Defekte Aufzüge und Rolltreppen der Deutschen Bahn AG an Bahnhöfen

[Deutscher Bundestag Drucksache 19/12285 19. Wahlperiode 12.08.2019 Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Wagner, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Matthias W. Birkwald, Heidrun Bluhm-Förster, Jörg Cezanne, Kerstin Kassner, Katja Kipping, Caren Lay, Sabine Leidig, Ralph Lenkert, Michael Leutert, Amira Mohamed Ali, Victor Perli, Ingrid Remmers, Dr. Kirsten Tackmann, Hubertus Zdebel, Pia Zimmermann und der Fraktion DIE LINKE. Defekte Aufzüge und Rolltreppen der Deutschen Bahn AG an Bahnhöfen Immer wieder erreichen die Fragestellerinnen und Fragesteller Hinweise aus der Bevölkerung, dass defekte Personenaufzüge und Rolltreppen der Deutschen Bahn AG eine pünktliche Erreichbarkeit von Zügen behindert bzw. die Zugnutzung verhindert haben. Gerade Menschen mit Mobilitätseinschränkungen sind auf ein tadelloses Funktionieren von Personenaufzüge und Rolltreppen angewiesen. Wir fragen die Bundesregierung: 1. Wie viele Personenaufzüge und Rolltreppen an Bahnhöfen unterhält die Deutsche Bahn AG? 2. Wie viele Personenaufzüge und Rolltreppen davon waren mit Stichtag 1. Juli 2019 funktionstüchtig und störungsfrei (bitte nach Bahnhof auflisten)? 3. Wie lange dauert es durchschnittlich, bis Personenaufzüge und Rolltreppen nach einem Defekt wieder instand gesetzt werden (bitte nach Bundesländern auflisten)? 4. Was ist die durchschnittliche Ausfallrate eines Personenaufzuges bzw. einer Rolltreppe der Deutsche Bahn AG im Jahr (bitte nach Bundesländern auflisten)? 5. Welche Hilfen können z. B. Menschen mit Mobilitätseinschränkungen und Eltern mit Kinderwagen anfordern, wenn defekte Personenaufzüge und Rolltreppen die Erreichbarkeit von Zügen behindern? 6. Welche Entschädigungen sieht die Deutsche Bahn AG nach Kenntnis der Bundesregierung vor, wenn Züge wegen Funktionsuntüchtigkeit von Personenaufzügen und Rolltreppen nicht pünktlich bzw. überhaupt nicht erreicht werden konnten? 7. Welche Ursachen sind aus Sicht der Bundesregierung für den Ausfall von Personenaufzüge und Rolltreppen verantwortlich (bitte gewichtet nach Häufigkeit des Ausfalles auflisten)? 8. Welche Schritte unternimmt die Deutsche Bahn AG nach Kenntnis der Bundesregierung, um eine hohe Verfügbarkeit der Personenaufzüge und Rolltreppen an Bahnhöfen zu gewährleisten? 9. Sieht die Bundesregierung die Maßnahmen der Deutschen Bahn AG zur hohen Verfügbarkeit der Personenaufzüge und Rolltreppen an Bahnhöfen als ausreichend an oder sieht sie Verbesserungsbedarf? Berlin, den 26. Juli 2019 Dr. Sahra Wagenknecht, Dr. Dietmar Bartsch und Fraktion Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]

[Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Wagner, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 19/12285 – Defekte Aufzüge und Rolltreppen der Deutschen Bahn AG an Bahnhöfen V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Immer wieder erreichen die Fragestellerinnen und Fragesteller Hinweise aus der Bevölkerung, dass defekte Personenaufzüge und Rolltreppen der Deutschen Bahn AG eine pünktliche Erreichbarkeit von Zügen behindert bzw. die Zugnutzung verhindert haben. Gerade Menschen mit Mobilitätseinschränkungen sind auf ein tadelloses Funktionieren von Personenaufzüge und Rolltreppen angewiesen. 1. Wie viele Personenaufzüge und Rolltreppen an Bahnhöfen unterhält die Deutsche Bahn AG? Die Deutsche Bahn AG unterhält ca. 2 200 Personenaufzüge und ca. 1 000 Fahrtreppen zur Personenbeförderung. 