Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Wohnungspolitische Rahmendaten Thüringen

(insgesamt 41 Einzelfragen)

Fraktion

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ressort

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Datum

27.09.2019

Antwortdauer

24 Tage

Aktualisiert

26.07.2022

ThemenWohnen & Bau

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BT19/1293303.09.2019

Wohnungspolitische Rahmendaten Thüringen

Kleine Anfrage

Volltext (unformatiert)

[Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Kühn (Tübingen), Daniela Wagner, Annalena Baerbock, Dr. Bettina Hoffmann, Oliver Krischer, Stephan Kühn (Dresden), Dr. Ingrid Nestle, Markus Tressel, Dr. Julia Verlinden und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wohnungspolitische Rahmendaten Thüringen Ostdeutsche Wohnungsmärkte haben nach Auffassung der Fragesteller einen tiefgreifenden Wandel vollzogen: Weg von sozialistisch organisiertem Wohnungsbau und sozialistisch organisierter Wohnungsbewirtschaftung hin zu kapitalmarktorientierten Wohnungsmärkten. Innerhalb kürzester Zeit hat die ostdeutsche Wohnungswirtschaft auch mit Unterstützung durch Bundesmittel eine 180-Grad-Wende vollzogen und den Wohngebäudebestand in einer massiven Kraftanstrengung umfassend modernisiert und zum Teil zurückgebaut. Heute stehen die Wohnungsmärkte Ostdeutschlands vor den gleichen Herausforderungen wie andere Wohnungsmärkte, wenn auch mit eigenen Ausprägungen. Für die Menschen in Ostdeutschland heißt das: Viele Wohnungen wurden modernisiert, es wurde viel in Innenstädte investiert. Aber auch die Unterschiede zwischen Stadt und Land und verschiedenen Regionen haben nach Ansicht der Fragesteller zugenommen. Während es in beliebten Städten deutliche Mietsteigerungen gibt, leiden die Menschen und viele kommunale Wohnungsunternehmen in anderen Regionen unter dem Wertverfall und teilweise auch dem Leerstand ihrer Häuser und Wohnimmobilien. Alle stehen nach Ansicht der Fragesteller vor der gesellschaftlichen Herausforderung der Klimakrise und dem fossilfreien Umbau der Gebäude mit Wärmewende und Erfordernissen an eine Klimanothilfe, und den Herausforderungen von Digitalisierung und demografischem Wandel. Wir fragen die Bundesregierung: 1. Wie ist nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2007 die Bevölkerungsentwicklung Thüringens (bitte einzeln nach Jahren aufschlüsseln)? 2. Wie viele Menschen sind nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2007 nach Thüringen gezogen, und wie viele sind weggezogen (bitte nach Jahren einzeln aufschlüsseln)? 3. Wie hat sich die Bevölkerung nach Kenntnis der Bundesregierung in Erfurt, Weimar und Jena sowie Nordhausen, Ilmenau, Schmalkalden, Eisenach, Gera, Arnstadt und Heilbad Heiligenstadt seit 2007 entwickelt (bitte nach Jahren einzeln aufschlüsseln)? Deutscher Bundestag Drucksache 19/12933 19. Wahlperiode 03.09.2019 4. Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Löhne und Gehälter im Durchschnitt seit 2007 in Thüringen entwickelt (bitte einzeln nach Jahren aufschlüsseln)? 5. Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Löhne und Gehälter im Durchschnitt seit 2007 in Thüringen im Verhältnis zum gesamtdeutschen Durchschnitt entwickelt (bitte einzeln nach Jahren sowie nach Durchschnitt und Median aufschlüsseln)? 6. Über welches Median-Einkommen verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung vierköpfige Familien (Eltern und zwei Kinder) im Durchschnitt in Thüringen, und wie viel Prozent ihres Einkommens müssen sie für eine durchschnittliche 80-Quadratmeter-Wohnung in Thüringen ausgeben (bitte einzeln nach Jahren seit 2007 aufschlüsseln)? 7. Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Mieten im Verhältnis zu den Löhnen im Durchschnitt seit 2007 in Thüringen entwickelt (bitte einzeln nach Jahr, Bestandsmieten und Neuvertragsmieten aufschlüsseln)? 8. Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Mieten im Verhältnis zu den Löhnen im Durchschnitt seit 2007 in Thüringen im Vergleich zum gesamtdeutschen Durchschnitt entwickelt (bitte einzeln nach Jahr, Bestandsmieten und Neuvertragsmieten sowie nach Durchschnitt und Median aufschlüsseln)? 9. Wie hat sich der Bestand an Sozialwohnungen nach Kenntnis der Bundesregierung in Thüringen seit 2007 entwickelt (bitte einzeln nach Jahren aufschlüsseln)? 10. Wie viele Entflechtungsmittel für den sozialen Wohnungsbau hat Thüringen seit 2007 erhalten (bitte einzeln nach Jahren aufschlüsseln)? 11. Wie viele Sozialwohnungen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in Thüringen seit 2007 neu errichtet (bitte nach Jahren einzeln aufschlüsseln)? 12. Wie viele Sozialwohnungen sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Thüringen seit 2007 aus der Mietpreis- und Sozialbindung gefallen (bitte nach Jahren einzeln aufschlüsseln)? 13. Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zahl der Wohnberechtigungsscheinempfängerinnen und Wohnberechtigungsscheinempfänger in Thüringen seit 2007 entwickelt (bitte nach Jahren einzeln aufschlüsseln)? 14. Wie haben sich in Thüringen nach Kenntnis der Bundesregierung die ausgezahlten Wohngeldmittel seit 2007 entwickelt (bitte nach Jahren einzeln aufschlüsseln)? 15. Wie hat sich die Anzahl der Wohngeldempfängerhaushalte seit 2007 in Thüringen entwickelt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? 