Föst, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Dr. Christian Jung, Dr. Marcel Klinge, Carina Konrad, Oliver Luksic, Alexander Müller, Bernd Reuther, Frank Sitta, Judith Skudelny, Katja Suding, Nicole Westig und der Fraktion der FDP Personennahverkehr auf den Thüringer Schienen Die Dienstleistungen von Eisenbahnverkehrsunternehmen im öffentlichen Personennahverkehr werden im Freistaat Thüringen täglich von Pendlern in Anspruch genommen. Der reibungslose Betrieb des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) besitzt somit weitreichende Auswirkungen auf verschiedenste wirtschaftliche und gesellschaftliche Bereiche in der Region. Hierzu ist zusätzlich eine verlässliche Bahninfrastruktur nötig. Sie bildet eine nach Ansicht der Fragesteller wichtige Voraussetzung für die Wirtschaft, deren Wettbewerbsfähigkeit und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für Wohlstand und Arbeitsplätze. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 19. Legislaturperiode „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ wurde vereinbart, dass „die Verlagerung der Pendlerverkehre auf die Schiene“ gefördert werden solle (www.bundesregierung. de/resource/blob/975226/847984/5b8bc23590d4cb2892b31c9 87ad672b7/2018- 03-14-koalitionsvertrag-data.pdf?download=1, S. 76). Damit steht die Bundesregierung unter der Maßgabe, diese Vereinbarung umzusetzen und die Pendlerverkehre auf der Schiene zu stärken. Wir fragen die Bundesregierung: 1. Wie hoch war nach Kenntnis der Bundesregierung im gesamten Liniennetz des Landes Thüringen in den Jahren seit einschließlich 2009 der Anteil der Regionalzüge, die ohne jede Verspätung, mit Verspätung von weniger als 6 Minuten, mit Verspätung von weniger als 16 Minuten und mit Verspätung von 16 Minuten oder mehr ihre Fahrten erbracht haben (bitte Werte für morgendliche und abendliche Hauptverkehrszeiten sowie für den gesamten Tagesverlauf ausweisen)? 2. Wie viele Verspätungsminuten sind nach Kenntnis der Bundesregierung auf Linien des Regionalverkehrs im Thüringen seit einschließlich 2009 jährlich entstanden? 3. Wie hoch war nach Kenntnis der Bundesregierung im gesamten Liniennetz des Landes Thüringen in den Jahren seit einschließlich 2009 der Anteil der ausgefallenen Fahrten von Regionalzügen (bitte Werte für morgendliche und abendliche Hauptverkehrszeiten sowie für den gesamten Tagesverlauf ausweisen)? 4. Welche Auswirkungen hat nach Einschätzung der Bundesregierung die Gründung eines einheitlichen Verkehrsverbundes in Thüringen? Welche Vor- und Nachteile sieht sie hierbei, und welche Erfahrungen und Effekte sind ihr aus anderen Bundesländern bekannt? 5. Wie viele Passagiere frequentieren nach Kenntnis der Bundesregierung durchschnittlich die jeweiligen Bahnhöfe in Thüringen (bitte gruppiert in 1 000 Personen täglich auflisten)? 6. Wie viele Verkehrsstationen werden nach Kenntnis der Bundesregierung gegenwärtig im Land Thüringen in den jeweiligen Landkreisen von Regionalzügen angefahren (bitte auflisten)? Wie hat sich dabei die Anzahl zum Jahr 2000 und 2010 verändert? 7. Wie verteilen sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Aus- und Umbaumaßnahmen auf die Auslastung der Bahnhöfe in Thüringen? Bei wie vielen Bahnhöfen in Thüringen wurden dabei im Zeitraum 2008 bis 2019 Aus- oder Umbaumaßnahmen abgeschlossen? 8. Wie viele Bahnhöfe, die aktuell in Thüringen aus- bzw. umgebaut werden, werden nach Kenntnis der Bundesregierung voraussichtlich nicht fristgerecht fertig (bitte relative und absolute Zahl angeben)? Was sind dabei Gründe für die Verzögerungen? 9. Wie hoch war nach Kenntnis der Bundesregierung das Investitionsvolumen für den Aus- und Umbau von Bahnhöfen in Thüringen in den letzten zehn Jahren (bitte aufschlüsseln)? 10. Welche Bahnhöfe und Verkehrsstationen in Thüringen will die Bundesregierung mit ihrem „1 000-Bahnhöfe-Förderprogramm“ (Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 19. Wahlperiode) fördern, und nach welchen Kriterien soll die Auswahl der Bahnhöfe und Stationen erfolgen? 11. Wie viele Bahnhofsgrundstücke im Besitz der Deutschen Bahn AG in Thüringen wurden seit 2013 nach Kenntnis der Bundesregierung an private Investoren verkauft (bitte aufschlüsseln)? Bedient die Deutsche Bahn AG dabei noch Bahnhöfe, die sie zuvor verkauft hat? Welche sind dies? 12. Wie hoch liegen nach Kenntnis der Bundesregierung die täglichen Fahrgastzahlen im Durchschnitt in den jeweiligen Regionalzügen im Land Thüringen (bitte für die Jahre seit einschließlich 2009 angeben)? 13. Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell Überlegungen, Verbindungen im Regionalverkehr in Thüringen einzustellen, und wenn ja, welche Verbindungen sind von diesen Überlegungen betroffen, und warum sollen diese eingestellt werden? Sind hierbei auch Rückbaumaßnahmen von Bahnstrecken geplant, und wenn ja, von welchen? 14. Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung die in den einzelnen Jahren jeweils nicht durch das Bundesland Thüringen verausgabten Regionalisierungsmittel, und für welche konkreten Vorhaben wurden diese nach Kenntnis der Bundesregierung jeweils in welcher Höhe zurückgestellt? 15. Wie wurden die vom Bund bereitgestellten Regionalisierungsmittel nach Kenntnis der Bundesregierung durch das Land Thüringen jeweils entsprechend den folgenden vereinbarten Kriterien seit dem Jahr 2009 verwendet (bitte in absoluten Zahlen und in Prozent angeben): a) Leistungsbestellungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV), b) Leistungsbestellungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), c) Managementaufwand des SPNV, d) Managementaufwand des ÖPNV, e) Investitionen in Verkehrsanlagen des SPNV, f) Investitionen in Verkehrsanlagen des ÖPNV, g) Investitionen in Fahrzeuge des SPNV, h) Investitionen in Fahrzeuge des ÖPNV, i) Tarifausgleich – Verbundförderung, j) Tarifausgleich – Ausbildungsförderung? 16. Wie viele und welche Eisenbahnbrücken sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Thüringen dringend sanierungsbedürftig (bitte in relativen und absoluten Zahlen angeben)? 17. In welchem Zustand sind die nicht dringend sanierungsbedürftigen Eisenbahnbrücken (bitte vollständige Übersicht mit jeweiliger Zustandskategorie vorlegen)? 18. Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zustandsnoten der Eisenbahnbrücken in Thüringen in den letzten fünf Jahren verändert? 19. Wie viel kostet nach Kenntnis der Bundesregierung die Sanierung der Eisenbahnbrücken in Thüringen (bitte nach Brücken aufschlüsseln)? 20. Wie viele Eisenbahntunnel gibt es in Thüringen, und welche Zustandskategorien haben die Tunnels? 21. Wie viele Kilometer Gleise sind in Thüringen sanierungsbedürftig oder dringend sanierungsbedürftig, und wie hoch ist der Anteil an der Gesamtgleislänge in Thüringen (bitte aufschlüsseln)? 22. Wie viele Kilometer Gleise sind in den vergangenen fünf Jahren in Thüringen erneuert worden (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? 23. Welche Bahnstrecken sollen nach Kenntnis der Bundesregierung in den kommenden Jahren in Thüringen elektrifiziert werden? 24. Welche Maßnahmen in Thüringen werden nach Kenntnis der Bundesregierung zur Realisierung des Deutschland-Taktes benötigt, und bis wann werden diese realisiert? 25. Welche Bahnhöfe in Thüringen sind nach Kenntnis der Bundesregierung nicht barrierefrei, und welche sollen bis wann barrierefrei umgebaut werden? Berlin, den 3. Juli 2019 Christian Lindner und Fraktion Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]

[Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 9. August 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/12355 19. Wahlperiode 13.08.2019 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Thomas L. Kemmerich, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/11723 – Personennahverkehr auf den Thüringer Schienen V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Dienstleistungen von Eisenbahnverkehrsunternehmen im öffentlichen Personennahverkehr werden im Freistaat Thüringen täglich von Pendlern in Anspruch genommen. Der reibungslose Betrieb des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) besitzt somit weitreichende Auswirkungen auf verschiedenste wirtschaftliche und gesellschaftliche Bereiche in der Region. Hierzu ist zusätzlich eine verlässliche Bahninfrastruktur nötig. Sie bildet eine nach Ansicht der Fragesteller wichtige Voraussetzung für die Wirtschaft, deren Wettbewerbsfähigkeit und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für Wohlstand und Arbeitsplätze. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 19. Legislaturperiode „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ wurde vereinbart, dass „die Verlagerung der Pendlerverkehre auf die Schiene“ gefördert werden solle (www. bundesregierung.de/resource/blob/975226/847984/5b8bc23590d4cb2892b31c9 87ad672b7/2018-03-14-koalitionsvertrag-data.pdf?download=1, S. 76). Damit steht die Bundesregierung unter der Maßgabe, diese Vereinbarung umzusetzen und die Pendlerverkehre auf der Schiene zu stärken. 