Zustand der Schieneninfrastruktur in Niedersachsen

[Deutscher Bundestag Drucksache 19/12094 19. Wahlperiode 01.08.2019 Kleine Anfrage der Abgeordneten Grigorios Aggelidis, Dr. Christian Jung, Frank Sitta, Renata Alt, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Christian Dürr, Dr. Marcus Faber, Katrin Helling-Plahr, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Thomas L. Kemmerich, Konstantin Kuhle, Alexander Müller, Roman Müller-Böhm, Matthias Seestern-Pauly, Bettina Stark-Watzinger, Michael Theurer, Gerald Ullrich und der Fraktion der FDP Zustand der Schieneninfrastruktur in Niedersachsen Der schienengebundene Personen- und Güterverkehr ist ein wichtiger Eckpfeiler der Mobilität in Deutschland. Schließlich sollen zukünftig mehr Personen und Güter auf der Schiene befördert werden. Ein Ziel, welches nach Ansicht der Fragesteller nur mit einer hervorragenden Infrastruktur und somit mit nachhaltigen Investitionen zu erreichen ist. Niedersachsen, als flächenmäßig zweitgrößtes Bundesland mit der viertgrößten Einwohnerzahl, ist dabei in besonderem Maße auf eine funktionierende Schieneninfrastruktur angewiesen. Zu dieser gehören auch Bahnübergänge. Diese sind aufgrund der steigenden Zugzahlen stärker belastet als früher. Ältere verbaute Techniken können den aktuellen und weiter steigenden Anforderungen nicht gerecht werden. So führen nicht optimierte Schließzeiten zu langen Rückstaus, was Folgen für Privatpersonen, aber auch für die Wirtschaft hat. Die Optimierung der Schließzeiten an Bahnübergängen muss somit nach Ansicht der Fragesteller in die Sanierung der Schieneninfrastruktur mit eingeplant werden. Wir fragen die Bundesregierung: 1. Wie bewertet die Bundesregierung die Entwicklung des allgemeinen Zustandes der Bahninfrastruktur in Niedersachsen seit 1994? 2. Welche konkreten Maßnahmen sind geplant, um die bundeseigene Schieneninfrastruktur in Niedersachsen zu verbessern? 3. Wie hat sich die Kilometerzahl des Schienennetzes in Niedersachsen nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1994 entwickelt? 4. Wie hat sich die Anzahl der Gleisanschlüsse in Niedersachsen nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1994 entwickelt? 5. Welche Techniken liegen nach Kenntnis der Bundesregierung den Stellwerken in Niedersachsen zugrunde (bitte nach mechanisch, elektronisch, digital aufschlüsseln)? 6. Wie viele Streckenkilometer sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Niedersachsen mit ETCS (= European Train Control System) ausgestattet? Bis wann wird das Netz flächendeckend damit ausgestattet sein? 7. Wie viele Streckenkilometer sind nach Kenntnis der Bundesregierung mit einer störungsfreien Internetverbindung ausgestattet? Bis wann wird eine vollständige Abdeckung in Niedersachsen angestrebt? 8. Wie hat sich der allgemeine Zustand der Eisenbahnbrücken nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1994 in Niedersachsen entwickelt? Wie viele Eisenbahnbrücken wurden seit 1994 saniert? 9. Wie viele Eisenbahnbrücken sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Niedersachsen sanierungsbedürftig (bitte nach Dringlichkeit aufschlüsseln)? 10. Wie viele Eisenbahnbrücken sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Niedersachsen in einem sehr guten Zustand? Wann müssen diese saniert werden? 11. Wie viele Eisenbahnbrücken wurden im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung in Niedersachsen saniert? Wie hoch belaufen sich die Kosten für die Baumaßnahmen? 12. Wie viele Bahnübergänge gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung in Niedersachsen (bitte nach der technischen Ausrüstung aufschlüsseln)? 