16. Wie viele Haushalte haben in Erfurt, Weimar und Jena sowie Nordhausen, Ilmenau, Schmalkalden, Eisenach, Gera, Arnstadt und Heilbad Heiligenstadt in den Jahren von 2007 bis 2018 im Rahmen des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) Unterstützung bei den Kosten der Unterkunft erhalten (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? 17. Wir haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Angebotsmieten bzw. Neuvertragsmieten in Erfurt, Weimar und Jena sowie Nordhausen, Ilmenau, Schmalkalden, Eisenach, Gera, Arnstadt und Heilbad Heiligenstadt seit 2007 entwickelt (bitte jeweils nach Jahren einzeln ausweisen)? 18. In welchen zehn thüringischen Städten sind die Angebotsmieten am höchsten? 19. Wie haben sich die Angebotsmieten in den in Frage 23 genannten zehn Städten seit 2007 entwickelt (bitte jahresweise angeben)? 20. Inwiefern ist es aus Sicht der Bundesregierung vor dem Hintergrund der Antwort zu Frage 19 angemessen, dass die Mietpreisbremse nach Bundesrecht in den Städten mit Mietpreisbremse nach ihrem Auslaufen nicht verlängert werden kann, und warum? 21. Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Bestandsmieten in Erfurt, Weimar und Jena sowie Nordhausen, Ilmenau, Schmalkalden, Eisenach, Gera, Arnstadt und Heilbad Heiligenstadt seit 2007 entwickelt (bitte jeweils nach Jahren und Städten einzeln ausweisen)? 22. In welchen Städten und Gemeinden in Thüringen gilt nach Kenntnis der Bundesregierung die Mietpreisbremse, und ab wann läuft die rechtliche Regelung nach Kenntnis der Bundesregierung aus (bitte auch nach Städten und Gemeinden einzeln aufschlüsseln)? 23. In welchen Städten und Gemeinden gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung in Thüringen eine Kappungsgrenzenverordnung für eine reduzierte Mieterhöhungsmöglichkeit nach § 558 Absatz 3 Satz 2, und ab wann läuft die rechtliche Regelung nach Kenntnis der Bundesregierung aus (bitte auch nach Städten und Gemeinden einzeln aufschlüsseln)? 24. Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Immobilienpreise pro Quadratmeter für Eigentumswohnungen seit 2007 in Erfurt, Weimar und Jena sowie Nordhausen, Ilmenau, Schmalkalden, Eisenach, Gera, Arnstadt und Heilbad Heiligenstadt entwickelt (bitte jeweils nach Jahren einzeln sowie nach Neubau und Bestand ausweisen)? 25. Wie viele Studierende gibt es in Thüringen, und wie viele Wohnheimplätze stehen ihnen zur Verfügung (bitte für die Jahre 2007 bis heute jahresweise angeben)? 26. Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Wohnkostenbelastung in Erfurt, Weimar und Jena sowie Nordhausen, Ilmenau, Schmalkalden, Eisenach, Gera, Arnstadt und Heilbad Heiligenstadt seit 2007 entwickelt (bitte jeweils nach Jahren einzeln ausweisen)? 27. Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Sanierungsrate seit 2007 in Thüringen entwickelt (bitte jeweils nach Jahren einzeln aufschlüsseln)? 28. Wie viele barrierefreie und barrierearme Wohnungen fehlen nach Kenntnis der Bundesregierung in Thüringen? 29. Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung das Defizit an barrierefreien und barrierearmen Wohnungen in Gebieten mit höherem Leerstand? 30. Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung das Defizit an barrierefreien und barrierearmen Wohnungen in Gebieten mit geringem Leerstand bzw. mit Wohnraummangel? 31. Was plant die Bundesregierung, um das in den Fragen 28 bis 30 angesprochene Defizit auszugleichen? 32. Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Wohneigentumsquote in Thüringen seit 2007 entwickelt (bitte jeweils nach Jahren einzeln aufschlüsseln)? 33. Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zahlen für Baugenehmigungen in Erfurt, Weimar und Jena sowie Nordhausen, Ilmenau, Schmalkalden, Eisenach, Gera, Arnstadt und Heilbad Heiligenstadt seit 2007 entwickelt (bitte nach Mehrfamilienhäusern und Einfamilienhäusern aufschlüsseln)? 34. Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die private Überschuldungsrate in Thüringen seit 2007 entwickelt (bitte nach Jahren einzeln aufschlüsseln)? 35. Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die private Überschuldungsrate in Thüringen seit 2007 im Verhältnis zum gesamtdeutschen Durchschnitt entwickelt (bitte nach Jahren einzeln aufschlüsseln)? 36. Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Leerstandsquote in Thüringen seit 2007 entwickelt (bitte nach Jahren einzeln aufschlüsseln)? 37. Wie viele Wohnungen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in Thüringen seit 1990 zurückgebaut (bitte nach Jahren einzeln aufschlüsseln)? 38. Wie hoch war der Mittelaufwand aus der Städtebauförderung seit 2007 für den Rückbau von Leerstand, um die Wohnungsmärkte in Thüringen zu stabilisieren (bitte nach Jahren einzeln aufschlüsseln)? 39. Wie viele Mittel aus der Städtebauförderung sind nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2007 nach Thüringen geflossen (bitte nach Jahren und Städtebauförderprogrammen aufschlüsseln)? 40. Über wie viele Wohnungen verfügt die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) in Thüringen, und wie viele werden derzeit vermietet (bitte soweit möglich nach Landkreis und Gemeinde aufschlüsseln)? 41. Wie soll sich der Wohnungsbestand der BImA in Thüringen in den nächsten Jahren entwickeln, und welche Verkäufe sind in den kommenden fünf Jahren geplant (bitte jährlich und nach Landkreis und Gemeinde aufschlüsseln)? Berlin, den 13. August 2019 Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]