1. Wie hoch war nach Kenntnis der Bundesregierung im gesamten Liniennetz des Landes Thüringen in den Jahren seit einschließlich 2009 der Anteil der Regionalzüge, die ohne jede Verspätung, mit Verspätung von weniger als 6 Minuten, mit Verspätung von weniger als 16 Minuten und mit Verspätung von 16 Minuten oder mehr ihre Fahrten erbracht haben (bitte Werte für morgendliche und abendliche Hauptverkehrszeiten sowie für den gesamten Tagesverlauf ausweisen)? Jahr Uhrzeit Pktl. (<6') Pktl. (<16') 2014 morgens 96% 99% 2014 abends 94% 99% 2014 gesamt 95% 99% 2015 morgens 96% 99% 2015 abends 93% 98% 2015 gesamt 94% 99% 2016 morgens 96% 99% 2016 abends 95% 99% 2016 gesamt 95% 99% 2017 morgens 97% 99% 2017 abends 95% 99% 2017 gesamt 96% 99% 2018 morgens 96% 99% 2018 abends 96% 99% 2018 gesamt 96% 99% Quelle: DB AG Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) liegen Daten ab dem Jahr 2014 vor. Die Pünktlichkeitswerte geben den Anteil pünktlicher Halte in Bezug auf alle Unterwegs- und Endhalte wieder. Hauptverkehrszeit (HVZ) morgens 6 bis 9 Uhr sowie HVZ abends 16 bis 19 Uhr. 2. Wie viele Verspätungsminuten sind nach Kenntnis der Bundesregierung auf Linien des Regionalverkehrs im Thüringen seit einschließlich 2009 jährlich entstanden? Die DB AG hat folgende Informationen zu den codierten Verspätungsminuten je Zug (cVmin/Zug) zur Verfügung gestellt. Werte vor 2014 liegen für den Detailschnitt auf die Länder nicht vor. Jahr Uhrzeit cVmin/Zug 2014 gesamt 2,5 2015 gesamt 2,7 2016 gesamt 2,6 2017 gesamt 2,5 2018 gesamt 2,4 Quelle: DB AG 3. Wie hoch war nach Kenntnis der Bundesregierung im gesamten Liniennetz des Landes Thüringen in den Jahren seit einschließlich 2009 der Anteil der ausgefallenen Fahrten von Regionalzügen (bitte Werte für morgendliche und abendliche Hauptverkehrszeiten sowie für den gesamten Tagesverlauf ausweisen)? Jahr Uhrzeit Anteil Ausfälle 2014 morgens 0% 2014 abends 1% 2014 gesamt 1% 2015 morgens 1% 2015 abends 0% 2015 gesamt 2% 2016 morgens 2% 2016 abends 1% 2016 gesamt 1% 2017 morgens 1% 2017 abends 2% 2017 gesamt 1% 2018 morgens 1% 2018 abends 1% 2018 gesamt 1% Quelle: DB AG Hauptverkehrszeit (HVZ) morgens 6 bis 9 Uhr sowie HVZ abends 16 bis 19 Uhr. Der Anteil Ausfälle beinhaltet die untertägigen, störungsbedingten Änderungen. Werte vor dem Jahr 2014 liegen für den Detailschnitt auf die Länder nicht vor. 4. Welche Auswirkungen hat nach Einschätzung der Bundesregierung die Gründung eines einheitlichen Verkehrsverbundes in Thüringen? Welche Vor- und Nachteile sieht sie hierbei, und welche Erfahrungen und Effekte sind ihr aus anderen Bundesländern bekannt? Hierzu liegen der Bundesregierung keine eigenen Informationen vor, da die Zuständigkeit für den öffentlichen Personennahverkehr einschließlich Schienenpersonennahverkehr bei den Ländern und Kommunen liegt, die alle damit in Zusammenhang stehenden Fragen bewerten. 5. Wie viele Passagiere frequentieren nach Kenntnis der Bundesregierung durchschnittlich die jeweiligen Bahnhöfe in Thüringen (bitte gruppiert in 1 000 Personen täglich auflisten)? Nach Angaben der DB AG wurden die Verkehrsstationen in Thüringen im Jahr 2018 von 140 000 Reisenden täglich frequentiert, wobei sich die Verkehrsstationen wie folgt nach Anzahl der Reisenden gruppieren: Anzahl Reisende täglich Anzahl Verkehrsstationen ≤ 1.000 250 1.001 - 2.000 15 2.001 - 3.000 3 3.001 - 4.000 2 4.001 - 5.000 1 5.001 - 6.000 2 6.001 - 7.000 1 11.001 - 12.000 1 35.001 - 36.000 1 Quelle: DB AG 6. Wie viele Verkehrsstationen werden nach Kenntnis der Bundesregierung gegenwärtig im Land Thüringen in den jeweiligen Landkreisen von Regionalzügen angefahren (bitte auflisten)? Wie hat sich dabei die Anzahl zum Jahr 2000 und 2010 verändert? Nach Angaben der DB AG werden derzeit 276 Verkehrsstationen in Thüringen in den jeweiligen Landkreisen von Regionalzügen angefahren. Landkreise und kreisfreie Städte Anzahl Verkehrsstationen Altenburger Land 7 Weimarer Land 17 Eichsfeld 13 Eisenach 4 Erfurt 8 Gera 4 Gotha 18 Greiz 20 Hildburghausen 6 Ilm-Kreis 17 Jena 5 Kyffhäuserkreis 13 Nordhausen 15 Suhl 4 Saale-Holzland-Kreis 13 Saale-Orla-Kreis 15 Landkreise und kreisfreie Städte Anzahl Verkehrsstationen Saalfeld-Rudolstadt 16 Schmalkalden-Meiningen 25 Sömmerda 13 Sonneberg 19 Unstrut-Hainich-Kreis 8 Wartburgkreis 10 Weimar 6 Quelle: DB AG Jahr Anzahl Bahnhöfe im Nahverkehr 2010 299 2018 276 Quelle: DB AG Die Darstellung einer Veränderung der Anzahl der Verkehrsstationen gegenüber 2000 ist wegen einer zwischenzeitlichen IT-Systemumstellung bei den Tochtergesellschaften der DB AG nicht möglich. 