13. Wie viele höhengleiche Bahnübergänge sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Niedersachsen noch mit Technik aus den Jahren vor 1960 ausgestattet? Wie viele davon sind in der Region Hannover (bitte einzeln aufführen)? 14. Wie viele höhengleiche Bahnübergänge sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Niedersachsen nicht mit elektrischen Bahnschranken, sondern durch andere Hinweisvorrichtungen gesichert (bitte nach Tafeln, Lichtsignale, manuelle Sicherung etc. aufschlüsseln)? 15. Welche Technik liegt den Bahnübergängen in der Region Hannover nach Kenntnis der Bundesregierung zugrunde? 16. Wie viele der Bahnübergänge in Niedersachsen wurden seit 1994 auf elektrische Schließmechanismen umgestellt? 17. Wie viele Bahnübergänge in Niedersachsen werden bis 2030 digitalisiert? 18. Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung in Niedersachsen Bahnübergänge, deren Schließzeiten durch veraltete Technik zu unnötigen Verkehrsbehinderungen und damit zu erhöhten Lärm- und Umweltbelastungen führen? Wenn ja, durch welche Maßnahmen plant die Bundesregierung hier Verbesserungen? 19. Vor dem Hintergrund, dass die Bundesautobahnen A 2 und A 7 in besonderem Maße von einer erhöhten Unfall- und Staugefahr betroffen sind, welche Verbesserungen der technischen Ausrüstung von Bahnübergängen in der Region Hannover werden gerade auf Umleitungsstrecken für ebendiese Autobahnen angestrebt? 20. Welcher gesamtwirtschaftliche Schaden entsteht nach Kenntnis der Bundesregierung durch die nicht zeitgemäßen Schließzeiten an den Schranken in Niedersachsen? 21. Welche Zeit- und Kostenersparnis würde ein komplett digitales Netz von Bahnübergängen in Niedersachsen bewirken, und welche positiven Konsequenzen hätte das für die Umwelt? Berlin, den 18. Juli 2019 Christian Lindner und Fraktion Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]

[Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 21. August 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/12581 19. Wahlperiode 22.08.2019 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Grigorios Aggelidis, Dr. Christian Jung, Frank Sitta, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/12094 – Zustand der Schieneninfrastruktur in Niedersachsen V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Der schienengebundene Personen- und Güterverkehr ist ein wichtiger Eckpfeiler der Mobilität in Deutschland. Schließlich sollen zukünftig mehr Personen und Güter auf der Schiene befördert werden. Ein Ziel, welches nach Ansicht der Fragesteller nur mit einer hervorragenden Infrastruktur und somit mit nachhaltigen Investitionen zu erreichen ist. Niedersachsen, als flächenmäßig zweitgrößtes Bundesland mit der viertgrößten Einwohnerzahl, ist dabei in besonderem Maße auf eine funktionierende Schieneninfrastruktur angewiesen. Zu dieser gehören auch Bahnübergänge. Diese sind aufgrund der steigenden Zugzahlen stärker belastet als früher. Ältere verbaute Techniken können den aktuellen und weiter steigenden Anforderungen nicht gerecht werden. So führen nicht optimierte Schließzeiten zu langen Rückstaus, was Folgen für Privatpersonen, aber auch für die Wirtschaft hat. Die Optimierung der Schließzeiten an Bahnübergängen muss somit nach Ansicht der Fragesteller in die Sanierung der Schieneninfrastruktur mit eingeplant werden. 1. Wie bewertet die Bundesregierung die Entwicklung des allgemeinen Zustandes der Bahninfrastruktur in Niedersachsen seit 1994? Die Bundesregierung bewertet die Entwicklung des allgemeinen Zustands der Bahninfrastruktur in Niedersachsen positiv. Nähere Informationen enthält der jährlich zu erstellende Infrastrukturzustands- und -entwicklungsbericht zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV). Dieser ist auf der Homepage des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) veröffentlicht (vgl.: www.eba.bund.de/DE/ Themen/Finanzierung/LuFV/IZB/izb_node.html). 