Deutscher BundestagDrucksache 19/1366027.09.2019

Antwort der Bundesregierung

Wohnungspolitische Rahmendaten Thüringen

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Kühn (Tübingen), Daniela Wagner, Annalena Baerbock, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorbemerkung der Fragesteller

Ostdeutsche Wohnungsmärkte haben nach Auffassung der Fragesteller einen tiefgreifenden Wandel vollzogen: Weg von sozialistisch organisiertem Wohnungsbau und sozialistisch organisierter Wohnungsbewirtschaftung hin zu kapitalmarktorientierten Wohnungsmärkten. Innerhalb kürzester Zeit hat die ostdeutsche Wohnungswirtschaft auch mit Unterstützung durch Bundesmittel eine 180-Grad-Wende vollzogen und den Wohngebäudebestand in einer massiven Kraftanstrengung umfassend modernisiert und zum Teil zurückgebaut.

Heute stehen die Wohnungsmärkte Ostdeutschlands vor den gleichen Herausforderungen wie andere Wohnungsmärkte, wenn auch mit eigenen Ausprägungen.

Für die Menschen in Ostdeutschland heißt das: Viele Wohnungen wurden modernisiert, es wurde viel in Innenstädte investiert. Aber auch die Unterschiede zwischen Stadt und Land und verschiedenen Regionen haben nach Ansicht der Fragesteller zugenommen. Während es in beliebten Städten deutliche Mietsteigerungen gibt, leiden die Menschen und viele kommunale Wohnungsunternehmen in anderen Regionen unter dem Wertverfall und teilweise auch dem Leerstand ihrer Häuser und Wohnimmobilien. Alle stehen nach Ansicht der Fragesteller vor der gesellschaftlichen Herausforderung der Klimakrise und dem fossilfreien Umbau der Gebäude mit Wärmewende und Erfordernissen an eine Klimanothilfe, und den Herausforderungen von Digitalisierung und demografischem Wandel.

Fragen und Antworten41

Wie ist nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2007 die Bevölkerungsentwicklung Thüringens (bitte einzeln nach Jahren aufschlüsseln)?

Die Bevölkerungsentwicklung des Bundeslandes Thüringen seit 2007 kann direkt der Datenbank GENESIS-Online entnommen werden. Der entsprechende Datenbankauszug für die Entwicklung der Bevölkerung Thüringens ist in folgender Tabelle dargestellt:

Stichtag Thüringen 31.12.2007 2289219 31.12.2008 2267763 31.12.2009 2249882 31.12.2010 2235025 31.12.2011 2181603 31.12.2012 2170460 31.12.2013 2160840 31.12.2014 2156759 31.12.2015 2170714 31.12.2016 2158128 31.12.2017 2151205 31.12.2018 2143145

Wie viele Menschen sind nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2007 nach Thüringen gezogen, und wie viele sind weggezogen (bitte nach Jahren einzeln aufschlüsseln)?

Die Antwort zu dieser Fragestellung ist der folgenden Tabelle zu entnehmen, die die grenzüberschreitende Gesamtwanderung, das heißt die Zu- und Fortzüge nach beziehungsweise aus Thüringen im Zeitraum 2007 bis 2018 darstellt. Die Zuzüge umfassen Zuzüge aus anderen Bundesländern und aus dem Ausland nach Thüringen. Ebenso ist unter „Fortzüge“ die Anzahl der Fortzüge aus Thüringen in andere Bundesländer und in das Ausland zusammengefasst:

Wanderungen von Thüringen mit den anderen Bundesländern und dem Ausland 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Zuzüge 31 478 33 660 34 732 35 469 38 968 40 999 43 623 49 542 71 835 56 768 53 930 55 460 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Fortzüge 44 788 46 353 42 758 41 210 43 177 42 727 43 471 44 821 47 202 59 023 49 938 50 901

1 Die Ergebnisse des Berichtsjahres 2016 sind aufgrund methodischer Änderungen und technischer Weiterentwicklungen nur bedingt mit den Vorjahreswerten vergleichbar. Die Genauigkeit der Ergebnisse ist aufgrund von Unstimmigkeiten in Zusammenhang mit der melderechtlichen Behandlung von Schutzsuchenden eingeschränkt. Ausführliche Erläuterungen dazu finden Sie auf der Internetseite der Wanderungen.

2 Die Ergebnisse des Berichtsjahres 2017 sind aufgrund methodischer Änderungen und technischer Weiterentwicklungen nur bedingt mit den Vorjahreswerten vergleichbar. Ausführliche Erläuterungen dazu finden Sie auf der Internetseite der Wanderungen.