7. Wie verteilen sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Aus- und Umbaumaßnahmen auf die Auslastung der Bahnhöfe in Thüringen? Bei wie vielen Bahnhöfen in Thüringen wurden dabei im Zeitraum 2008 bis 2019 Aus- oder Umbaumaßnahmen abgeschlossen? Über die Auswirkungen der Aus- und Umbaumaßnahmen auf die Auslastung der Bahnhöfe in Thüringen liegen der Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse vor. Die Verteilung der Baumaßnahmen auf die einzelnen Bahnhöfe in Thüringen geht aus Anlage 1 hervor. Nach Angaben der DB AG wurden in den Jahren 2011 bis 2018 129 Baumaßnahmen an 98 Verkehrsstationen abgeschlossen. 8. Wie viele Bahnhöfe, die aktuell in Thüringen aus- bzw. umgebaut werden, werden nach Kenntnis der Bundesregierung voraussichtlich nicht fristgerecht fertig (bitte relative und absolute Zahl angeben)? Was sind dabei Gründe für die Verzögerungen? Nach Angaben der DB AG finden in den nächsten zehn Jahren in Thüringen etwa 50 größere Baumaßnahmen statt. Nach DB-Angaben verzögern sich etwa 15 Projekte. Der Zeitpunkt des Umbaus von Verkehrsstationen ist von vielen internen und externen Faktoren abhängig, z. B. Planrecht, Abstimmungen mit Aufgabenträgern, Marktsituation, Vertragsverhandlungen mit den Kommunen, Ausschreibungsergebnisse. 9. Wie hoch war nach Kenntnis der Bundesregierung das Investitionsvolumen für den Aus- und Umbau von Bahnhöfen in Thüringen in den letzten zehn Jahren (bitte aufschlüsseln)? Das Investitionsvolumen geht aus folgender Tabelle hervor. Jahr Investitionsvolumen (in T€) 2011 8.195 2012 7.178 2013 8.056 2014 6.927 2015 10.688 2016 10.326 2017 10.897 2018 7.101 2019 12.961 2020 10.015 Quelle: DB AG 10. Welche Bahnhöfe und Verkehrsstationen in Thüringen will die Bundesregierung mit ihrem „1 000-Bahnhöfe-Förderprogramm“ (Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 19. Wahlperiode) fördern, und nach welchen Kriterien soll die Auswahl der Bahnhöfe und Stationen erfolgen? Details und Kriterien zu dem geplanten „1 000-Bahnhöfe-Förderprogramm“ werden derzeit erarbeitet. Daher kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine abschließende Aussage zur Ausgestaltung der Initiative und zu den Kriterien für die Auswahl der Bahnhöfe getroffen werden. 11. Wie viele Bahnhofsgrundstücke im Besitz der Deutschen Bahn AG in Thüringen wurden seit 2013 nach Kenntnis der Bundesregierung an private Investoren verkauft (bitte aufschlüsseln)? Bedient die Deutsche Bahn AG dabei noch Bahnhöfe, die sie zuvor verkauft hat? Welche sind dies? Nach Angaben der DB AG wurden seit 2013 in Thüringen 61 Bahnhofsgebäude an private Investoren veräußert. Die Verkehrsstationen, deren Gebäude verkauft wurden, werden weiterhin durch die DB AG bedient. 12. Wie hoch liegen nach Kenntnis der Bundesregierung die täglichen Fahrgastzahlen im Durchschnitt in den jeweiligen Regionalzügen im Land Thüringen (bitte für die Jahre seit einschließlich 2009 angeben)? Nach Angaben der DB AG bezieht sich die nachfolgende Tabelle nur auf Fahrgastzahlen bei DB Regio. Über Zahlen anderer privater Eisenbahnverkehrsunternehmen liegen der DB AG keine Informationen vor. Jahr Einsteiger durchschnittl. je Tag (gerundet) 2009 40.300 2010 40.500 2011 40.300 2012 35.700 2013 33.300 2014 35.700 2015 34.000 2016 21.300 2017 21.700 2018 20.300 Quelle: DB AG 13. Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell Überlegungen, Verbindungen im Regionalverkehr in Thüringen einzustellen, und wenn ja, welche Verbindungen sind von diesen Überlegungen betroffen, und warum sollen diese eingestellt werden? Sind hierbei auch Rückbaumaßnahmen von Bahnstrecken geplant, und wenn ja, von welchen? Hierzu liegen der Bundesregierung keine eigenen Informationen vor. 14. Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung die in den einzelnen Jahren jeweils nicht durch das Bundesland Thüringen verausgabten Regionalisierungsmittel, und für welche konkreten Vorhaben wurden diese nach Kenntnis der Bundesregierung jeweils in welcher Höhe zurückgestellt? Differenz verfügbare Mittel/ Ausgaben Stichtag Euro 31.12.2009 4.868.621,93 31.12.2010 219.301,44 31.12.2011 881.448,51 31.12.2012 10.341.201,34 31.12.2013 15.869.520,38 31.12.2014 21.015.059,17 31.12.2015 34.255.452,46 31.12.2016 96.264.610,86 31.12.2017 152.522.898,10 Angaben, wofür diese Mittel verwendet werden sollen, sind erst seit dem Jahr 2016 vorgeschrieben (vgl. Bericht der Bundesregierung zur Verwendung der Regionalisierungsmittel durch die Länder im Jahr 2016, Bundestagsdrucksache 19/3395). Im Nachweis über die Verwendung der Regionalisierungsmittel im Jahr 2017 hat das Land Thüringen ausgeführt, dass die in den vergangenen Jahren noch nicht verausgabten Mittel ab 2018 einer zweckgebundenen Rücklage zugeführt werden. Die zweckgebundene Rücklage wird zur Sicherstellung einer langfristigen Finanzierung des ÖPNV/SPNV bis 2030 benötigt. Diese Begründung gilt auch für das Jahr 2016. 15. Wie wurden die vom Bund bereitgestellten Regionalisierungsmittel nach Kenntnis der Bundesregierung durch das Land Thüringen jeweils entsprechend den folgenden vereinbarten Kriterien seit dem Jahr 2009 verwendet (bitte in absoluten Zahlen und in Prozent angeben): a) Leistungsbestellungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV), b) Leistungsbestellungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), c) Managementaufwand des SPNV, d) Managementaufwand des ÖPNV, e) Investitionen in Verkehrsanlagen des SPNV, f) Investitionen in Verkehrsanlagen des ÖPNV, g) Investitionen in Fahrzeuge des SPNV, h) Investitionen in Fahrzeuge des ÖPNV, i) Tarifausgleich – Verbundförderung, j) Tarifausgleich – Ausbildungsförderung? Die Angaben sind in den nachfolgenden Tabellen dargestellt. Jahr 2009 Euro Anteil in % Zuweisung Regionalisierungsmittel 270.326.400,00 100,0 a) Leistungsbestellungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) 216.282.345,24 80,0 b) Leistungsbestellungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) 26.241.415,00 9,7 c) Managementaufwand des SPNV 1.810.000,00 0,7 d) Managementaufwand des ÖPNV 42.333,80 0,0 e) Investitionen in Verkehrsanlagen des SPNV 0,00 0,0 f) Investitionen in Verkehrsanlagen des ÖPNV 50.453,92 0,0 g) Investitionen in Fahrzeuge des SPNV 0,00 0,0 h) Investitionen in Fahrzeuge des ÖPNV 0,00 0,0 i) Tarifausgleich – Verbundförderung 1.704.284,20 0,6 j) Tarifausgleich – Ausbildungsförderung 27.713.141,00 10,3 Jahr 2010 Euro Anteil in % Zuweisung Regionalisierungsmittel 274.382.399,76 100,0 a) Leistungsbestellungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) 219.164.598,20 79,9 b) Leistungsbestellungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) 25.727.610,00 9,4 c) Managementaufwand des SPNV 2.016.128,15 0,7 d) Managementaufwand des ÖPNV 3.900,00 0,0 e) Investitionen in Verkehrsanlagen des SPNV 0,00 0,0 f) Investitionen in Verkehrsanlagen des ÖPNV 0,00 0,0 g) Investitionen in Fahrzeuge des SPNV 0,00 0,0 h) Investitionen in Fahrzeuge des ÖPNV 0,00 0,0 i) Tarifausgleich – Verbundförderung 1.699.060,46 0,6 j) Tarifausgleich – Ausbildungsförderung 26.421.511,00 9,6 Jahr 2011 Euro Anteil in % Zuweisung Regionalisierungsmittel 278.498.100,00 100,0 a) Leistungsbestellungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) 222.624.366,22 79,9 b) Leistungsbestellungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) 24.913.806,00 8,9 c) Managementaufwand des SPNV 1.915.698,77 0,7 d) Managementaufwand des ÖPNV 3.509,31 0,0 e) Investitionen in Verkehrsanlagen des SPNV 0,00 0,0 f) Investitionen in Verkehrsanlagen des ÖPNV 0,00 0,0 g) Investitionen in Fahrzeuge des SPNV 0,00 0,0 h) Investitionen in Fahrzeuge des ÖPNV 0,00 0,0 i) Tarifausgleich – Verbundförderung 2.278.608,39 0,8 j) Tarifausgleich – Ausbildungsförderung 30.100.000,00 10,8 Jahr 2012 Euro Anteil in % Zuweisung Regionalisierungsmittel 282.675.600,00 100,0 a) Leistungsbestellungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) 200.840.847,82 71,0 b) Leistungsbestellungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) 23.157.443,00 8,2 c) Managementaufwand des SPNV 1.750.100,00 0,6 d) Managementaufwand des ÖPNV 12.946,67 0,0 e) Investitionen in Verkehrsanlagen des SPNV 3.541.200,00 1,3 f) Investitionen in Verkehrsanlagen des ÖPNV 6.094.688,93 2,2 g) Investitionen in Fahrzeuge des SPNV -4.775.696,59 -1,7 h) Investitionen in Fahrzeuge des ÖPNV 8.436.050,00 3,0 i) Tarifausgleich – Verbundförderung 2.315.711,34 0,8 j) Tarifausgleich – Ausbildungsförderung 31.842.556,00 11,3 Jahr 2013 Euro Anteil in % Zuweisung