2. Welche konkreten Maßnahmen sind geplant, um die bundeseigene Schieneninfrastruktur in Niedersachsen zu verbessern? Zum zukunftsgerechten Ausbau der Eisenbahnen des Bundes in Niedersachsen sind die folgenden Maßnahmen im Bedarfsplan für die Bundesschienenwege enthalten (ABS = Ausbaustrecke, NBS = Neubaustrecke):  ABS Stelle–Lüneburg,  ABS Hannover–Lehrte,  ABS Löhne–Braunschweig–Wolfsburg (1. Baustufe),  ABS Oldenburg–Wilhelmshaven/Langwedel–Uelzen,  ABS Uelzen–Stendal,  ABS/NBS Hamburg–Hannover, ABS Langwedel–Uelzen, Rotenburg– Verden–Minden/Wunstorf, Bremerhaven–Bremen–Langwedel (Optimiertes Alpha-E + Bremen) (HB–NI–NW),  ABS/NBS Hannover–Bielefeld (NI–NW)  ABS Uelzen–Stendal–Magdeburg–Halle (Ostkorridor Nord) (NI–ST),  ABS Hannover–Berlin (Lehrter Stammbahn) (BB–NI–ST),  ABS Lehrte/Hameln–Braunschweig–Magdeburg–Roßlau (BB–NI–ST),  ABS Cuxhaven–Stade,  Knoten Hannover,  Knoten Hamburg (HH–NI–SH),  KV-Terminal Hannover-Lehrte,  740 m-Programm (deutschlandweit). Die Maßnahmen zum Erhalt des Netzes werden bedarfsgerecht auf Grundlage der Leitungs- und Finanzierungsvereinbarung finanziert. 3. Wie hat sich die Kilometerzahl des Schienennetzes in Niedersachsen nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1994 entwickelt? Nach Auskunft der DB Netz AG hat sich die Betriebslänge in Niedersachsen seit 1994 von 3 855 Kilometer auf 3 403 Kilometer bedarfsgerecht verringert. 4. Wie hat sich die Anzahl der Gleisanschlüsse in Niedersachsen nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1994 entwickelt? Nach Auskunft der DB Netz AG werden Gleisanschlüsse hinsichtlich ihrer Anzahl nicht erfasst. Auswertbar ist aber die Anzahl der Verträge mit den Hauptvertragsnehmern, die ab 2013 bei der DB Netz AG erfasst werden. Die Anzahl der Gleisanschlussverträge hat sich seit 2013 wie folgt entwickelt: 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Niedersachsen 247 252 251 258 253 243 5. Welche Techniken liegen nach Kenntnis der Bundesregierung den Stellwerken in Niedersachsen zugrunde (bitte nach mechanisch, elektronisch, digital aufschlüsseln)? Nach Auskunft der DB Netz AG gibt es in Niedersachsen folgende Stellwerksbauformen: Mechanisch/elektromechanisch 106 Stellwerke Relaistechnik 165 Stellwerke Elektronisch 104 Stellwerke 6. Wie viele Streckenkilometer sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Niedersachsen mit ETCS (= European Train Control System) ausgestattet? Bis wann wird das Netz flächendeckend damit ausgestattet sein? Das Bundesverkehrsministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat in einer Machbarkeitsstudie die technische und wirtschaftliche Vorteilhaftigkeit einer beschleunigten Umstellung der Leit- und Sicherungstechnik des bundeseigenen Schienennetzes auf digitale Technologie bis 2040 prüfen lassen. Die Realisierung erfolgt nach einem noch zu erstellenden, sich an den Netzbezirken des Schienennetzes orientierenden Umsetzungsplans und ist abhängig von der Verfügbarkeit der erforderlichen Haushaltsmittel. Eine Spezifizierung nach Ländern liegt nicht vor. 7. Wie viele Streckenkilometer sind nach Kenntnis der Bundesregierung mit einer störungsfreien Internetverbindung ausgestattet? Bis wann wird eine vollständige Abdeckung in Niedersachsen angestrebt? Gemäß der Entscheidung der Präsidentenkammer der Bundesnetzagentur vom 28. Januar 2015 zur Vergabe von