2. Wie viele Personenaufzüge und Rolltreppen davon waren mit Stichtag 1. Juli 2019 funktionstüchtig und störungsfrei (bitte nach Bahnhof auflisten)? Nach Auskunft der DB AG betrug die deutschlandweite Verfügbarkeit von Aufzügen und Fahrtreppen im Zeitraum vom 1. Januar bis 30. Juni 2019 rund 97 Prozent. Die Auflistung der Bahnhöfe ist der beiliegenden Tabelle* zu entnehmen. * Von einer Drucklegung der Tabelle wird abgesehen. Diese sind auf Bundestagsdrucksache 19/13092 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Deutscher Bundestag Drucksache 19/13092 19. Wahlperiode 10.09.2019 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 6. September 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. 3. Wie lange dauert es durchschnittlich, bis Personenaufzüge und Rolltreppen nach einem Defekt wieder instand gesetzt werden (bitte nach Bundesländern auflisten)? 4. Was ist die durchschnittliche Ausfallrate eines Personenaufzuges bzw. einer Rolltreppe der Deutsche Bahn AG im Jahr (bitte nach Bundesländern auflisten)? Die Fragen 3 und 4 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Nach Auskunft der DB AG wird die Kundenverfügbarkeit im Zeitraum von 6 bis 22 Uhr an 365 Tagen im Jahr abzüglich der Ausfallzeit des gesamten Anlagenbestandes berechnet. Der Zielwert der Mindestverfügbarkeit liegt bei 97 Prozent. Die Ausfallrate ist demnach das Verhältnis der gestörten Anlagen in Relation zum Gesamtanlagenbestand je Land. Die den Auswertungen zugrunde liegenden Daten sind für den Zeitraum vom 1. Januar bis 30. Juni 2019 begrenzt. Personenaufzüge Mittelwert Ausfallrate [%] Baden-Württemberg 4 % Bayern 3 % Berlin 3 % Fahrtreppen Mittelwert Ausfallrate [%] Brandenburg 3 % Baden-Württemberg 5 % Bremen 2 % Bayern 3 % Hamburg 3 % Berlin 3 % Hessen 3 % Hamburg 3 % Mecklenburg-Vorpommern 2 % Hessen 3 % Niedersachsen 2 % Niedersachsen 2 % Nordrhein-Westfalen 3 % Nordrhein-Westfalen 2 % Rheinland-Pfalz 5 % Rheinland-Pfalz 5 % Saarland 3 % Saarland 10 % Sachsen 3 % Sachsen 4 % Sachsen-Anhalt 3 % Schleswig-Holstein 2 % Schleswig-Holstein 3 % Thüringen 7 % Thüringen 7 % Gesamtergebnis 3 % Gesamtergebnis 3 % Nach Auskunft der DB AG sind in Bremen und Sachsen-Anhalt keine Fahrtreppen verbaut worden. 16 Fahrtreppen im Bundesgebiet sind aufgrund ihrer Konstruktion nicht mit einer Fernüberwachung ausgestattet oder aufgrund der baulichen Situation nicht in Betrieb (Cottbus) und werden daher – wie im Fall des Potsdamer Hauptbahnhofs – in der Tabelle nicht erfasst. Daten zur durchschnittlichen Instandsetzungszeit liegen nicht vor. 5. Welche Hilfen können z. B. Menschen mit Mobilitätseinschränkungen und Eltern mit Kinderwagen anfordern, wenn defekte Personenaufzüge und Rolltreppen die Erreichbarkeit von Zügen behindern? Die DB AG unterstützt Menschen mit Mobilitätseinschränkungen mit umfangreichen Dienstleistungen. Die Mobilitätsservice-Zentrale hilft bei der Planung und Durchführung einer Reise. 2018 hat das Servicepersonal in den Bahnhöfen der Deutschen Bahn AG rund 850.000 angemeldete und spontane Hilfeleistungen angeboten. Kundinnen und Kunden können sich in den Apps „Bahnhof live“ oder „DB Barrierefrei“ über die Verfügbarkeiten der Aufzüge informieren. Zudem rüstet die Deutsche Bahn AG ihre Bahnhöfe, Züge, Busse, Reisezentren, Fahrkartenautomaten und digitalen Plattformen kontinuierlich für einen barrierefreien Zugang weiter aus. 6. Welche Entschädigungen sieht die Deutsche Bahn AG nach Kenntnis der Bundesregierung vor, wenn Züge wegen Funktionsuntüchtigkeit von Personenaufzügen und Rolltreppen nicht pünktlich bzw. überhaupt nicht erreicht werden konnten? Nach Auskunft der DB AG erfolgen keine Entschädigungen im Falle einer ausgefallenen Anlage durch DB Station&Service. 