Regionalisierungsmittel 286.915.700,00 100,0 a) Leistungsbestellungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) 198.391.435,83 69,1 b) Leistungsbestellungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) 24.848.280,00 8,7 c) Managementaufwand des SPNV 1.913.747,05 0,7 d) Managementaufwand des ÖPNV 61.508,27 0,0 e) Investitionen in Verkehrsanlagen des SPNV 5.427.000,00 1,9 f) Investitionen in Verkehrsanlagen des ÖPNV 11.639.290,00 4,1 g) Investitionen in Fahrzeuge des SPNV -2.366.569,21 -0,8 h) Investitionen in Fahrzeuge des ÖPNV 8.910.000,00 3,1 i) Tarifausgleich – Verbundförderung 2.410.969,02 0,8 j) Tarifausgleich – Ausbildungsförderung 30.151.720,00 10,5 Jahr 2014 Euro Anteil in % Zuweisung Regionalisierungsmittel 291.219.478,08 100,0 a) Leistungsbestellungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) 200.254.574,78 68,8 b) Leistungsbestellungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) 23.931.894,00 8,2 c) Managementaufwand des SPNV 1.970.000,00 0,7 d) Managementaufwand des ÖPNV 44.661,30 0,0 e) Investitionen in Verkehrsanlagen des SPNV 1.887.915,00 0,6 f) Investitionen in Verkehrsanlagen des ÖPNV 8.292.830,00 2,8 g) Investitionen in Fahrzeuge des SPNV 0,00 0,0 h) Investitionen in Fahrzeuge des ÖPNV 12.266.897,94 4,2 i) Tarifausgleich – Verbundförderung 2.357.060,27 0,8 j) Tarifausgleich – Ausbildungsförderung 35.068.106,00 12,0 Jahr 2015 Euro Anteil in % Zuweisung Regionalisierungsmittel 295.587.770,27 100,0 a) Leistungsbestellungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) 205.501.919,81 69,5 b) Leistungsbestellungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) 23.990.610,00 8,1 c) Managementaufwand des SPNV 2.105.646,57 0,7 d) Managementaufwand des ÖPNV 37.636,17 0,0 e) Investitionen in Verkehrsanlagen des SPNV 1.549.326,82 0,5 f) Investitionen in Verkehrsanlagen des ÖPNV 3.371.285,84 1,1 g) Investitionen in Fahrzeuge des SPNV 0,00 0,0 h) Investitionen in Fahrzeuge des ÖPNV 6.277.236,12 2,1 i) Tarifausgleich – Verbundförderung 2.504.325,57 0,8 j) Tarifausgleich – Ausbildungsförderung 37.009.390,00 12,5 Jahr 2016 Euro Anteil in % Zuweisung Regionalisierungsmittel 338.516.000,00 100,0 a) Leistungsbestellungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) 206.566.503,95 61,0 b) Leistungsbestellungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) 20.564.549,00 6,1 c) Managementaufwand des SPNV 1.946.153,27 0,6 d) Managementaufwand des ÖPNV 155.542,82 0,0 e) Investitionen in Verkehrsanlagen des SPNV 2.637.354,07 0,8 f) Investitionen in Verkehrsanlagen des ÖPNV 974.428,57 0,3 g) Investitionen in Fahrzeuge des SPNV 0,00 0,0 h) Investitionen in Fahrzeuge des ÖPNV 1.062.000,00 0,3 i) Tarifausgleich – Verbundförderung 2.164.859,92 0,6 j) Tarifausgleich – Ausbildungsförderung 40.435.450,00 11,9 Jahr 2017 Euro Anteil in % Zuweisung Regionalisierungsmittel 336.147.672,00 100,0 a) Leistungsbestellungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) 209.790.571,21 62,4 b) Leistungsbestellungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) 22.804.061,00 6,8 c) Managementaufwand des SPNV 1.824.732,21 0,5 d) Managementaufwand des ÖPNV 252.016,46 0,1 e) Investitionen in Verkehrsanlagen des SPNV 276.856,34 0,1 f) Investitionen in Verkehrsanlagen des ÖPNV 0,00 0,0 g) Investitionen in Fahrzeuge des SPNV 0,00 0,0 h) Investitionen in Fahrzeuge des ÖPNV 0,00 0,0 i) Tarifausgleich – Verbundförderung 2.171.081,54 0,6 j) Tarifausgleich – Ausbildungsförderung 42.770.066,00 12,7 16. Wie viele und welche Eisenbahnbrücken sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Thüringen dringend sanierungsbedürftig (bitte in relativen und absoluten Zahlen angeben)? 17. In welchem Zustand sind die nicht dringend sanierungsbedürftigen Eisenbahnbrücken (bitte vollständige Übersicht mit jeweiliger Zustandskategorie vorlegen)? Die Fragen 16 und 17 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Es wird auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Marode Eisenbahnbrücken in Thüringen“ auf Bundestagsdrucksache 18/12448 verwiesen. 18. Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zustandsnoten der Eisenbahnbrücken in Thüringen in den letzten fünf Jahren verändert? Die nachfolgende Tabelle zeigt die Entwicklung der Zustandskategorien der EÜ in Thüringen im Zeitraum 2014 bis 2018. Die besten Zustandskategorien liegen mit 2,02 in den Jahren 2016 und 2018 vor. Die schlechteste im Jahr 2015 mit 2,05. Die Schwankungsbreite in den Jahren 2014 bis 2018 ist mit 0,03 sehr gering. Der Trend ist aufgrund der Investitionsoffensive der DB AG bei den Brücken sowohl bundesweit als auch im Land Thüringen positiv. Gesamtzustand (Durchschnittswert ZK) der EÜ im Zeitraum 2014-2018 Jahr 2014 2015 2016 2017 2018 Anzahl 1.175 1.187 1.202 1.198 1.220 Gesamtzustand (ØZK) 2,04 2,05 2,02 2,03 2,02 Quelle: DB AG 19. Wie viel kostet nach Kenntnis der Bundesregierung die Sanierung der Eisenbahnbrücken in Thüringen (bitte nach Brücken aufschlüsseln)? Nach Angaben der DB AG werden im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung II (2015 bis 2019) in Thüringen 50 Eisenbahnbrücken mit einem Kostenvolumen von rund 90 Mio. Euro erneuert. 20. Wie viele Eisenbahntunnel gibt es in Thüringen, und welche Zustandskategorien haben die Tunnels? In Thüringen gibt es nach Aussage der DB AG 31 Tunnel, davon befinden sich 15 in der Zustandskategorie 1, neun in der Zustandskategorie 2 und sieben in der Zustandskategorie 3. Es gibt keinen Tunnel in der Zustandskategorie 4. 21. Wie viele Kilometer Gleise sind in Thüringen sanierungsbedürftig oder dringend sanierungsbedürftig, und wie hoch ist der Anteil an der Gesamtgleislänge in Thüringen (bitte aufschlüsseln)? Nach Auskunft der DB AG erfolgen je nach Alter, Belastung und Zustand der Anlagen planmäßige Gleiserneuerungen. Für den Zeitraum 2020 bis 2024 sind in Thüringen nach jetzigem Stand der Planungen der DB AG Gleiserneuerungen von 429 km vorgesehen, was 17,8 Prozent des Anteils an der Gesamtgleislänge in Thüringen entspricht. 22. Wie viele Kilometer Gleise sind in den vergangenen fünf Jahren in Thüringen erneuert worden (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Jahr Gleise in km 2014 73,5 2015 102,9 2016 94,0 2017 49,1 2018 28,6 Gesamt 348,1 Quelle: DB AG 23. Welche Bahnstrecken sollen nach Kenntnis der Bundesregierung in den kommenden Jahren in Thüringen elektrifiziert werden? Nach dem Bedarfsplan Schiene sollen in Thüringen die Ausbaustrecken (ABS) ABS Weimar–Gera–Gößnitz sowie ABS Gotha–Leinefelde elektrifiziert werden. Darüber hinaus prüft das BMVI derzeit, ob weitere Elektrifizierungsvorhaben die Kriterien für das neue Programm „Elektrische Güterbahnen“ erfüllen. Weiterhin können ggf. Vorhaben nach Inkrafttreten des „Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen“ umgesetzt werden. 24. Welche Maßnahmen in Thüringen werden nach Kenntnis der Bundesregierung zur Realisierung des Deutschland-Taktes benötigt, und bis wann werden diese realisiert? Der Deutschland-Takt setzt die im Bedarfsplan Schiene enthaltenen, in der Antwort zu Frage 23 genannten Ausbaumaßnahmen voraus. Nachdem der zweite Gutachterentwurf zum Zielfahrplan Deutschland-Takt im Mai 2019 der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, erfolgt im nächsten Schritt die wirtschaftliche und verkehrliche Bewertung der Angebotskonzeption. Erst nach Abschluss dieser Bewertung sind belastbare Aussagen zu etwaigen zusätzlich für den Deutschland- Takt benötigten Infrastrukturmaßnahmen in Thüringen möglich. 25. Welche Bahnhöfe in Thüringen sind nach Kenntnis der Bundesregierung nicht barrierefrei, und welche sollen bis wann barrierefrei umgebaut werden? Nach Auskunft der DB AG sind 202 der 276 Verkehrsstationen stufenfrei. Vier weitere Verkehrsstationen werden zeitnah stufenfrei ausgebaut: Verkehrsstation Datum (und Art) der Umbaumaßnahme Ilmenau 2020 Jena-Göschwitz 2019 Sondershausen Aufzüge in 2019, Bahnsteig in 2021 Zella-Mehlis 2020 Anlage 1 Zwischen 2011 und 2018 abgeschlossene Aus- und Umbaumaßnahmen an Bahnhöfen in Thüringen Stand: 13.07.2019 Bhf.-bez. Projektbezeichnung Buttstädt Buttstädt Neubau Bahnsteige Camburg (Saale) Camburg, Neubau Bahnsteigeabs Hochstadt- Altersbach Pvea Altersbach Dietzhausen Dietzhausen, Neubau Bahnsteige Döllstädt Döllstädt Ap3 Ap5 Dörrberg Dörrberg, Neubau Bahnsteige Eisenach Eisenach Hbf Ap1 Eisenach Opelwerk Eisenach Opelwerk Ap3 Eisenach West Eisenach West Ap3 Erfurt Hbf Erfurt Sbn Brandschutzopva Erfurt Hbf Tds-Aufschaltung Ab 2010 Thüringen Erfurt Hbf Ef Hbf Bstg 9/10 Verl.