Frequenzen in den Bereichen 700 MHz, 900 MHz, 1800 MHz sowie weiterer Frequenzen im Bereich 1452 bis 1492 MHz sind bis Ende 2019 alle Hauptverkehrswege (Bundesautobahnen und ICE- Strecken) mit 50Mbit/s pro Antennensektor durch jeden der Zuteilungsnehmer zu versorgen. Gemäß der Entscheidung der Bundesnetzagentur vom 26. November 2018 zur Vergabe von Frequenzen in den Bereichen 2 GHz und 3,6 GHz werden die Betreiber verpflichtet, alle Schienenwege mit mehr als 2 000 Fahrgästen pro Tag mit 100 Mbit/s im Downlink im Antennensektor bis Ende 2022 sowie alle übrigen Schienenwege mit 50 Mbit/s im Downlink im Antennensektor bis Ende 2024 zu versorgen, wobei die Versorgung durch andere Zuteilungsinhaber anzurechnen ist. Die Betreiber der Schienenwege sowie die Eisenbahnverkehrsunternehmen sind gehalten den Ausbau zu unterstützen, indem sie die Mitnutzung vorhandener Infrastrukturen ermöglichen und eine zuverlässige Versorgung in den Zügen zum Beispiel durch den Einbau von Repeatern und deren störungsfreien Betrieb gewährleisten. 8. Wie hat sich der allgemeine Zustand der Eisenbahnbrücken nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1994 in Niedersachsen entwickelt? Wie viele Eisenbahnbrücken wurden seit 1994 saniert? Nach Auskunft der DB Netz AG betrug die Gesamtzustandsnote der Eisenbahnbrücken in Niedersachen im Jahr 2018 gemäß Infrastrukturkataster 1,72. Die Zustandsnoten der letzten zehn Jahre betragen: Jahr 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Gesamt-zustand (øZK) 1,61 1,65 1,67 1,68 1,66 1,67 1,70 1,70 1,71 1,72 Seit dem Jahr 2015 (LuFV II-Zeitraum) wurden 54 Eisenbahnbrücken in Niedersachsen saniert. Die Zählweise wurde in der LuFV II vorgegeben und ist rückwirkend nicht anwendbar. Insofern sind vergleichbare Angaben für die Jahre 2009 bis 2014 nicht möglich. 9. Wie viele Eisenbahnbrücken sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Niedersachsen sanierungsbedürftig (bitte nach Dringlichkeit aufschlüsseln)? Basierend auf dem Infrastrukturkataster 2018 gibt es Niedersachen 2162 Eisenbahnbrücken, wovon 60 Eisenbahnbrücken (rund 2,78 Prozent) in den kommenden Jahren sanierungsbedürftig sind (= Zustandskategorie 4). 10. Wie viele Eisenbahnbrücken sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Niedersachsen in einem sehr guten Zustand? Wann müssen diese saniert werden? Nach Auskunft der DB Netz AG sind 841 Eisenbahnüberführungen (EÜ) in einem sehr guten Zustand (Zustandskategorie 1). Eine Prognose, wann diese an das Ende ihrer wirtschaftlich-technischen Lebensdauer gelangen, ist nicht möglich. 11. Wie viele Eisenbahnbrücken wurden im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung in Niedersachsen saniert? Wie hoch belaufen sich die Kosten für die Baumaßnahmen? Nach Auskunft der DB Netz AG werden im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung LuFV II (2015 bis 2019) nach aktuellem Stand 65 kennzahlenrelevante Eisenbahnüberführungen in Niedersachen erneuert, wofür rund 292 Mio. Euro eingesetzt werden. 12. Wie viele Bahnübergänge gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung in Niedersachsen (bitte nach der technischen Ausrüstung aufschlüsseln)? Nach Auskunft der DB Netz AG gibt es in Niedersachsen 2134 höhengleiche Bahnübergänge, wovon 1409 technisch gesichert sind. Diese teilen sich wie folgt auf: Technische Sicherung Anzahl Blinklichter 87 Lichtzeichen 9 Blinklichter oder Lichtzeichen mit Halbschranken 959 Blinklichter oder Lichtzeichen mit Schranken 159 wärterbediente Schranken 78 Anrufschranken 117 Die verbleibenden höhengleichen Bahnübergänge sind gemäß § 11 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) nicht-technisch gesichert. 