3 Die den Wanderungsdaten zugrunde liegenden Meldungen der Meldebehörden enthalten (zahlreiche 2008, 2009) Melderegisterbereinigungen, die infolge der Einführung der persönlichen Identifikationsnummer durchgeführt worden sind. Die Ergebnisse sind daher nur eingeschränkt aussagekräftig.

Zu beachten ist hierbei: Die Wanderungsstatistik ist eine Vollerhebung und erfasst alle Zu- und Fortzüge mit Verlegung der Haupt- beziehungsweise alleinigen Wohnung über die Gemeindegrenze oder die Bundesgrenze hinweg. Sie enthält Wanderungsfälle und unterscheidet sich daher vom Konzept der wandernden Personen. Die Zahl der Wanderungsfälle liegt in der Regel über der Zahl der wandernden Personen, da eine Person in einem Jahr mehrfach umziehen kann. Das heißt, anhand der Wanderungsstatistik kann die Zahl der Zu- und Fortzüge nach Thüringen beziehungsweise aus Thüringen in einem Zeitraum dargestellt werden. Dies ist aber in der Regel nicht deckungsgleich mit der Anzahl der zu- oder fortgezogenen Menschen.

Wie hat sich die Bevölkerung nach Kenntnis der Bundesregierung in Erfurt, Weimar und Jena sowie Nordhausen, Ilmenau, Schmalkalden, Eisenach, Gera, Arnstadt und Heilbad Heiligenstadt seit 2007 entwickelt (bitte nach Jahren einzeln aufschlüsseln)?

Beigefügt zu dieser Frage ist die folgende Tabelle, die die Bevölkerung der betreffenden Städte jeweils am 31. Dezember im Zeitraum 2007 bis 2018 darstellt. Da es sich bei den angefragten Daten um Informationen unterhalb der regionalen Ebene der Kreise und kreisfreien Städte handelt, musste die beigefügte Tabelle beim Statistischen Amt Thüringens angefordert werden. Bitte beachten Sie die methodischen Hinweise, die im Tabellenkopf eingefügt sind:

Bevölkerung Thüringens nach ausgewählten Gemeinden (insgesamt) in den Jahren 2007 bis 2018 Copyright © Thüringer Landesamt für Statistik, Europaplatz 3, 99091 Erfurt – Postfach 900163, 99104 Erfurt Methodische Hinweise: – Für die Jahre 2007 bis 2010 gilt: Ergebnisse der Statistik der Fortschreibung des Bevölkerungsstandes auf Basis des Zentralen Einwohneregister der DDR (ZER) mit Stichtag 3.10.1990 – Für die Jahre 2011 bis 2018 gilt: Ergebnisse der Statistik der Fortschreibung des Bevölkerungsstandes auf Basis des Zensus 2011 – Infolge des Zensus 2011 ist in der unten angehängten langen Reihe der Bevölkerungszahlen ein Bruch bei den Ergebnissen zwischen den Jahren 2010 und 2011 zu beachten. Hinweis zum Gebietsstand: Darstellung der Bevölkerungs ergebnisse erfolgt auf dem aktuellsten Gebietsstand 1.1.2019. Das bedeutet, die Ergebnisse der Gemeinden werden für die Jahre 2007 bis 2018 so dargestellt, als hätten sie in den genannten Jahren bereits in den Gemeindegrenzen vom 1.1.2019 existiert. Die Gebietsveränderungen (Eingemeindungen), welche in den Jahren 2007 bis 2019 stattgefunden haben, sind in den Zahlen somit berücksichtigt, um die Vergleichbarkeit der Ergebnisse zwischen den Jahren zu gewährleisten. Amtlicher Gemeindeschlüssel Gemeinde Bevölkerung am 31.12. des jew. Jahres 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 16 05 10 000 Erfurt, Stadt 202 929 203 333 203 830 204 994 201 952 203 485 204 880 206 219 210 118 211 113 212 988 213 699 16 05 20 000 Gera, Stadt 101 618 100 643 99 987 99 262 95 746 95 384 94 977 94 492 96 011 94 521 52 16 05 30 000 Jena, Stadt 102 752 103 392 104 449 105 129 106 428 106 915 107 679 108 207 109 527 110 321 111 099 111 407 16 05 50 000 Weimar, Stadt 64 720 64 938 65 233 65 333 65 479 62 888 63 236 63 315 63 477 64 131 64 355 65 090 16 05 60 000 Eisenach, Stadt 43 308 43 051 42 847 42 750 41 708 41 740 41 567 41 884 42 417 42 588 42 710 42 370 16 06 10 450 Heilbad Heiligenstadt, Stadt 17 252 17 078 16 978 16 854 16 562 16 427 16 439 16 576 17 009 17 196 17 209 17 105 16 06 20 410 Nordhausen, Stadt 44 259 44 395 44 340 44 511 42 423 42 154 42 061 42 542 42 017 42 283 41 791 16 06 60 63 Schmalkalden, Kurort, Stadt 21 257 21 001 20 834 20 561 20 086 20 071 20 091 20 064 19 881 19 707 19 828 19 732 16 07 000 40 Arnstadt, Stadt 28 171 28 003 27 969 27 834 26 515 26 319 26 226 26 319 26 707 27 361 27 222 27 304 16 07 002 9 Ilmenau, Stadt 40 519 40 093 39 897 39 868 39 632 39 430 39 256 39 093 39 260 39 029 39 017 39 017

4. Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Löhne und Gehälter im Durchschnitt seit 2007 in Thüringen entwickelt (bitte einzeln nach Jahren aufschlüsseln)?

5. Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Löhne und Gehälter im Durchschnitt seit 2007 in Thüringen im Verhältnis zum gesamtdeutschen Durchschnitt entwickelt (bitte einzeln nach Jahren sowie nach Durchschnitt und Median aufschlüsseln)?

Die Fragen 4 und 5 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Hierzu stellen wir Ihnen auf der Basis der Vierteljährlichen Verdiensterhebung des Statistischen Bundesamtes die entsprechenden Daten zur Verfügung. In der folgenden Tabelle sind die durchschnittlichen Bruttomonatsverdienste in Euro ohne Sonderzahlungen für die Gesamtwirtschaft (Produzierendes Gewerbe und Dienstleistungsbereich) in Deutschland und für das Bundesland Thüringen jeweils für Vollzeitbeschäftigte als Zeitreihe von 2007 bis 2018 zusammengestellt.

Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Löhne und Gehälter im Durchschnitt seit 2007 in Thüringen entwickelt (bitte einzeln nach Jahren aufschlüsseln)?

Durchschnittliche Bruttomonatsverdienste der vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmer 2007 bis 2018 in Thüringen und Deutschland im Vergleich Jahr Deutschland Thüringen 2007 3 023 2 271 2008 3 103 2 354 2009 3 141 2 388 2010 3 227 2 474 2011 3 311 2 544 2012 3 391 2 580 2013 3 449 2 621 2014 3 527 2 734 2015 3 612 2 856 2016 3 703 2 918 2017 3 771 2 982 2018 3 880 3 095

Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Löhne und Gehälter im Durchschnitt seit 2007 in Thüringen im Verhältnis zum gesamtdeutschen Durchschnitt entwickelt (bitte einzeln nach Jahren sowie nach Durchschnitt und Median aufschlüsseln)?

Über welches Median-Einkommen verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung vierköpfige Familien (Eltern und zwei Kinder) im Durchschnitt in Thüringen, und wie viel Prozent ihres Einkommens müssen sie für eine durchschnittliche 80-Quadratmeter-Wohnung in Thüringen ausgeben (bitte einzeln nach Jahren seit 2007 aufschlüsseln)?

Gemäß den Ergebnissen einer Sonderauswertung des Mikrozensus betrug die durchschnittliche Mietbelastungsquote für vierköpfige Familien (Ehepaare sowie Lebensgemeinschaften mit zwei Kindern) im Jahr 2014 in Thüringen gut 18 Prozent (siehe folgende Tabelle; der entsprechende Vergleichswert für Familien mit 1 Kind ist ebenfalls aus der Tabelle ersichtlich). Dieser Mietbelastungsquote von 18 Prozent liegt das durchschnittliche monatliche Nettoeinkommen einer vierköpfigen Familie in Thüringen von 2 877 Euro (arithmetisches Mittel) bzw. von 2 518 Euro (Median) im Jahr 2014 zugrunde.

Angaben zur durchschnittlichen Mietbelastung dieser Haushalte für eine 80 Quadratmeter-Wohnung können aufgrund der geringen Fallzahlen für Thüringen nicht ermittelt werden. Aufgrund methodischer Änderungen in der Berechnungsweise der Mietbelastungsquoten sowie erheblichen Änderungen bei der Erfassung der Mietkomponenten ab dem Berichtsjahr 2014 können keine vergleichbaren Ergebnisse für die Mietbelastungsquoten in den Vorerhebungen (2006 sowie 2010) berechnet werden.

Die durchschnittliche Mietbelastung eines Haushalts ist der Anteil der Bruttokaltmiete am Haushaltsnettoeinkommen. Im Mikrozensus ist es nicht bekannt, wo innerhalb der (insgesamt 24 erhobenen) Einkommensklassen das Haushaltseinkommen genau liegt. Deshalb werden bei der durchschnittlichen Mietbelastungsquote die Klassenmitten der Einkommensklassen zur Berechnung herangezogen.

Der Mikrozensus ist die größte jährliche Haushaltsbefragung in Deutschland und Europa. Das Mikrozensus-Zusatzprogramm „Wohnen“ wird alle 4 Jahre durchgeführt. Aktuellste Ergebnisse sind somit derzeit für das Berichtsjahr 2014 verfügbar. Die Veröffentlichung der Ergebnisse für das Berichtsjahr 2018 ist für Herbst 2019 geplant.

Familien nach Mietbelastung und durchschnittlichem monatlichen Nettoeinkommen der Familie/Lebensform in bewohnten Mietwohnungen in Gebäuden mit Wohnraum Ergebnisse des Mikrozensus 2014 Thüringen Ehepaare / Lebensgemeinschaften mit ledigen Kindern darunter: Zusatzerhebung Wohnen Insgesamt 1) Durchschnittliche Mietbelastungsquote Durchschnittliches monatliches Nettoeinkommen der Familie/Lebensform Insg. mIt ... Kindern unter 18 Jahren Insgesamt 210 67 17,7 2 903 1 Kind 86 32 17,5 2 834 2 Kinder 51 20 18,4 2 877 3 Kindern und mehr 10/ / / / __ __ __ __ 1) Nur Familien mit Angabe der Bruttokaltmiete und Einkommen. / = Wert unterdrückt, da hinsichtlich der Qualitätskriterien als nicht sicher genug eingeschätzt.

Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Mieten im Verhältnis zu den Löhnen im Durchschnitt seit 2007 in Thüringen entwickelt (bitte einzeln nach Jahr, Bestandsmieten und Neuvertragsmieten aufschlüsseln)?

Die Angebotsmieten bei Erst- und Wiedervermietungen sind in Thüringen im Zeitraum 2007 bis 2018 im Durchschnitt um insgesamt 19,8 Prozent gestiegen. Die durchschnittlichen Bruttomonatsverdienste haben im selben Zeitraum um 36,2 Prozent zugelegt. Im bundesweiten Durchschnitt sind die Angebotsmieten mit 40,2 Prozent stärker gestiegen als die Bruttomonatsverdienste mit 28,3 Prozent.

Über den Verbraucherpreisindex weisen die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder die Entwicklung durchschnittlicher Nettokaltmieten aus, die vorwiegend aus bestehenden Mietverhältnissen erhoben werden. Demnach sind die Nettokaltmieten in Thüringen zwischen 2015 und 2018 um 2,4 Prozent gestiegen, in Deutschland um 4,1 Prozent.

Tabelle: Angebotsmieten, Bruttomonatsverdienste und Nettokaltmieten (VPI) Angebotsmieten bei Erst- und Wiedervermietungen (nettokalt) 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Index 2007=100 Thüringen 100,0 100,6 100,5 101,4 103,8 106,8 108,8 110,1 112,0 113,6 116,4 119,8 Deutschland 100,0 101,0 102,0 103,4 106,4 109,8 113,7 117,7 121,5 127,4 133,2 140,2 Bruttomonatsverdienste – Produzierendes Gewerbe und Dienstleistungsbereich 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Index 2007=100 Thüringen 100,0 103,6 105,1 108,9 112,0 113,6 115,4 120,4 125,7 128,5 131,3 136,2 Deutschland 100,0 102,6 103,9 106,7 109,5 112,2 114,1 116,7 119,5 122,5 124,7 128,3 Nettokaltmiete* (Verbraucherpreisindex) 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Index 2015=100 Thüringen – – – – – – – – 100 100,8 101,5 102,4 Deutschland – – – – – – – – 100 101,1 102,5 104,1 * einschließlich Mietwert von Eigentümerwohnungen Datenbasis: BBSR-Wohnungsmarktbeobachtung, Stastistik der Verdienste und Verbraucherpreisindex der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder, IDN ImmoDaten GmbH

Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Mieten im Verhältnis zu den Löhnen im Durchschnitt seit 2007 in Thüringen im Vergleich zum gesamtdeutschen Durchschnitt entwickelt (bitte einzeln nach Jahr, Bestandsmieten und Neuvertragsmieten sowie nach Durchschnitt und Median aufschlüsseln)?

Wie hat sich der Bestand an Sozialwohnungen nach Kenntnis der Bundesregierung in Thüringen seit 2007 entwickelt (bitte einzeln nach Jahren aufschlüsseln)?

Die folgende Tabelle stellt den Bestand der gebundenen Mietwohnungen nach Angaben der Länder in Thüringen dar.

Jahr Wohnungen 2007 69.032 2008 64.444 2009 67.841 2010 55.090 2011 45.299 2012 37.027 2013 34.861 2014 (Stand 31.12.14) 29.111 2015 (Stand 31.12.15) 19.069 2016 (Stand 31.12.16) 17.298 2017 (Stand 31.12.17) 16.251 2018 (Stand 31.12.18) 14.847

Wie viele Entflechtungsmittel für den sozialen Wohnungsbau hat Thüringen seit 2007 erhalten (bitte einzeln nach Jahren aufschlüsseln)?

Es wird auf folgende Tabelle verwiesen:

Jahr Jahresbetrag 2007 29.106.000,00 € 2008 29.106.000,00 € 2009 29.106.000,00 € 2010 29.106.000,00 € 2011 29.106.000,00 € 2012 29.106.000,00 € 2013 29.106.000,00 € 2014 29.106.000,00 € 2015 29.106.000,00 € 2016 57.190.634,00 € 2017 57.190.634,33 € 2018 70.583.184,33 € 2019 70.427.434,33 €

Wie viele Sozialwohnungen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in Thüringen seit 2007 neu errichtet (bitte nach Jahren einzeln aufschlüsseln)?

Der folgenden Tabelle ist zu entnehmen, für wie viele Mietwohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindung nach Angabe der Länder in Thüringen in den Jahren 2007 bis 2018 Neubau-Fördermaßnahmen neu bewilligt wurden:

Jahr Wohnungen 2007 150 2008 147 2009 212 2010 365 Jahr Wohnungen 2011 266 2012 208 2013 121 2014 226 2015 56 2016 27 2017 111 2018 187

Wie viele Sozialwohnungen sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Thüringen seit 2007 aus der Mietpreis- und Sozialbindung gefallen (bitte nach Jahren einzeln aufschlüsseln)?

Hierzu liegen der Bundesregierung keine Kenntnisse vor.

Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zahl der Wohnberechtigungsscheinempfängerinnen und Wohnberechtigungsscheinempfänger in Thüringen seit 2007 entwickelt (bitte nach Jahren einzeln aufschlüsseln)?

Hierzu liegen der Bundesregierung keine Kenntnisse vor.