7. Welche Ursachen sind aus Sicht der Bundesregierung für den Ausfall von Personenaufzüge und Rolltreppen verantwortlich (bitte gewichtet nach Häufigkeit des Ausfalles auflisten)? Zu den häufigsten Ursachen zählen, nach Auskunft der DB AG technische Störungen und Vandalismus. Weitere Gründe sind Streugut, unsachgemäße Behandlung oder Stromausfall. 8. Welche Schritte unternimmt die Deutsche Bahn AG nach Kenntnis der Bundesregierung, um eine hohe Verfügbarkeit der Personenaufzüge und Rolltreppen an Bahnhöfen zu gewährleisten? Um die hohe Verfügbarkeit der Personenaufzüge und Fahrtreppen zu gewährleisten, hat die DB AG mit dem Programm ADAM („Ausbau Digitalisierung Anlagenmanagement“) die Aufzüge und Fahrtreppen an Bahnhöfen ausgerüstet, damit diese Störungen nun selbst melden können. Fast alle fördertechnischen Anlagen der DB Station&Service AG, die in Betrieb sind, sind mit einem Kommunikationsbaustein zur Fernüberwachung ausgestattet. Dieser Baustein erfasst den Zustand der Aufzüge und Fahrtreppen permanent und übermittelt diese Daten an die Betriebszentrale. Störungen werden durch die eingebauten Sensoren sofort gemeldet. So können Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Ausfälle schneller beheben. Durch die Digitalisierung der Aufzüge und Fahrtreppen erhalten Reisende zudem bessere Informationen: Über die Webseite www.bahn hof.de und die App „DB Bahnhof live“ erhalten die Kundinnen und Kunden Echtzeitinformationen über die Verfügbarkeit der Aufzüge und Fahrtreppen an einem Bahnhof. Zudem beschafft die DB AG vandalismusresistente und witterungsgerechte Technik. Personenaufzüge und Fahrtreppen werden wöchentlich auf Funktionsfähigkeit kontrolliert und regelmäßig gewartet. 9. Sieht die Bundesregierung die Maßnahmen der Deutschen Bahn AG zur hohen Verfügbarkeit der Personenaufzüge und Rolltreppen an Bahnhöfen als ausreichend an oder sieht sie Verbesserungsbedarf? Die DB AG ergreift alle ihr zur Verfügung stehenden Maßnahmen, um die Verfügbarkeit an höhenfördertechnischen Anlagen auf einem hohen Niveau zu halten. Drucksache 19/13092 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 12 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 14 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 16 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 18 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 20 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 22 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 24 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 26 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 28 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 30 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 32 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 34 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 36 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 38 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 40 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 42 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 44 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 46 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 48 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 50 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 52 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 54 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 56 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 58 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 60 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 62 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/13092 – 64 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]