Marode Infrastruktur der Bundesbinnenwasserstraßen und fehlendes Personal im Betriebsdienst
der Abgeordneten der Abgeordneten Andreas Mrosek, Dr. Dirk Spaniel, Matthias Büttner, Leif-Erik Holm, Wolfgang Wiehle, Frank Magnitz und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Im BDB-REPORT der Ausgabe 03/2019 beschreibt der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt e. V. die Probleme der Infrastruktur im Norden der Republik (www.binnenschiff.de/wp-content/uploads/2019/08/BDB-Report-03-19.pdf) auf den Seiten 16 und 17 folgende Situation:
Das Stauwehr in Geesthacht musste zwecks Schadensbeseitigungen am Wehr am 2. August 2019 außer Betrieb genommen werden, und der Wasserstand sank unter 4 m ab. Diese Marke ist notwendig, um das Schiffshebewerk Lüneburg bei Scharnebeck betreiben zu können. Vor dem Schiffshebewerk saßen insgesamt 67 Schiffe in Richtung Hamburg und 20 Schiffe in Richtung Mittellandkanal fest. Das bedeutete einen Verlust, je nach Tonnage, zwischen 1.000 Euro und 3.000 Euro pro Tag und Schiff.
Am 8. August 2019 konnte nach erfolgreicher Schadensbekämpfung der Abbau des Schleusenrangs beginnen.
Im Weiteren kam es dennoch zu Sperrungen im Nachhinein, an zwei Tagen jeweils acht Stunden. Aufgrund von Krankheit und Urlaub des verfügbaren Betriebsdienstpersonals und der Einhaltung der Arbeits- und Ruhezeitregelungen konnten diese Schichten nicht besetzt werden. Ein nach Ansicht der Fragesteller für die Binnenschifffahrt unzumutbarer Zustand und ein weiterer unnötiger Verlust für die betroffenen Schiffe.
Ebenfalls im BDB-REPORT 03/2019 wird die Hiobsbotschaft bezüglich der Grundinstandsetzung des Schiffshebewerkes bei Scharnebeck beschrieben.
Die Grundinstandsetzung des Schiffshebewerks bei Scharnebeck wird bedeutend länger dauern, als ursprünglich gedacht. War vorher für diese Grundinstandsetzung des Westtrogs die Sperrung von Mai 2018 bis Juni 2020 geplant, so geht man jetzt von einer Sperrung bis Ende März 2021 aus. Es bleibt also weiterhin nur ein Trog zur Verfügung.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Plant die Bundesregierung die Schaffung zusätzlicher Planstellen an Betriebspersonalstellen, um Ausfallzeiten von Schleusungen zukünftig zu vermeiden?
Was sind die Ursachen für die Betonschäden am Schiffshebewerk Scharnebeck?
Kann sichergestellt werden, dass der eine Trog am Schiffshebewerk Scharnebeck nicht auch noch ausfällt?
Was unternimmt die Bundesregierung, die Sperrung des Westtrogs des Schiffshebewerks Scharnebeck möglichst zu verkürzen?