Förderung und Zuschüsse für den Verein „Haus Hochwald e. V“
des Abgeordneten Sebastian Münzenmaier und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Wie Presseberichten zu entnehmen war (https://www.volksfreund.de/region/mosel-wittlich-hunsrueck/hotel-wartet-auf-neuen-investor_aid-20188473), ist über den gemeinnützigen Verein „Haus Hochwald e. V.“ am 1. Juni 2017 vom Amtsgericht Köln „wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung“ das Insolvenzverfahren eröffnet worden. Das von diesem Verein betriebene „Familienhotel Hochwald“ in Horath wurde im Rahmen einer Zwangsversteigerung im November 2019 zu einem Preis von 2,25 Mio. Euro verkauft (https://www.volksfreund.de/region/mosel-wittlich-hunsrueck/millionengebot-fuer-ex-familienhotel-haus-hochwald_aid-47316139). Bundesministerien sollen Zuschüsse an den Verein „Haus Hochwald e. V“ gezahlt haben (https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/trier/Hotel-im-Hunsrueck-zwangsversteigert-Beteiligungsgesellschaft-erhaelt-Zuschlag-fuer-Horather-Hotel,familienhotel-horath-versteigert-100.html; https://www.ahgz.de/news/eigentuemerwechsel-familie-haumann-kauft-das-hotel-hochwald-zurueck,200012259931.html).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Bundeszuschüsse oder Förderungen welcher Höhe wurden dem Verein „Haus Hochwald e. V“ ausgezahlt?
Aus welchem Grunde wurde der Verein bezuschusst oder gefördert?
Aus welchen Haushaltstiteln wurden die Bundeszuschüsse oder Förderungen finanziert?
Wann wurden dem Verein „Haus Hochwald e. V“ Bundeszuschüsse oder Förderungen gewährt?
Wurden Bundeszuschüsse oder Förderungen, welche dem „Haus Hochwald e. V“ gewährt wurden, zurückgefordert?
Wenn ja, aus welchem Grund?
Wenn ja, in welcher Höhe?
Wurden eventuell gewährte Bundeszuschüsse oder Förderungen im Rahmen des Insolvenzverfahrens am Amtsgericht Köln zurückgefordert?