Üd,Bstg 1-8 Erdung Erfurt Hbf Erfurt 3-S-Zentrale Neu Erfurt Hbf Sofortprogramm Thüringen Erfurt Hbf Erfurt Hbf,Umbau Eg/Neubau Dlz Undverkeh Erfurt Hbf Knoten Erfurt Erfurt Hbf Erfurt Hbf, Umbau Eg (Pnz) Objektentwick Apolda Apolda Neubau Verkehrsstation Arnstadt Hbf Ibp Arnstadt Hbf Neubau Fia Arnstadt Süd Arnstadt Süd, Neubau Bahnsteige Gehlberg Gehlberg Neubau Bahnsteig Gera Hbf Verschönerungsprogramm Thüringen Gera Hbf Gera Sbn Brandschutzopva Gera Hbf Gera Hbf, 3-S-Zentrele Gera Hbf Gera Hbf Neubau Bahnsteige Einschl.Aufz Gera Süd Gera Süd Ap3 Gera Süd Gera-Süd, Neubau Bahnsteige2. Realisieru Gera-Zwötzen Gera-Zwötzen Bstg 2 Gerstungen Gerstungen Ap3 Görsbach Pvea Görsbach Gössnitz Gössnitz Abriss Eg Gössnitz Gössnitz Ap3 Gotha Gotha Ap3 Ap5 Gräfenroda Neubau Bahnsteige Bhf Gräfenroda Grimmenthal Grimmenthal Neubau Bahnsteige,Tunnel Grossheringen Grossheringen Ap3 Ap5 Grossrudestedt Grossrudestedt Neubau Bahnsteig Grossrudestedt Estw Sömmerda (Grossrudestedt) Grossschwabhausen Grossschwabhausen, Neubau Bahnsteig 1 Bad Blankenburg (Thüringerw) Bad Blankenburg (Thür.) Beleuchtung Bhf.-bez. Projektbezeichnung Harra Harra Beleuchtung Heilbad Heiligenstadt Heilbad Heiligenstadt Ap3 Hermsdorf-Klosterlausnitz Hermsdorf-Klosterlausnitz Ap3 Hermsdorf-Klosterlausnitz Hermsdorf-Klosterlausnitz, Neubau Ptund Holzdorf (B Weimar) Pvea Holzdorf Hörschel Hörschel Neubau Bstg 1 Hörschel Hörschel Ap3 Ilmenau Ilmenau Neubau Bla Ilmenau Ilmenau Ap3 Ap5 Bad Langensalza Bad Langensalza Ap3 Jena Paradies Jena-Paradies, Neubau Eg/Bahnsteigeschaf Jena Saalbf Jena Saalbf Ap3 Jena Saalbf Jena Saalbahnhof, Bahnsteigerneuerung Jena West Jena West, Neubau Bahnsteige Jena-Zwätzen Jena Zwätzen, Neubau Bahnsteige Kölleda Kölleda Neubau Bahnsteig 1 Bad Salzungen Bad Salzungen Herstellung Stufenfreiheit Kraftsdorf Kraftsdorf, Neubau Bahnsteige/Pt Kranichfeld Kranichfeld Ap5 Kranichfeld Kranichfeld Ap3 Krölpa-Ranis Pvea Krölpa-Ranis Kühnhausen Kühnhausen Ap3 Bad Sulza Bad Sulza, Neubau Bahnsteig Leinefelde Leinefelde Ap3 Ap5 Loitsch-Hohenleuben Loitsch-Hohenleuben Ap6 Loitsch-Hohenleuben Loitsch-Hohenleuben Ap3 Meiningen Meiningen Ap3 Ap5 Mellingen (Thür) Abs Paderborn-Bebra-Erfurt-Weimar - Jena Mühlhausen (Thür) Mühlhausen (Thür) Ap3 Neudietendorf Neudietendorf Neubau Auzüge Neudietendorf Neudietendorf Neubau Fia Neue Schenke Neue Schenke, Neubau Bahnsteige Nöbdenitz Nöbdenitz Neubau Bahnsteige Nordhausen Nordhausen Neubau Fia Oberhof (Thür) Oberhof (Thür) Ap3 Oberhof (Thür) Sanierung U. Instandhaltungfussgängerbrüc Oberweimar Oberweimar, Neubau Bahnsteigabs Paderbor Orlamünde Abs Hochstadt-Marktzeuln,Bf Orlamünde Orlamünde Abs Hochstadt-Camburg,Personentunnel Orl Papiermühle (Kr Stadtroda) Papiermühle, Neubau Bahnsteige Und Pt Paulinzella Paulinzella Neubau Bla Plaue (Thür) Plaue, Neubau Bahnsteig Porstendorf Porstendorf,Neubau Bahnsteig Probstzella Probstzella Beleuchtung Rentwertshausen Rentwertshausen Ritschenhausen Ritschenhausen Ap 3 Ritschenhausen Ritschenhausen, Neubau Bahnsteige Rohr (Thür) Rohr, Neubau Bahnsteige Bhf.-bez. Projektbezeichnung Ronneburg (Thür) Ronneburg, Neubau Bahnsteig Rothenstein (Saale) Rothenstein, Neubau Bahnsteig Rottenbach Rottenbach Neubau Verkehrsstation Rudolstadt-Schwarza Rudolstadt-Schwarza Neubau Bahnsteige Rudolstadt-Schwarza Abs Hochstadt-Camburg,Personentunnel Ru Saalfeld (Saale) Abs Hochstadt - Camburg, Sättelstädt Sättelstädt Ap3 Schmalkalden Schmalkalden Neubau Bahnsteige Schmölln (Thür) Schmölln, Neubau Bahnsteige Schönau (Hörsel) Schönau (Hörsel) Ap3 Ap6 Seebergen Seebergen Ap3 Solpke Sachsen - Anhalt Dsa (Opex) Sömmerda Sömmerda Ap3 Sonneberg (Thür) Hbf Sonneberg Bahnsteigdächer Kompo Sonneberg (Thür) Hbf Sonneberg (Thür) Hbf Ap3 Stadtroda Stadtroda, Neubau Bahnsteige Steinbach-Hallenberg Pvea Steinbach-Hallenberg Suhl Verkauf Shl-Suhl Eg Suhl Suhl Ap3 Suhl Suhl Suhl-Heinrichs Suhl-Heinrichs, Neubau Bahnsteige Bibra Bibra, Neubau Bahnsteige Themar Themar Ap 3 Töppeln Töppeln, Neubau Bahnsteige Unterwellenborn Unterwellenborn Dach Kompo Vieselbach Vieselbach Neubau Bahnsteige Walldorf (Werra) Walldorf (Werra) Ap5 Wandersleben Wandersleben Ap3 Wernigerode Elmowerk Wutha Ap3 Wölfershausen Wölfershausen, Neubau Bahnsteige Wolkramshausen Wolkramshausen Neubau Vst Und Pu San Wolkramshausen Estw Leinefelde Wurzbach (Thür) Wurzbach (Thür) Nb Zugangs-Bla Wurzbach (Thür) Wurzbach (Thür) Ap6 Zella-Mehlis Zella-Mehlis Zeulenroda Unt Bf Ibp Zeulenroda Unt. Bf Neubau Vst Bleicherode Ost Bleicherode Ost Ap3 Zentrale Db Station&Service Bahnhofspaket Drittgeschäftobjektgesells Zentrale Db Station&Service Gwg Ohne Projektbezug Altenburg Altenburg Ap4 Ap6 Altenburg Altenburg Ap3 Ap5 Quelle: DB AG Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]