Neubauvorhaben Ortsumfahrung Reutlingen „Dietwegtrasse“
der Abgeordneten Beate Müller-Gemmeke, Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Stephan Kühn (Dresden), Daniela Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 wurde das Neubauvorhaben Ortsumfahrung (OU) Reutlingen „Dietwegtrasse“ (Nr. B464-G10-BW) in den vordringlichen Bedarf eingestuft. Die Priorisierung des Projekts wurde aufgrund des sehr hohen Nutzen-Kosten-Verhältnisses (NKV) getroffen, das im Vergleich zum vorhergehenden BVWP 2003 von 2,5 auf über 10 erhöht wurde (www.bvwp-projekte.de/strasse/B464-G10-BW/B464-G10-BW.html#h1_grunddaten).
Das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsbewertung ist in Form eines Projektdossiers online im Projektinformationssystem des BVWPs veröffentlicht (www.bvwp-projekte.de/strasse/B464-G10-BW/B464-G10-BW.html). Durch die OU Reutlingen sollen die derzeit stark befahrenen innerstädtischen Straßen Rommelsbacher-, Karl-, Eberhard-, Konrad-Adenauer- und Lederstraße und auch die Oststadt entlastet werden. Aus den Belastungsdiagrammen des Dossiers geht allerdings nur hervor, dass die Rommelsbacher Straße im Planfall um ca. 20 Prozent bzw. 4.000 Fahrzeuge entlastet wird und die Karlstraße um knapp 10 Prozent bzw. 2.000 Fahrzeuge. Die Eberhard-, Konrad-Adenauer- und Lederstraße sind dagegen auf den im Dossier dargestellten Ausschnitten gar nicht enthalten.
Die OU Reutlingen soll in den erst 2017 fertiggestellten Scheibengipfel einmünden. Der Tunnel ist laut Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) für eine Verkehrsbelastung von maximal 20.000 Fahrzeugen pro Tag ausgelegt (www.bund-reutlingen.de/fileadmin/bundgruppen/bcmskvreutlingen/Stellungnahme_B464-G10-BW_BUND_24Okt18.pdf).
Eine alternative Linienführung wird im Dossier ausgeschlossen (www.bvwp-projekte.de/strasse/B464-G10-BW/B464-G10-BW.html#h1_alternativenpruefung). In der Reutlinger Stadtverwaltung und im Gemeinderat wird unter dem Stichwort „Kleine Lösung“ aber durchaus eine alternative Trassenführung diskutiert, bei der die geplante Brücke entfallen könnte (Reutlinger Generalanzeiger vom 19. September 2018: Grüne und Unabhängige gegen Dietwegtrasse).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen1
Welche konkreten Gründe führten zu der deutlichen Erhöhung des NKV der OU Reutlingen im BVWP 2030 im Vergleich zum BVWP von 2003 von 2,5 auf größer 10?
Auf welchen und wie ermittelten Verkehrsdaten beruht die Berechnung?
Wie sieht die konkrete Berechnung im Fall der OU Reutlingen aus?
Welche Faktoren sorgten explizit für den Anstieg des Nutzens für die „Veränderung der Reisezeit im Personenverkehr“ im aktuellen Dossier im Vergleich zum entsprechenden Punkt „Verbesserung der Erreichbarkeit“ im BVWP 2003?