Wie haben sich in Thüringen nach Kenntnis der Bundesregierung die ausgezahlten Wohngeldmittel seit 2007 entwickelt (bitte nach Jahren einzeln aufschlüsseln)?

In der folgenden Tabelle sind die Jahresausgaben für das Wohngeld in Thüringen für den Zeitraum von 2007 bis 2018 aufgeführt. Die Jahresausgaben für 2019 können nicht vor Ablauf des Jahres beziffert werden. Bund und Länder tragen die Wohngeldausgaben je zur Hälfte.

Tabelle: Wohngeld – Jahresausgaben Thüringen in Mio. Euro 2007 32 2008 28 2009 61 2010 71 2011 56 2012 43 2013 36 2014 29 2015 23 2016 36 2017 33 2018 31 Datenbasis: BMI

Wie hat sich die Anzahl der Wohngeldempfängerhaushalte seit 2007 in Thüringen entwickelt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?

In der folgenden Tabelle ist die Anzahl der Wohngeldempfängerhaushalte in Thüringen für den Zeitraum von 2007 bis 2017 aufgeführt. Das aktuellste verfügbare Berichtsjahr der Wohngeldstatistik ist das Berichtsjahr 2017. Für 2018 und 2019 kann die Anzahl der Wohngeldempfängerhaushalte derzeit nicht beziffert werden.

Tabelle: Wohngeld – Anzahl Empfängerhaushalte Thüringen 2007 26.709 2008 29.596 2009 45.687 2010 50.222 2011 42.896 2012 35.972 2013 28.939 2014 23.991 2015 19.173 2016 24.571 2017 22.351 Datenbasis: Statistisches Bundesamt – Wohngeldstatistik 2007–2017

Wie viele Haushalte haben in Erfurt, Weimar und Jena sowie Nordhausen, Ilmenau, Schmalkalden, Eisenach, Gera, Arnstadt und Heilbad Heiligenstadt in den Jahren von 2007 bis 2018 im Rahmen des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) Unterstützung bei den Kosten der Unterkunft erhalten (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?

Die durchschnittliche Zahl der Bedarfsgemeinschaften, die in Erfurt, Gera, Jena, Weimar, Eisenach, Heilbad Heiligenstadt, Nordhausen, Schmalkalden, Arnstadt, Ilmenau in den Jahren 2007 bis 2018 im Rahmen des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) Leistungen für Unterkunft und Heizung erhalten haben, kann der folgenden Tabelle entnommen werden:

Bestand an Bedarfsgemeinschaften (BG) mit einem Zahlunganspruch auf Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) Ausgewählte Regionen (Gebietsstand Mai 2019) Zeitreihe (Jahresdurchschnitte) Jahresdurchschnittswerte (JD) auf Kreis-/Trägerebene werden berechnet, wenn für mindestens zehn Monate des Jahres vollständige Datenlieferungen vorliegen. Der Durchschnitt wird auf Basis der Monate mit vollständigen Daten ermittelt. Gebiet 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 16 05 10 000 Erfurt, Stadt 17.460 16.469 15.749 15.285 14.384 13.726 13.162 12.550 12.033 11.567 11.059 10.247 16 05 20 000 Gera, Stadt 8.805 8.512 8.419 8.322 7.866 7.611 7.476 7.086 6.714 6.539 6.725 6.300 16 05 30 000 Jena, Stadt 6.141 5.944 5.723 5.551 5.180 4.932 4.787 4.697 4.461 4.342 4.319 3.976 16 05 50 000 Weimar, Stadt 4.707 4.469 4.405 4.418 4.173 3.938 3.773 3.624 3.459 3.248 3.148 3.056 16 05 60 000 Eisenach, Stadt 2.774 2.677 2.807 2.775 2.579 2.382 2.413 2.272 2.139 2.090 2.146 2.023 16 06 10 450 Heilbad Heiligenstadt, Stadt . . 963 908 839 807 773 700 660 666 628 16 06 20 410 Nordhausen, Stadt 3.876 3.669 3.517 3.437 3.310 3.225 3.268 3.137 2.929 2.816 2.836 2.600 16 06 60 63 Schmalkalden, Kurort, Stadt 1.103 . . 746 730 704 661 644 617 564 16 07 000 40 Arnstadt, Stadt 2.594 2.418 2.352 2.305 2.126 1.980 1.897 1.846 1.773 1.698 1.649 1.515 16 07 002 9 Ilmenau, Stadt 2.772 2.601 2.518 2.448 2.260 2.097 2.032 1.953 1.779 1.607 1.515 1.440 . Fehlende Werte wegen unplausibler bzw. unvollständiger Datenlage Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit

Inwiefern ist es aus Sicht der Bundesregierung vor dem Hintergrund der Antwort zu Frage 19 angemessen, dass die Mietpreisbremse nach Bundesrecht in den Städten mit Mietpreisbremse nach ihrem Auslaufen nicht verlängert werden kann, und warum?

Die Bundesregierung wird einen Gesetzentwurf vorlegen, der den Ländern die Möglichkeit einräumt, ein bereits nach § 556d Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bestimmtes Gebiet durch Rechtsverordnung erneut als angespannten Wohnungsmarkt auszuweisen. Einen entsprechenden Referentenentwurf hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz am 10. September 2019 den Landesjustizverwaltungen und den beteiligten Kreisen mit der Gelegenheit zur Stellungnahme zugeleitet.

Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Bestandsmieten in Erfurt, Weimar und Jena sowie Nordhausen, Ilmenau, Schmalkalden, Eisenach, Gera, Arnstadt und Heilbad Heiligenstadt seit 2007 entwickelt (bitte jeweils nach Jahren und Städten einzeln ausweisen)?

Der Bundesregierung liegen für die ausgewählten Städte keine Daten zu Bestandsmieten vor.

In welchen Städten und Gemeinden in Thüringen gilt nach Kenntnis der Bundesregierung die Mietpreisbremse, und ab wann läuft die rechtliche Regelung nach Kenntnis der Bundesregierung aus (bitte auch nach Städten und Gemeinden einzeln aufschlüsseln)?

Nach Kenntnis der Bundesregierung hat die Regierung des Freistaates Thüringen die Gemeinden Erfurt und Jena als Gebiete mit angespannten Wohnungsmärkten im Sinne von § 556d des Bürgerlichen Gesetzbuchs durch Rechtsverordnung bestimmt. Die Verordnung tritt mit Ablauf des 31. Januar 2021 außer Kraft.

In welchen Städten und Gemeinden gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung in Thüringen eine Kappungsgrenzenverordnung für eine reduzierte Mieterhöhungsmöglichkeit nach § 558 Absatz 3 Satz 2, und ab wann läuft die rechtliche Regelung nach Kenntnis der Bundesregierung aus (bitte auch nach Städten und Gemeinden einzeln aufschlüsseln)?

Nach Kenntnis der Bundesregierung hat die Regierung des Freistaates Thüringen keine Gemeinde als eine solche bestimmt, in der die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen zu angemessenen Bedingungen im Sinne des § 558 Absatz 3 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs besonders gefährdet ist und in der deshalb eine reduzierte Kappungsgrenze gilt.

Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Immobilienpreise pro Quadratmeter für Eigentumswohnungen seit 2007 in Erfurt, Weimar und Jena sowie Nordhausen, Ilmenau, Schmalkalden, Eisenach, Gera, Arnstadt und Heilbad Heiligenstadt entwickelt (bitte jeweils nach Jahren einzeln sowie nach Neubau und Bestand ausweisen)?

Die folgende Tabelle stellt die durchschnittlichen Kaufpreise von Eigentumswohnungen im Wiederverkauf in den kreisfreien Städten in Thüringen im Jahr 2017 sowie die Veränderung zum Jahr 2016 dar. Der Bundesregierung liegen keine Kaufpreisdaten für weitere Jahre, kreisangehörige Städte sowie für Neubauwohnungen in Thüringen vor.

Tabelle: Kaufpreise von Eigentumswohnungen im Weiterverkauf in kreisfreien Städten in Thüringen kreisfreie Stadt Kaufpreis 2017 Veränderung zum Vorjahr in Euro je m² in Prozent Erfurt 1.480 2,1 Weimar 1.400 15,4 Jena 1.800 –0,1 Gera 610 16,5 Eisenach 960 –2,7 Quelle: Landesamt für Vermessung und Geoinformation (2018): Immobilienmarktbericht 2018 Thüringen. Erfurt, S. 6–14

Wie viele Studierende gibt es in Thüringen, und wie viele Wohnheimplätze stehen ihnen zur Verfügung (bitte für die Jahre 2007 bis heute jahresweise angeben)?

Die amtliche Statistik weist für das Wintersemester 2017/2018 49.832 Studierende in Thüringen aus.

Die Entwicklung seit dem Wintersemester 2006/2007 ist der beigefügten Tabelle zu entnehmen.

Studierende in Thüringen ab dem Wintersemester 2006/2007 bis 2017/2018 2006/ 2007 49 710 2007/ 2008 50 267 2008/ 2009 50 724 2009/ 2010 52 522 2010/ 2011 53 587 2011/ 2012 53 668 2012/ 2013 53 231 2013/ 2014 52 001 2014/ 2015 50 915 2015/ 2016 50 163 2016/ 2017 50 520 2017/ 2018 49 832 Quelle: Destatis

Zur grundsätzlichen Zuständigkeit für den Bau von Studentenwohnheimen wird auf die Vorbemerkung in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bundestagsdrucksache 19/12206 verwiesen.

Für die öffentlich geförderten Studentenwohnheime sowie anderer Träger können die im Folgenden dargelegten Zahlen übermittelt werden. Nicht erfasst in der Wohnraumstatistik sind die Wohnplätze, die private Träger zur Verfügung stellen.

Jahr Wohnplätze insgesamt 2007 7.755 2008 7.577 2009 7.428 2010 7.359 2011 7.354 2012 7.417 2013 7.622 2014 7.463 2015 7.553 2016 7.593 2017 7.651 2018 7.231 Die Zahlen für 2019 liegen Ende Oktober vor.

Die Unterbringungsquote in Thüringen, die in den vergangenen Jahren zwischen 14 und gut 15 Prozent lag, ist im bundesweiten Vergleich überdurchschnittlich (Bundesdurchschnitt 9,6 Prozent).

Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Wohnkostenbelastung in Erfurt, Weimar und Jena sowie Nordhausen, Ilmenau, Schmalkalden, Eisenach, Gera, Arnstadt und Heilbad Heiligenstadt seit 2007 entwickelt (bitte jeweils nach Jahren einzeln ausweisen)?

Zu den Fragen 26 bis 31 liegen der Bundesregierung keine Kenntnisse vor.