13. Wie viele höhengleiche Bahnübergänge sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Niedersachsen noch mit Technik aus den Jahren vor 1960 ausgestattet? Wie viele davon sind in der Region Hannover (bitte einzeln aufführen)? Nach Auskunft der DB Netz AG sind in Niedersachsen 790 höhengleiche Bahnübergänge mit Techniken ausgestattet, deren Entwicklungsstand 1960 und älter ist. In der Region Hannover befinden sich davon 62 Bahnübergänge. Alle Bahnübergängen sind sicher und funktionsfähig. 14. Wie viele höhengleiche Bahnübergänge sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Niedersachsen nicht mit elektrischen Bahnschranken, sondern durch andere Hinweisvorrichtungen gesichert (bitte nach Tafeln, Lichtsignale, manuelle Sicherung etc. aufschlüsseln)? Sicherung Anzahl Übersicht 341 Übersicht und Pfeifen 304 Übersicht, Pfeifen und Langsamfahren 32 Postensicherung 33 Abschlüsse mit Sprechanlage 3 Abschlüsse ohne Sprechanlage 12 Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 12 verwiesen. 15. Welche Technik liegt den Bahnübergängen in der Region Hannover nach Kenntnis der Bundesregierung zugrunde? Nach Auskunft der DB Netz AG werden in der Region Hannover folgende Bahnübergangssicherungstechniken verwendet: EBÜT 80, Simis LC, BUES2000, Postensicherung, BÜS72, Elektrische Schranken NFA 60, FÜ 60, Lo 1/57. 16. Wie viele der Bahnübergänge in Niedersachsen wurden seit 1994 auf elektrische Schließmechanismen umgestellt? Nach Auskunft der DB Netz AG wurden seit 1994 248 höhengleiche Bahnübergänge in Niedersachsen mit rechnergesteuerten Bahnübergangssicherungsanlagen erneuert. 17. Wie viele Bahnübergänge in Niedersachsen werden bis 2030 digitalisiert? Nach Auskunft der DB Netz AG werden basierend auf der aktuellen Unternehmensplanung und dem zurückliegenden Jahr 2018 jährlich ca. 37 neue Bahnübergangssicherungsanlagen in Niedersachsen eingerichtet. 18. Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung in Niedersachsen Bahnübergänge, deren Schließzeiten durch veraltete Technik zu unnötigen Verkehrsbehinderungen und damit zu erhöhten Lärm- und Umweltbelastungen führen? Wenn ja, durch welche Maßnahmen plant die Bundesregierung hier Verbesserungen? Nach Auskunft der DB Netz AG führt die Kreuzung von Verkehrsträgern zwangsläufig zu Beeinträchtigungen, was ausschließlich durch die Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge gelöst werden kann. 19. Vor dem Hintergrund, dass die Bundesautobahnen A 2 und A 7 in besonderem Maße von einer erhöhten Unfall- und Staugefahr betroffen sind, welche Verbesserungen der technischen Ausrüstung von Bahnübergängen in der Region Hannover werden gerade auf Umleitungsstrecken für ebendiese Autobahnen angestrebt? Es wird auf die Antwort zu Frage 18 verwiesen. 20. Welcher gesamtwirtschaftliche Schaden entsteht nach Kenntnis der Bundesregierung durch die nicht zeitgemäßen Schließzeiten an den Schranken in Niedersachsen? 21. Welche Zeit- und Kostenersparnis würde ein komplett digitales Netz von Bahnübergängen in Niedersachsen bewirken, und welche positiven Konsequenzen hätte das für die Umwelt? Die Fragen 20 und 21 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Schließzeiten bei technisch gesicherten höhengleichen Bahnübergängen sind nicht ursächlich von der Art der Sicherung abhängig. Sie hängen mit der Einbindung in die Sicherungskette der Zugfahrten zusammen. Nach Auskunft der DB Netz AG werden keine entsprechenden Erhebungen durchgeführt. Auch seitens der Bundesregierung werden diesbezüglich keine Erhebungen durchgeführt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]